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1. 发明申请

WO2007014596A1 VERFAHREN ZUR REIFENDRUCKÜBERWACHUNG VON FAHRZEUGEN MIT EINEM STEUERGERÄT, EINEM ELEKTRONISCHEN SPEICHER UND EINEM IN EINEM FAHRZEUGREIFEN ANGEORDNETEN REIFENMODUL 审中-公开
标题翻译：方法与控制器的车辆胎压监测，电子存储和车辆轮胎中安装的轮胎模块
公开(公告)号：WO2007014596A1
公开(公告)日：2007-02-08
申请号：PCT/EP2006/005822
申请日：2006-06-17
申请人： CONTINENTAL AKTIENGESELLSCHAFT , CYLLIK, Adrian , HANNA, Jörg , LEHMANN, Jörg
发明人： CYLLIK, Adrian , HANNA, Jörg , LEHMANN, Jörg
IPC分类号： B60C23/04
CPC分类号： B60C23/0408
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reifendrucküberwachung von Fahrzeugen mit einem Steuergerät, einem elektronischen Speicher und einem in einem Fahrzeugreifen angeordneten Reifenmodul. Um ein Verfahren bereitzustellen, mit dem auf eine einfache Weise die Wamstrategie zur Warnung des Fahrers verbessert und die Anzahl von Fehlwarnungen reduziert wird, wird folgendes Verfahren vorgeschlagen: - Ermittlung eines ersten Druckwertes im Fahrzeugreifen - Ermittlung eines aktuellen Temperaturwertes im Fahrzeugreifen - Berechnung eines temperaturkompensierten zweiten Druckwertes bei der der aktuelle Temperaturwert in einer Druckbestimmungsgleichung berücksichtigt wird - Vergleich des zweiten Druckwertes mit einem ersten kritischen Druck-Schwellwert - Auslösen einer Warnung sofern der zweite Druckwert den ersten kritischen Druck-Schwellwert unterschreitet oder der erste Druckwert einen zweiten kritischen Druck-Schwellwert unterschreitet.
摘要翻译：本发明涉及一种用于监视车辆的轮胎压力的控制装置，电子存储器和，布置在车辆轮胎的轮胎组件中的方法。为了提供一种以简单的方式Wamstrategie用于警告驾驶员和假警报的数目被减少改善的方法，下面的方法被提出： - 确定在所述车辆轮胎中的第一压力值 - 在车辆轮胎确定当前温度值 - 计算温度补偿的第二在当前温度值的压力值是考虑到在压力确定方程 - 比较第一临界压力阈值的第二压力值 - 触发一个警告，如果第二压力值下降到低于所述第一临界压力阈值或所述第一压力值低于第二临界压力阈值。

2. 发明申请

WO2005056311A2 SENSORTRANSPONDER UND VERFAHREN ZUR REIFENAUFSTANDSLÄNGEN- UND RADLASTMESSUNG 审中-公开
标题翻译：传感器转发和方法REIFENAUFSTANDSLÄNGEN-和车轮负载
公开(公告)号：WO2005056311A2
公开(公告)日：2005-06-23
申请号：PCT/DE2004/002773
申请日：2004-12-13
申请人： CONTI TEMIC MICROELECTRONIC GMBH , CONTINENTAL AG , SCHILLINGER, Jakob , VON LUTZ, Rainer , CYLLIK, Adrian , LEHMANN, Jörg
发明人： SCHILLINGER, Jakob , VON LUTZ, Rainer , CYLLIK, Adrian , LEHMANN, Jörg
IPC分类号： B60C23/00
CPC分类号： B60C23/0408 , B60C23/0411 , B60C23/0488 , B60C23/064
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sensortransponder (1) und ein Verfahren zur Berechnung einer Reifenaufstandslänge (6). Der Sensortransponder (1) ist mit zumindest einem Beschleunigungssensor an der Innenseite einer Lauffläche (2) eines Reifens (9) angeordnet. Die Signale des Beschleunigungssensors werden mit vorgegebenen Schwellenwerten verglichen und anschließend integriert, wobei nach einer Quotientenbildung geschwindigkeitsunabhängig die Ermittlung der Reifenaufstandslänge (6) erfolgt.
摘要翻译：
本发明涉及一种传感器转发器（1）和用于计算一个轮胎暴动＆害羞的方法; L＆AUML;长度（6）。传感器转发器（1）设置有至少EI＆害羞; NEM加速度传感器上的运行表面BEAR＆害羞的内侧，车的轮胎（2）（9）。是具有预定的Schwellenwer＆害羞schleunigungssensors;所述成为＆害羞的信号端集成，由此后EI＆害羞;;第比较，并且随后大街NER商数geschwindigkeitsunabh＆AUML; ngig铒＆害羞; Reifenaufstandsl＆AUML的调解; NGE（6）进行。

3. 发明申请

WO2003054920A3 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON LED-KÖRPERN 审中-公开
公开(公告)号：WO2003054920A3
公开(公告)日：2003-07-03
申请号：PCT/DE2002/004440
申请日：2002-12-04
申请人： G.L.I. GLOBAL LIGHT INDUSTRIES GMBH , RICKING, Thorsten , OLKAY, Cem , LEHMANN, Jörg , MANTH, Thomas
发明人： RICKING, Thorsten , OLKAY, Cem , LEHMANN, Jörg , MANTH, Thomas
IPC分类号： H01L33/00
摘要： Verfahren zum Herstellen von lichtleitenden LED-Körpern, aus einem vor dem endgültigen Erstarren fliessfähigen Werkstoff durch Spritzgiessen in eine Form, wobei der einzelne LED-Körper mindestens einen lichtemittierenden Chip und mindestens zwei - mit dem Chip elektrisch verbundene - drahtförmige Elektroden umfasst. Dazu wird die Spritzgiessform nach dem Einlegen der Elektronikteile und dem Verschliessen über mindestens eine Öffnung pro LED evakuiert. Hierbei ist diese Evakuierungsöffnung im Bodenbereich der LED in der Nähe der Elektroden angeordnet. Der fliessfähige Werkstoff wird zwischen dem Bodenbereich und dem Chip bzw. der Reflektorwanne zumindest annähernd parallel zur Chipebene und zumindest annähernd normal zu einer von zwei Elektroden gebildeten Ebene eingespritzt. Dabei verläuft die Mittellinie des Einspritzstrahls zwischen zwei Elektroden. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zum Herstellen von lichtleitenden LED-Körpern entwickelt, bei dem bei üblichen Leistungen des Spritzgiessvorganges die LED-Elektronik nicht beschädigt wird.

4. 发明申请

WO2013010655A1 FLANSCHKLAMMER 审中-公开
标题翻译：法兰夹具
公开(公告)号：WO2013010655A1
公开(公告)日：2013-01-24
申请号：PCT/EP2012/002946
申请日：2012-07-13
申请人： HERMANUSSEN METALLVERARBEITUNG GMBH , DRAVENAU, Paul , LEHMANN, Jörg , TENNER, Martin
发明人： DRAVENAU, Paul , LEHMANN, Jörg , TENNER, Martin
IPC分类号： F16L23/036 , B25B5/10
CPC分类号： F16L23/036 , F16L23/14 , F24F13/0209
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Gegeneinanderpressen von zwei aneinander anliegenden Flanschen (2, 3) einer Flanschverbindung (4) zwischen zwei stirnseitig miteinander verbundenen Luftkanalabschnitten. Aufgabe der Erfindung ist es, eine neuartige Vorrichtung bereitzustellen, welche der Schaffung eines Luftkanals mit hoher Dichtigkeit dient, einfach und reversibel an einer Flanschverbindung eines Luftkanals angeordnet werden kann und kostengünstig herstellbar ist. Zur Lösung schlägt die Erfindung vor, dass die Vorrichtung (1) ein im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ausgebildetes Profil (5) mit einem zwei Profilschenkel (6, 7) miteinander verbindenden Steg (8) aufweist, wobei endseitig an jedem Profilschenkel (6, 7) ein Pressabschnitt (9, 10) angeordnet ist, wobei an einem der beiden Pressabschnitte (9) wenigstens eine Schraube (11) angeordnet ist, deren Außengewinde mit einem an diesem Pressabschnitt (9) angeordneten Innengewinde derart zusammenwirkt, dass sie durch eine Drehung um ihre Längsachse (L) in Richtung des anderen Pressabschnitts (10) bewegbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Luftkanal mit zwei oder mehr über Flanschverbindungen (4) miteinander verbundenen Luftkanalabschnitten.
摘要翻译：本发明涉及一种用于挤压两个邻接凸缘装配在一起的装置（1）（2，3）连接在一起的管道区段两个端面之间的凸缘（4）的。本发明的目的是提供一种用于提供一个通气孔具有高密度，可以很容易地和可逆地被布置成一个空气通道的凸缘连接，并且制造成本低的新的装置。到溶液中，本发明提出了，所述装置（1）具有形成在所述横截面的孔是大致U形的轮廓（5）具有两个轮廓臂（6,7）互连腹板（8），其中每个简档腿的端部（6 ，7），一压榨部（9,10）被布置成，其中（所述两个按压部9）中的一个被布置在至少一个螺钉（11），其外部螺纹配合设置以与一个（在该按压部9），它由一个以这样的方式内螺纹绕其纵向轴线（L）朝向另一个推压部（10）的旋转是可移动的。此外，本发明涉及一种空气管道具有两个或多个凸缘（4），其连接管道区段在一起。

5. 发明申请

WO2004108439A1 TRANSPONDER FÜR REIFEN 审中-公开
标题翻译：应答器轮胎
公开(公告)号：WO2004108439A1
公开(公告)日：2004-12-16
申请号：PCT/EP2004/004110
申请日：2004-04-17
申请人： CONTINENTAL AKTIENGESELLSCHAFT , LEHMANN, Jörg , DOERR, Alfons , GRÜNBERG, Heiko
发明人： LEHMANN, Jörg , DOERR, Alfons , GRÜNBERG, Heiko
IPC分类号： B60C19/00
CPC分类号： H01Q1/2241 , B29D2030/0072 , B29D2030/0077 , B60C19/00 , B60C23/0493 , H01Q1/22
摘要： Die Erfindung betrifft Transponder der an einem Reifen angebracht ist, wobei der Transponder zumindestens einen Transponder-Chip sowie eine Transponder-Antenne umfasst und in ein Substrat eingebettet ist, und das Substrat über ein Mittel mit einer Reifeninnenseite in Verbindung steht. Um einen Transponder mit einer möglichst hohen Dauerfestkeit bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass das Verbindungsmittel ein nur in mindestens einem Teilbereich des Verbindungsmittels mit der Reifeninnenseite fest verbundener Materialstreifen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种附连到轮胎中，应答器的至少一个收发器芯片和应答器天线包括和被嵌入在衬底中，并且所述基板经由具有轮胎内侧的手段连接应答器。为了提供具有最高可能Dauerfestkeit一个应答器，它建议，所述连接装置是仅在至少与材料的轮胎内侧带的连接装置的部分区域固定地连接。

6. 发明申请

WO2009021479A1 RELINING-SCHLAUCH 审中-公开
标题翻译：软管大修
公开(公告)号：WO2009021479A1
公开(公告)日：2009-02-19
申请号：PCT/DE2008/001150
申请日：2008-07-10
申请人： BKP BEROLINA POLYESTER GMBH & CO. KG , LEHMANN, Jörg
发明人： LEHMANN, Jörg
IPC分类号： F16L55/165
CPC分类号： F16L55/1656
摘要： Bei einem Relining-Schlauch (1) mit einem Innenschlauch (2), einem Außenschlauch (3) und mindestens einer dazwischen vorgesehenen Schlauchlage (4) aus UV-lichthärtendem Material ist der Außenschlauch (3) erfindungsgemäß von einer abreißbaren Schutzfolie (6) aus einem für UV-Licht undurchlässigen Material umgeben.
摘要翻译：在一个换衬软管（1）具有内部软管（2），（3）和至少一个设置在其间的软管层由UV光固化材料（4）的外管（3）根据本发明由一个可撕裂的保护膜是所述外管（6）的包围用于UV光不可渗透的材料。

7. 发明申请

WO2010099942A9 FLANSCHPROFIL ZUM LUFTDICHTEN VERBINDEN EINES LUFTKANALS 审中-公开
公开(公告)号：WO2010099942A9
公开(公告)日：2010-09-10
申请号：PCT/EP2010/001308
申请日：2010-03-03
申请人： HERMANUSSEN METALLVERARBEITUNG GMBH , DRAVENAU, Paul , TENNER, Martin , LEHMANN, Jörg
发明人： DRAVENAU, Paul , TENNER, Martin , LEHMANN, Jörg
IPC分类号： F16L23/14 , E04F17/04 , F24F13/02 , F24F13/08 , F16B5/06 , F16B17/00 , F16B19/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Flanschprofil (1) zum luftdichten Verbinden von zwei Luftkanalabschnitten eines Luftkanals, das als im Querschnitt im Wesentlichen L-förmiges Hohlprofil aus gefalztem Blech ausgebildet ist, wobei die L-Schenkel (2, 3) des Flanschprofils (1) doppelwandig ausgebildet sind und jeweils eine Innenwandung (4, 5) und eine Außenwandung (6, 7) aufweisen. Um ein Flanschprofil bereitzustellen, welches gegenüber herkömmlichen Flanschprofilen deutlich bessere Stabilitäts- und Abdichteigenschaften aufweist, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Außenwandung (7) des zweiten L-Schenkels (3) im Übergangsbereich zu der Außenwandung (6) des ersten L-Schenkels (2) einen Zwischenabschnitt (18) mit zu dem Wulstfalz (9) komplementärer, nach außen gewölbter und gerundeter Form hat, wobei das Flanschprofil (1) nach dem Verschweißen mit einer in die Einstecktasche eingesteckten Wandung des Luftkanalabschnittes in der Weise verformt ist, dass der Scheitel (11) des Wulstfalzes (9) an die Außenwandung (7) des zweiten L-Schenkels (3) im Bereich des Zwischenabschnittes (18) flächig angepresst wird.

8. 发明申请

WO2004005920A2 VERFAHREN ZUR ANREICHERUNG UND ZUM NACHWEIS VON PATHOLOGISCH VERÄNDERTEN PRION-PROTEINEN (PRPSC) 审中-公开
标题翻译：法富集和病理修饰的朊病毒蛋白的检测（PRP SC）
公开(公告)号：WO2004005920A2
公开(公告)日：2004-01-15
申请号：PCT/DE2003/002249
申请日：2003-07-04
申请人： PRIONTYPE GMBH , SCHLEUSSNER, Cathrin , ENGEMANN, Claudia , HOESCHLER, Katja , LEHMANN, Jörg , GABERT, Jörg , KRUMMREI, Ulrike
发明人： ENGEMANN, Claudia , HOESCHLER, Katja , LEHMANN, Jörg , GABERT, Jörg , KRUMMREI, Ulrike
IPC分类号： G01N33/50
CPC分类号： G01N33/54313 , G01N33/6896 , G01N2333/968 , G01N2800/2828
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zum Nachweis von pathologisch veränderten Prion-Proteinen (PrPSc) von lebenden Organismen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于检测生物体的病理朊病毒蛋白（朊病毒）的方法。

9. 发明申请

WO2005101685A1 VERFAHREN UND EINRICHTUNG ZUR ÜBERTRAGUNG ZWISCHEN EINEM STEUERGERÄT UND EINEM RADMODUL 审中-公开
标题翻译：方法和设备之间的控制单元和车轮模块TRANSFER
公开(公告)号：WO2005101685A1
公开(公告)日：2005-10-27
申请号：PCT/DE2004/002781
申请日：2004-12-21
申请人： CONTI TEMIC MICROELECTRONIC GMBH , CONTINENTAL AG , SCHILLINGER, Jakob , HAHN, Karl-Heinz , LEHMANN, Jörg
发明人： SCHILLINGER, Jakob , HAHN, Karl-Heinz , LEHMANN, Jörg
IPC分类号： H04B5/02
CPC分类号： B60C23/0413 , B60C23/0408
摘要： Das Verfahren und die Einrichtung dienen zur drahtlosen Übertragung zwischen einem in einem Reifen (2) angeordneten Radmodul (9) und einem externen Steuergerät (3). Ein erstes Sendesignal wird von einer Antenne (6) des Steuergeräts (3) zu einer Antenne (11) des Radmoduls (9) übertragen. Daten werden mittels eines zweiten Sendesignals vom Radmodul (9) zum Steuergerät (3) übertragen, wobei das erste Sendesignal eine andere Frequenz hat als das zweite Sendesignal. Das erste Sendesignal wird während einer Kopplungsperiode, innerhalb der sich bei rotierendem Reifen (2) ein mitrotierender Wirkungsbereich (15) der Antenne (11) des Radmoduls (9) und ein stationärer Wirkungsbereich (14) der Antenne (6) des Steuergeräts (3) überlappen, von der Antenne (11) des Radmoduls (9) empfangen. Nach dem Erkennen des Beginns der Kopplungsperiode wird die Datenübertragung vom Radmodul (9) zum Steuergerät (3) gestartet.
摘要翻译：该方法和设备被用于无线传输之间的布置在轮胎（2）的轮模块（9）和一个外部控制单元（3）。第一发送信号从所述控制单元（3）的天线（6）传递到车轮模块（9）的天线（11）。数据是通过从轮模块（9）的控制单元（3），其中，所述第一发送信号具有不同的频率比所述第二发送信号的第二发送信号的装置传送。在联接期间在第一发射信号中，其与所述天线的轮模块（9）和影响（14）的静止区域的天线（11）的一个旋转的轮胎（2）同向旋转冲击区域（15）（6），控制单元（3）的重叠，由轮模块（9）的天线（11）接收。检测所述耦合期间的开始后，从轮模块（9）的控制单元（3）中的数据传输开始。

10. 发明申请

WO2005101344A1 VERFAHREN UND EINRICHTUNG ZUR ÜBERTRAGUNG ZWISCHEN EINEM STEUERGERÄT UND EINEM RADMODUL 审中-公开
标题翻译：方法和设备之间的控制单元和车轮模块TRANSFER
公开(公告)号：WO2005101344A1
公开(公告)日：2005-10-27
申请号：PCT/DE2004/002782
申请日：2004-12-21
申请人： CONTI TEMIC MICROELECTRONIC GMBH , CONTINENTAL AG , SCHILLINGER, Jakob , HAHN, Karl-Heinz , LEHMANN, Jörg
发明人： SCHILLINGER, Jakob , HAHN, Karl-Heinz , LEHMANN, Jörg
IPC分类号： G08C17/02
CPC分类号： B60C23/0408
摘要： Das Verfahren und die Einrichtung dienen zur drahtlosen Übertragung zwischen einem in einem Reifen (3) angeordneten Radmodul (8) und einem externen Steuergerät (4) mit einer in einer Fahrbahn (6) angeordneten Bodenantenne (7). Ein erstes Sendesignal (S1) wird von der Bodenantenne (7) des Steuergeräts (4) zu einer Antenne des Radmoduls (8) übertragen. Daten werden mittels eines zweiten Sendesignals vom Radmodul (8) zum Steuergerät (4) übertragen, wobei das erste Sendesignal (S1) eine andere Frequenz(fl) hat als das zweite Sendesignal. Wenn der Reifen (3) über die Bodenantenne (7) rollt, werden das erste Sendesignal (S1) im Radmodul (8) und das zweite Sendesignal im Steuergerät (4) empfangen.
摘要翻译：该方法和设备被用于之间无线传输一个设置在轮胎（3）的轮模块（8）和外部的控制装置（4）具有在道路（6），其设置地面天线（7）。第一传输信号（S1）从底部天线传递到车轮模块（8）的天线的控制单元（7）（4）。数据是通过从轮模块（8）到所述控制单元（4），第二发送信号的装置，其特征在于传送的第一传输信号（S1）不同的频率（f1）比所述第二传输信号。当在地面上的天线的轮胎（3）（7）的辊，轮模块（8）在所述第一传输信号（S1）和在所述控制单元（4）的第二传输信号被接收。

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