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1. 发明申请

WO2009068143A1 KLAPPSTUHL 审中-公开
公开(公告)号：WO2009068143A1
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/008806
申请日：2008-10-17
申请人： STECHERT STAHLROHRMÖBEL GMBH , STEGNER, Franz
发明人： STEGNER, Franz
IPC分类号： A47C1/121
CPC分类号： A47C1/121
摘要： Es wird ein Klappstuhl (10) mit einem Stuhlgestell (12) beschrieben, an dem ein Sitzteil (14) um eine Klappachse (16) zwischen einer hochgeklappten Ruhestellung und einer nach vorne geklappten Sitzposition verschwenkbar ist. Das am Stuhlgestell (12) angebrachte Sitzteil (14) weist einen vorderseitig unterbrochenen Metallrahmen (28) mit zwei einander zugewandten, spazierstockförmig gebogenen seitlichen Rahmenteilen (30) und ein die beiden Rahmenteile (30) rückseitig verbindendes Verbindungsrahmenteil (32) auf. Von den beiden spazierstockförmigen Rahmenteilen (30) stehen Achsstummel (24) und Anschlagzapfen (26) seitlich nach außen weg. Die Achsstummel (24) bestimmen die Klappachse (16). Die Anschlagzapfen (26) bestimmen gemeinsam mit bogenförmigen Langlöchern (22), die in Beschlagflächenelementen (18) des Stuhlgestelles (12) ausgebildet sind, die Ruhestellung und die Sitzposition des Sitzteiles (14).
摘要翻译：公开了一种折叠椅（10），包括椅子架（12），其上的座部分（14）周围的凸起静止位置和向前折叠座椅位置之间折叠轴（16）是可枢转的。所述附接至座椅部（14）的椅框架（12）上具有前侧中断金属框架（28）具有两个面对的，拐杖形弯曲侧框架部件（30）和所述两个框架部件（30）背面连接器连接框架部分（32）。是两个手杖形框架部件（30）短轴（24）的和止动销（26）横向向外。转向轴（24）确定所述折叠轴（16）。止动销（26）与所述座椅框架（12）的装配表面元件（18）弯曲的狭槽（22）一起确定被形成，在静止位置和座位部分（14）的坐姿。

2. 发明申请

WO2011066870A1 KLAPPSTUHL 审中-公开
公开(公告)号：WO2011066870A1
公开(公告)日：2011-06-09
申请号：PCT/EP2010/000743
申请日：2010-02-05
申请人： STECHERT STAHLROHRMÖBEL GMBH , STEGNER, Franz
发明人： STEGNER, Franz
IPC分类号： A47C7/60 , A47C7/56
CPC分类号： A47C7/60 , A47C7/56
摘要： Es wird ein Klappstuhl (10) mit einem Grundteil (12), an dem eine Rückenlehne (14) nach oben stehend befestigt ist, und mit einer Sitzplatte (16) beschrieben, die um eine Schwenkachse (18) zwischen einer aufgeklappten Sitzposition und gravitationsbedingt einer zur Rückenlehne (14) hochgeklappten Ruheposition hin und her verschwenkbar ist. Die Rückenlehne (14) ist unterseitig mit zwei sich seitlich gegenüberliegenden Rückenlehnenansätzen (20) ausgebildet, durch deren aneinander zugewandte Innenflächen (22) eine Rückenlehnenausnehmung (24) seitlich begrenzt ist. Die Sitzplatte (16) weist rückseitig eine der Rückenlehnenausnehmung (24) zugeordnete Sitzplattenverlängerung (38) auf. Das Grundteil (12) weist ein Paar voneinander beabstandete lotrechte Konsolenelemente (28) auf, die mit ihren oberseitigen Endabschnitten (34) an den Innenflächen (22) der Rückenlehnenansätze (20) befestigt sind. Die Schwenkachse (18) erstreckt sich durch die beiden Rückenlehnenansätze (28) und durch die Sitzplattenverlängerung (38) hindurch.
摘要翻译：它是具有基部（12），其上的靠背（14）是固定的站起来，并与未折叠的座椅位置和重力之间的座板（16）围绕枢转轴线（18）中描述的折叠椅（10）到折叠起来的静止位置的靠背（14）可枢转来回。靠背（14）形成在底侧具有两个横向相对靠背凸耳（20），由相互面对的内表面（22）具有Rückenlehnenausnehmung（24）横向地分隔。座板（16）具有Rückenlehnenausnehmung（24）与座板延伸部（38）相关联的背面侧。基座部分（12）具有一对与所述靠背的凸耳（20）的内表面（22）在其顶侧的端部（34）附接隔开的垂直支架元件（28）的。所述枢转轴线（18）通过所述两个凸耳靠背（28）和通过所述座板延伸部（38）穿过其中延伸。

3. 发明申请

WO2009068142A1 SITZ MIT EINER AN EINEM UNTERBAU BEFESTIGTEN SITZSCHALE 审中-公开
标题翻译：与基础上的固定座椅座椅
公开(公告)号：WO2009068142A1
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/008805
申请日：2008-10-17
申请人： STECHERT STAHLROHRMÖBEL GMBH , STEGNER, Franz
发明人： STEGNER, Franz
IPC分类号： A47C1/12 , A47C3/12
CPC分类号： A47C1/12 , A47C3/12
摘要： Es wird ein Sitz (10) mit einer Sitzschale (12) aus einem schlagzähen Kunststoffmaterial beschrieben, die an einem Unterbau (14) befestigt ist. Von der Unterseite (20) der Sitzplatte (16) der Sitzschale (12) stehen seitlich Befestigungsansätze (22) materialeinstückig schräg nach unten, die zur Befestigung der Sitzschale (12) am Unterbau (14) vorgesehen sind. Die Sitzschale (12) besteht aus Polykarbonat. Das Polykarbonat kann eingefärbt oder transparent sein.
摘要翻译：它的耐冲击性的塑料材料的描述是座椅（10）与座椅壳（12），其被固定在下部结构（14）。从座椅壳的座板（16）的底部（20）（12）横向伸出的紧固凸耳（22）实质上在斜下方，用于将座椅壳（12）上的下部结构（14）的附接提供。座椅壳（12）由聚碳酸酯制成。聚碳酸酯可以是有色的或透明的。

4. 发明申请

WO2009068141A1 KLAPPSTUHL 审中-公开
公开(公告)号：WO2009068141A1
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/008804
申请日：2008-10-17
申请人： STECHERT STAHLROHRMÖBEL GMBH , STEGNER, Franz
发明人： STEGNER, Franz
IPC分类号： A47C1/121
CPC分类号： A47C1/121 , A47C11/005
摘要： Es wird ein Klappstuhl (10) mit einem Stuhlgestell (12) beschrieben, das zwei seitliche Stangenelemente (14) aufweist, zwischen welchen ein Sitzteil (16) um eine Klappachse (18) zwischen einer hochgeklappten Ruhestellung und einer nach vorne geklappten Sitzposition verstellbar ist. Zwischen den jeweiligen Stangenelementen (14) und dem Sitzteil (16) ist eine Drehverbindungseinrichtung (20) vorgesehen, welche die Klappachse (18) bestimmt. Vom jeweiligen Stangenelement (14) steht eine Konsole (22) mit der zugehörigen Drehverbindungseinrichtung (20) nach vorne. Mindestens zwei Klappstühle (10) können nebeneinander an einem Traversenelement (58) befestigt sein, von dem Standsäulenelemente (60) nach unten ragen.
摘要翻译：公开了一种折叠式椅子（10），包括椅子架（12）具有两个侧向杆元件（14），其之间的座位部分（16）绕折叠轴线（18）是一升高的静止位置和一个向前折叠座椅位置之间调节。各杆部件（14）和座部（16）之间提供了一种旋转连接装置（20），其确定所述折叠轴（18）。从各自的杆元件（14）是一个托架（22）与相关联的旋转连接器（20）前进。至少两个折叠椅（10）能够交叉元件（58）上共存要被紧固的现有柱部件（60）向下突出的，。

5. 发明申请

WO2009068140A1 KLAPPSTUHL 审中-公开
公开(公告)号：WO2009068140A1
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/008803
申请日：2008-10-17
申请人： STECHERT STAHLROHRMÖBEL GMBH , STEGNER, Franz
发明人： STEGNER, Franz
IPC分类号： A47C1/121
CPC分类号： A47C1/121
摘要： Es wird ein Klappstuhl (10) mit einem Stuhlgestell (12) beschrieben, das zwei seitliche Stangenelemente (14) aufweist, zwischen welchen ein Sitzteil (20) um eine Klappachse (22) zwischen einer hochgeklappten Ruhestellung und einer nach vorne geklappten Sitzposition verstellbar ist. Zwischen dem jeweiligen Stangenelement (14) und dem Sitzteil (20) ist eine die Klappachse (22) bestimmende Drehverbindungseinrichtung (24) vorgesehen. Die beiden Stangenelemente (14) bilden Standbeine des Klappstuhles (10) und sind mit mittels eines Verbindungselementes (32) miteinander fest verbunden.
摘要翻译：公开了一种折叠式椅子（10），包括椅子架（12）具有两个侧向杆元件（14）在它们之间的座部（20）大约一个升高的静止位置和一个向前折叠座椅位置之间的折叠轴（22）是可调的。各杆元件（14）和座椅部件（20）之间提供了一种折叠轴（22），其限定枢转连接装置（24）。所述两个杆件（14）的折叠椅（10）的形式柱子和通过连接元件（32）连接牢固地连接在一起。

6. 发明申请

WO2013160296A1 KLAPPSTUHL 审中-公开
公开(公告)号：WO2013160296A1
公开(公告)日：2013-10-31
申请号：PCT/EP2013/058381
申请日：2013-04-23
申请人： STECHERT STAHLROHRMÖBEL GMBH
发明人： STEGNER, Franz
IPC分类号： A47C1/121
CPC分类号： A47C1/121
摘要： Beschrieben ist ein Klappstuhl (1) mit einem Stuhlgestell (11), an dem ein Sitz (13) um eine Klappachse (K) zwischen einer hochgeklappten Ruhestellung und einer nach vorn geklappten Sitzposition verschwenkbar ist. Die Lagereinrichtung ist so ausgebildet, dass an der Innenseite des Sitzes (13) einander gegenüberstehend zwei Beschlagplatten (15) angeordnet sind, von denen jeweils ein die Klappachse (K) bestimmender Lagerzapfen (151) absteht, der jeweils in dem Sitz (13), in einer Anschlagplatte (14) und in dem Stuhlgestell (11) fluchtend angeordnete Achslöcher durchgreift. Ferner sieht die Lagereinrichtung vor, dass die Anschlagplatte (14) ein zu ihrem Achsloch (14d) konzentrisches bogenförmiges Langloch (141) aufweist, in das ein in der Beschlagplatte (15) lösbar angeordneter Anschlagzapfen (15a) eingreift.
摘要翻译：描述了一种折叠椅（1），包括一个椅子框架（11）在其上的座（13）周围的凸起静止位置和向前折叠座椅位置之间折叠轴线（K）是枢转的。轴承装置被配置为使得在所述座椅的内侧（13）具有两个装配板（15）相对配置的彼此，在延伸的每一个具有一个折叠轴（K）确定轴承销（151）分别与所述座（13），由接合的止动板（14）和在所述座椅框架（11）与轴孔布置对准。此外，该轴承装置提供了止动板（14）到它的轴孔（14D）具有同心弧形槽（141），其中，在安装板（15）可拆卸地设置止动销（15A）卡合。

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