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1. 发明申请

WO2011127954A1 FLEXIBLER LADERAUM FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：弹性的货运区用于机动车
公开(公告)号：WO2011127954A1
公开(公告)日：2011-10-20
申请号：PCT/EP2010/007880
申请日：2010-12-22
申请人： DAIMLER AG , STRAUB, Steffen , RENZ, Reiner , FÖLSTER, Thomas
发明人： STRAUB, Steffen , RENZ, Reiner , FÖLSTER, Thomas
IPC分类号： B60N2/015 , B60N2/30
CPC分类号： B60N2/01516 , B60N2/3013 , B60N2/305 , B60N2/3095 , B60N2/3097
摘要： Kraftfahrzeug (1) mit einem Fahrzeugsitz (4), der ein Sitzkissen (6) und eine Sitzlehne (7) aufweist. Um einen Fahrzeugsitz (4) zu schaffen, der auf benutzerfreundliche Weise eine verbesserte Raumausnutzung ermöglicht, sind das Sitzkissen (6) und die Sitzlehne (7) lösbar miteinander verbunden, und das Sitzkissen (6) ist über ein Schwenklager (8), dessen Schwenkachse quer zur Fahrzeuglängsrichtung verläuft, unabhängig von der Sitzlehne (7) aus einer Gebrauchslage in eine Nichtgebrauchslage schwenkbar.
摘要翻译：机动车辆（1）与（4）具有座垫（6）和座椅的车辆座椅靠背（7）。为了提供一种车辆座椅（4），其允许用户友好的方式，提高了空间利用率，座垫（6）和座椅靠背（7）可拆卸地连接到彼此，并且座椅垫（6）通过枢轴轴承（8），其枢转轴线横向从使用位置延伸到车辆前后方向，而不管座椅靠背（7）到非使用位置转动。

2. 发明申请

WO2003013915A1 SICHERHEITSEINRICHTUNG FÜR EINEN KRAFTWAGENSITZ 审中-公开
标题翻译：安全装置用于座椅的车辆
公开(公告)号：WO2003013915A1
公开(公告)日：2003-02-20
申请号：PCT/EP2002/008456
申请日：2002-07-30
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BARGHEER, Claudio , BEISSWENGER, Roland , BENTHAUS, Dirk , EICHLER, Michael , FÖLSTER, Thomas , KOBLISCHKE, Alexander , NAGEL, Uwe , SCHMIEDL, Kai-Thorsten , TSCHÄSCHKE, Ulrich
发明人： BARGHEER, Claudio , BEISSWENGER, Roland , BENTHAUS, Dirk , EICHLER, Michael , FÖLSTER, Thomas , KOBLISCHKE, Alexander , NAGEL, Uwe , SCHMIEDL, Kai-Thorsten , TSCHÄSCHKE, Ulrich
IPC分类号： B60R21/20
CPC分类号： B60R21/207 , B60N2002/5808
摘要： Um eine Sicherheitseinrichtung für einen Kraftwagensitz mit einem Sitzkissenteil und einer Rückenlehne (1), wobei die Rückenlehne einen Rahmen (5), eine in Fahrtrichtung gesehen nach hinten weisende Lehnenabdeckung (3) sowie ein in Fahrtrichtung gesehen nach vorne weisendes Polster (4) aufweist und in die Rückenlehne (1) ein Airbagmodul (11) integriert ist, welches in dem der Kraftwagenseitenwandstruktur zugewandten Bereich der Rückenlehne (1) so angeordnet ist, dass sich ein Airbag (15) bei einem Aufprall zwischen einem Fahrer und der Kraftwagenseitenwand entfaltet, die ein zuverlässiges und reproduzierbares Austreten des Airbags (15) gewährleistet, wird vorgeschlagen, das Airbagmodul (11) von der Kraftwagenseitenwand aus schauend hinter dem Rückenlehnenrahmen (5) anzuordnen.
摘要翻译：一种用于机动车辆座椅的座椅坐垫部和靠背（1）的安全装置，其中，所述靠背包括框架（5），在行进后的方向看面向靠背盖（3）和一个见于行进方向前瞻性垫（4）和在靠背（1）的气囊模块（11）是集成的，也就是，其中（1）布置在机动车辆侧壁结构面向靠背的区域中，使得一个气囊（15）中的驱动器和机动车辆的侧壁，一个之间的碰撞展开确保了安全气囊（15）的可靠和可再现的部署，建议安排从寻找背框背后的机动车辆侧壁的气囊模块（11）（5）。

3. 发明申请

WO2011127955A1 VERSCHWENKBARER KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：枢汽车座椅
公开(公告)号：WO2011127955A1
公开(公告)日：2011-10-20
申请号：PCT/EP2010/007881
申请日：2010-12-22
申请人： DAIMLER AG , STRAUB, Steffen , RENZ, Reiner , FÖLSTER, Thomas
发明人： STRAUB, Steffen , RENZ, Reiner , FÖLSTER, Thomas
IPC分类号： B60N2/30 , B60R22/26
CPC分类号： B60N2/305 , B60N2/2893
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz (1) mit einer Sitzlehne (3) und einem Sitzkissen (2), die lösbar miteinander verbunden sind und wobei die Sitzlehne (3) ein Lehnenpolster und einen Sitzlehnenrahmen (7) und das Sitzkissen (2) ein Sitzpolster und einen Sitzkissenrahmen (5) aufweist. Um einen Kraftfahrzeugsitz zu schaffen, der auf konstruktiv einfache Weise die Nutzung eines Fahrzeuginnenraums weiter verbessert, ist der Sitzkissenrahmen (5) in seinem mittleren Bereich über ein Schwenklager (12) dessen Achse quer zur Fahrzeuglängsrichtung verläuft mit einem Boden einer Fahrzeugkarosserie (13) verbunden und über das das Sitzkissen (2) aus einer nahezu horizontalen Gebrauchslage in eine nahezu senkrechte Nichtgebrauchslage verschwenkbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆座椅（1），其具有座椅靠背（3）和座垫（2），其可释放地连接在一起，并且其中所述座椅靠背（3），一个靠背垫和座椅靠背框架（7）和所述座垫（2）中，座垫，和具有座椅座垫框架（5）。为了提供机动车辆座椅，使用的车辆内部的在结构上简单地进一步提高，所述座垫框架（5）通过枢轴轴承（12），它的中央区域，其轴线横向于车辆纵向方向与车体（13）的底部和在其上座垫（2）可以从一个几乎水平使用位置枢转到大致垂直的使用位置。

4. 发明申请

WO2009024226A2 SITZBELÜFTUNGSEINRICHTUNG EINES POLSTERS EINES FAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译： SITZBÜFTUNGSEINICHTUNGOF A PADDLE OF A VEHICLE SEAT
公开(公告)号：WO2009024226A2
公开(公告)日：2009-02-26
申请号：PCT/EP2008/005976
申请日：2008-07-22
申请人： DAIMLER AG , FÖLSTER, Thomas , MITSCHELEN, Rolf , PFAHLER, Karl , RENNER, Lothar , WÖRNER, Ulrich
发明人： FÖLSTER, Thomas , MITSCHELEN, Rolf , PFAHLER, Karl , RENNER, Lothar , WÖRNER, Ulrich
IPC分类号： B60N2/56
CPC分类号： B60N2/565 , B60N2/5642 , B60N2/5657
摘要： Die Erfindung betrifft einen Lüfter für eine Sitzbelüftungseinrichtung (18) eines Polsters (16) eines Fahrzeugsitzes (10), mittels welchem ein Luftstrom innerhalb eines Luft führenden Teils, insbesondere innerhalb einer Luft führenden Schicht (20), des Polsters (16) zu erzeugen ist, wobei der Lüfter (28) sowohl im Saugbetrieb wie auch im Druckbetrieb zu betreiben ist.
摘要翻译：
本发明通过装置涉及的L导航用途压脚提升˚F导航用途为r的车辆用座椅（10）的垫（16）的一个Sitzbel导航用途ftungseinrichtung（18）的空气的空气˚F导航用途hrenden部分内内的流，特别是将生产衬垫（16）的空气承载层（20），其中风扇（28）在抽吸操作和印刷操作

5. 发明申请

WO2011127953A1 KRAFTFAHRZEUG MIT EINER VARIABLEN SITZLEHNE 审中-公开
标题翻译：具有可变座椅靠背机动车辆
公开(公告)号：WO2011127953A1
公开(公告)日：2011-10-20
申请号：PCT/EP2010/007879
申请日：2010-12-22
申请人： DAIMLER AG , STRAUB, Steffen , RENZ, Reiner , FÖLSTER, Thomas
发明人： STRAUB, Steffen , RENZ, Reiner , FÖLSTER, Thomas
IPC分类号： B60N2/30 , B60N2/64
CPC分类号： B60N2/305 , B60N2/64
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Kraftfahrzeugsitz (2), der ein Sitzkissen (3) und eine Sitzlehne (6) umfasst, wobei das Sitzkissen (3) ein Sitzkissenpolster (4) und einen Sitzkissenrahmen (5) aufweist und wobei die Sitzlehne (6) als flexibles Flächengebilde (7) ausgebildet ist. Um ein Kraftfahrzeug (1) zu schaffen, das auf konstruktiv einfache Weise einen flexibel nutzbaren Kraftfahrzeugsitz (2) aufweist, sind in dem Kraftfahrzeug (1) eine Aufrollvorrichtung (9) in der das flexible Flächengebilde (7) in einer Nichtgebrauchsposition verstaubar ist und eine Spannvorrichtung (10) zur Stabilisierung des flexiblen Flächengebildes (7) in einer Gebrauchsposition angeordnet.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆（1）与机动车辆座椅（2），其包括靠背的座椅坐垫（3）和座（6），其中所述座椅垫（3）具有一个座椅缓冲垫（4）和座垫框架（5），并且其中（7）形成座椅靠背（6），其为柔性片材。为了提供一个机动车辆（1），其包括结构简单的方式灵活使用机动车辆座椅（2），是在机动车辆（1）是一个卷绕装置（9），其中所述柔性片材（7）能够在非使用位置和被收纳夹紧用于稳定设置成在使用中的位置上的柔性织物（7）的装置（10）。

6. 发明申请

WO2005056331A1 VERKLEIDUNGSVORRICHTUNG, GEEIGNET ZUR ANBRINGUNG AN EINEN VERSTELLBAREN SITZ, UND SITZ 审中-公开
标题翻译：面板设备，适合安装到可调座椅，并SEAT
公开(公告)号：WO2005056331A1
公开(公告)日：2005-06-23
申请号：PCT/EP2004/014056
申请日：2004-12-10
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , SCHULZ, Volkmar , FÖLSTER, Thomas , HELBIG, Thorsten , HECKMANN, Thomas
发明人： SCHULZ, Volkmar , FÖLSTER, Thomas , HELBIG, Thorsten , HECKMANN, Thomas
IPC分类号： B60N2/58
CPC分类号： B60N2/5825
摘要： Es wird eine Verkleidungsvorrichtung (16), geeignet zur Anbringung an einen verstellbaren Sitz, sowie ein Sitz, insbesondere ein Fahrzeugsitz (1), vorgeschlagen, wobei der Sitz einen relativ zu einem Sitzunterbau (2) verstellbaren Sitzbestandteil (3) aufweist, wobei die Verkleidungsvorrichtung (10) den Sitzunterbau (2) weitgehend verdeckt und zusammen mit dem verstellbaren Sitzbestandteil (3) verstellbar ist.
摘要翻译：有一个覆盖装置（16）适合于连接到一个可调节的座椅和座椅，特别是车辆用座椅（1）提出，其中，所述座椅具有相对于座椅基座（2）可调节的座椅部件（3），其中，所述覆盖装置（10）主要是覆盖座椅结构（2）和与所述可调节的座椅部件（3）一起进行调节。

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