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1. 发明申请

WO2023083459A1 VORRICHTUNG ZUR ANODENGASREZIRKULATION IN EINEM BRENNSTOFFZELLENSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2023083459A1
公开(公告)日：2023-05-19
申请号：PCT/EP2021/081494
申请日：2021-11-12
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： ROTHGANG, Stefan , BENRA, Michael-Thomas , BURGER, Andreas
IPC分类号： F04D23/00 , F04D29/54 , F04D29/58 , F04D29/70 , H01M8/04089 , H01M8/04119 , H01M8/04007
摘要： Es sind Vorrichtungen zur Anodengasrezirkulation in einem Brennstoffzellensystem mit einem Gebläse (10), mit einem Laufrad (16) und einem Förderkanal (18), der sich von einem Förderkanaleinlass (60) zu einem Förderkanalauslass (36) erstreckt, und einem Elektromotor (14) mit einer Antriebswelle (32), auf der das Laufrad (16) befestigt ist, bekannt. Um mit möglichst geringem Montageaufwand eine Kühlung des Gebläses und gleichzeitig eine Wasserabscheidung zur Verfügung stellen zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Gebläse (10) einen vom Anodengas durchströmten Kühlkanal (40) aufweist, welcher den Elektromotor (14) des Gebläses (10) zumindest teilweise umgibt, durch eine radial äußere Wand (42) begrenzt ist, und ist als Tropfenabscheider (46) ausgebildet, wobei die Tropfen über einen Kondensatablaufkanal (54) abführbar sind.

2. 发明申请

WO2023001360A1 VORRICHTUNG ZUR ANODENGASREZIRKULATION IN EINEM BRENNSTOFFZELLENSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2023001360A1
公开(公告)日：2023-01-26
申请号：PCT/EP2021/070137
申请日：2021-07-19
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： ROTHGANG, Stefan , BURGER, Andreas , BENRA, Michael-Thomas
IPC分类号： H01M8/04014 , H01M8/04089 , H01M8/10
摘要： Es sind Vorrichtungen zur Anodengasrezirkulation in einem Brennstoffzellensystem mit einem Gebläse (10) mit einem Gebläseeinlass (28) und einem Gebläseauslass (30), und einer Schnittstelleneinheit (44) mit einem ersten Anodengaskanal (56), der sich von einem ersten Einlass (54), der mit einem Brennstoffzellenauslass (52) einer Brennstoffzelleneinheit (48) fluidisch verbunden ist, zu einem ersten Auslass (58), der mit dem Gebläseeinlass (28) verbunden ist, erstreckt, und einem zweiten Anodengaskanal (62), der sich von einem zweiten Einlass (60), der mit dem Gebläseauslass (30) verbunden ist, zu einem zweiten Auslass (64), der mit einem Brennstoffzelleneinlass (50) der Brennstoffzelleneinheit (48) fluidisch verbunden ist, erstreckt, bekannt. Um mit möglichst geringem Montageaufwand eine Kühlung des Gebläses zu Verfügung stellen zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Gebläse (10) einen Förderkanal (18) mit einem Förderkanaleinlass (32) und einem Förderkanalauslass (34) und einen Kühlkanal (38), der einen Elektromotor (14) des Gebläses (10) zumindest teilweise umgibt, aufweist, welcher sich von einem Kühlkanaleinlass (36) zu einem Kühlkanalauslass (40) erstreckt und, wobei der Kühlkanal (38) über den Kühlkanaleinlass (36) mit dem ersten Auslass (58) oder einem dritten Auslass (70) der Schnittstelleneinheit (44) verbunden ist und/oder über den Kühlmittelauslass (40) mit einem dritten Einlass (72) oder dem zweiten Einlass (60) der Schnittstelleneinheit (44) verbunden ist und das Gebläse (10) an der Schnittstelleneinheit (44) befestigt ist.

3. 发明申请

WO2022242867A1 ELEKTRISCHER SPIRALVERDICHTER 审中-公开
公开(公告)号：WO2022242867A1
公开(公告)日：2022-11-24
申请号：PCT/EP2021/063547
申请日：2021-05-20
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： LÖHMER, Lukas , MEKA, Alexander
IPC分类号： F04C18/02 , F04C23/00 , F04C29/00
摘要： Elektrischer Spiralverdichter mit einem Elektromotor (22), welcher einen feststehenden Stator (24) und einen rotierenden Rotor (26) aufweist, wobei die Exzentereinheit (50) mit dem Rotor (26) befestigt ist, und wobei an dem Rotor (26) mindestens ein Auswuchtgewicht (72, 74) angeordnet ist, und einer Hochdruckkammer (68), welche fluidisch zwischen den Verdichterauslass (6) und der Verdichtereinheit (58) angeordnet ist, wobei das Auswuchtgewicht (72, 74) radial verschiebbar an dem Rotor (26) angeordnet ist und der Rotor eine Rotordruckkammer (88, 90) aufweist, welche zumindest radial durch das Auswuchtgewicht (72, 74) begrenzt ist und mit der Hochdruckkammer (68) fluidisch verbunden ist, wobei das Auswuchtgewicht (72, 74) in Abhängigkeit von einem in der Rotordruckkammer (88, 90) herrschenden Druck radial positionierbar ist.

4. 发明申请

WO2022188968A1 ANORDNUNG MIT EINEM TOLERANZAUSGLEICHENDEN WÄRMELEITELEMENT, EINE BATTERIE UND EIN VERFAHREN ZUM MONTIEREN VON BATTERIEZELLEN IN EINEM BATTERIEGEHÄUSE MITTELS EINES TOLERANZAUSGLEICHENDEN WÄRMELEITELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022188968A1
公开(公告)日：2022-09-15
申请号：PCT/EP2021/056071
申请日：2021-03-10
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： BAUER, Patrick
IPC分类号： H01M10/653 , H01M10/655 , H01M50/289 , H01M10/613
摘要： Anordnung mit einem toleranzausgleichenden Wärmeleitelement (30), welches einen wärmeleitenden Grundkörper (32) mit mindestens einem federnden Element (361, 362, 363, 364, 365) und eine Vergussmasse (40) aufweist, wobei der Grundkörper (32) in einem Spalt (28) zwischen einem ersten Bauteil (22) und einem zweiten Bauteil (12) angeordnet ist, wobei der Grundkörper (32) mit einer ersten Seite an dem ersten Bauteil (22) anliegt und mit einer zur ersten Seite entgegengesetzten, zweiten Seite mit dem federnden Element (361, 362, 363, 364, 365) vorgespannt an dem zweiten Bauteil (12) anliegt, und wobei der Grundkörper (32) nahezu vollständig in der Vergussmasse (40) eingebettet ist.

5. 发明申请

WO2022156894A1 SENSORVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER SENSORVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022156894A1
公开(公告)日：2022-07-28
申请号：PCT/EP2021/051332
申请日：2021-01-21
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： BADEN, Matthias , KREBBER-HORTMANN, Karl
IPC分类号： B60S1/48 , B60S1/56 , F16K11/074 , B60S1/54
摘要： Sensorvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung Sensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens zwei optischen Sensoren (20, 22, 24, 26), und einer Reinigungsvorrichtung (40) mit mehreren Reinigungsdüsen (42, 44, 46, 48), wobei auf die optischen Sensoren (20, 22, 24, 26) jeweils eine Reinigungsdüse (42, 44, 46, 48) gerichtet ist, und einem Reinigungsmittelverteiler (50), welcher ein Verteilergehäuse (60) mit einem Reinigungsmitteleinlass (66) und mehrere Reinigungsmittelauslässe (68, 70, 72, 74) aufweist, wobei der Reinigungsmitteleinlass (66) mit einem Reinigungsmittelreservoir (54) fluidisch verbindbar ist und die Reinigungsmittelauslässe (68, 70, 72, 74) mit jeweils einer Reinigungsdüse (42, 44, 46, 48) fluidisch verbunden sind, wobei der Reinigungsmittelverteiler (50) ein Verteilerventil (101) mit einem einzigen Ventilkörper (102) aufweist, wobei der Ventilkörper (102) fluidisch zwischen dem Reinigungsmitteleinlass (66) und den Reinigungsmittelauslässen (68, 70, 72, 74) angeordnet ist, und wobei der Ventilkörper (102) in Abhängigkeit von seiner Stellung den Reinigungsmittelmassenstrom zwischen dem Reinigungsmitteleinlass (66) und den Reinigungsmittelauslässen (68, 70, 72, 74) steuert.

6. 发明申请

WO2021223994A1 ELEKTROMAGNETVENTIL ZUR BELÜFTUNG UND ENTGASUNG EINES KRAFTSTOFFTANKS EINER VERBRENNUNGSKRAFTMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021223994A1
公开(公告)日：2021-11-11
申请号：PCT/EP2021/060073
申请日：2021-04-19
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： WAGNER, Juri , SCHÖNEBURG, Nicole
IPC分类号： F02M25/08 , F02M63/00 , F16K31/06
摘要： Elektromagnetventil zur Belüftung und Entgasung eines Kraftstofftanks einer Verbrennungskraftmaschine Elektromagnetventile zur Belüftung und Entgasung eines Kraftstofftanks einer Verbrennungskraftmaschine (26) mit einem Elektromagneten (28) mit einer Spule (32), einem Kern (34), einem Joch (38) und einem axial beweglichen Anker (36), einem ersten Anschluss (12) und einem zweiten Anschluss (16), einem Ventilkörper (62), der an einer Ventilstange (64) befestigt ist, die am Anker (36) des Elektromagneten (28) befestigt ist und eine erste Auflagefläche (84) aufweist, mit der der Ventilkörper (62) auf einen ersten Ventilsitz (82) absenkbar und vom ersten Ventilsitz (82) abhebbar ist, der zwischen dem ersten Anschluss (12) und dem zweiten Anschluss (16) angeordnet ist, sind bekannt. Um eine Anschlagdämpfung des Ankers (36), die Einstellung eines Restluftspaltes zwischen dem Anker (36) und dem Kern (34) und die Verbindung des Ankers (36) zur Ventilstange (64) möglichst einfach zu realisieren, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Ventilstange (64) aus Kunststoff ist und eine Durchgangsbohrung (66) des Ankers (36) durchdringt und an beiden axialen Enden des Ankers (36) axial gegen den Anker (36) anliegt, wobei die Ventilstange (64) an ihrem vom Ventilkörper (62) entfernten Ende einen Anschlagkopf (70) aufweist, der axial über das vom Ventilkörper (62) abgewandte Ende des Ankers (36) hinausragt.

7. 发明申请

WO2021170250A1 ABGASRÜCKFÜHRSYSTEM FÜR EINE VERBRENNUNGSKRAFTMASCHINE SOWIE VERFAHREN ZUR REGELUNG EINES DERARTIGEN ABGASRÜCKFÜHRSYSTEMS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021170250A1
公开(公告)日：2021-09-02
申请号：PCT/EP2020/055331
申请日：2020-02-28
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： VIERKOTTEN, Dirk , PAFFRATH, Holger , SUTTY, Patrick , REIMERS, Thorsten
IPC分类号： F02M26/24 , F02M26/25 , F02M26/28 , F02M26/33 , F02M26/35 , F02M26/06 , F02M26/30 , F02M26/73
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abgasrückführsystem für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Abgaskanal (10) der Verbrennungskraftmaschine (14), einem Einlasskanal (16) der Verbrennungskraftmaschine (14), einem Abgasrückführkanal (18), der vom Abgaskanal (10) abzweigt und in den Einlasskanal (16) mündet, einem Wärmetauscher (20), der im Abgasrückführkanal (18) angeordnet ist, einem Abgasrückführventil (22), welches stromabwärts des Wärmetauschers (20) angeordnet ist, und einem Klappenventil (32), welches derart im Abgaskanal (10) angeordnet ist, dass das Klappenventil (32) in einer ersten Stellung den Abgaskanal (10) freigibt, in einer zweiten Stellung den Abgaskanal (10) in Strömungsrichtung stromabwärts des Wärmetauschers (20) verschließt und in einer dritten Stellung den Abgaskanal (10) in Strömungsrichtung stromaufwärts des Wärmetauschers (20) verschließt. Um eine schnelle Aufheizung und damit Betriebsfähigkeit des Abgasrückführventils herzustellen, wird vorgeschlagen, dass der Wärmetauscher (20) über einen Bypasskanal (26) umgehbar ist, deren Durchströmungsquerschnitt mittels eines Bypassventils (28) freigebbar und verschließbar ist und welche stromaufwärts des Klappenventils (32) vom Abgaskanal (10) abzweigt und stromaufwärts des Abgasrückführventils (22) in den Abgasrückführkanal (18) mündet, so dass das Abgas in der Phase nach dem Kaltstart direkt am Abgasrückführventil (18) vorbeigeführt wird.

8. 发明申请

WO2021139886A1 ABGASSYSTEM EINER VERBRENNUNGSKRAFTMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021139886A1
公开(公告)日：2021-07-15
申请号：PCT/EP2020/050357
申请日：2020-01-09
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： VIERKOTTEN, Dirk , PAFFRATH, Holger , SUTTY, Patrick
IPC分类号： F02M26/12 , F02M26/41 , F02M26/05 , F02M26/38 , F02M26/43 , F02M26/53 , F02M26/70 , F02M26/71 , F02M26/72 , F02M26/73 , F02F1/24 , F02M26/16
摘要： Es sind Abgassysteme von Verbrennungskraftmaschinen mit einem Strömungsgehäuse (12) mit einem Strömungskanal (34), über den ein Einlass (28) des Strömungsgehäuses (12) mit einem ersten Auslass (36) und einem zweiten Auslass (44) verbunden ist, der in eine Abgasrückführleitung (46) mündet, einem Zylinderkopf (10) mit einem ersten Abgaskanal (30), der unmittelbar mit dem Einlass (28) des Strömungsgehäuses (12) verbunden ist und einem zweiten Abgaskanal (38), der fluidisch mit einem Abgasauslasskanal (22) verbunden ist, und in den der erste Auslass (36) des Strömungsgehäuses (12) mündet, bekannt. Um auf einfache Art und Weise eine Regelung des rückgeführten Abgasstroms vornehmen zu können und dabei eine besonders einfache Montage zu gewährleisten wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass im Strömungskanal (34) eine erste Klappe (48) drehbar angeordnet ist, die fluidisch zwischen dem Einlass (28) und dem ersten Auslass (36) oder zwischen dem Einlass (28) und dem zweiten Auslass (44) im Strömungskanal (34) angeordnet ist, und über einen Aktor (70) bewegbar ist.

9. 发明申请

WO2020259825A1 KÜHLMITTELVENTIL FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020259825A1
公开(公告)日：2020-12-30
申请号：PCT/EP2019/067033
申请日：2019-06-26
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： SADIKU, Besart , NIEBORG, Dominik
IPC分类号： F16K1/36 , F01P7/14 , F16K31/06 , F16K39/02
摘要： Es sind Kühlmittelventile für Kraftfahrzeuge mit einem Gehäuse (10), das einen axialen Einlass (42) und einen radialen Auslass (44) aufweist, einem Durchströmungsquerschnitt, der zwischen dem Einlass (42) und dem Auslass (44) ausgebildet ist und von einem Ventilsitz (40) umgeben ist, einem Regelkörper (34), der mittels eines Aktors (18) auf den Ventilsitz (40) absetzbar und vom Ventilsitz (40) abhebbar ist und Durchgangsbohrungen (62) im Regelkörper (34), über die der Einlass (42) stetig mit einem Raum (52) an der dem Einlass (42) abgewandten Seite des Regelkörpers (34) verbunden ist, bekannt. Um die Funktionsfähigkeit des Kühlmittelventils auch bei auftretenden Verunreinigungen im Kühlmittel über eine möglichst lange Dauer aufrechtzuerhalten, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Regelkörper (34) einen ersten ringförmigen Vorsprung (39) aufweist, der sich axial in Richtung des Ventilsitzes (40) erstreckt und mit dem der Regelkörper (34) auf den Ventilsitz (40) aufsetzbar ist und am Regelkörper (34) eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Axialnut (68) ausgebildet ist, die nach außen durch den ersten ringförmigen Vorsprung (39) und nach radial innen durch eine Wand (64) radial zwischen dem ersten ringförmigen Vorsprung (39) und den Durchgangsbohrungen (62) begrenzt ist.

10. 发明申请

WO2020259823A1 VENTILVORRICHTUNG FÜR EINE VERBRENNUNGSKRAFTMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020259823A1
公开(公告)日：2020-12-30
申请号：PCT/EP2019/067025
申请日：2019-06-26
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： HERRMANN, Berthold , CELIK, Halim , SASSENRATH, Kai , CUBUKCUOGLU, Ilker
IPC分类号： F01N3/22 , F02M23/00 , F02M23/09 , F02M26/55 , F16K31/126 , F01N3/30
摘要： Es sind Ventilvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen Ventilvorrichtung mit einem Gehäuse (20) mit einem Einlass (22) und einem Auslass (24), einem Ventilschließglied (34), welches auf einen Ventilsitz (36) absenkbar und vom Ventilsitz (36) abhebbar ist und einem pneumatisch betätigtem Aktor (10), über welchen das Ventilschließglied (34) bewegbar ist, und welcher zumindest eine Membran (16; 56) aufweist, welche im Gehäuse (20) eingespannt ist und einen Aktorraum (11) in einen ersten Teilraum (12) und einen zweiten Teilraum (57) teilt, bekannt. Um ein Verkleben der Membran im Aktorraum zu verhindern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass an einer Grundfläche (58) des Gehäuses (20) zumindest ein sich axial von der Grundfläche (58) in Richtung der Membran (16; 56) erhebender Vorsprung (71) ausgebildet ist, auf dem die Membran (16; 56) in zumindest einer ihrer Endstellungen am Gehäuse (20) aufliegt, wobei in der Grundfläche (58) ein Ablauf (72) ausgebildet ist, über den eine fluidische Verbindung zwischen dem zweiten Teilraum (57) und dem Einlass (22) oder Auslass (24) besteht.

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