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1. 发明申请

WO2012000593A1 VERSTELLBARE LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：可调转向柱用于机动车
公开(公告)号：WO2012000593A1
公开(公告)日：2012-01-05
申请号：PCT/EP2011/002676
申请日：2011-05-31
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AKTIENGESELLSCHAFT , SULSER, Hansjörg , SCHNITZER, Rony , SENN, Mathias
发明人： SULSER, Hansjörg , SCHNITZER, Rony , SENN, Mathias
IPC分类号： B62D1/184 , B62D1/19
CPC分类号： B62D1/185 , B62D1/184 , B62D1/195
摘要： Verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Lenksäule (1) zumindest zwei Bauteile (2, 3) und zumindest eine Feststelleinrichtung (4) aufweist, wobei die Bauteile (2, 3) in einer geöffneten Stellung der Feststelleinrichtung (4) in ihrer Position relativ zueinander entlang eines Verstellweges verstellbar und in einer geschlossenen Stellung der Feststelleinrichtung (4) in ihrer Position relativ zueinander festgehalten sind und zumindest an einem ersten der Bauteile (2) ein, den Verstellweg begrenzendes und bei Überschreitung eines Kraftwertes vom ersten der Bauteile (2) loslösbares Anschlagelement (5) angeordnet ist, wobei die verstellbare Lenksäule (1) ein Werkzeug (6) aufweist, welches zum Loslösen des Anschlagelementes (5) zumindest bereichsweise zwischen das Anschlagelement (5) und das erste der Bauteile (2) einführbar ist.
摘要翻译：一种可调转向柱（1）一种用于机动车辆，其中所述转向柱（1）的至少两个部件（2，3）和至少一个锁定装置（4），所述部件（2，3）在锁定装置的打开位置（4）中相对于彼此可调节的沿的调整路径和所述锁定装置（4）的关闭位置它们的位置在相对位置保持到彼此和至少在一个第一部件（2）的，所述位移限制和（超过从所述第一部件的力值时 2）loslösbares停止元件（5）布置，其中，所述可调转向柱（1），具有一个工具（6），其至少部分地（挡块部件5）和第一部件（2）的之间（用于释放所述止动元件5）插入，

2. 发明申请

WO2010094050A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：列机动车
公开(公告)号：WO2010094050A1
公开(公告)日：2010-08-26
申请号：PCT/AT2010/000029
申请日：2010-01-28
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AKTIENGESELLSCHAFT , SCHNITZER, Rony , BLÄTTLER, Simon , SENN, Mathias , ROHR, Martin , SULSER, Hansjörg
发明人： SCHNITZER, Rony , BLÄTTLER, Simon , SENN, Mathias , ROHR, Martin , SULSER, Hansjörg
IPC分类号： B62D1/19
CPC分类号： B62D1/195
摘要： Eine Lenksäule für ein Kraftfahrzeug umfasst ein erstes und ein zweites Teil (1, 4), die im Falle eines Fahrzeugcrashes relativ zueinander in eine Verschieberichtung (21) verschiebbar sind, mindestens ein zwischen diesen beiden Teilen (1, 4) wirkendes Absorptionselement (26, 26') zum Absorbieren von Energie bei der gegenseitigen Verschiebung der beiden Teile (1, 4) und mindestens eine Schalteinheit (32), welche ein zwischen einer passiven und einer aktiven Schaltstellung umschaltbares Schaltstück aufweist, wobei sich die Größe der beim gegenseitigen Verschieben der beiden Teile (1, 4) absorbierten Energie in der passiven und in der aktiven Schaltstellung des Schaltstücks unterscheidet. Bei einer Verschiebung der beiden Teile (1, 4) im Crashfall erfolgt eine gegenseitige energieabsorbierende Verschiebung zwischen dem in seiner aktiven Schaltstellung sich befindenden Schaltstück und zumindest einem Abschnitt (27) des Absorptionselements (26) in einem Eingriffsbereich des Absorptionselements (26), in den das Schaltstück in seiner aktiven Schaltstellung eingreift, oder zwischen dem in seiner aktiven Schaltstellung sich befindenden Schaltstück und einem der beiden sich im Crashfall gegeneinander verschiebenden Teile (1, 4) in einem Eingriffsbereich dieses Teils (1, 4), in den das Schaltstück in seiner aktiven Schaltstellung eingreift.
摘要翻译：一种用于机动车辆的转向柱包括第一和第二部分（1,4）相对于彼此位移（21）的一个方向上的车辆碰撞的情况下可以移动，这两个部件之间的至少一个（1，4）作用吸收元件（26， 26“），用于所述两个部分（1的相互位移期间吸收能量具有无源和有源切换位置的开关片之间可切换的，4）和至少一个开关单元（32），其特征在于，在两者的相互位移的大小部件（1,4），在无源和有源在开关元件不同的开关位置吸收的能量。与两个部分中的一个位移（1,4）在碰撞的相互能量在其活性操作位置可用开关片和在所述吸收性元件的啮合部分与吸收体（26）的至少一个部分（27）（26）发生在之间吸收位移的情况下在其有源开关位置切换片卡合，或之间的在其活性操作位置可用接触片和在碰撞部件移动两个彼此抵靠的一（1，4）在此部分的接合区域（1,4）在开关件其有源开关位置啮合。

3. 发明申请

WO2009121386A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：列机动车
公开(公告)号：WO2009121386A1
公开(公告)日：2009-10-08
申请号：PCT/EP2008/009794
申请日：2008-11-20
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AKTIENGESELLSCHAFT , OEHRI, Martin , SENN, Mathias
发明人： OEHRI, Martin , SENN, Mathias
IPC分类号： B62D1/184 , B62D1/19
CPC分类号： B62D1/195 , B62D1/184 , B62D1/185 , B62D1/187
摘要： Eine Lenksäule für ein Kraftfahrzeug, die zumindest in ihrer Längsrichtung (6) verstellbar ist, umfasst eine Trageinheit (1), die mit dem Chassis des Kraftfahrzeugs verbindbar ist, eine Stelleinheit (4), die zwischen Seitenwangen (8, 9) der Trageinheit (1) angeordnet ist, und einen Spannmechanismus (5), in dessen geöffnetem Zustand die Stelleinheit (4) gegenüber der Trageinheit (1) zumindest in die Längsrichtung (6) der Lenksäule verstellbar ist und in dessen geschlossenem Zustand die eingestellte Position der Stelleinheit (4) gegenüber der Trageinheit (1) festgestellt ist und die einen Spannbolzen (12) umfasst, welcher Öffnungen (10, 11) in den Seitenwangen (8, 9) der Trageinheit (1) durchsetzt und beim Öffnen und Schließen des Spannmechanismus (5) um seine Achse gedreht wird, wobei mindestens ein zwischen den Seitenwangen (8, 9) der Trageinheit (1) angeordnetes und durch die Drehung des Spannbolzens (12) beim Öffnen und Schließen des Spannmechanismus (5) verstelltes Feststellteil (23) vorhanden ist, welches im geschlossenen Zustand des Spannmechanismus (5) in ein mit der Stelleinheit (4) verbundenes Gegenfeststellteil (26) eingreift oder zumindest bei einer im Falle eines Fahrzeugcrashes einsetzenden Verschiebung der Stelleinheit (4) gegenüber der Trageinheit (1) mit dem Gegenfeststellteil (26) in Eingriff gelangt und welches im geöffneten Zustand des Spannmechanismus (5) vom Gegenfeststellteil (26) distanziert ist. Das Gegenfeststellteil (26) ist an einer parallel zur Achse des Spannbolzens (12) liegenden Wand (27) der Stelleinheit (4) angeordnet oder wird von dieser gebildet.
摘要翻译：一种用于机动车辆的转向柱，其中至少在其纵向方向（6）是可调节的，其包括支撑单元（1），其可连接至机动车辆的底盘，（4），其设置在侧壁之间的调整单元（8，9）（支撑单元 1）设置，和一个夹紧机构（5）在其打开状态下的调节单元（4）相对于所述支撑单元（1）至少在纵向方向（6）的转向柱的是可调节的，并在其闭合状态下的调整单元的调整后的位置（4 ）是相对于确定为所述支撑单元（1）和一个张紧螺栓（12），该开口（10，11）中的侧颊（8,9）的支撑单元（1）通过时，和夹紧机构（5）的开启和关闭其轴线旋转，其中，至少所述侧颊之间的一个（8,9）的支撑单元（1）被布置并通过夹紧螺栓的旋转（12）打开和关闭所述张紧机构时（5）调整固定调节被提供，其接合该连接在夹紧机构（5）的闭合状态中一个到调节单元（4）对应卡部（26）或至少以在致动器的位移的车辆碰撞发生的情况下（4）相对于所述支撑单元部（23）（1 ）与计数器固定部（26接合）接合并且其在对应卡部件（26）的夹持机构（5）的打开状态间隔。计数器固定部（26）位于一个平行于所述调节单元（4），其设置或由其形成的夹紧螺栓（12）壁（27）的轴线。

4. 发明申请

WO2011134592A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：列机动车
公开(公告)号：WO2011134592A1
公开(公告)日：2011-11-03
申请号：PCT/EP2011/001726
申请日：2011-04-07
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AKTIENGESELLSCHAFT , HEITZ, Thomas , SENN, Mathias
发明人： HEITZ, Thomas , SENN, Mathias
IPC分类号： B62D1/184 , F16B1/00
CPC分类号： B62D1/184 , F16B1/0014
摘要： Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer zur fahrzeugfesten Fixierung am Kraftfahrzeug vorgesehenen Konsoleneinheit (2) und mit einer, von der Konsoleneinheit (2) gehaltenen Lenkspindellagereinheit (3) zur drehbaren Lagerung einer Lenkspindel (4) und mit einer Feststelleinrichtung (5), die zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung verstellbar ist, wobei die Lenkspindellagereinheit (3) in der geöffneten Stellung der Feststelleinrichtung (5) gegenüber der Konsoleneinheit (2) verstellbar ist und in der geschlossenen Stellung der Feststelleinrichtung (5) gegenüber der Konsoleneinheit (2) fixiert angeordnet ist, wobei die Feststelleinrichtung (5) zumindest ein sich durch thermische Beaufschlagung verformendes Verformungs-Element (6) und zumindest eine Temperaturveränderungsvorrichtung (7) zur Änderung der Temperatur des Verformungs-Elementes (6) aufweist, wobei die Feststelleinrichtung (5) durch Änderung der Temperatur des Verformungs- Elementes (6) mittels der Temperaturveränderungsvorrichtung (7) von der geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung und/oder von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung überführbar ist.
摘要翻译：转向柱（1）对于具有一个用于车辆固定附接至机动车辆的控制台单元（2）和由一个保持，从控制台单元（2）的转向轴轴承单元（3），用于可旋转地支撑转向轴（4）和与锁定装置（5）的机动车辆，这是一个开放位置和关闭位置，其中，所述转向轴轴承单元（3）在固定装置的打开位置（5）相对于所述支架单元（2）是可调节的和在所述锁定装置（5）相对于所述支架单元的闭合位置（2之间调节）被固定地设置，其中，所述锁定装置（5）包括至少一个由热暴露变形元件变形（6）和至少一个温度变化的装置（7），用于改变所述位移元件（6）的温度，其特征在于，所述锁定装置（5）通过改变变形元件的温度（6）米从打开位置到关闭位置和/或从关闭位置到打开位置的温度变化的装置（7）的指合同可以移动。

5. 发明申请

WO2007009576A1 VERSTELLBARE LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：可调转向柱用于机动车
公开(公告)号：WO2007009576A1
公开(公告)日：2007-01-25
申请号：PCT/EP2006/006426
申请日：2006-07-01
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AKTIENGESELLSCHAFT , SENN, Mathias
发明人： SENN, Mathias
IPC分类号： B62D1/19
CPC分类号： B62D1/197
摘要： In der Erfindung wird eine verstellbare Lenksäule 1 für ein Kraftfahrzeug mit einem in mindestens eine Stellrichtung verstellbaren Stellteil 3 zur Einstellung der Position der Lenksäule, einem in diese Stellrichtung unverstellbaren Halteteil 4 und einer Fixiereinrichtung 5, in deren geöffnetem Zustand das Stellteil 3 gegenüber dem Halteteil 4 zur Einstellung der Position der Lenksäule 1 verstellbar ist und in deren geschlossenem Zustand das Stellteil 3 von der Fixiereinrichtung festgestellt ist, vorgeschlagen. Eine Crash-Blockiereinrichtung ist vorgesehen, von der zumindest im Crash-Fall eine zusätzliche Haltekraft gegen eine Verschiebung des Stellteils 3 gegenüber dem Halteteil 4 ausübbar ist, die ein mit dem Stellteil 3 verbundenes Blockierelement 6, 7 und ein mit dem Halteteil 4 verbundenes Blockierelement 6, 7 aufweist, wobei eines der Blockierelemente 6 federnd aus der Oberfläche heraus wirkende Schuppen 8 aufweist und das andere der beiden Blockierelemente 7 Aussparungen 9 aufweist, in der Weise, dass zumindest einige der federnd aus der Oberfläche des einen Blockierelementes 6 herausragen- den Schuppen 8 zumindest teilweise in korrespondierende Aussparungen 9 des anderen Blockierelements 7, im geschlossenen Zustand der Fixiereinrichtung 5, in Eingriff bringbar sind.
摘要翻译：在本发明中，用于机动车辆的具有可调节在调节部分3中的至少一个方向上可调节的转向柱1用于设定转向柱的位置，在该调整方向保持部4和固定不可调整装置5，在打开状态下，部件3相对于保持部4 是可调节的，用于调节所述转向柱1的位置，并在其关闭状态下通过定影装置检测到锁定部件3被提出。崩溃阻挡装置是由一个额外的保持力提供可以在对操作元件3相对于保持部4的位移的碰撞的情况下被至少施加，一端连接至所述部分3阻挡元件6,7和连接到保持部4阻挡元件6 具有如图7所示，其中，所述阻挡构件6中的一个已经棚8弹性地作用在表面的另两个阻挡构件7的具有凹部9，以这样的方式使得至少一些所述弹簧的从出色的阻挡元件6梭口8的表面至少可以使部分地进入相应的凹部的其它封闭元件7的图9中，在定影装置5的关闭状态，在卡合。

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