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1. 发明申请

WO2007025644A1 BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN SCHLOSS 审中-公开
标题翻译：控制装置城堡
公开(公告)号：WO2007025644A1
公开(公告)日：2007-03-08
申请号：PCT/EP2006/007987
申请日：2006-08-11
申请人： D. LA PORTE SÖHNE GMBH , KUTSCHAT, Horst
发明人： KUTSCHAT, Horst
IPC分类号： E05B47/06 , E05B65/12 , E05B1/00
CPC分类号： E05B85/10 , E05B13/105 , E05B47/0012 , E05B81/06 , E05B81/90 , E05B2047/0017 , E05B2047/002 , E05B2047/0024 , Y10T70/5832 , Y10T70/7062
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für eine Schlossmechanik, insbesondere einer Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeuges insbesondere eines Traktors mit einem Griffkörper, in dem in einem Griffkörperendbereich eine Betätigungseinrichtung zum Antrieb eines Betätigungselements für die Schlossmechanik gelagert ist, wobei ein bewegliches Koppelglied vorgesehen ist, mit dem die Betätigungseinrichtung außer Funktion bringbar ist, wobei das Koppelglied mit einer eine fernbedienbare Antriebseinrichtung aufweisenden Verriegelungseinrichtung antreibbar in Verbindung steht und die Verriegelungseinrichtung in anderen Teilbereichen des Griffkörpers untergebracht ist und wobei die Antriebseinrichtung ein Rotationsantrieb ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于锁定机构的操作装置，尤其是门或机动车辆的翼片，尤其是拖拉机，具有把手主体，在其中致动器被安装用于驱动的致动元件用于在Griffkörperendbereich锁定机构，其特征在于，一个可动联接部件设置有所述正在操作设备可以被带出的功能，其中，所述联接构件与远程可控驱动器通信装置具有锁定装置可在连接驱动，并且锁定装置被容纳在手柄本体的其他分区域，并且其中所述驱动装置是旋转驱动。

2. 发明申请

WO2009127625A1 FAHRZEUGTÜRSCHLOSS MIT INNENAUSLÖSEHEBEL 审中-公开
标题翻译：具有内部释放杆车锁
公开(公告)号：WO2009127625A1
公开(公告)日：2009-10-22
申请号：PCT/EP2009/054407
申请日：2009-04-14
申请人： D. LA PORTE SÖHNE GMBH , KUTSCHAT, Horst , HÄHNKE, Yvonne
发明人： KUTSCHAT, Horst , HÄHNKE, Yvonne
IPC分类号： E05B65/32 , E05B65/12
CPC分类号： E05B85/26 , E05B79/04 , E05B85/10 , E05B85/12 , E05B85/245 , E05B85/247 , Y10T292/0831 , Y10T292/0851 , Y10T292/0862 , Y10T292/0994 , Y10T292/1045 , Y10T292/1047
摘要： Fahrzeugtürschloss mit einer Drehfailenanordnung zum Verriegein von Türen von Kraftfahrzeugen, insbesondere für Traktoren, mit zwei drehbar gelagerten Drehfallen, wobei pro Drehfalle je ein mit dieser zusammenwirkendes Rastsperrelement vorgesehen ist, die mit den Drehfallen das Schloss verriegelnd zusammenwirken können, sowie einem Betätigungshebel (35), mittels dem die Sperrelemente betätigbar sind, so dass die Verriegelung lösbar ist, wobei der Betätigungshebel (35) von einer ersten Seite des Schlosses (1) aus durch Drücken betätigbar ist, wobei das Fahrzeugtürschloss (1) einen Innenauslösehebel (51) aufweist, der von einer gegenüberliegenden Seite aus unmittelbar durch Drücken betätigbar ist und wobei der Betätigungshebel (35) mittels des innenauslösehebels (51) antreibbar ist.
摘要翻译：一种车辆门闩锁与Drehfailenanordnung到机动车辆的门的Verriegein，尤其是拖拉机，具有两个可旋转地安装旋转锁闩，它被每取决于旋转锁闩提供了协同操作与这些卡扣锁定元件，其可与所述旋转锁闩锁定地相互作用的锁，和一个致动杆（35），借助于该锁定元件可以被致动以使锁定是可释放的，其中，从所述锁定杆（1）的第一侧上的致动杆（35）通过推压，其中，所述车辆用门锁（1）包括的内部释放杆（51）制造成可操作的相反侧被直接按下，并且其中所述致动杆（35）由内部释放杆（51）的装置是可驱动致动。

3. 发明申请

WO2007036283A1 FAHRZEUGTÜRSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：车锁
公开(公告)号：WO2007036283A1
公开(公告)日：2007-04-05
申请号：PCT/EP2006/008610
申请日：2006-09-04
申请人： D. LA PORTE SÖHNE GMBH , KUTSCHAT, Horst
发明人： KUTSCHAT, Horst
IPC分类号： E05B65/32
CPC分类号： E05B85/247 , Y10T292/0923 , Y10T292/0936 , Y10T292/1044 , Y10T292/1047 , Y10T292/1082
摘要： Drehfallenschloss zum verriegelnden Schließen einer Fahrzeugtür mit einem eine Aussparung (61) für einen Schließbolzen (18) aufweisenden Schlosskasten (2), in dem zwei drehbar gelagerte Drehfallen (9,10), zwei die Drehfallen (9,10) belastende Drehfallenfedern (27) sowie ein verschwenkbares, rastendes Sperrelement angeordnet sind, die das Schloss (1) verriegelnd zusammenwirken können, wobei ein in den Schlosskasten (2) eingreifendes Betätigungselement (38) vorgesehen ist, das mit dem Sperrelement in Wirkverbindung treten kann und mit dem eine Verriegelung lösbar ist, wobei pro Drehfalle (9,10) ein diese betätigendes, verschwenkbares rastendes Sperrelement (29,30) vorgesehen ist, wobei die Sperrelemente (29,30) mit zumindest einem Betätigungselement (38,38a) in Wirkverbindung treten können, und wobei das Drehfallenschloss vorzugsweise eine Einrichtung zur Findung, Zentrierung und Führung der Fahrzeugtür in Bezug zur Karosserie während des Öffnens und Schließens der Fahrzeugtür aufweist.
摘要翻译：用于闭合螺栓（18），其具有壳体锁定车辆门的开闭用的凹部（61）旋转锁闩锁（2），其中两个可转动地安装旋转锁闩（9,10）中，两个旋转锁闩（9,10）繁重的旋转锁闩弹簧（27）和一个可枢转，止动端部锁定元件被布置，其可相互作用（1）锁定所述锁，其特征在于，在（2）接合致动元件（38）提供一种能够进入与锁定元件和与其操作性连接的锁盒的锁定是可释放的其中，每个旋转锁闩（9,10）上设置这致动时，可枢转的卡持端锁定元件（29,30），其中，所述锁定元件（29,30）具有至少一个致动器（38,38a）能够接触到操作性连接，并且其中，所述旋转锁闩锁优选用于查找，定心和Fahrzeu的打开和关闭期间相对于所述车体引导车辆门装置 gtür了。

4. 发明申请

WO2008125323A1 NAH- UND FERNBETÄTIGBARES FAHRZEUGTÜRSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：本地和远程启动的车锁
公开(公告)号：WO2008125323A1
公开(公告)日：2008-10-23
申请号：PCT/EP2008/002946
申请日：2008-04-14
申请人： D. LA PORTE SÖHNE GMBH , KUTSCHAT, Horst
发明人： KUTSCHAT, Horst
IPC分类号： E05B65/32 , E05B65/20
CPC分类号： E05B85/247 , E05B53/00 , E05B79/20 , E05B83/36 , Y10T292/1047 , Y10T292/1076 , Y10T292/1082
摘要： Fahrzeugtürschloss zum Verriegeln und Verschließen von Türen von Kraftfahrzeugen, mit einer Drehfallenanordnung und einem Auslösemechanismus mit dem die Drehfallenanordnung entriegelbar ist, wobei die Drehfallenanordnung einen eine Aussparung (11) für einen Schließbolzen aufweisenden Schlosskasten aufweist, in dem zumindest eine, vorzugsweise zwei Drehfalle (10), drehbar gelagert ist, wobei die Drehfalle mit einer Drehfallenfeder, insbesondere in Drehfallenöffnungsdrehrichtung (D), antreibbar in Verbindung steht, und wobei in dem Schlosskasten zumindest eine verschwenkbare, Sperrklinke (23) angeordnet ist, mit der die Drehbewegung der Drehfalle sperrbar und somit die Drehfallenanordnung verriegelbar ist, wobei der Auslösemechanismus eine nahbetätigbare Auslöseeinrichtung und eine fernbetätigbare Auslöseeinrichtung mit einem Traversenrohr mit darin angeordneten Fernauslösemitteln, einer Fernbetätigungstaste und einem mit den Fernauslösemitteln in Wirkverbindung stehenden Seilzugmechanismus aufweist.
摘要翻译：一种车辆门闩锁用于锁定和机动车辆的门的开闭，具有旋转闩锁组件和与该旋转锁闩组件可被解锁的触发机构，其中所述旋转壳体组件包括一个凹槽（11），用于锁定螺栓具有锁盒，其中至少一个，优选两个旋转锁闩（10）是可旋转地安装，其中，所述旋转锁闩与旋转闩锁弹簧，特别是在旋转锁闩打开旋转（D）的方向，被驱动，并且其中在所述锁壳布置的至少一个可枢转，锁定爪（23）与该转动锁的旋转运动可被封闭，从而旋转闭锁装置可以被锁定，其中，所述触发机构nahbetätigbare一个触发装置和一个横向管远程跳闸装置具有设置在其中的远程触发装置，遥控操作键，并且与远程触发装置可操作地连接包括线缆机构。

5. 发明申请

WO2003001316A1 VERSCHWENKVORRICHTUNG FÜR EIN ZU VERSCHWENKENDES TEIL 审中-公开
标题翻译：旋转装置FOR A部分的枢转
公开(公告)号：WO2003001316A1
公开(公告)日：2003-01-03
申请号：PCT/EP2001/007034
申请日：2001-06-21
申请人： D. LA PORTE SÖHNE GMBH , KUTSCHAT, Horst
发明人： KUTSCHAT, Horst
IPC分类号： G05G5/18
CPC分类号： G05G5/18
摘要： Verschwenkvorrichtung für ein zu verschwenkendes Teil mit einer Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln der verschwenkten Stellung, aufweisend (a) einen schwenkbare gelagerten Auslösehebel (14) mit einem Griffarm (13) und einem Betätigungsarm (15); (b) zwei federbelastet schwenkbar gelagerte, vom Betätigungsarm (15) unabhängig voneinander beaufschlagbare, den Betätigungsarm in eine Neutralstellung zwingende Umlenkhebel (18, 19); (c) zwei auf seitlichem Abstand angeordnete, jeweils von einem der Umlenkhebel (18, 19) beaufschlagbare, federbelastet schwenkbar gelagerte Sperrklinken (31); und (d) zwischen den Sperrklinken (31) eine Drehfalle (37) mit einer Drehfallengabel (39) für einen externen ortsfesten Schliessbolzen und einer mit den Sperrklinken (31) zusammenwirkenden Sperreinrichtung (42).
摘要翻译：用于与用于锁定的转动位置的锁定装置有关部分的枢转旋转装置，其包括：（a）具有手柄臂（13）和致动臂（15）可枢转地安装释放杆（14）; （B）二枢弹簧加载地安装，从致动臂（15）彼此独立地可应，致动器臂在中立位置引人注目杆（18，19）被作用的; （C）两个间隔侧面由换向手柄中的一个（18，19）分别隔开采取行动，弹簧加载的枢转地安装爪（31）; 及（d）棘爪（31）之间，设有一个旋转锁闩（37）与旋转锁闩叉（39），用于外部固定锁紧螺栓和与该爪（31）配合锁定装置（42）。

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