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1. 发明申请

WO2009071423A2 HAUSGERÄT ZUR ZUBEREITUNG VON LEBENSMITTELN 审中-公开
标题翻译：家用器具准备食物
公开(公告)号：WO2009071423A2
公开(公告)日：2009-06-11
申请号：PCT/EP2008/065363
申请日：2008-11-12
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KELLERMANN, Peter , MALLINGER, Peter
发明人： KELLERMANN, Peter , MALLINGER, Peter
CPC分类号： F24C15/325 , F24C7/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hausgerät zur Zubereitung von Lebensmitteln, mit einem Zubereitungsraum (3), welcher durch Wände (4, 5, 6) begrenzt ist, und einer Lichtquelle (18), welche hinter einer den Zubereitungsraum (3) begrenzenden Wand (6, 12) außerhalb des Zubereitungsraums (3) angeordnet ist und im eingeschalteten Zustand eine Wärmequelle für ein Zubereitungsgut im Zubereitungsraum (3) ist, wobei die zumindest eine Lichtquelle (18) in einem spezifischen Betriebszustand des Hausgeräts (1) zur Erkennung des spezifischen Betriebszustands eingeschaltet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具用于制备食品，包括由壁限定的烹饪空间（3）（4，5，6）是有限的，一个光源（18），一个制备腔室（3）的边界壁背后（6， 12）布置在所述烹饪空间的外部（3），并在导通状态，在所述制备腔室为一个Zubereitungsgut热源（3），其中所述至少一个光源（18）（在家用电器1）的特定操作状态被接通，用于检测特定的操作条件，

2. 发明申请

WO2007088078A1 GARGERÄT, INSBESONDERE HOCHEINBAU-GARGERÄT, UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES GARGERÄTS 审中-公开
标题翻译：烹饪设备，特别是高安装烹饪设备及其制造方法的烹调设备
公开(公告)号：WO2007088078A1
公开(公告)日：2007-08-09
申请号：PCT/EP2007/050039
申请日：2007-01-03
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BALLY, Ingo , MALLINGER, Peter , NAMBERGER, Angelika
发明人： BALLY, Ingo , MALLINGER, Peter , NAMBERGER, Angelika
IPC分类号： F24C15/30 , A47B95/00
CPC分类号： F24C15/30 , F24C15/027
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät, insbesondere ein Hocheinbau-Gargerät, mit einer einen Garraum (3) eingrenzenden Muffel (5), wobei die Muffel rückseitige Halteelemente (55) zum Befestigen an diesen zugeordnete Halteelementaufnahmen eines Befestigungsgestells (80) aufweist und wobei zumindest ein Teil der Halteelemente (55) und die diesen zugeordneten Halteelementaufnahmen derart zueinander dimensioniert ausgebildet sind, eine begrenzte horizontale und / oder vertikale Bewegung der Halteelemente (55) in den Halteelementaufnahmen zu ermöglichen.
摘要翻译：本发明涉及一种烹饪器具，尤其是一高层次的烹饪器具，具有烹饪腔（3）的马弗（5）限制，所述马弗具有用于附连到固定框架的这些相关联的保持元件容纳部（80），并且其中后支撑件（55）的至少一个保持元件（55）和其中的一部分被形成尺寸彼此，在有限的水平和/或在该保持元件容纳部的保持元件（55）的垂直运动，以允许这些相关联的保持元件插座。

3. 发明申请

WO2009074423A2 GARGERÄTEGEBLÄSEVORRICHTUNGSEINHEIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2009074423A2
公开(公告)日：2009-06-18
申请号：PCT/EP2008/065476
申请日：2008-11-13
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH , ANDREAS, Margit , LEBACHER, Rainer , MALLINGER, Peter , MIERNICZAK, Richard
发明人： ANDREAS, Margit , LEBACHER, Rainer , MALLINGER, Peter , MIERNICZAK, Richard
CPC分类号： F24C15/322
摘要： Die Gargerätegebläsevorrichtungseinheit besitzt eine Luftleiteinheit in Lüftungstechnisch kommunizierender Verbindung mit einem Garraum (12) des Gargeräts, welche Luftleiteinheit durch eine Garraumluftdurchlasseinheit bzw. Wandeinheit (36) vom Garraum begrenzt ist und Durchlassöffnungen (44, 48) für von einem Gebläse generierten und erhitzten Luftströmungen aufweist, die durch Luftleitelemente bezüglich ihrer Strömung in den Garraum gelenkt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass innerhalb einer mindestens ein Luftleitelement aufweisenden Luftleiteinheit den Durchlassöffnungen (44, 48) entsprechend der vorgegebenen Strömungsrichtung die ankommende Strömung erfassende Strömungsmittel unmittelbar zugeordnet sind, die den Durchlassöffnungen (44, 48) die Luftströmungen gleichgerichtet und umgeleitet zuführen.
摘要翻译：该Gargerätegebläsevorrichtungseinheit具有通风技术连通的空气引导件与所述烹调器具，其中空气导向通过Garraumluftdurchlasseinheit或壁部（36）由用于由风扇产生的腔和通道开口（44，48）和被加热的空气流限定的烹调室（12），其通过导流部件定向相对于它们在烘箱中流动。本发明提供了一个至少一个空气引导元件具有导气通路的开口（44，48）的流入流量感测流体是根据预定的流动方向直接分配，其中进料通道开口（44，48）在同一方向上的空气流和重定向内。

4. 发明申请

WO2012163816A1 BAUTEIL FÜR EIN HAUSGERÄT, ANORDNUNG MIT EINEM DERARTIGEN BAUTEIL SOWIE HAUSGERÄT MIT EINER ENTSPRECHENDEN ANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：组件上家庭为单位，安排这样的一个组成部分，家电用适当的安排
公开(公告)号：WO2012163816A1
公开(公告)日：2012-12-06
申请号：PCT/EP2012/059803
申请日：2012-05-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MALLINGER, Peter , BANDOV, Ivanko , SCHMIDT, Markus
发明人： MALLINGER, Peter , BANDOV, Ivanko , SCHMIDT, Markus
IPC分类号： F16B37/02 , F24C15/08
CPC分类号： F16B35/002 , F16B5/0225 , F16B37/02 , F24C15/08
摘要： Die Erfindung betrifft ein Bauteil (14) für ein Hausgerät (1), welches ein dünnwandiges Teilelement (17) aufweist, das einen für eine Verbindung mit einem weiteren Komponententeil (4, 15) ausgebildeten Verbindungsbereich (19) aufweist, in welchem eine Bohrung zur Durchführung eines Verbindungselements ausgebildet ist, und die Bohrung in einer trichterförmigen Aufnahme ausgebildet ist, wobei die Aufnahme als Zwillingsaufnahme (20) mit zwei benachbarten separaten Bohrungen (21, 22) ausgebildet ist, und jede Bohrung (21, 22) einen trichterförmigen Einlauf (25, 26) umfasst. Die Erfindung betrifft auch einen Backofen (1) mit einer entsprechenden Anordnung mit einem derartigen Bauteil (14).
摘要翻译：本发明涉及一种用于包括具有用于连接到形成的另一组成部分（4,15）连接部分（19）的薄壁部元件（17）的家用器具（1）的组件（14），其中用于一个孔在进行一个连接元件形成，并且在一个漏斗状容器中形成的孔中，具有两个相邻的单独的孔（21，22）的容器作为双拾取（20）形成，并且每个孔（21，22）具有一个漏斗形入口（25 包括26）。本发明还涉及一种烤炉（1）与例如部件（14）相应的布置。

5. 发明申请

WO2007012535A1 GEBLÄSEVORRICHTUNG FÜR EIN GARGERÄT 审中-公开
标题翻译：风机装置的烹调器用
公开(公告)号：WO2007012535A1
公开(公告)日：2007-02-01
申请号：PCT/EP2006/063606
申请日：2006-06-27
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KELLERMANN, Peter , MALLINGER, Peter , LOHR, Markus-Günter , STEINBRÜGGE, Achim
发明人： KELLERMANN, Peter , MALLINGER, Peter , LOHR, Markus-Günter , STEINBRÜGGE, Achim
IPC分类号： F04D29/26 , F24C15/10
CPC分类号： F24C15/322 , F04D29/263
摘要： Es wird eine Gebläsevorrichtung für ein Gargerät mit einem Gebläserad (2) vorgeschlagen, das über seine Nabe (6) an einer Antriebswelle (5) eines Drehantriebes gehaltert ist und mit einer Schraubenmutter (7) in einer Axialrichtung (I) gegen einen Anschlag der Antriebswelle (5) gedrückt ist. Um eine sichere Halterung des Gebläserads (2) an der Antriebswelle (5) zu gewährleisten, übt erfindungsgemäß die Schraubenmutter (7) in einer Radialrichtung (II) eine Presskraft auf das Gebläserad (2) aus.
摘要翻译：它提出了一种风扇装置用于与风扇叶轮（2）在它的轮毂（6）的驱动轴上的烹饪器具（5）的旋转驱动的与在轴向方向（I）的螺母（7）支撑在驱动轴的停止（5）被按下。到在驱动轴（5），以确保叶轮（2）的可靠的安装，根据本发明的施加螺母（7）沿径向方向（II）的按压力向所述叶轮（2）。

6. 发明申请

WO2004025187A1 BACKOFEN MIT LINEARAUSZUG 审中-公开
标题翻译：烤箱线性摘录
公开(公告)号：WO2004025187A1
公开(公告)日：2004-03-25
申请号：PCT/EP2003/009188
申请日：2003-08-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FELDMANN, Kerstin , MALLINGER, Peter , FERNSEBNER, Horst , GÖTZENDORFER, Franz , MAIER, Thomas , MLOTEK, Dieter , ROGENHOFER, Hans , SCHILCHER, Michael
发明人： FELDMANN, Kerstin , MALLINGER, Peter , FERNSEBNER, Horst , GÖTZENDORFER, Franz , MAIER, Thomas , MLOTEK, Dieter , ROGENHOFER, Hans , SCHILCHER, Michael
IPC分类号： F24C15/16
CPC分类号： F24C15/168 , F24C15/16
摘要： Die Erfindung betrifft einen Backofen mit einem in einer Ofenmuffel (2) horizontal geführten Halterungsteil (12) zur Aufnahme und Halterung einer Gargutauflage (24), das zwischen einer Garposition in der Ofenmuffel (2) und einer zumindest teilweise vor dieser liegenden Entnahmeposition verschiebbar ist. Es sind als Halterungsteil (12) zwei an gegenüber liegenden Seitenwänden (6) und beabstandet zu einer Oberseite (10) bzw. einer Unterseite (8) der Ofenmuffel (2) verschiebbar geführte Halteelemente (13) vorgesehen.
摘要翻译：本发明涉及一种具有一个烘箱的烘箱马弗（2）水平导向安装构件（12），用于接收和保持一个Gargutauflage（24），其是在烤箱马弗（2）的烹饪位置和至少部分地位于取出位置的前方之间移动。有作为保持器部分（12）两个相对的侧壁（6）和从顶面（10）和所述马弗炉（2）可移动地引导保持元件（13）的下侧（8）间隔开。

7. 发明申请

WO2012150167A1 VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES BACKOFENS 审中-公开
标题翻译：一种用于操作炉
公开(公告)号：WO2012150167A1
公开(公告)日：2012-11-08
申请号：PCT/EP2012/057598
申请日：2012-04-26
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ANDREAS, Margit , BLEIER, Konrad , KELLERMANN, Peter , LEBACHER, Rainer , MALLINGER, Peter , OBERSTALLER, Angelika , DE VRIES, Markus
发明人： ANDREAS, Margit , BLEIER, Konrad , KELLERMANN, Peter , LEBACHER, Rainer , MALLINGER, Peter , OBERSTALLER, Angelika , DE VRIES, Markus
IPC分类号： F24C15/32 , F24C7/08
CPC分类号： F24C7/08 , F24C15/322
摘要： Ein Backofen (1) mit einem durch eine Ofentür verschließbaren Garraum (2) zur Aufnahme von Gargut ist versehen mit einer Gebläseeinheit (9), die erhitzte Heißluftströme abwechselnd in entgegengesetzten Strömungsrichtungen in den Garraum (2) einbringt. Zur Vermeidung von Störungen zwischen kurzzeitig einander entgegengesetzten Strömungsrichtungen ist vorgesehen, dass ein Wechsel der Strömungsrichtung frühestens nach dem Durchlauf der Heißluftströmung innerhalb des Garraums (2) von der Ausströmposition (8) zur Ansaugposition (7) der von der Gebläseeinheit aus- und eingehenden Heißluftströmung oder nach einem vielfachen von Durchläufen stattfindet.
摘要翻译：用于容置食物被烹调设置有风扇单元（9）一种烤箱（1）具有可关闭由炉门烹饪室（2）中，加热的热空气在烹饪室（2）被引入流动的相反方向上交替地流动。为了避免简要相对流动方向之间的干扰被提供，即在烹调室内部的热空气流的通道后，在最早的流动方向的变化（2）的流出位置（8）至吸入位置（7）关断从鼓风机单元和热空气的进入流或通过通行证的倍数发生。

8. 发明申请

WO2011128161A1 VORRICHTUNG ZUR BEWEGUNGSFÜHRUNG EINER HAUSGERÄTETÜR, HAUSGERÄTETÜR, HAUSGERÄT MIT EINER HAUSGERÄTETÜR UND VERFAHREN ZUM BETÄTIGEN EINER HAUSGERÄTETÜR 审中-公开
标题翻译：装置为一个家的门，家的门，一屋子门HOUSE单元和方法对于记者的房子门的运动领导
公开(公告)号：WO2011128161A1
公开(公告)日：2011-10-20
申请号：PCT/EP2011/053666
申请日：2011-03-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GSCHWENDNER, Franz , LEBACHER, Rainer , MALLINGER, Peter , PAVLINEK, Tomo
发明人： GSCHWENDNER, Franz , LEBACHER, Rainer , MALLINGER, Peter , PAVLINEK, Tomo
IPC分类号： E05F1/12 , E05F5/02 , F24C15/02
CPC分类号： E05F5/02 , E05F1/1261 , E05Y2201/21 , E05Y2201/256 , E05Y2201/264 , E05Y2201/412 , E05Y2600/456 , E05Y2600/46 , E05Y2900/308 , F24C15/023
摘要： Die Erfindung betrifft Vorrichtung zur Bewegungsführung einer Hausgerätetür, mit einem Scharnier (10), welches einen drehbar gelagerten Gelenkarm (20) und einen relativ dazu bewegbaren, federunterstützten Stößel (35) zur Unterstützung der Bewegung des Gelenkarms (20) aufweist, und einen Dämpfer umfasst, wobei der Stößel (35) mit dem Dämpfer (50,52) entlang des Bewegungswegs des Stößels dauerhaft verbunden ist, und eine Einheit gebildet aus dem Stößel und dem Dämpfer relativ zu einem Anschlag der Vorrichtung bewegbar ist, und die Einheit so angeordnet ist, dass bei Erreichen einer ersten Bewegungsstellung der Einheit entlang deren Bewegungsweg der Dämpfer von einer kontaktfreien Position zum Anschlag in Kontakt mit dem Anschlag (60) gebracht ist, und in der kontaktierten Position die weitere Bewegung des Stößels entlang des Bewegungswegs gedämpft ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Bewegungsführung einer Hausgerätetür.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具门的运动引导装置，具有用于支撑铰接臂的移动的可转动地安装连杆臂（20）和可动相对于弹簧加载的柱塞（35）（20）的铰链（10），并包括阻尼器其中，所述柱塞（35）连接到沿所述柱塞的移动的路径中的阻尼器（50,52）永久地，并且所述柱塞的单元形成，并且所述阻尼器相对于该装置的停止移动，并且该单元被设置成其被放置在到达单元的沿非接触位置移动到与所述止动件（60）接触的止动件的减振器的移动的路径中的第1移动位置，并沿着运动的接触位置的路径衰减的跟随的进一步移动。本发明还涉及一种用于家庭用具的门的运动控制的方法。

9. 发明申请

WO2009071423A3 HOUSEHOLD APPLIANCE FOR PREPARING FOOD 审中-公开
标题翻译：家用器具准备食物
公开(公告)号：WO2009071423A3
公开(公告)日：2010-04-08
申请号：PCT/EP2008065363
申请日：2008-11-12
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE , KELLERMANN PETER , MALLINGER PETER
发明人： KELLERMANN PETER , MALLINGER PETER
IPC分类号： F24C15/32 , F24C7/04 , H05B6/80
CPC分类号： F24C15/325 , F24C7/04
摘要： The invention relates to a household appliance for preparing food, having a preparation chamber (3) bounded by walls (4, 5, 6), and a light source (18) disposed behind a wall (6, 12) bounding the preparation chamber (3) outside of the preparation chamber (3) and being a heat source for a prepared food in the preparation chamber (3), wherein the at least one light source (18) is switched on in a specific operating state of the household appliance (1) for identifying the specific operating state.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具用于制备食品，包括由壁限定的烹饪空间（3）（4，5，6）是有限的，一个光源（18），一个制备腔室（3）的边界壁背后（6， 12）布置在所述烹饪空间的外部（3），并在导通状态，在所述制备腔室为一个Zubereitungsgut热源（3），其中所述至少一个光源（18）（在家用电器1）的特定操作状态被接通，用于检测特定的操作条件，

10. 发明申请

WO2009074423A3 COOKER-FAN UNIT 审中-公开
标题翻译： GARGERÄTEGEBLÄSEVORRICHTUNGSEINHEIT
公开(公告)号：WO2009074423A3
公开(公告)日：2010-02-18
申请号：PCT/EP2008065476
申请日：2008-11-13
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE , ANDREAS MARGIT , LEBACHER RAINER , MALLINGER PETER , MIERNICZAK RICHARD
发明人： ANDREAS MARGIT , LEBACHER RAINER , MALLINGER PETER , MIERNICZAK RICHARD
IPC分类号： F24C15/32
CPC分类号： F24C15/322
摘要： The cooker-fan unit has an air-directing unit in ventilating communication with a cooking compartment (12) of the cooker, which air-directing unit is delimited from the cooking compartment by a cooking-compartment air-passage unit or wall unit (36) and has through-passage openings (44, 48) for heated air streams which are generated by a fan and have their flow routed into the cooking compartment by air-directing elements. According to the invention, it is provided that, within an air-directing unit having at least one air-directing element, the through-passage openings (44, 48), in accordance with the predetermined flow direction, are directly assigned flow means which intercept the incoming flow and feed air streams to the through-passage openings (44, 48) in the same direction and with diversions.
摘要翻译：该Gargerätegebläsevorrichtungseinheit具有通风技术连通的空气引导件与所述烹调器具，其中空气导向通过Garraumluftdurchlasseinheit或壁部（36）由用于由风扇产生的腔和通道开口（44，48）和被加热的空气流限定的烹调室（12），其通过导流部件定向相对于它们在烘箱中流动。本发明提供了一个至少一个空气引导元件具有导气通路的开口（44，48）的流入流量感测流体是根据预定的流动方向直接分配，其中进料通道开口（44，48）在同一方向上的空气流和重定向内。

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