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    • 2. 发明申请
    • SCHLOSS MIT EINEM FALLENRIEGEL MIT HILFSFALLE, HALTEGLIED UND SCHIEBER
    • 与Case登楼救灾情况下,制动部件和滑动条
    • WO2014023750A1
    • 2014-02-13
    • PCT/EP2013/066513
    • 2013-08-06
    • ASSA ABLOY SICHERHEITSTECHNIK GMBH
    • TEN HAVE, Albertus Gerard
    • E05B63/20
    • E05B63/202
    • Beschrieben wird ein Schloss für eine vorzugsweise zweiflügelige Tür. Das Schloss weist einen Schlosskasten mit darin gelagerter Schlossmechanik mit einem Fallenriegel (2) und einem Schieber (5) auf, der mit dem Fallenriegel (2) mechanisch gekoppelt ist. Der Fallenriegel (2) kann drei Stellungen einnehmen, nämlich eine erste eingefahrene Stellung, eine zweite ausgefahrene Stellung und eine dritte weit ausgefahrene Stellung. Um das Ausfahren des Fallenriegels (2) aus seiner ausgefahrenen zweiten Stellung in die weit ausgefahrene dritte Stellung zu steuern, weist das Schloss ein beweglich im Schlosskasten gelagertes Halteglied (4) auf, das mit einer Hilfsfalle (3) und dem Schieber (5) zusammenwirkt. Das Halteglied (4) ist bewegbar zwischen einer blockierenden Stellung, in der das Halteglied (4) in die Bewegungsbahn des Schiebers (5) hineinragt, und eine Bewegung des Fallenriegels (2) von der ausgefahrenen zweiten Stellung in die weit ausgefahrene dritte Stellung verhindert und einer nichtblockierenden Stellung, in der sich das Halteglied (4) außerhalb der Bewegungsbahn des Schiebers (5) befindet und die Bewegung des Fallenriegels (2) von der ausgefahrenen zweiten Stellung in die ausgefahrene dritte Stellung erlaubt.
    • 描述了一种用于优选双叶门的锁。 该锁具有与具有插销栓(2),并且机械地联接到所述闩锁栓(2)的滑动(5)安装在其中的锁定机构的锁定的情况。 碰簧销(2)可以采取的三个位置,即第一缩回位置时,第二展开位置和第三远延伸位置。 为了控制从其伸出第二位置向远延伸第三位置的闩锁栓(2)的延伸部,锁定一个可移动地安装在锁盒保持部件(4),它与辅助锁存器相配合(3)和滑动(5)内部 , 所述支撑构件(4)是一个阻塞位置,其中,所述保持构件(4)伸入到所述滑块(5)的运动路径,并且防止碰簧销(2)的运动从所述扩展后的第二位置向远延伸第三位置之间可移动的 非阻挡位置中,所述滑动件(5)的运动路径的外侧保持部件(4)的位置,并且从伸出第二位置所述闩锁栓(2)的运动允许伸出第三位置。
    • 3. 发明申请
    • KLAPPSTUHL
    • WO2013160296A1
    • 2013-10-31
    • PCT/EP2013/058381
    • 2013-04-23
    • STECHERT STAHLROHRMÖBEL GMBH
    • STEGNER, Franz
    • A47C1/121
    • A47C1/121
    • Beschrieben ist ein Klappstuhl (1) mit einem Stuhlgestell (11), an dem ein Sitz (13) um eine Klappachse (K) zwischen einer hochgeklappten Ruhestellung und einer nach vorn geklappten Sitzposition verschwenkbar ist. Die Lagereinrichtung ist so ausgebildet, dass an der Innenseite des Sitzes (13) einander gegenüberstehend zwei Beschlagplatten (15) angeordnet sind, von denen jeweils ein die Klappachse (K) bestimmender Lagerzapfen (151) absteht, der jeweils in dem Sitz (13), in einer Anschlagplatte (14) und in dem Stuhlgestell (11) fluchtend angeordnete Achslöcher durchgreift. Ferner sieht die Lagereinrichtung vor, dass die Anschlagplatte (14) ein zu ihrem Achsloch (14d) konzentrisches bogenförmiges Langloch (141) aufweist, in das ein in der Beschlagplatte (15) lösbar angeordneter Anschlagzapfen (15a) eingreift.
    • 描述了一种折叠椅(1),包括一个椅子框架(11)在其上的座(13)周围的凸起静止位置和向前折叠座椅位置之间折叠轴线(K)是枢转的。 轴承装置被配置为使得在所述座椅的内侧(13)具有两个装配板(15)相对配置的彼此,在延伸的每一个具有一个折叠轴(K)确定轴承销(151)分别与所述座(13), 由接合的止动板(14)和在所述座椅框架(11)与轴孔布置对准。 此外,该轴承装置提供了止动板(14)到它的轴孔(14D)具有同心弧形槽(141),其中,在安装板(15)可拆卸地设置止动销(15A)卡合。
    • 6. 发明申请
    • TÜRANTRIEB MIT HAUPT- UND HILFSANTRIEB
    • 门驱动与主要和辅助驱动
    • WO2017157849A1
    • 2017-09-21
    • PCT/EP2017/055837
    • 2017-03-13
    • ASSA ABLOY SICHERHEITSTECHNIK GMBH
    • FISCHBACH, StefanSAUTER, Andreas
    • E05F3/22E05F15/63
    • Türantrieb (10) für eine Tür eines Gebäudes mit einem in einem ortsfesten Türrahmen (R) um eine vertikale Türachse, vorzugsweise Türbänder (B), schwenkbar gelagerten Türflügel (F), mit einem Hauptantrieb (1) und einem Hilfsantrieb (2). Es ist vorgesehen, dass der Abtrieb (2aa, 2gks) des Antriebsaggregats (2g) des Hilfsantriebs (2) mit einem auf der Abtriebswelle (1w) des Hauptantriebs (1) aufgebrachten Mitnehmer (3m) über eine zwischengeschaltete Kupplungseinrichtung (20k) gekuppelt oder kuppelbar ist, um die Abtriebswelle (1w) des Hauptantriebs (1) zumindest in einer Endphase des Schließvorgangs und/oder zumindest einer Anfangsphase des Öffnungsvorgangs zu beaufschlagen.
    • T导航用途rantrieb(10)F导航用途R AŤ导航用途R A建筑物Ä UDE中与一种在一个一定的T导航用途rachse,优选叔导航用途; rrahmen(R)绕一垂直Ť导航使用RBÄ方向( B),枢转Ť导航用途RFL HILL(F),(与主驱动器1)和辅助(2)驱动器。 据设想,具有输出轴(1w)的施加(1)载体(3米)导航使用经由中间耦合装置耦合(20K)的主驱动的(2)的辅助驱动装置的所述驱动单元(2克)的输出(2AA,2gks) 或至少在闭合的端部相和,处理和/或至少Ouml的&的初始相位被耦合到主驱动装置(1)大街的输出轴(1W);加压ffnungsvorgangs

    • 7. 发明申请
    • TÜRÖFFNEREINRICHTUNG MIT ENTRIEGELUNGSEINRICHTUNG
    • 与解锁开门机设备
    • WO2011107285A1
    • 2011-09-09
    • PCT/EP2011/001075
    • 2011-03-04
    • ASSA ABLOY SICHERHEITSTECHNIK GMBHFAILER, GisbertHIRSCHOFF, OliverHOLZER, Michael
    • FAILER, GisbertHIRSCHOFF, OliverHOLZER, Michael
    • E05B47/00E05B63/00
    • E05B47/0038E05B47/0047E05B63/0065E05B63/14E05C9/1808
    • Es wird eine Türöffnereinrichtung (20) mit einem elektrisch betätigbaren Türöffner und mit einer mit diesem zusammenwirkenden Entriegelungseinrichtung (20be) beschrieben. Es ist vorgesehen, dass der elektrisch betätigbare Türöffner eine Türöffnerfalle (20f), eine Sperreinrichtung (20sp) mit mindestens einem als Sperrhebel oder Sperrschieber oder Sperrkolben ausgebildeten Sperrglied und eine elektrische Schalteinrichtung (20sa) mit Elektromagnet und Anker aufweist, wobei das Sperrglied zwischen dem Anker und der Türöffnerfalle (20f) geschaltet ist und der Anker mit dem Sperrglied derart zusammenwirkt, dass in einer ersten Schaltstellung der elektrischen Schalteinrichtung (20sa) die Türöffnerfalle (20f) gesperrt wird und in einer zweiten Schaltstellung der elektrischen Schalteinrichtung (20sa) die Türöffnerfalle (20f) freigegeben wird. Die Entriegelungseinrichtung (20be) weist eine Magneteinrichtung und eine die Magneteinrichtung derart steuernde Betätigungseinrichtung auf, dass in einer Entriegelungsstellung der Entriegelungseinrichtung (20be) die Magneteinrichtung auf den Anker der elektrischen Schalteinrichtung (20sa) des Türöffners oder auf das Sperrglied (20sp) des Türöffners oder unmittelbar auf die Türöffnerfalle (20f) des Türöffners derart einwirkt, dass die Türöffnerfalle (20f) unabhängig von der Schaltstellung der elektrischen Schalteinrichtung (20sa) des Türöffners freigegeben wird, und dass in einer Wirklosstellung der Entriegelungseinrichtung (20be) die Magneteinrichtung nicht im Sinne einer Freigabe der Türöffnerfalle (20f) einwirkt.
    • 以下将描述具有与其解锁装置(20be)协作的电操纵的门开启装置的门打开装置(20)。 可以预想到,具有门开启器闩锁的电致动的门开启装置(20F),一个锁定装置(20SP),具有至少一个构造为锁定杆或锁定滑动件或锁定活塞锁定构件和电开关设备(20SA)与在电磁铁和衔铁,其中该衔铁之间的锁定部件 和门开启器捕集器(20F)连接,并与所述锁定构件的电枢以这样的方式,在电开关装置的(20SA)的第一开关位置的门开启器捕集器(20F)被阻塞,并且在电开关装置(20SA)门开启器捕集器的第二切换位置(20F相配合 )被释放。 解锁装置(20be)包括磁性装置和致动装置,该磁性装置,以便控制对在所述解锁装置的解锁位置(20be)的磁铁装置的电气开关装置中的门开启的(20SA)的电枢或门开启器的所述锁定构件(20SP)或立即 被施加到门开启器捕集器(20F)的门开启装置,使得门开启器捕集器(20F)独立于所述电开关装置的门开启的(20SA)的切换位置的被释放,并且,在一个Wirklosstellung解锁装置(20be)中的一个释放的感磁装置不是 撞击锁存器(20F)作用。
    • 8. 发明申请
    • KLAPPSTUHL
    • WO2009068143A1
    • 2009-06-04
    • PCT/EP2008/008806
    • 2008-10-17
    • STECHERT STAHLROHRMÖBEL GMBHSTEGNER, Franz
    • STEGNER, Franz
    • A47C1/121
    • A47C1/121
    • Es wird ein Klappstuhl (10) mit einem Stuhlgestell (12) beschrieben, an dem ein Sitzteil (14) um eine Klappachse (16) zwischen einer hochgeklappten Ruhestellung und einer nach vorne geklappten Sitzposition verschwenkbar ist. Das am Stuhlgestell (12) angebrachte Sitzteil (14) weist einen vorderseitig unterbrochenen Metallrahmen (28) mit zwei einander zugewandten, spazierstockförmig gebogenen seitlichen Rahmenteilen (30) und ein die beiden Rahmenteile (30) rückseitig verbindendes Verbindungsrahmenteil (32) auf. Von den beiden spazierstockförmigen Rahmenteilen (30) stehen Achsstummel (24) und Anschlagzapfen (26) seitlich nach außen weg. Die Achsstummel (24) bestimmen die Klappachse (16). Die Anschlagzapfen (26) bestimmen gemeinsam mit bogenförmigen Langlöchern (22), die in Beschlagflächenelementen (18) des Stuhlgestelles (12) ausgebildet sind, die Ruhestellung und die Sitzposition des Sitzteiles (14).
    • 公开了一种折叠椅(10),包括椅子架(12),其上的座部分(14)周围的凸起静止位置和向前折叠座椅位置之间折叠轴(16)是可枢转的。 所述附接至座椅部(14)的椅框架(12)上具有前侧中断金属框架(28)具有两个面对的,拐杖形弯曲侧框架部件(30)和所述两个框架部件(30)背面连接器连接框架部分(32)。 是两个手杖形框架部件(30)短轴(24)的和止动销(26)横向向外。 转向轴(24)确定所述折叠轴(16)。 止动销(26)与所述座椅框架(12)的装配表面元件(18)弯曲的狭槽(22)一起确定被形成,在静止位置和座位部分(14)的坐姿。
    • 9. 发明申请
    • VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG VON QUERRIPPENROHREN
    • 器具,用于产生交叉肋PIPES
    • WO2004052622A1
    • 2004-06-24
    • PCT/DE2003/003963
    • 2003-12-02
    • UNICOR GMBH RAHN PLASTMASCHINENHOFMANN, GüntherFÖSEL, Stefan
    • HOFMANN, GüntherFÖSEL, Stefan
    • B29C49/00
    • B29C49/0021B29C33/36B29C47/0023B29C47/0033B29C47/126
    • Es wird eine Vorrichtung (10) zur Herstellung von Querrippenrohren beschrieben, die Formbackenhälften (16) aufweist, die entlang zweier endloser Führungsbahnen (14) aneinander anliegend mittels jeweils einer zugehörigen Antriebseinrichtung (38) umlaufend bewegbar sind. Die beiden Führungsbahnen (14) weisen eine gemeinsame Formstrecke (18), jeweils eine Rücklaufstrecke (20) und jeweils zwei Umlenkstrecken (22, 24) auf. Die jeweilige Umlenkstrecke (22, 24) weist ein Umlenkorgan (26, 28) auf, das mit einem klothoidenartigen Führungsrand (40) ausgebildet ist, um im Übergang zwischen der jeweiligen Rücklaufstrecke (20) und der daran anschließenden Umlenkstrecke (22, 24) sowie im Übergang zwischen der jeweiligen Umlenkstrecke (22; 24) und der daran anschließenden Formstrecke (18) - und umgekehrt - ein unerwünschtes Springen der Formbackenhälften (16) zu verhindern und auf diese Weise die Vorschubgeschwindigkeit der Formbackenhälften (16) erhöhen und die Produktivität der Vorrichtung (10) verbessern zu können.
    • 它是用于生产横向加肋管描述的装置(10),具有颚半体的形状(16)是沿两个环形引导路径(14)彼此相邻的由相应的相关联的驱动装置(38)的装置沿周向移动。 两个导向轨道(14)具有共同的模制部分(18),每一个具有返回路径(20)和两个相应的偏转部分(22,24)。 各偏转部(22,24)包括具有回旋曲线前缘的偏转构件(26,28)(40)形成到相应的返回部分(20)和随后的偏转部分(22,24)之间的过渡和 在各自的偏转部分(22; 24)之间的过渡和随后的模具部分(18) - 反之亦然 - 防止不希望的跳跃模颚半部(16)和以这种方式增加模塑夹具半体的进料速度(16)和所述设备的生产率 改善(10)。