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    • 2. 发明申请
    • VORRICHTUNG ZUM ÖFFNEN VON SCHLÖSSERN AN TÜREN ODER KLAPPEN BEI FAHRZEUGEN
    • 用于在车辆上打开门或襟翼上的锁的装置
    • WO2007042233A2
    • 2007-04-19
    • PCT/EP2006/009713
    • 2006-10-07
    • HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KGHERZOG, ThomasROHLFING, ManfredLENNHOFF, Ralf
    • HERZOG, ThomasROHLFING, ManfredLENNHOFF, Ralf
    • E05B65/20E05B65/12
    • E05B81/76E05B81/14E05B81/77E05B81/90E05B85/16
    • Bei einer Vorrichtung zum Öffnen von Schlössern (12) gibt es außer einem Träger (20) im Türinneren auch eine Handhabe (30) an der Türaußenseite, die im Träger (20) beweglich gelagert (31) ist. Die Handhabe (30) besitzt einen mitbeweglichen Ansatz (33), der bei Betätigung (32) der Handhabe (30) zum Öffnen des Schlosses (12) dient. Ferner ist mindestens ein Sensor (40) vorgesehen, der bei Betätigung (32) der Handhabe (30) wirksam wird. Um das Öffnen des Tür (10) zu erleichtern wird vorgeschlagen, dem Ansatz (33) eine Schulter (21 ) zuzuordnen, an welcher sich der Sensor (40) befindet. Der Sensor (40) ist kraftempfindlich und befindet sich zwischen dem Ansatz (33) und der Schulter (21). Bei Betätigung (32) der Handhabe (30) gibt er Kraftänderungssignale ab, die zu einer elektronischen Auswerte- und Steuereinheit (42, 44) gelangen. Diese Einheit (42, 44) öffnet das Schloss (12) über einen Elektromotor (45).
    • 在用于OPEN从SCHL&OUML的装置; ssern(12)有坳道他在TR AUML;在T导航用途灌封也在T导航的手柄(30)GER(20)使用不平整道路 侧可移动地安装在载体(20)(31)中。 所述手柄(30)具有在投注BEAR一个mitbeweglichen突起(33),用于打开锁(12);所述手柄(30),用于与Ouml的致动(32)。 此外,提供至少一个传感器(40),其在手柄(30)的致动(32)时变得有效。 到OPEN第t导航使用的以促进R(10)的突出部(33),提出了分配的肩部(21),在其上的传感器(40)。 传感器(40)是力敏感的并且位于肩部(33)和肩部(21)之间。 在手柄(30)的致动(32)时,其输出到达电子评估和控制单元(42,44)的力改变信号。 该装置(42,44)通过电动机(45)打开锁(12)。

    • 3. 发明申请
    • VORRICHTUNG ZUM STARTEN UND ZUM BETRIEB EINES MOTORS IN EINEM KRAFTFAHRZEUG
    • 设备启动和运行机动机动车辆
    • WO2006108485A1
    • 2006-10-19
    • PCT/EP2006/002443
    • 2006-03-17
    • HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KGPITSCHKE, Andre
    • PITSCHKE, Andre
    • B60R25/04
    • B60R25/248B60R25/04B60R25/2063Y10T70/5889Y10T70/5956Y10T70/7073Y10T70/7757Y10T70/7768Y10T70/7989
    • Bei einer derartigen Vorrichtung gibt es einen ID-Geber (20), der in einer ortsfesten Aufnahme des Kraftfahrzeugs einsteckbar ist und an wenigstens einer Seitenwand ein Rastmittel (25.1, 25.2) besitzt. Zum Festhalten des ID-Gebers (20) in der Aufnahme dient mindestens ein zweiarmiger Hebel (30.1 , 30.2), der einen Haltearm und einen Steuerarm (32.1 , 32.2) besitzt. Der Haltearm weist Gegenrastmittel (25.1 , 25.2) auf und der Steuerarm (32.1, 32.2) besitzt außer einer Steuerstelle für die Schwenkbewegung des Hebels (30.1, 30.2) auch noch eine Sperrstelle (34.1) für eine Sperreinrichtung, welche die Einstecklage des ID-Gebers (20) sichert. Für eine raumsparende Ausbildung wird vorgeschlagen, in der Aufnahme einen ortsfest schwenkgelagerten Winkelhebel (30.1 , 30.2) zu verwenden, dessen Steuerarm (32.1 , 32.2) quer zur Einsteckrichtung des ID-Gebers (20) verläuft. Der ID-Geber (20) besitzt an seinem Einsteckende eine Gegensteuerstelle (38), die auf die Steuerstelle (33.1 ) vom Steuerarm (32.1) einwirkt. Das Sperrmittel (40) der Sperreinrichtung ist quer zur Schwenkebene des Steuerarms (32.1 , 32.2) beweglich zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung.
    • 在这种装置中存在的ID发送器(20),其是在所述车辆的固定插座可以插入和至少一个侧壁上的锁定装置(25.1,25.2)具有。 用于保持在壳体中的ID发送器(20)的至少一个保持臂和控制臂的一个双臂杠杆(30.1,30.2)(32.1,32.2)具有。 支撑臂具有配合闩锁装置(25.1,25.2)和所述控制臂(32.1,32.2)具有除了用于杠杆(30.1,30.2)的枢转运动的控制点也有锁定装置的锁定位置(34.1),示出了ID发送器的插入位置 (20)固定。 对于一个节省空间的设计是在插座提出了固定地枢转地安装角杆(30.1,30.2)使用,该控制臂(32.1,32.2)横向于所述ID发送器(20)的插入方向。 ID发送器(20)具有一个计数器控制单元(38)作用在从在其插入端的控制臂(32.1)的控制点(33.1)。 锁定的锁定装置(40),横向是指至控制臂(32.1,32.2)在锁定位置和释放位置之间移动的枢转平面内。
    • 5. 发明申请
    • SCHLIESSSYSTEM FÜR FAHRZEUGE
    • 锁定车辆
    • WO2008012011A1
    • 2008-01-31
    • PCT/EP2007/006341
    • 2007-07-18
    • HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KGPHILIPPECK, Thomas
    • PHILIPPECK, Thomas
    • E05B17/22E05B7/00E05B65/12E05B65/00G01S13/88
    • G07C9/00309E05B81/78G01S13/88G07C2009/00793G07C2209/65
    • Bei einem Schließsystem für Fahrzeuge gibt es ein Schloss (19), welches normalerweise durch eine Fernbedienung zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung umgesteuert wird. Zur Betätigung des Schlosses dient eine Handhabe (11.1), die über einen Träger (12.1) an einer Tür oder Klappe des Fahrzeugs angeordnet ist. Im Bereich der Handhabe (11.1) gibt es einen Verriegelungs-Betätiger, doch ist dieser nur dann wirksam, wenn durch Datenkommunikation der berechtigte Besitzer erkannt wird, wenn er sich mit seiner Hand der Handhabe (11.1) nähert. Es gibt noch eine Radar-Einrichtung zur Abstands- und Entfernungsbestimmung eines Gegenstandes gegenüber dem Fahrzeug, dessen Radar-Ein- und -Ausgang (22.1) ebenfalls im Bereich der Handhabe (11.1) angeordnet ist. Zur raumsparenden Ausbildung wird vorgeschlagen, den Radar-Ein- und -Ausgang (22.1) einerseits und die Sensorfläche (21.1) vom Verriegelungsbetätiger andererseits zu einer vorgefertigten Baueinheit (20.1) zusammenzufassen, weshalb dann schauseitig eine Kombinations-Flächen-Einheit (23.1) sichtbar bleibt. Diese Einheit (23.1) wird entweder in der Handhabe (11.1) selbst oder in einem der Handhabe benachbarten sichtbaren Bereich (16.1) ihres Trägers (12.1) angeordnet.
    • 在锁定系统用于车辆,有一个锁(19),其通常通过施加在锁定位置和解锁位置之间的远程控制来控制。 手柄(11.1),其布置在门上或车辆的舱口的支撑(12.1)上述用于操作该锁。 在手柄的区域(11.1)有一个锁定致动器,但是这仅仅是在授权的拥有者是通过数据通信时,他用他的手接近手柄(11.1)认可的有效。 存在用于对象相对于车辆的距离和距离确定的雷达装置,该雷达的输入和输出(22.1)也布置在所述手柄(11.1)的区域中。 用于提供训练雷达的输入和输出(22.1)节省空间的,在一方面,总结闩锁致动器的传感器表面(21.1)。另一方面,以形成预制的结构单元(20.1),所以然后正面侧的组合表面单元(23.1)保持可见 , 此单元(23.1)位于任一在手柄(11.1)本身或它的载体(12.1)的所述手柄相邻的可见光区域(16.1)中的一个。
    • 6. 发明申请
    • STECKVERBINDER AN EINEM BAUTEIL, DER IN EINEM LOCH EINER BASIS-PLATTE ZU BEFESTIGEN IST
    • 连接器到组件的孔,用于固定底板
    • WO2008000391A1
    • 2008-01-03
    • PCT/EP2007/005502
    • 2007-06-22
    • WILLIAM PRYM GMBH & CO. KGSCHMITZ, Frank
    • SCHMITZ, Frank
    • H01R12/04H01R12/20
    • H01R12/7029H01R12/585H05K3/308
    • Mittels eines Steckverbinders (10) soll ein Bauteil (30) in einem Loch (53) einer Basis-Platte (50) befestigt werden. Dazu besitzt der Steckverbinder (10) einen Schaft (15) mit Flachprofil. Im Einsteckfall ragt das Schaftende (20) aus dem Loch (53) auf der Plattenrückseite (52) heraus. Dem Schaftende (20) folgt ein gegenüber der Lochweite (54) verbreiterter Schaftabschnitt (13), der einen Durchbruch (14) besitzt. Durch den Durchbruch (14) wird der Schaftabschnitt (13) in zwei Schenkel (11, 12) gegliedert, die gegeneinander federn und im Einsteckfall den Schaft (15) im Loch (53) der Platte (50) halten. Zur Verbesserung der Haltewirkung wird vorgeschlagen, die beiden Schenkel (1 1, 12) zueinander unterschiedlich auszubilden, wobei der eine Schenkel (11) einen größeren Längsverlauf (21) als der andere (12) aufweist. Dadurch gliedert sich der verbreiterte Schaftabschnitt (13) in einen langen (1 1) und einen kurzen Schenkel (12). Beide Schenkel (11, 12) münden in einem hinterschnittenen Kopf (40) am Schaftende (20). Im Einsteckfall hintergreift der Kopf (40) die Loch-Kante der Platte (50).
    • 通过连接器(10)连接到部件(30)的装置可以被固定在基板(50)的孔(53)。 为了这个目的,连接器(10)具有柄部(15)具有平坦的轮廓。 在Einsteckfall柄端(20)从孔(53)列于板后侧(52)突出。 柄端(20),随后相对于所述孔(54)的长度加宽具有孔(14)的轴部(13)。 通过孔(14),在两条腿(11,12)接合的柄部(13),朝向彼此弹簧和在Einsteckfall(15)在轴保持在所述板(50)的孔(53)。 为了改善夹持动作中提出,两条腿(11,12)形成彼此,其中所述一条腿(11)具有比其它(12)更大的纵向延伸部(21)不同。 其特征在于所述放大的柄部(13)被划分成一个长(1 1)和短边(12)。 两条腿(11,12)通入在柄端(20)的底切头(40)。 在Einsteckfall所述头部(40)接合所述板(50)的孔缘的后面。
    • 7. 发明申请
    • VORRICHTUNG ZUM BEHEIZEN VON OFENANLAGEN
    • 设备技术烤箱的加热系统
    • WO2007062780A1
    • 2007-06-07
    • PCT/EP2006/011273
    • 2006-11-24
    • PENNEKAMP GMBHHOFF, Klaus-Uwe
    • HOFF, Klaus-Uwe
    • C03B29/00C03B29/02C03B29/04C03B29/06
    • C03B29/00C03B29/02C03B29/04C03B29/06F23D14/16F23D14/34F23D2203/101F23D2212/10F27B9/3005F27B9/36F27B17/0016F27D7/04F27D99/0033
    • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beheizen von Ofenanlagen (10) für Waren, insbesondere für Glaswaren. Die Ofenanlage (10) verfügt dabei über wenigstens einen Ofenraum (11), in welchem sich die Waren befinden. Des Weiteren ist ein Brenner (20) vorgesehen in dem ein Gas/Luftgemisch (21) verbrannt wird, wodurch ein heißes, gasförmiges Medium erzeugt wird. Das heiße Medium ist in den Ofenraum (11) führbar, welcher dadurch beheizt wird. Außerdem ist ein Lüfter (30) vorgesehen, der für die Umwälzung der Luft (14) im Ofenraum (11) sorgt. Der Brenner (20) ist hierbei als Flächenbrenner ausgebildet und befindet sich innerhalb des Ofenraumes (11). Des Weiteren ist der Brenner (20) so in der Nähe des Lüfters (30) angeordnet, dass das heiße Medium vom Lüfter (30) direkt verteilt werden kann.
    • 本发明涉及一种用于加热熔炉到了产品的装置(10),特别是用于玻璃器皿。 在这种情况下的炉(10)具有至少一个炉室(11),其中,所述产品被放置。 此外,提供了一种燃烧器(20),其中,由此产生热的气态介质中燃烧的气体/空气混合物(21)。 热介质可以被引导到所述炉空间(11),其由此被加热。 此外,一个风扇(30),在炉室(11)提供了用于空气(14)的循环提供。 所述燃烧器(20)被实施为一个表面的燃烧器,以及位于炉室(11)的内部。 此外,燃烧器(20)设置在所述风扇(30)的附近,从该风扇(30)的热介质可以被直接分发。
    • 8. 发明申请
    • ZÜNDVORRICHTUNG FÜR EINEN MOTOR, INSBESONDERE IN EINEM KRAFTFAHRZEUG
    • 一种用于发动机的点火装置,特别是在机动车辆中
    • WO2007019909A1
    • 2007-02-22
    • PCT/EP2006/005983
    • 2006-06-22
    • HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KGFU, Wei
    • FU, Wei
    • B60R25/04E05B35/00H01H27/06
    • B60R25/04B60R25/2063B60R25/24H01H13/562H01H27/00H01H2003/0293Y10T70/5898
    • Bei einer Zündvorrichtung gibt es einen manuell betätigbaren Schieber, der über eine Kulissensteuerung die gewünschte Arbeitslage des Schiebers bestimmt. Eine solche Kulissensteuerung besteht einerseits aus einer Kurve und andererseits aus einem darin geführten Stift. Zur Zündvorrichtung gehört auch noch ein mit dem Motor elektrisch verbundener Zündschalter, der in Abhängigkeit von der translatorischen Bewegung des Schiebers in verschiedene Schaltstellungen umsteuerbar ist. Es wird vorgeschlagen, den Zündschalter als Drehschalter auszubilden, der ein Eingangsglied zum Schalten seiner Kontakte aufweist. Ein Rotor (30) ist im Gehäuse drehgelagert und drehfest mit dem Eingangsglied des Zündschalters verbunden. Der Rotor (30) bildet einen Teil der Kulissensteuerung, die wenigstens zwei Raststellungen (38.1, 38.2) für mindestens zwei stabile Arbeitslagen (25.1, 25.3) des Schiebers aufweist. Bei Betätigung des Schiebers wandelt die Kulissensteuerung die translatorische Bewegung des Schiebers in eine rotatorische Bewegung (36) des Drehschalters um.
    • 在点火装置,有一个可手动操作的滑阀,其确定一个链路控制滑动件的期望的工作位置。 的销,一方面这样的设定控制从曲线和在另一方面,在其中被引导。 对于点火装置仍然包括与发动机点火开关,它是可逆的作为在不同的位置滑动件的平移运动的功能电连接。 所以建议具有用于切换其触点的输入部件将点火开关为旋转开关。 的转子(30)可旋转地安装在壳体中,并与点火开关的输入构件可旋转地连接。 转子(30)形成,其具有用于滑动的至少两个稳定的工作位置(25.1,25.3)至少两个锁定位置(38.1,38.2)滑动控制的一部分。 一旦滑动的致动,滑动控制系统的滑块的平移运动转换在旋转开关的旋转运动(36)。
    • 9. 发明申请
    • VORRICHTUNG ZUR BETÄTIGUNG VON SCHLÖSSERN AN TÜREN ODER KLAPPEN VON FAHRZEUGEN
    • 设备技术锁在门上或车辆FOLD控制
    • WO2006015655A1
    • 2006-02-16
    • PCT/EP2005/006653
    • 2005-06-21
    • HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KGMÖNIG, Stefan
    • MÖNIG, Stefan
    • E05B7/00
    • E05B85/16E05B77/38Y10T16/458Y10T74/20612Y10T292/57
    • Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zur Betätigung von Schlössern (16), Türen oder Klappen von Fahrzeugen. An der Tür befindet sich ein ruhender Träger (10). Am Träger (10) ist eine Bewegungseinheit (20) schwenkbar gelagert (11, 12), zu welchem mindestens ein Griff (21) gehört. Eine Federbelastung (25, 26) sorgt dafür, dass die unbetätigte Bewegungseinheit (20) in einer deformierten Ruhelage am Träger (10) gehalten wird. Bei Betätigung des Griffs muss die Bewegungseinheit (20) gegen diese Federbelastung (25, 26) verschwenkt werden, in welcher dann das Schloss (16) umgesteuert wird. Eine Dämpfungseinrichtung (30) sorgt dafür, die rückschwenkende Bewegungseinheit (20) zu verlangsamen. Um eine zuverlässige, preiswerte Dämpfungseinheit (30) zu erhalten, wird vorgeschlagen, eine Elastomerglied (31) an mindestens einer Stelle der Bewegungseinheit (20) anzuordnen, das mit einem Freistück (32) herausragt. Bei der Rückbewegung (39) in die Ruhelage wird das herausragende Freistück (32) an einer ruhenden Gegenfläche (40) deformiert, wodurch die Bewegungsenergie weitgehend aufgebraucht wird. Ist die Ruhelage erreicht, so stützt sich das deformierte Freistück (32) an der Gegenfläche (40) ab.
    • 本发明涉及用于锁(16),门或车的舱口的操作的装置。 位于固定支承件(10)的门。 在载体(10)是移动单元(20)被枢转地安装(11,12),其至少一个手柄(21)所属的。 弹簧加载(25,26)可确保在上支撑件(10)变形的静止位置未确认移动单元(20)被保持。 在手柄的致动,移动单元(20)针对该弹簧负载必须(25,26)枢转,其中,那么锁(16)是相反的。 的阻尼装置(30)提供到返回枢转运动单元(20)减速。 为了获得可靠的,廉价的阻尼单元(30),弹性件(31)的建议安排与自由件(32)突出到移动单元(20)中的至少一个点。 期间,在静止位置的返回运动(39)的突出自由部分(32)在固定的反表面(40),由此,动能在很大程度上用完变形。 在达到静止位置,那么变形自由部分(32)被支撑在所述相对面(40)上。
    • 10. 发明申请
    • SCHLIESSVORRICHTUNG FÜR INSBESONDERE AN FAHRZEUGEN VOLLZIEHBARE FUNKTIONEN
    • 封山育林特别是对车辆执行的功能
    • WO2007082569A1
    • 2007-07-26
    • PCT/EP2006/011039
    • 2006-11-17
    • HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KGVELICANIN, Mensur
    • VELICANIN, Mensur
    • E05B17/00E05B17/04
    • E05B17/0058E05B17/04Y10T70/5823Y10T70/7706Y10T70/7718Y10T70/7949
    • Bei einer Schließvorrichtung gibt es einen Schließzylinder mit Freilaufhülse (11) Zylinderkern und Zuhaltungen (27). Durch einen passenden Schlüssel kann der Zylinderkern gedreht werden, weil die bei abgezogenem Schlüssel den Zylinderkern verriegelnden Zuhaltungen (27) die Freilaufhülse (11) freigeben. Die Freilaufhülse (11) ist in einem Gehäuse (18) drehgelagert und wird in einer definierten Drehlage von einem Rastglied im Gehäuse (18) festgehalten, welches durch ein Federglied radial belastet (34) ist. Bei gewaltsamen Drehungen des Zylinderkerns, die einen Überlastfall kennzeichnen, gibt das Rastglied die Freilaufhülse (11) frei. Im Gehäuse befindet sich noch ein Ausgangsglied, welches die gewünschten Funktionen im Fahrzeug bewirkt, und ferner ein mit dem Ausgangsglied drehfestes Kupplungsglied, welches unter einer radialen Rückstellkraft steht und radial verschieblich ist. Im Normalfall ist der Kupplungsglied mit dem Zylinderkern gekuppelt, aber im Überlastfall entkuppelt. Zur preiswerten, raumsparenden Ausbildung wird vorgeschlagen, das Federglied und das Rastglied als eine vorgefertigte, kompakte Baueinheit (31 , 32) auszubilden. Die Baueinheit (31 , 32) ist in einer Kammer (25) vom Gehäuse (18) angeordnet und bildet einen Einsatz, der bei der Montage und Demontage gemeinsam gehandhabt wird.
    • 在闭合装置中,有一个锁筒与飞轮套筒(11)筒芯和制动栓(27)。 通过匹配键,锁芯可被旋转,因为当钥匙被移除时锁芯锁定制动栓(27)释放所述飞轮套筒(11)。 在壳体(18)的自由旋转套筒(11)可转动地安装并在限定的旋转位置通过在径向由一个弹簧构件(34)加载的所述壳体(18)的锁定构件被保持。 在锁芯的剧烈旋转,设有过载的情况下,卡锁件释放飞轮套筒(11)。 在壳体有这导致所期望的功能,在车辆中,并且还包括可旋转地固定到输出元件联接构件,其是下一个径向恢复力并且是可径向移动的另一输出元件。 通常情况下,所述联接构件被联接到所述桶,但在过载的情况下断开。 对于低成本,节省空间的设计提出,弹簧构件和锁定构件作为预制,紧凑的单元(31,32)的形式。 该组件(31,32)设置在从所述外壳(18)的腔室(25),并形成其组装和拆卸过程中一起处理的插入物。