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1. 发明申请

WO2015007655A1 LENKUNGSSYSTEM MIT VERBESSERTER ANORDNUNG VON STÜTZLAGER UND FALTENBALG 审中-公开
标题翻译：以及支持存储和波纹管的改进装置转向系统
公开(公告)号：WO2015007655A1
公开(公告)日：2015-01-22
申请号：PCT/EP2014/064962
申请日：2014-07-11
申请人： TEDRIVE STEERING SYSTEMS GMBH
发明人： MÜLLER, Jens-Hauke , LÜBSDORF, Mario , KIRSCHBAUM, Sven
IPC分类号： B62D3/12
CPC分类号： B62D3/12 , F16C29/002 , F16C29/02 , F16C2326/24
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) aufweisend: ein Lenkgehäuse (2); eine sich durch einen Durchbruch (12) im Lenkgehäuse (2) erstreckende Lenkstange (3); wenigstens ein im oder am Lenkgehäuse (2) angeordnetes Stützlager (6) zur verschiebbaren Lagerung der Lenkstange (3) im Durchbruch (12) des Lenkgehäuses (2); wenigstens einen elastischen Faltenbalg (5) zur äußeren Abdeckung der Lenkstange (3) im Bereich außerhalb des Lenkgehäuses (2), wobei das Stützlager (6) ferner Mittel (7) zur radial nach innen gerichteten, elastischen Abstützung der Lenkstange (3) aufweist und diese (7) durch den Faltenbalg (5) und/oder ein den Faltenbalg umgebendes Spannmittel (8) gegen die Lenkstange (3) vorgespannt werden.
摘要翻译：本发明涉及一种装置（1），包括：转向壳体（2）; 一个通过在转向壳体中的孔（12）（2）延伸的车把（3）; 在或在转向壳体（2）至少一个设置在支撑轴承（6），用于在所述转向壳体（2）的开口（12）的转向杆（3）的可移动的安装; 具有至少一个弹性波纹管（5）与转向杆的外盖（3）在转向壳体（2）的外侧的区域，其中，所述支撑轴承（6）还包括装置（7），用于径向向内指向的，弹性支撑车把的（3）和这些（7）通过波纹管（5）和/或围绕所述张紧装置（8）抵靠车把上的波纹管（3）被预加应力。

2. 发明申请

WO2013000581A1 TRIPODEGELENK MIT GERINGEN VIBRATIONSANREGUNGSKRÄFTEN 审中-公开
标题翻译：具有低振动振动力三脚架
公开(公告)号：WO2013000581A1
公开(公告)日：2013-01-03
申请号：PCT/EP2012/002756
申请日：2012-06-29
申请人： NEAPCO EUROPE GMBH , SIMONS, Karl-Heinz , ELING, Michael , BOOS, Achim
发明人： SIMONS, Karl-Heinz , ELING, Michael , BOOS, Achim
IPC分类号： F16D3/205
CPC分类号： F16D3/2055 , F16D2003/2023 , Y10S464/905
摘要： Tripodegelenk (1), welches Folgendes aufweist: ein äußeres Gelenkelement (2) mit mehreren, über dessen Innenumfang verteilten, sich axial erstreckenden, länglichen, darin ausgebildeten Bahnen (4); ein inneres Gelenkelement (3) mit mehreren über dessen Außenumfang verteilten, radialen Achszapfen (5); wenigstens eine der Anzahl der Achszapfen (5) entsprechende Anzahl von Rollen (6), wobei die Rolle (6) jeweils mit einer zentralen Bohrung (20) auf dem zugehörigen Achszapfen (5) verschwenkbar gehalten wird und in Eingriff mit den länglichen Bahnen (4) steht, wobei die Rolle (6) in der zugehörigen Bahn (4) in Axialrichtung des äußeren Gelenkelements (2) verschiebbar ist; wobei jeder Achszapfen (5) auf seinem Umfang zwei äußere, diametral gegenüberliegende Kugelendflächen (16) für den Eingriff in die Bohrung (20) aufweist. Das Gelenk zeichnet sich dadurch aus, dass die Bohrung (20) einen zylindrischen Abschnitt (9c) für den Eingriff mit den Kugelendflächen (16), um die Rolle (6) relativ zum Achszapfen (5) verschiebbar zu lagern, und wenigstens einen sich in Axialrichtung unter Ausbildung eines stetigen Übergangs auf einer Seite des zylindrischen Abschnitts (9c) anschließenden, die Kugelendflächen hintergreifenden Einschnürungsabschnitt (9d, 9e) zur Begrenzung der Verschiebebewegung aufweist.
摘要翻译：三脚架接头（1），包括：外侧接头构件（2）与数个，分布在其内圆周的，轴向延伸的，细长的，形成在其中的轨道（4）; 具有多个分布在其外周上，径向轴颈（5）的内侧接头部件（3）; 的辊子（6），其中辊子（6）的每一个都具有所关联的轴颈（5）的中心孔（20）被枢转地保持和（卡合在细长轨道4期刊的数量中的至少一个（5）对应的数），其中，在所述相关联的轨道（4）（在外侧联轴节构件2）的轴向方向上的辊子（6）是可滑动的; 其中，每个轴颈（5）具有两个外部，径向相对的Kugelendflächen（16），用于在在其周边上的孔（20）接合。所述铰链的特征在于，所述孔（20）的圆柱形部分（图9c），用于与Kugelendflächen（16），用于支撑相对于所述轴颈（5）移动的辊子（6）的啮合，以及至少一个在（9D 9E）具有轴向方向上形成于所述圆筒部（9C）的一侧的连续过渡邻接Kugelendflächen接合后面缩颈用于限制滑动运动。

3. 发明申请

WO2010108891A1 ZAHNSTANGENGEHÄUSE MIT QUERSCHNITTSVERENGUNGEN 审中-公开
标题翻译： WITH截面收缩齿条壳体
公开(公告)号：WO2010108891A1
公开(公告)日：2010-09-30
申请号：PCT/EP2010/053711
申请日：2010-03-22
申请人： TEDRIVE HOLDING B.V. , HEIN, Paul , KOGAN, Alexander , KELLER, Jens
发明人： HEIN, Paul , KOGAN, Alexander , KELLER, Jens
IPC分类号： B62D5/22
CPC分类号： B62D5/22 , Y10T29/49826
摘要： Die Erfindung betrifft ein Zahnstangengehäuse (20, 100, 100', 100") für eine Servolenkung, welches eine Zahnstange rohrartig umgibt und mindestens einen hydraulischen Bereich (32) und einen mechanischen Bereich (34) sowie ein inneres Stützlager (38) aufweist. Das Stützlager ist durch mindestens zwei Querschnittsverengungen (46) des Zahnstangengehäuses (20, 100, 100', 100") in diesem gehalten.
摘要翻译：本发明涉及一种用于动力转向系统，其围绕齿条管状的齿条外壳（20，100，100”，100“）和至少包括液压区域（32）和一个机械部分（34）和一个内支撑轴承（38），该通过齿条壳体（20，100，100”，100“）的至少两个截面收缩（46）在所述支撑轴承被保持。

4. 发明申请

WO2010072539A1 BEDIENELEMENTKAPPE UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DER BEDIENELEMENTKAPPE 审中-公开
标题翻译：控制装置CAP及其制造方法控制设备CAP
公开(公告)号：WO2010072539A1
公开(公告)日：2010-07-01
申请号：PCT/EP2009/066366
申请日：2009-12-03
申请人： PREH GMBH , JEITNER, Martin
发明人： JEITNER, Martin
IPC分类号： H01H9/18 , H01H13/88 , G09F13/04 , H01H13/83
CPC分类号： H01H9/182 , H01H13/83 , H01H13/88 , H01H2009/183 , H01H2009/184 , H01H2009/187 , H01H2209/016 , H01H2219/056 , H01H2221/07 , H01H2229/02 , H01H2229/028 , H01H2231/026
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bedienelementkappe (1). Solche Bedienelementkappen werden zum Beispiel in Kraftfahrzeugen für Schalter und/oder Taster eingesetzt. Bei den bekannten Bedienelementkappen ist die Darstellung eines Symbols (5) relativ unscharf und daher nicht immer sicher genug zu erkennen. Daher soll eine Bedienelementkappe geschaffen werden, bei der die Schärfe und somit die Deutlichkeit des Symbols verbessert ist. dies wird dadurch erreicht, dass zwischen einer Folie (4) und einer Anzeige-, Leucht- oder Projektionsfläche eine transparente Trägerplatte (6) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein zugehöriges Herstellungsverfahren.
摘要翻译：本发明涉及一种控制元件盖（1）。这样的控制元件帽用于例如在机动车辆中用于开关和/或按钮。在已知的控制元件帽一个符号的表示（5）相对不清，因此很难理解足够总是安全。因此，控制元件帽是要创建，其中，锐度，因此符号的清晰度被改善。这是：在薄膜（4）和显示器之间实现的，光发射或投影的透明承载板被放置（6）。本发明还涉及其制造方法。

5. 发明申请

WO2017001112A1 OPTISCHE SENSORVORRICHTUNG MIT ZUSÄTZLICHER KAPAZITIVER SENSORIK 审中-公开
标题翻译：额外的电容传感器光学传感器设备
公开(公告)号：WO2017001112A1
公开(公告)日：2017-01-05
申请号：PCT/EP2016/061315
申请日：2016-05-19
申请人： PREH GMBH
发明人： STOTZEM, Manuel , KAIL, Andreas
IPC分类号： G06F3/042
CPC分类号： G06F3/044 , B60R16/005 , G06F3/0416 , G06F3/0421 , G06K9/0002 , G06K9/0004
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (1) zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug,aufweisend: eine Sendeeinheit (3) zum Aussenden eines optischen Signals (9) in einen Raumbereich (8) einer Fahrgastzelle (14) des Kraftfahrzeugs; eine Empfangseinheit (4) zum Erfassen des aus dem Raumbereich (8) der Fahrgastzelle (14) reflektierten optischen Signals (10); eine Auswerteinheit (6), um dem reflektierten optischen Signal (10) eine Schaltfunktion und/oder Steuerfunktion zuzuordnen, eine bezüglich des optischen Signals (9, 10) durchlässige Abdeckung (2), die zwischen der Fahrgastzelle (14) und der Sendeeinheit (4) angeordnet ist; sowie ferner einen kapazitiven Sensor mit wenigstens einer Elektrode (7, 7a, 7b, 7c) zur Erzeugung einer die Fahrgastzelle (14) wenigstens bereichsweise, erfassenden Messkapazität und Mittel zur Detektion von einer Kapazitätsänderung der Messkapazität; und wobei die Auswerteinheit (6) ferner ausgelegt ist, in Abhängigkeit von der Kapazitätsänderung die Schaltfunktion und/oder Steuerfunktion zu variieren und/oder die Sendeleistung der Sendeeinheit (3) zu variieren.
摘要翻译：本发明涉及一种传感器装置（1）一种用于在机动车辆结构中，包括：发送单元（3），用于发射光信号（9）到所述机动车辆的乘客室（14）的空间部（8）; 用于检测出的空间区域（8）的车室（14）的，所述反射的光信号（10）的接收单元（4）; 评估单元（6）的反射光信号映射（10）具有开关功能和/或控制功能，相对于所述光信号（9，10）透过的盖（2）的客厢（14）和所述发送单元之间（4- ）设置; 并且还包括具有至少一个电极（7,7A，7B，7C），产生一个乘客室（14）的电容传感器至少部分地，在感测测量电容和装置，用于检测在测量电容的电容的改变; 并且其中，所述评估单元（6）还适于根据所述容量的变化，开关功能和/或控制功能和/更改或改变发射器单元（3）的发射功率。

6. 发明申请

WO2012076048A1 EIN-/AUSSTIEGSAUSSCHUB MIT BREMSMITTELN 审中-公开
标题翻译：具有制动装置的ON / AUSSTIEGSAUSSCHUB
公开(公告)号：WO2012076048A1
公开(公告)日：2012-06-14
申请号：PCT/EP2010/069190
申请日：2010-12-08
申请人： GEBR. BODE GMBH & CO. KG , RASEKHI, Abbas
发明人： RASEKHI, Abbas
IPC分类号： B61D23/02 , B60R3/02
CPC分类号： B60R3/02 , B61D23/025
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ein-/Ausstiegsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug. Sie weist einen zwischen einer eingefahrenen und ausgefahrenen Stellung hin- und herbeweglichen Ausschub (2), einen angetriebenen Mitnehmer (4), der den Ausschub mitnimmt, einen Motor und ein zugehöriges Getriebe (3), um den Mitnehmer (4) anzutreiben, Bremsmittel (5), um den Ausschub (2) wenigstens zu bremsen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausschub (2) relativ beweglich zu dem Mitnehmer (4) gelagert ist, und durch die Relativbewegung zwischen Ausschub (2) und Mitnehmer (4) die Bremsmittel (5) wenigstens aus ihrer Lösestellung in ihre Bremsstellung bewegt werden, auf.
摘要翻译：本发明涉及一种进/出装置（1）一种用于车辆。它之间的缩回位置和伸出位置往复喷射（2），一个从动托架（4），其驱动所述喷射，电动机和相关联的齿轮（3），以驱动所述驱动器（4），制动装置（（5）为了制动喷射（2）至少，其特征在于，所述出纸（2）相对于所述载体可动（4）被安装，并（以驱逐2之间的相对运动）和驱动器（4），所述制动装置 5）至少被移动从其释放位置向其制动位置，到。

7. 发明申请

WO2010127999A1 VERCHROMTER BEDIENKOPF MIT CORONA-BELEUCHTUNG 审中-公开
标题翻译：电晕照明CHROME控制头
公开(公告)号：WO2010127999A1
公开(公告)日：2010-11-11
申请号：PCT/EP2010/055913
申请日：2010-04-30
申请人： PREH GmbH , STORATH, Joachim , SCHUBERTH, Stefan
发明人： STORATH, Joachim , SCHUBERTH, Stefan
IPC分类号： H01H9/18 , H01H13/02 , G05G1/10
CPC分类号： H01H9/182 , G05G1/105 , H01H13/023 , H01H2219/062 , H01H2219/0622
摘要： Die Erfindung betrifft ein Bedienelement, das Folgendes aufweist: ein Betätigungsteil (10), das bewegbar gelagert ist, wobei das Betätigungsteil (10) wenigstens eine einstückige Kappe (1) aufweist, an der ein Lichtaustrittsbereich (3) auf einer dem Bediener zugewandten Bedienerseite (O) vorgegeben ist; Mittel zur Detektion der Bewegung oder des Bewegungsumfangs, um einen Regel- und/oder Schaltvorgang durch einen Bediener durchführen zu können, wenigstens eine Lichtquelle; wenigstens einen Lichtleiter (2) zur Führung des von der Lichtquelle abgestrahlten Lichtes zum Lichtaustrittsbereich. Das Bedienelement zeichnet sich dadurch aus, dass der Lichtleiter (2) wenigstens einen Fortsatz (4) aufweist, der in einen Durchbruch (6) der Kappe (1) und diesen durchgreifend eingesetzt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种控制元件，包括：可移动地安装的致动部分（10），其中所述致动构件（10）的至少一个单件式盖（1），在其上的光出射区域（3）（在面向操作者服务器侧的边 O）给出; 装置，用于检测以执行由操作者的控制和/或切换操作中，至少一个光源运动的运动或范围; 至少一个光导（2），用于引导由所述光源到发光区域发射的光。所述控制元件的特征在于，所述光导（2）的至少一个延伸部（4），其在盖（1）的开口（6），并且该用于以一种交叉。

8. 发明申请

WO2009133157A1 BEDIENELEMENT MIT ACHT KIPPRICHTUNGEN 审中-公开
标题翻译：有八个倾斜方向控制装置
公开(公告)号：WO2009133157A1
公开(公告)日：2009-11-05
申请号：PCT/EP2009/055229
申请日：2009-04-29
申请人： PREH GMBH , KATZENBERGER, Oliver , PESCHEL, Markus
发明人： KATZENBERGER, Oliver , PESCHEL, Markus
IPC分类号： G05G9/047 , H01H25/04
CPC分类号： G05G9/047 , G05G2009/04744 , H01H25/041
摘要： Die Erfindung betrifft ein Bedienelement, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, bestehend aus einem Bedienknopf, der um eine Mittelachse (M) schwenkbar in einem Gehäuse gelagert ist und Schaltelementen (S26 bis S33), die mittelbar oder unmittelbar mittels des Bedienknopfes bestätigbar sind, wobei die Schaltelemente (S26 bis S33) außerhalb der Hauptrichtungen (N, O, S, W) der Betätigungen des Bedienknopfes im Bedienelement angeordnet sind.
摘要翻译：本发明涉及的操作元件，尤其是用于机动车辆，包括一个控制按钮（M）在围绕中心轴外壳被枢转地支撑，并且开关元件（S26至S33），其是可确认的直接或间接地通过控制旋钮的装置，其中，所述开关元件（S26至S33）的操作旋钮的致动的主方向（N，O，S，W）的外侧被布置在所述控制元件。

9. 发明申请

WO2012048759A1 RAMPE MIT SEITLICHER BARRIERE 审中-公开
标题翻译：带侧护RAMP
公开(公告)号：WO2012048759A1
公开(公告)日：2012-04-19
申请号：PCT/EP2010/069191
申请日：2010-12-08
申请人： GEBR. BODE GMBH & CO. KG , RASEKHI, Abbas
发明人： RASEKHI, Abbas
IPC分类号： B60R3/02
CPC分类号： A61G3/061 , B60R3/02 , B61D23/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Zustiegshilfe (20) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Schiebetritt eines Türeinstiegs eines Personenbeförderungsfahrzeuges, die aus einer Ruhestellung in eine Gebrauchsstellung und zurück in einer parallel zu den Seitenkanten (28) verlaufenden Richtung verfahrbar ist und ein flächiges Element (22), eine Vorderseite, zwei Seitenkanten (28), und eine Rückseite aufweist. Das flächige Element (22) weist an seinen Seitenkanten (28) Barrieren (30) auf, die von einer ersten aufgerichteten Position, in der sie gegenüber einer Trittfläche des flächigen Elements (22) hochstehen, in eine zweite abgesenkte Position und umgekehrt bewegbar sind, wobei die Bewegung der Barrieren (30) durch die Bewegung des flächigen Elements (22) bewirkt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种登机助剂（20），用于机动车辆，在客运车辆的门入口，其从静止位置到使用位置运行，并回到平行的侧边缘的特定的滑动步骤（28）方向是可移动的和平面元件（22），具有正面，两个侧边缘（28），和一后侧。平面元件（22）具有在上障碍其侧边缘（28）（30）是从第一升高位置，其中它们是相对于直立到平坦元件（22）的胎面表面到第二降低的位置，并且反之亦然，其中，所述屏障层（30）由所述扁平元件（22）的运动的运动实现。

10. 发明申请

WO2013120937A1 VERFAHREN ZUR MONTAGE EINES RINGLAGERS IN EIN LENKGEHÄUSE 审中-公开
标题翻译：方法安装环轴承的转向BOX的
公开(公告)号：WO2013120937A1
公开(公告)日：2013-08-22
申请号：PCT/EP2013/052944
申请日：2013-02-14
申请人： TEDRIVE STEERING SYSTEMS GMBH
发明人： MÜLLER, Jens-Hauke , KOGAN, Alexander , KRINKE, Stephan
IPC分类号： B23P11/00 , B62D1/16 , B62D3/12 , F16C35/067
CPC分类号： B62D1/16 , B23P11/005 , B62D3/12 , F16C35/067 , F16C2326/24
摘要： Die Erfindung betrifft: ein Verfahren zur Montage eines ringförmigen Lagers (2) in einen zugehörigen Sitz (9) eines Lenkgehäuses (6) eines Lenkgetriebes, mit den folgenden Schritten : Bereitstellen des Lenkgehäuses (6); Bereitstellen eines Stapels aus einem ringförmigen Lager (2) und wenigstens einem Einsetzring (1;1'); Einbringen des Stapels (2, 1;1') in den Sitz (9); Umformen des Lenkgehäuses (6) oder des in Einbringrichtung hintersten Einsetzrings (1'), um das Lager (2) und den Einsetzring (1; 1') wenigstens entgegen der Einbringrichtung festzulegen.
摘要翻译：本发明涉及：一种方法，用于在相关联的座椅安装的环形轴承（2）（9）的转向壳体（6）的转向齿轮的方法，包括以下步骤：提供所述转向壳体（6）; 提供环形轴承（2）和至少一个插入件环的堆叠（1; 1“）; 放置栈（2，1; 1“）在所述座（9）; 转向壳体（6）或在插入Einsetzrings（1“）的方向的最后的成形于轴承（2）和所述插入环（1; 1”）到至少计数器限定于插入方向。

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