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1. 发明申请

WO2016012850A1 KINDERWAGEN 审中-公开
标题翻译：推车
公开(公告)号：WO2016012850A1
公开(公告)日：2016-01-28
申请号：PCT/IB2015/001220
申请日：2015-07-21
申请人： ENDEPRO GMBH
发明人： POPP, Alexander, Andre
IPC分类号： B62B7/00 , B62B7/14 , B62B7/06
CPC分类号： B62B7/062 , B62B7/00 , B62B7/06 , B62B7/064 , B62B7/14 , B62B2205/20 , B62B2205/22
摘要： Die Erfindung richtet sich auf einen Kinderwagen (1), umfassend seitliche Gelenkverbindungen (4) mit Anschlüssen Fahrgestellstreben (2) in Form einer Hinterradstrebe (6) und/oder einer Vorderradstrebe (5) sowie für einen Schenkel (7) eines Schiebebügels (8), wobei ein Verriegelungskörper (102) bei vollständig ausgeklappter Fahrgestellstrebe zu deren Verriegelung in eine Einrastausnehmung (107) hineingleiten kann, wobei ferner an einem mit dem Anschluss für einen Schenkel des Schiebebügels drehfest verbundenen Teil der Gelenkverbindung eine Anlauffläche für einen Nocken (110)vorgesehen ist, welcher mit dem Verriegelungskörper (102) oder mit einem in der Einrastausnehmung (107) geführten Teil verbunden oder gekoppelt ist, um jenen in etwa radialer Richtung der betreffenden Gelenkverbindung zu steuern, und wobei sich wenigstens ein Koppelelement, nämlich der Verriegelungskörper oder die Einrastausnehmung oder ein darin eingreifendes, abgefedertes Teil, an der Fahrgestellstrebe befindet, während wenigstens ein anderes, damit zusammenwirkendes Koppelelement an einem Teil der Gelenkverbindung angeordnet ist, insbesondere an deren Gehäuse (28) oder an einem Fortsatz (32) derselben.
摘要翻译：本发明涉及一种折叠式婴儿车（1）包括横向铰接接头（4）连接的底盘支柱（2）在后支柱的形式（6）和/或前支柱（5）和一个支腿（7）的推动杆（8）其中可以用一个完全展开底盘支柱中的接合凹部（107）在一个与连接到关节化合物抗扭部分的车把的腿部的连接被进一步提供一锁定体（102）滑动到其锁定具有止挡面为一个凸轮（110）其被连接到所述锁定体（102）或与在卡合凹部（107）被导引部或耦合以控制那些在相关的关节运动的大致径向方向上，并且其中至少一个联接元件，即锁定机构或卡合凹部或一个在其中接合，缓冲部件，在底盘支柱 e是，在至少一个其他，协同操作耦合元件被设置在铰链关节的一部分，特别是在该壳体（28）或上的延伸部（32）它们。

2. 发明申请

WO2016012848A1 KINDERWAGEN 审中-公开
标题翻译：推车
公开(公告)号：WO2016012848A1
公开(公告)日：2016-01-28
申请号：PCT/IB2015/001215
申请日：2015-07-21
申请人： ENDEPRO GMBH
发明人： POPP, Alexander, Andre
IPC分类号： B62B7/00 , B62B7/14 , B62B7/06
CPC分类号： B62B7/062 , B62B7/004 , B62B7/064 , B62B7/10 , B62B7/14
摘要： Kinderwagen (1), umfassend ein Fahrgestell (2) mit Vorderradstreben (5), Hinterradstreben (6), einem Schiebebügel (8) sowie seitlichen Gelenkverbindungen (4) mit Anschlüssen für je einen Schenkel (7) des Schiebebügels (8) und/oder eine Vorderradstrebe (5) und/oder eine Hinterradstrebe (6), sowie einen daran festlegbaren Aufsatz (3), wobei der Aufsatz (3) einen Rahmen für die Rückenlehne (54) oder für eine Sitzmulde (48) und/oder für ein Verdeck (71) aufweist, der an dem Fahrgestell (2) im Bereich der Gelenkverbindungen (4) festgelegt oder festlegbar ist, sowie Rahmenteile und/oder Flachkörper zur Abstützung der Sitzfläche (55) des Aufsatzes (3), wobei die Rahmenteile und/oder Flachkörper der Sitzfläche (55) des Aufsatzes (3) mechanisch nicht mit dem Rahmen für die Rückenlehne (54) und/oder für ein Verdeck (71) verbunden sind,sondern allenfalls über den (Bezugs-) Stoff des Aufsatzes (3) für die Rückenlehne (54) oder für eine Sitzmulde (48) und/oder für ein Verdeck (71).
摘要翻译：折叠式婴儿车（1）包括底盘（2）与所述前支柱（5），后支柱（6），一推杆（8）和横向铰接接头（4）具有用于各自的腿连接（7）的车把的（8）和/或前轮支柱（5）和/或后支柱（6），和一可定义的，因为附件（3），其中，所述盖（3）包括用于所述靠背（54）的框架或用于座椅底板（48）和/或在顶被固定到（2）被设置在底盘或在关节连接（4）的区域（71）可以是固定的，以及框架部件和/或用于所述帽（3）的支承座表面（55）平坦主体，其中所述框架部分和/或平坦主体帽（3）的座面（55）没有机械地连接到所述框架用于靠背（54）和/或连接的顶篷（71），但至多在所述盖（3），用于靠背的（参考）材料（54）或者用于座椅底板（48）和/或（一个顶篷 71）。

3. 发明申请

WO2009015827A2 KINDERWAGEN MIT WENIGSTENS EINEM VERSTELLBAREN HANDGRIFF 审中-公开
标题翻译：推车具有至少一个调节手柄
公开(公告)号：WO2009015827A2
公开(公告)日：2009-02-05
申请号：PCT/EP2008/006121
申请日：2008-07-25
申请人： ENDEPRO GMBH , POPP, Alexander
发明人： POPP, Alexander
IPC分类号： B62B9/20
CPC分类号： B62B9/20 , B62B5/064 , B62B5/065 , B62B5/066 , F16B7/1445
摘要： Die Erfindung richtet sich auf einen Kinderwagen oder -buggy mit einem Gestell, mehreren Rädern, einem Aufsatz und wenigstens einem höhen- und/oder drehverstellbaren Handgriff, wobei der/die Handgriffe) mit wenigstens einem in (je) ein Rohr des Gestells eintauchenden Element gekoppelt oder verbunden ist/sind, dessen Querschnitt in einem ersten Zustand (geringfügig) kleiner ist als der Innenquerschnitt des Rohres, und in einem zweiten Zustand zumindest partiell nach außen preß- oder spreizbar ist, um sich innerhalb des Rohres festzuklemmen.
摘要翻译：本发明涉及一种婴儿车或婴儿车具有框架，多个车轮，盖和至少一个垂直和/或可旋转调整手柄，所述/把手），耦合到浸在（各）元件的框架的管中的至少一个或者/连接时，在第一状态（稍微）小于管的内横截面小，并且在第二状态下向外部的横截面被压入或可以在管内夹至少部分地扩散。

4. 发明申请

WO2021111174A1 VORRICHTUNG ZUR NEIGUNGSVERSTELLUNG EINES OBJEKTS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021111174A1
公开(公告)日：2021-06-10
申请号：PCT/IB2019/060468
申请日：2019-12-05
申请人： ENDEPRO GMBH
发明人： POPP, Alexander
IPC分类号： B62B9/10
摘要： Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zur Verstellung der Höhe oder des Abstandes oder der Neigung eines Objekts gegenüber einer Konstruktion, mit welcher es verschiebbar oder schwenkbar verbunden ist, insbesondere zur Verstellung der Neigung einer Rückenlehne eines Kinderwagens gegenüber dessen Chassis, umfassend ein Zugmittel, welches wenigstens ein in seiner Länge verstellbares Trum aufweist, das im Bereich eines seiner Enden mit der Konstruktion und im Bereich seines anderen Endes mit dem Objekt verbunden ist.

5. 发明申请

WO2009015827A3 PRAM WITH AT LEAST ONE ADJUSTABLE HANDLE 审中-公开
标题翻译：推车具有至少一个调节手柄
公开(公告)号：WO2009015827A3
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008006121
申请日：2008-07-25
申请人： ENDEPRO GMBH , POPP ALEXANDER
发明人： POPP ALEXANDER
IPC分类号： B62B9/20
CPC分类号： B62B9/20 , B62B5/064 , B62B5/065 , B62B5/066 , F16B7/1445
摘要： The invention is directed to a pram or buggy with a frame, a plurality of wheels, an upper part and at least one height- and/or rotationally-adjustable handle (3), wherein the handle/the handles is/are coupled or connected to at least one element which enters into a (respective) tube (2) of the frame and the cross section of which is (slightly) smaller in a first state than the internal cross section of the tube and, in a second state, can be at least partially pressed or spread outwards in order to be securely gripped within the tube.
摘要翻译：本发明涉及一种婴儿车或婴儿车具有框架，多个车轮，盖和至少一个垂直和/或旋转调节手柄（3），所述/英寸（每个），其具有至少一个管的手柄（2）被连接到所述框架推入元件或/连接时，在第一状态（稍微）小于管的内横截面小，并且在第二状态下向外部的横截面被压入或可以在管内夹至少部分地扩散。

6. 发明申请

WO2006029859A3 ZUSAMMENKLAPPBARES GESTELL FÜR EINEN KINDERWAGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2006029859A3
公开(公告)日：2006-03-23
申请号：PCT/EP2005/009922
申请日：2005-09-15
申请人： ENDEPRO GMBH , POPP, Alexander
发明人： POPP, Alexander
IPC分类号： B62B7/10
摘要： Die Erfindung richtet sich auf ei zusammenklappbares Gestell (1;31;51) für einen Kinderwagen, mit einem mehrere Räder (2, 3; 32, 33; 52, 53, 53‘) aufweisenden Fahrgestell (4; 34; 54) einem den Aufbau (6), insbesondere eine Sitz, Schale, Tasche od. dgl. Für ein Kind, tragenden Rahmen (5; 35; 55), sowie einer dazwischen angeordneten Klappmechanik (7; 37; 57), um den Abstand des Tragrahmens (5; 35; 55) für den Aufbau (6) von dem Fahrgestell (4; 34; 54) verändern zu können, wobei die Klappmechanik (7; 37; 57) wenigstens zwei zueinander parallele Lenker (18, 19; 40, 41; 66, 67) aufweist, die nach Art eines Parallelogrammgestänges an dem Fahrgestell (4; 34; 54) einerseits und an dem Tragrahmen (5; 35; 55) andererseits angelenkt sind; erfindungsgemäss schliess die Verbindungslinie zwischen den Anlenkpunkten (39; 65) der beiden Lenker (18, 19; 40, 41; 66, 67) eines Paares an dem Fahrgestell (4; 34; 54) mit der horizontalen Aufstandsebene der Räder (2, 3; 32, 33; 52, 53, 53‘) einen grösseren Winkel ein als mit der lotrecht zu dieser Ebene verlaufenden Vertikalen.

7. 发明申请

WO2016012849A1 KINDERWAGEN 审中-公开
标题翻译：推车
公开(公告)号：WO2016012849A1
公开(公告)日：2016-01-28
申请号：PCT/IB2015/001217
申请日：2015-07-21
申请人： ENDEPRO GMBH
发明人： POPP, Alexander, Andre
IPC分类号： B62B7/00 , B62B7/14 , B62B7/06 , B62B7/10
CPC分类号： B62B7/062 , B62B7/004 , B62B7/064 , B62B7/10 , B62B7/14 , B62B9/20 , B62B2205/003 , B62B2205/22
摘要： Die Erfindung richtet sich auf einen Kinderwagen (1), umfassend seitliche Gelenkverbindungen (4) mit Anschlüssen für je einen Schenkel (7) eines Schiebebügels (8), eine Vorderradstrebe (5) und/ oder eine Hinterradstrebe (6), von welchen wenigstens zwei Elemente (5,6,7) um eine quer zur Fahrtrichtung verlaufende Gelenkachse (80) relativ zueinander verschwenkbar sind, wobei der Anschluss für ein erstes von wenigstens zwei gegeneinander verschwenkbaren Elementen (5,6,7) einer Gelenkverbindung (4) mit einem inneren, scheibenförmigen Teil (81) der Gelenkverbindung (4) drehfest verbunden ist, und der Anschluss für ein zweites der wenigstens zwei gegeneinander verschwenkbaren Elemente (5,6,7) der betreffenden Gelenkverbindung (4) mit wenigstens zwei zu dem scheibenförmigen Teil (81) parallelen Gehäuse-Stirnplatten (29,30) und/oder dazwischen angeordneten Gelenkplatten (75,77,78) der betreffenden Gelenkverbindung (4) drehfest verbunden oder gekoppelt ist, welche das innere, scheibenförmige Teil (81) an dessen beiden Flachseiten umgreifen, wobei zwecks Arretierung der Gelenkverbindung (4) wenigstens zwei Gehäuse-Stirnplatten (29,30) und/oder Gelenkplatten (75,77,78) zu beiden Seiten des inneren, scheibenförmigen Teils (81) mittels eines Verbindungsteils (95) aufeinander zu ziehbar und dadurch reibschlüssig und/oder formschlüssig von beiden Seiten an das innere, scheibenförmige Teil (81) der Gelenkverbindung (4) pressbar sind, zwecks Relativverstellung der Gelenkverbindung (4) unter Lockerung des Verbindungsteils (95) von dem inneren, scheibenförmigen Teil (81) jedoch so weit lösbar sind, dass der Reib- und Formschluss aufgehoben ist.
摘要翻译：本发明涉及一种折叠式婴儿车（1）包括横向铰接接头（4）具有用于各自的腿连接（7）的推动杆（8），前支柱（5）和/或后支柱（6），其中至少两个元件（5,6,7）的横向于所述铰链轴线（80）的方向相对于彼此枢转，其中在第一铰接接头的至少两个相互可枢转构件（5,6,7）的所述连接（4）具有内关节运动（4）的盘形部件（81）不可转动地连接，并且所述连接器为各自的铰链连接的至少两个相互可枢转构件（5,6,7）的第二个（4）具有至少两个在盘形部分（81）平行壳体的端板（29,30）和/或设置在各自的铰链连接的铰链板（75,77,78）之间的（4）不可旋转地连接或耦合，其中内scheibenfö 包围形部分（81）在它的两个平坦侧面，其中，所述锁定在所述内盘形构件的两侧的铰接接头（4）的至少两个壳体的端板（29,30）和/或链节板（75,77,78）的目的（81 ）（由朝向可拉伸，从而摩擦地和/或形状（从两侧到关节运动（4）的内盘形部81）可以通过所述连接部的松动被按压，用于铰链关节（4）的相对位移的目的的连接部分95）的装置（95 ）（内的盘形部分81）的，然而，到目前为止该可拆卸的摩擦和正锁定被挂起。

8. 发明申请

WO2013088228A1 VORRICHTUNG ZUM ARRETIEREN EINER SCHWENKPOSITION 审中-公开
标题翻译：装置用于锁定摆动位置
公开(公告)号：WO2013088228A1
公开(公告)日：2013-06-20
申请号：PCT/IB2012/002700
申请日：2012-12-13
申请人： EnDePro GMBH , POPP, Alexander
发明人： POPP, Alexander
IPC分类号： B62B9/20 , F16C11/04 , F16C11/10
CPC分类号： B62B9/20 , B62B5/064 , F16C11/103
摘要： Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zum Arretieren einer Relativposition zweier in einem Gelenk gegeneinander verschwenkbar aneinander gelenkter Elemente, nämlich eines mit einer endseitigen Gabel versehenen Gabelements einerseits sowie eines in dieser Gabel aufgenommenen Innenelements andererseits, wobei das Gabelelement an seinem gegabelten Endbereich zwei zueinander parallelen Gabelscheiben mit jeweils etwa kreisförmiger Grundfläche und einem gegenseitigen Abstand d GS aufweist, während das Innenelement eine zwischen die Gabel des Gabelelements einfügbare Innenscheibe mit konstanter Stärke d IS aufweist, welche kleiner ist als der Abstand d GS zwischen den beiden Scheiben der Gabel des Gabelelements, und welche ein oder mehrere Durchbrechungen aufweist, wobei zwischen der Innenscheibe des Innenelements und der Gabel des Gabelelements; zwei etwa in Richtung der Schwenkachse verstellbare Bremsscheiben mit einer Dicke d BS1 , d BS2 angeordnet sind, und wobei ein verstellbares Betätigungselement über ein oder mehrere Zugelemente mit wenigstens einem verformbaren Element innerhalb wenigstens einer Durchbrechung der Innenscheibe gekoppelt ist, dessen Erstreckung dVE lotrecht zu den Scheibenebenen in einem ersten Betätigungszustand (geringfügig) kleiner ist als die Dicke d GS des Gabelspaltes, vermindert um die Summe der Stärken d BS1 , d BS2 der beiden Bremsscheiben: d VE GS - d BS1 - d BS2 , und in einem zweiten Betätigungszustand zumindest partiell etwa in Richtung eines Zugmittels komprimierbar ist, bis demzufolge seine Erstreckung d VE lotrecht zu den Scheibenebenen (geringfügig) größer ist als die Dicke des Gabelspaltes d GS , vermindert um die Summe der Stärken d BS1 , d BS2 der beiden Bremsscheiben: d VE GS - d BS1 - d BS2 .
摘要翻译：本发明涉及一种用于锁定两个相对的相对位置，以彼此相互的接头元件被引导，即，Gabelements设置有手的端叉，和在另一方面该内叉元件拍摄所述在其分叉端部叉形构件的两个平行叉片具有在每种情况下约一圆形底部和一相互距离DGS而内部元件具有恒定的厚度DIS叉元件内板比所述叉元件的叉的两个盘之间的距离DGS较小的叉之间的可插入，并包括一个或多个具有开口，其中所述内部部件和所述叉元件的叉的内板之间; 2在厚度DBS1盘的枢转轴线的方向基本上可调，DBS2被布置，且其中一个可调节的致动元件在所述内板，其延伸DVP经由一个或多个牵引元件耦合的至少一个可变形元件的至少一个孔内垂直于一个切片平面第一运行状态（略）高于的叉间隙的厚度DGS越小，由强度的总和减小DBS1，DBS2两个制动盘的DVP

9. 发明申请

WO2006029859A2 COLLAPSIBLE FRAME FOR A PUSHCHAIR 审中-公开
标题翻译：可折叠框架的手推童车
公开(公告)号：WO2006029859A2
公开(公告)日：2006-03-23
申请号：PCT/EP2005009922
申请日：2005-09-15
申请人： ENDEPRO GMBH , POPP ALEXANDER
发明人： POPP ALEXANDER
IPC分类号： B62B7/10
CPC分类号： B62B7/10 , B62B7/06 , B62B2205/104 , B62B2205/20
摘要： The invention relates to a collapsible frame (1;31;51) for a pushchair, comprisaing a chassis (4; 34; 54) with several wheels (2, 3; 32, 33; 52, 53, 53'), a frame (5; 35; 55), supporting the body (6), in particular a seat, shell, pouch or similar for a child, and a folding mechanism (7; 37; 57), arranged between the same, to change the separation of the support frame (5; 35; 55) of the body (6) from the chassis 4; 34; 54), whereby the folding mechanism (7; 37; 57) comprises at least two parallel arms (18, 19; 40, 41; 66, 67), connected in the style of a parallelogram link to the chassis (4; 34; 54) at one side and the to the support frame (5; 35; 55) on the other side. According to the invention, the connecting line between the joint points (39; 65) of both arms (18, 19; 40, 41; 66, 67) of a pair on the chassis (4; 34; 54) include a greater angle with the horizontal contact plane of the wheels (2, 3; 32, 33; 52, 53, 53') than with the verticals running perpendicular to said plane.
摘要翻译：本发明涉及到EI可折叠框架（1; 31; 51），用于婴儿车，具有多个车轮（2,3; 32，33; 52，53，53“），其具有底盘（4; 34; 54）的所述结构（6），特别是座，壳，袋等，用于一个子支撑框架..（5; 35; 55），以及一个介于折叠机构（7; 37; 57）（支撑框架5的距离 ; 35; 55）（对于结构6）（底座4，34，以能够改变54），所述折叠机构（7; 37; 57）的至少两个相互平行的链路（18，19; 40，41; 66 55）在另一铰接，67），一个平行四边形连杆机构的方式（底座4上; 34;在一方面54），和（支承框架5上; 35; 根据本发明，关闭连接的铰接点之间的线;两条链路（18，19; 40，41; 66，67）（39 65）一对在底盘上（4; 34; 54）至车轮的（水平支撑面2,3 ; 32，33; 52，53，53“）具有更大的角度为与垂直延伸于该平面垂直。

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