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1. 发明申请

WO2020249625A1 LÄNGSEINSTELLER, FAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2020249625A1
公开(公告)日：2020-12-17
申请号：PCT/EP2020/066114
申请日：2020-06-10
申请人： ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH
发明人： GREGOR, Peter , SCHUERMANN, Thorsten , SPRENGER, Erik , STEMMER, Juergen , SULAK, Andrej
IPC分类号： B60N2/06 , B60N2/68
摘要： Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (10), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (1), der Längseinsteller (10) aufweisend mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Schiene (12) und einer relativ zur ersten Schiene (12) in Längsrichtung (x) verschiebbaren zweiten Schiene (14) gebildet ist, wobei die Schienen (12, 14) unter Bildung eines Innenkanals (16) einander wechselseitig umgreifen, wobei in dem Innenkanal (16) eine mit der zweiten Schiene (14) verbundene Spindelmutter (30) und eine mit der Spindelmutter (30) wirkverbundene Spindel (20) angeordnet sind, wobei an einem Ende der ersten Schiene (12) ein mittels eines Motors antreibbares und mit der Spindel (20) zusammenwirkendes Getriebe (50) angeordnet ist, wobei die Spindel (20) mittels eines Außengewindes (22) der Spindel (20) in ein Innengewinde (56) eines Schneckenrades (54) des Getriebes (50) eingeschraubt ist, und die Spindel (20) mittels eines Fixierelements (58) drehfest mit dem Schneckenrad (54) verbunden ist, wobei das Fixierelement (58) koaxial zu einer Spindelachse (A) der Spindel (20) angeordnet und zwischen einem Endabschnitt (20a, 20b), insbesondere einem vorderen Endabschnitt (20a), der Spindel (20) und dem Schneckenrad (54) verpresst ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (1) mit einem solchen Längseinsteller (10).

2. 发明申请

WO2021156199A1 LÄNGSEINSTELLER UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2021156199A1
公开(公告)日：2021-08-12
申请号：PCT/EP2021/052294
申请日：2021-02-01
申请人： ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH
发明人： KUZMA, Martin , SULAK, Andrej
IPC分类号： B60N2/06 , B60N2/16 , B60N2/18 , F16H25/20
摘要： Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (10), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (1), der Längseinsteller (10) aufweisend mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Schiene (12) und einer relativ zu der ersten Schiene (12) in Längsrichtung (x) verschiebbaren zweiten Schiene (14) gebildet ist, wobei die Schienen (12, 14) unter Bildung eines Innenkanals (16) einander wechselseitig umgreifen, wobei in dem Innenkanal (16) eine mit der zweiten Schiene (14) gelagerte Spindelmutter (30) und eine mit der Spindelmutter (30) wirkverbundene Spindel (20) angeordnet sind, wobei in einem Endbereich der ersten Schiene (12) ein mittels eines Motors (60) antreibbares und mit der Spindel (20) zusammenwirkendes Spindelgetriebe (50) angeordnet ist, wobei das Spindelgetriebe (50) von einem Getriebegehäuse (52) umschlossen ist, wobei das Getriebegehäuse (52) wenigstens einen zylindrischen Lagerabschnitt (52b) zur Lagerung eines mit der Spindel (20) verbundenen Schneckenrades (50a) aufweist, wobei das Getriebegehäuse (52) eine an den zylindrischen Lagerabschnitt (52b) angrenzende Stufe (52a) aufweist, wobei die Stufe (52a) dazu eingerichtet ist, das Schneckenrad (50a) in einem Crashfall abzustützen. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (1) mit einem solchen Längseinsteller (10).

3. 发明申请

WO2021160528A1 SITZLÄNGSVERSTELLER FÜR EINEN SITZ, INSBESONDERE FAHRZEUGSITZ, SOWIE FAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2021160528A1
公开(公告)日：2021-08-19
申请号：PCT/EP2021/052755
申请日：2021-02-05
申请人： ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH
发明人： SPRENGER, Erik , SULAK, Andrej
IPC分类号： B60N2/02 , B60N2/06 , B60N2/075
摘要： Die Erfindung betrifft einen Sitzlängsversteller (2) für einen Sitz (1), insbesondere einen Fahrzeugsitz, umfassend zumindest ein Schienenpaar (P1, P2) mit einer Unterschiene (3) und einer verschiebbar an der Unterschiene (3) gelagerten Oberschiene (4), eine Antriebseinheit (6), eine Getriebeeinheit (8) mit einem Getriebegehäuse (8.1), wobei die Getriebeeinheit (8) und die Antriebseinheit (6) miteinander gekoppelt sind, eine Halterung (10.2) zur Befestigung des Getriebegehäuses (8.1) an der Oberschiene (4), und ein Abdeckelement (11.1), wobei die Oberschiene (4) zumindest eine Durchgangsöffnung (4.2) aufweist, durch welche zumindest ein Gehäuseabschnitt (8.1.1) des Getriebegehäuses (8.1) hinausragt und das Abdeckelement (11.1) zumindest einen Abdeckungsbereich (11.4.1) umfasst, welcher durch zwei sich parallel gegenüberliegende Abdeckschenkel (11.4) gebildet ist, und das Abdeckelement (11.1) zumindest einen zu dem Abdeckungsbereich (11.4.1) lateral angeordneten Abdeckungsteilbereich (11.4.1a) umfasst, wobei der Abdeckungsteilbereich (11.4.1a) mittels eines senkrecht in Längsrichtung von einem der Abdeckschenkel (11.4) abstehenden Abdeckflügel (11.4.2) definiert ist, wobei der Abdeckungsbereich (11.4.1) mit dem Gehäuseabschnitt (8.1.1) kraftschlüssig und/oder formschlüssig verbunden ist und der Abdeckungsteilbereich (11.4.1a) zumindest einen Verbindungsbereich (VB) der Halterung (10.2) oberhalb der der Oberschiene (4) mittels der Abdeckflügel (11.4.2) abdeckt. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (1) aufweisend einen erfindungsgemäßen Sitzlängsversteller (2).

4. 发明申请

WO2020249624A1 LÄNGSEINSTELLER UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2020249624A1
公开(公告)日：2020-12-17
申请号：PCT/EP2020/066113
申请日：2020-06-10
申请人： ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH
发明人： GREGOR, Peter , SCHUERMANN, Thorsten , SPRENGER, Erik , STEMMER, Juergen , SULAK, Andrej
IPC分类号： B60N2/06 , F16H25/20
摘要： Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (10), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (1), der Längseinsteller (10) aufweisend mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Schiene (12) und einer relativ zur ersten Schiene (12) in Längsrichtung (x) verschiebbaren zweiten Schiene (14) gebildet ist, wobei die Schienen (12, 14) unter Bildung eines Innenkanals (16) einander wechselseitig umgreifen, wobei in dem Innenkanal (16) eine mit der zweiten Schiene (14) verbundene Spindelmutter (130; 230) und eine mit der Spindelmutter (130; 230) wirkverbundene Spindel (20) angeordnet sind, wobei an einem Ende der ersten Schiene (12) ein mittels eines Motors (60) antreibbares und mit der Spindel (20) zusammenwirkendes Spindelgetriebe (50) angeordnet ist, wobei die Spindelmutter (130; 230) derart an der zweiten Schiene (14) fixiert ist, dass die Spindelmutter (130; 230) einen Freiheitsgrad von wenigstens eins aufweist, wobei die Spindelmutter (130; 230) mittels eines Fixiermittels (80) fest mit der zweiten Schiene (14) verbunden ist, wobei zwischen einem Grundkörper (132; 232) der Spindelmutter (130; 230) und der zweiten Schiene (14) ein Vorsprung (134; 234) vorgesehen ist, welcher einen Abstand zwischen dem Grundkörper (132; 232) und der zweiten Schiene (14) definiert. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (1) mit einem solchen Längseinsteller (10).

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