专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2010118805A1 SCHLOSSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：锁定装置
公开(公告)号：WO2010118805A1
公开(公告)日：2010-10-21
申请号：PCT/EP2010/001602
申请日：2010-03-13
申请人： SUDHAUS GMBH & CO KG , WAITZ, Karl-Heinz
发明人： WAITZ, Karl-Heinz
IPC分类号： E05B37/00 , E05B37/02
CPC分类号： E05B37/02 , E05B37/0034 , E05B37/0041 , E05B37/0058 , E05B37/0075
摘要： Eine Schlossvorrichtung hat ein Schließwerk, zu dem ein Zahlenschloss (1) gehört, und eine Dreheinheit (2), zu der ein Sekundärschloss (3) gehört. Um sicherzustellen, dass die Zahlenräder des Zahlenschlosses nach Einstellung des Schlüsselgeheimnisses und Öffnen des Schlosses aus der dem Schlüsselgeheimnis entsprechenden Position verstellt werden und um ein unbekanntes oder verloren gegangenes Schlüsselgeheimnis mit einem vergleichsweise geringen Aufwand wieder auffinden zu können, wird vorgeschlagen, dass die Schlossvorrichtung sowohl eine Schlüsselgeheimniseinstellvorrichtung, mittels der bei verlorenem Schlüsselgeheimnis das Schlüsselgeheimnis des Zahlenschlosses einstellbar ist, als auch eine Schlüsselgeheimnisverwerf Vorrichtung aufweist, mittels der nach Einstellung des Schlüsselgeheimnisses des Zahlenschlosses das Zahlenschloss aus dem Schlüsselgeheimnis heraus verstellbar ist.
摘要翻译：锁定装置具有锁定机构，其中一个组合锁（1），和一个旋转单元（2）到辅助锁（3）所属的一部分。为了确保密码锁的数轮可以通过相应的密码位置的钥匙保密开放的锁的编程和用相对较少的努力能够再次找到一个未知的或丢失钥匙的秘密进行调整，因此建议锁定装置既 Schlüsselgeheimniseinstellvorrichtung丢失秘密密钥，组合锁的密码是借助于可调，如还具有由该组合的秘密键的设定手段Schlüsselgeheimnisverwerf装置从键代码锁定组合锁出是可调节的。

2. 发明申请

WO2004027188A1 SCHLÜSSELBETÄTIGBARE SCHLIESSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：键关闭
公开(公告)号：WO2004027188A1
公开(公告)日：2004-04-01
申请号：PCT/EP2003/009927
申请日：2003-09-08
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG , SUDHAUS GMBH & CO. KG , MÜTERTHIES, Ralf , WAITZ, Karl-Heinz
发明人： MÜTERTHIES, Ralf , WAITZ, Karl-Heinz
IPC分类号： E05B63/24
CPC分类号： E05B35/007 , E05B63/244 , E05B65/0014 , E05C17/46
摘要： Beschrieben wird eine schlüsselbetätigbare Schliesseinrichtung (1) für Türen, Klappen, Deckel, Schubkästen, Auszüge oder dergleichen, insbesondere von Möbeln oder anderen kastenartigen Behältern, umfassend eine schlüsselbetätigbare Schlossbaugruppe (3) und eine Verriegelungsbaugruppe (4) mit einem Verriegelungselement, welches in Schliessstellung mit einem Schliessteil der Schlossbaugruppe (3) zusammenwirkt, wobei das Schließteil unter Verwendung eines Schlüssels (2) in eine das Schliesselement freigebende Stellung bewegbar ist. Dabei sind die Schlossbaugruppe (3) und die Verriegelungsbaugruppe (4) auch in Schliessstellung um ein vorbestimmtes Mass (X) in Öffnungsrichtung gegeneinander verschiebbar. Durch diese Konstruktion besteht die Möglichkeit, eine schlüsselbetätigbare Schliesseinrichtung (1) ohne notwendige Bearbeitung von Frontelementen nachträglich an Möbeln, Behältern oder dergleichen anzubauen.
摘要翻译：公开了一种钥匙锁装置（1），用于门，舱口，盖，抽屉，提取物，或类似物，特别是家具或其他盒状容器，其包括钥匙锁组件（3）和锁定装置（4）配有一个锁定元件，其连接在所述闭合位置配合锁组件（3），其特征在于，使用密钥的闭合部件（2）是在一个位置释放所述可移动的闭合的封闭部。锁组件（3）和所述锁定组件（4）还处于关闭位置是通过将预定量（X）相对于彼此在打开方向。通过这种结构，有一个键锁装置（1），而不需要对前部元件的加工随后在家具，容器或类似物生长的可能性。

3. 发明申请

WO2009065599A1 KINDERSICHERE VERSCHLUSSKAPPE FÜR EINEN AUSTRAGKOPF 审中-公开
标题翻译：儿童安全密封盖的放头
公开(公告)号：WO2009065599A1
公开(公告)日：2009-05-28
申请号：PCT/EP2008/009889
申请日：2008-11-21
申请人： MEADWESTVACO CALMAR GMBH , WAITZ, Karl-Heinz
发明人： WAITZ, Karl-Heinz
IPC分类号： B05B11/00 , B65D50/04
CPC分类号： B65D50/046 , B05B11/3059
摘要： Verschlusskappe (4, 5) für einen Austragkopf (20) eines Mediumbehälters (22) mit einer in einen Behälterhals (6) abgedichtet einsetzbaren Dosierpumpe (21) zum Ansaugen aus dem Mediumbehälter (22) und Spenden von Medium bei einem durch Betätigen des Austragkopfes (20) auslösbaren Pumpenhub, umfassend ein am Behälterhals (6) befestigbares Unterteil (4), das mit einem Oberteil (5) lösbar verrastbar ist, wobei das Unterteil (4) auf einer Außenseite eine Anzahl umfänglich verteilt angeordnete Verriegelungskanten (9) mit einem Anschlag (17) und auf einer Innenseite umfänglich verteilt angeordnete Rastnasen (10) aufweist, und das Oberteil (5) schutzkappenartig ausgebildet ist mit einem das Unterteil (4) zum Verrasten überdeckenden Randabschnitt (40), der auf einer Innenseite umfänglich verteilt angeordnete Verriegelungskanten (11), die in Eingriff bringbar sind mit den Verriegelungskanten (9) durch Hintergreifen derselben, sowie einen angeformten federnden Verriegelungsarm (12) mit einer Riegelkante aufweist, wobei die Riegelkante hinter eine Rastnase (10) durch Vorwärtsdrehen des Oberteils (5) auf dem Unterteil (4) verrastbar und durch Rückwärtsdrehen des Oberteils (5) unter radialem Einwärtsschwenken des Verriegelungsarms (12) entrastbar ist.
摘要翻译：封闭帽（4，5），用于在介质的容器（22）与容器颈部的排出头（20）（6）是用于从介质容器（22）吸取和在一个分配介质（由排出的操作密封地插入计量泵（21） 20）触发的泵冲程，其包括（在容器颈部6）附连到所述下部（4），其可具有上部分（5）可释放地闩锁，其中，所述下部部分（4）上的数的外侧沿周向分布布置锁定边缘（9）具有一个止动（17）和沿周向在内侧分布设置的止动凸耳（10），并且上部分（5），用于锁定覆盖边缘部分（40）沿周向分布在内侧布置锁定边缘形成帽状的方式与下部（4）（11 ），其通过接合相同的，以及一个整体形成的弹性锁定臂（12）米的后面，是能够与所述锁定边缘（9）有它的锁定边缘，所述锁定边缘的后面通过在下部（4）可以被锁存的上部（5）的向前转动的止动器（10）和由下锁定臂的径向Einwärtsschwenken上部（5）的反向旋转（12）解锁。

4. 发明申请

WO2012003923A1 LENKROLLE FÜR KOFFER, GEPÄCKSTÜCKE, TRANSPORTBEHÄLTER OD.DGL. 审中-公开
标题翻译：转向作用，为行李箱，行李运输容器等。
公开(公告)号：WO2012003923A1
公开(公告)日：2012-01-12
申请号：PCT/EP2011/002958
申请日：2011-06-15
申请人： SUDHAUS GMBH & CO. KG , WAITZ, Karl-Heinz
发明人： WAITZ, Karl-Heinz
IPC分类号： A45C5/14 , B60B33/00 , B60B33/04
CPC分类号： B60B33/045 , A45C5/14 , B60B33/001 , B60B33/0023 , B60B33/0026 , B60B33/0039 , B60B33/0042 , B60B33/0049 , B60B33/0057 , B60B33/0068 , B60B33/0076 , B60B2900/131 , B60B2900/133 , B62B2301/05 , B62B2301/20 , Y10T16/186 , Y10T16/195 , Y10T16/212
摘要： Eine Lenkrolle (1) für Koffer, Gepäckstücke, Transportbehälter od.dgl. hat zumindest ein Laufrad (8), das um eine Drehachse (14) drehbar gelagert ist, und eine Lenkachse (6), die etwa senkrecht zur Drehachse (14) des zumindest einen Laufrads (8) angeordnet und um die herum das zumindest eine Laufrad (8) lenkbar ist. Um die Übertragung von Vibrationen, Laufgeräuschen sowie Stößen und Schlägen auf den Koffer, das Gepäckstück, den Transportbehälter od.dgl. zu minimieren, wird vorgeschlagen, dass die Lenkrolle (1) ein elastisches Dämpfungselement (7) aufweist, das zwischen dem Laufrad (8) der Lenkrolle (1) einerseits und einem kofferseitigen Befestigungsteil (3) der Lenkrolle (1) andererseits angeordnet ist.
摘要翻译：的转向滚子（1）或类似物用于手提箱，箱包，运输容器。具有至少一个叶轮（8），其可旋转地安装围绕旋转（14）的轴线和转向轴（6）大致垂直于旋转（14）的轴线的至少一个叶轮（8）和围绕该至少一个叶轮（8）是可操纵的。振动，噪音运行和严重影响上的情况下的变速器，其行李，运输容器或类似物。为最小化，所以建议转向辊（1）包括（7）（8）在一方面转向辊（1）和外壳侧固定部（3）在另一方面，脚轮（1）的布置在所述叶轮之间的弹性缓冲元件。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式