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1. 发明申请

WO2009077092A1 HALTEANORDNUNG EINES FAHRZEUGSITZES UND EINER SICHERHEITSGURTEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：一个车辆座椅安全带及其装置的HOLD安排
公开(公告)号：WO2009077092A1
公开(公告)日：2009-06-25
申请号：PCT/EP2008/010326
申请日：2008-12-05
申请人： DAIMLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz
发明人： BAUMANN, Karl-Heinz
IPC分类号： B60N2/42 , B60N2/68 , B60R22/24 , B60R22/26
CPC分类号： B60R22/24 , B60N2/2245 , B60N2/4214 , B60N2/4249 , B60N2/688
摘要： Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung eines Fahrzeugsitzes (10) im Innenraum (24) eines Kraftwagens mit einem Halteelement (58, 86), welches einerseits mit einer Rückenlehne (38) des Fahrzeugsitzes (10) und andererseits mit der Kraftwagenkarosserie verbunden ist, wobei das Halteelement (58, 86) einerseits an einen oberen Bereich (62) der Rückenlehne (38) und andererseits an eine Dachstruktur (14) und/oder einen oberen Bereich (66) einer Heckwand (28) angebunden ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Halteanordnung (70) einer Sicherheitsgurteinrichtung (72), bei welcher ein Sicherheitsgurt (74) an eine Dachstruktur (14) und/oder einen oberen Bereich (66) einer Heckwand (28) angebunden ist.
摘要翻译：本发明涉及在具有保持元件（58，86），这是在一方面与车辆座椅（10）的靠背（38）的机动车辆的内部（24）的车辆座椅（10）的支撑组件和连接到机动车车身另一方面，其中，所述保持构件（58，86）上，在所述靠背（38）的上部区域（62）一方面与在另一方面，到屋顶结构（14）和/或上部区域（66）被连接到后壁（28）。此外，本发明涉及一种带装置（72），在该座椅安全带（74）上的屋顶结构（14）和/或上部区域（66）被连接到后壁（28）的支撑组件（70）。

2. 发明申请

WO2009056309A2 FAHRZEUGINSASSENSICHERHEITSSYSTEM MIT VARIABLER ABSTÜTZUNG UND ENTSPRECHENDES BETRIEBSVERFAHREN 审中-公开
标题翻译：具有可变支持和对应操作程序的车辆安全系统
公开(公告)号：WO2009056309A2
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/EP2008/009159
申请日：2008-10-30
申请人： DAIMLER AG , BACHER, Werner , RÜDEBUSCH, Clark
发明人： BACHER, Werner , RÜDEBUSCH, Clark
IPC分类号： B60R21/26 , B60R21/015 , B60R21/233 , B60R21/23
CPC分类号： B60R21/233 , B60R21/01546 , B60R21/231 , B60R2021/23115 , B60R2021/23384
摘要： Ein Fahrzeuginsassensicherheitssystem mit Gassack (4) bzw. Airbag soll hinsichtlich seiner Abstützwirkung verbessert werden. Insbesondere soll verhindert werden, dass eine zu hohe Kraft (FAB, FG) auf den Brustkorb des Insassen (1) wirkt, wenn dieser beim Aufprall angegurtet ist. Es wird daher ein Fahrzeuginsassensicherheitssystem mit einem Gassack (4), einer Sensoreinrichtung (6) zum Erfassen mindestens eines Situationsparameters und einer Steuereinrichtung (7) zum Steuern eines Füllens und/oder Entlüftens und/oder Entfaltens und/oder einer Positionierung des Gassacks in Abhängigkeit des mindestens einen Situationsparameters vorgeschlagen. Die Entfaltung und/oder Positionierung und/oder Form des Gassacks (4) und/oder die Druckverteilung im Gassack (4) am Ende der Füllphase wird durch eine Steuereinrichtung (7) unmittelbar oder mittelbar gezielt in Abhängigkeit von dem mindestens einen Situationsparameter gesteuert. Insbesondere lässt sich eine Veränderung der Form des Gassacks (4) im Brustbereich durch eine lösbare Einschnürung (5) realisieren.
摘要翻译：具有安全气囊（4）或安全气囊的车辆乘员安全系统应根据安全气囊（4）或安全气囊进行改进。特别是，应该防止当撞击时带有过高的力（FAB，FG）作用于乘员（1）的胸部。因此，车辆乘员约束系统的气囊（4），一传感器装置（6），用于检测至少一个位置参数以及用于控制一个F导航用途llens和/或通风导航用途ftens和/或展开和/或定位的控制装置（7）根据至少一种情况参数提出的气囊。所述安全气囊（4）和/或以F导航用途llphase的端部在气囊（4）中的压力分布的部署和/或定位和/或形状是由一个控制装置（7）控制直接或在所述至少一个的依赖BEAR依赖性间接选择性受控状况参数。特别地，胸部区域中的气囊（4）的形状的变化可以通过可拆卸的收缩部（5）来实现，

3. 发明申请

WO2009056307A1 FAHRZEUGINSASSENSICHERHEITSSYSTEM MIT ENERGIEABSORBIERENDEN ELEMENTEN UND VERFAHREN ZUM ABSTÜTZEN EINES INSASSEN 审中-公开
标题翻译：乘客安全的系统和方法用于支持能量吸收囚犯元素
公开(公告)号：WO2009056307A1
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/EP2008/009155
申请日：2008-10-30
申请人： DAIMLER AG , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
发明人： HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
IPC分类号： B60R21/231
CPC分类号： B60R21/233 , B60R21/01546 , B60R21/231 , B60R2021/23115 , B60R2021/23384
摘要： Die Schutzwirkung von Airbags inbesondere bei Schrägaufprall oder bei nicht mittiger Beaufschlagung soll verbessert werden. Hierzu wird ein Fahrzeuginsassensicherheitssystem bzw. Rückhaltesystem mit einem Gassack (2), der im gefüllten oder entfalteten Zustand eine vorgegebene Stützkraftverteilung besitzt, und mindestens einem energieabsorbierenden Element (1) vorgeschlagen, das an dem Gassack (2) angebracht ist, um den Gassack (2) zu entfalten oder um dessen Stützkraft lokal zu erhöhen. Das oder die energieabsorbierenden Elemente (1) sind derart angeordnet, dass mindestens ein energieabsorbierndes Element sich an einen Insassen anlegen und zumindest in Grenzen dessen Bewegungen zumindest teilweise folgen kann und eine insassenschützende Funktion aufweist und/oder dass der Gassack (2) gegenüber einem abzustützenden Insassen eine Trichterfunktion aufweist. Durch diese Trichterfunktion wird der Insasse beim Aufprall zum Zentrum (5) des Airbags geleitet und gegebenenfalls durch die Seitenwände auch seitlich geschützt.
摘要翻译：在斜碰撞或非中心入场特别安全气囊的保护作用是有待提高。为此，车辆乘员的安全系统或包括其在填充或展开状态的预定支撑力分布的气袋（2）约束系统，以及至少一个能量吸收元件（1）提出了一种在气囊（2）被附接到所述气袋（2 展开）或支撑力局部增加。所述一个或多个能量吸收元件（1）被布置成使得对乘客的至少一个energieabsorbierndes元件休息，运动，其中可以至少部分地至少在一定限度内跟随，并且具有乘员保护功能和/或该气囊（2）对一个被支撑乘员有一个漏斗功能。通过此漏斗功能，气囊的乘员上的冲击到中心（5）和任选也由侧壁侧向保护进行。

4. 发明申请

WO2009052911A1 INNENRAUMFILTER FÜR EINE HEIZUNGS- ODER KLIMAANLAGE EINES KRAFTWAGENS 审中-公开
标题翻译：空调滤清器用于机动车的暖气或空调
公开(公告)号：WO2009052911A1
公开(公告)日：2009-04-30
申请号：PCT/EP2008/008017
申请日：2008-09-23
申请人： DAIMLER AG , AROLD, Klaus
发明人： AROLD, Klaus
IPC分类号： B01D46/12 , B01D46/00 , B60H3/06
CPC分类号： B01D46/12 , B01D46/0006 , B01D46/002 , B01D2265/026 , B60H3/0616 , B60H2001/00621
摘要： Die Erfindung betrifft einen Innenraumfilter für eine Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftwagens, mit wenigstens zwei Innenraumfilterteilen (12, 14), welche über eine durch einen Gehäusedeckel (18) abgedeckte Ausnehmung (16) in ein Gehäuse (10) der Heizungs- oder Klimaanlage einsetzbar sind, wobei der Gehäusedeckel (18) des Gehäuses (10) als Teil des einen Innenraumfilterteils (14) ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung eines Innenraumfilters (14) in einem Gehäuse (10) einer Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftwagens, mit zwei vorgenannten Innenraumfilterteilen (12, 14).
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的加热或空调系统的内部空间滤波器，在加热或空气调节系统的壳体（10）具有由一覆盖的壳盖至少两个内部过滤器部件（12，14）（18）凹槽（16）可被用于是，其中，所述壳体（10）的壳体盖（18）形成为一个舱室空气过滤器部分（14）的一部分。此外，本发明涉及一种机动车辆的加热或空调系统的壳体（10）的室内的过滤器（14）的布置中，有两个上述内部过滤器部件（12，14）。

5. 发明申请

WO2009010174A2 STOSSFÄNGER FÜR EINEN PERSONENKRAFTWAGEN 审中-公开
标题翻译： BUMPERS汽车
公开(公告)号：WO2009010174A2
公开(公告)日：2009-01-22
申请号：PCT/EP2008/005256
申请日：2008-06-27
申请人： DAIMLER AG , BENIRSCHKE, Oliver , JAKOBS, Holger , NUBER, Walter
发明人： BENIRSCHKE, Oliver , JAKOBS, Holger , NUBER, Walter
IPC分类号： B60R21/18
CPC分类号： B60R19/24 , B60R2019/1886 , B60R2019/245
摘要： Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung eines Stoßfängers (30) an einer Karosserie eines Personenkraftwagen mit wenigstens einem stoßfängerseitigen Befestigungselement (42), welches mit einem korrespondierenden, im Bereich eines Querelements (Kühlerbrücke 10) angeordneten karosserieseitigen Befestigungselement (14) zusammen wirkt, wobei das karosserieseitige Befestigungselement als an dem Querelement (Kühlerbrücke 10) positioniert festgelegte Befestigungsschiene (14) ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种保险杠（30）的安装组件的乘用车用至少一种保险杠侧固定元件（42），其被布置成与相应的主体，在横向元件（散热器桥10）的身体侧的连接元件（14）协作，所述主体侧安装构件的区域是作为横向元件（散热器桥10），其定位固定安装导轨（14）上。

6. 发明申请

WO2008077442A1 VERFAHREN UND GURTSTRAFFSYSTEM ZUM RÜCKHALTEN VON INSASSEN EINES FAHRZEUGS BEI EINEM AUFPRALL AUF EIN HINDERNIS 审中-公开
标题翻译：方法和GURTSTRAFFSYSTEM到车辆后部KEEPING乘员的冲击的障碍物
公开(公告)号：WO2008077442A1
公开(公告)日：2008-07-03
申请号：PCT/EP2007/008550
申请日：2007-10-02
申请人： DAIMLER AG , EBERLE, Walter , HEINRICH, Till , MAYER, Christian
发明人： EBERLE, Walter , HEINRICH, Till , MAYER, Christian
IPC分类号： B60R22/195 , B60R22/46
CPC分类号： B60R22/1951 , B60R22/46 , B60R2022/4609
摘要： Die Verfahren zum Rückhalten von Insassen eines Fahrzeugs bei einem Aufprall auf ein Hindernis, bei dem zunächst ein möglicher Unfall sensiert und dann spätestens vom Zeitpunkt der ersten Berührung des Fahrzeugs mit dem Hindernis oder bei Überschreiten einer Schwelle für die Fahrzeugverzögerung auf den Insassen über ein Sicherheitsgurtsystem eine mit der Stossrichtung wirkenden Kraft auf den Insassen aufgebracht wird. Die Kraft wird durch beidseitige Straf fung eines Beckengurtes eines Sicherheitsgurtsystems eingeleitet, indem von beiden Seiten mit einer Kraft von mindestens 2000-4500 N gestrafft wird und diese Kraft entlang eines Verlagerungsweges des Insassen über eine Haltephase von mindestens 20msec aufrecht erhalten wird. Ein integriertes Gurtstraf f System zur beidseitigen Straffung eines Beckengurtes umfasst zwei Straffer mit einer gemeinsamen Arbeitskammer.
摘要翻译：用于与障碍物的碰撞，其中最初感测潜在事故，然后将最新一个从与障碍物或在超过一个阈值用于在座椅安全带系统上乘客的车辆减速度的车辆的第一次接触时保持车辆乘员的方法与推力相互作用被施加给乘员。的力通过由从两侧紧固，从而至少2000-4500 N中的一个力的安全带系统的腰部安全带的双面蒸发罚发起并通过至少20毫秒直立的保持阶段沿着乘员的位移路径获得该力。用于双面˚F预紧收紧安全腰带的集成系统包括两个张紧器具有共同的工作腔。

7. 发明申请

WO2006131257A1 VERFAHREN UND STEUERGERÄT ZUM FAHRERINDIVIDUELLEN ERKENNEN VON UNAUFMERKSAMKEITEN DES FAHRERS EINES FAHRZEUGES 审中-公开
标题翻译：方法及控制装置DRIVER个人识别疏忽车辆的司机
公开(公告)号：WO2006131257A1
公开(公告)日：2006-12-14
申请号：PCT/EP2006/005215
申请日：2006-06-01
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , GALLEY, Lars , HENTSCHEL, Elisabeth, Hendrika , KUHN, Klaus-Peter , STOLZMANN, Wolfgang
发明人： GALLEY, Lars , HENTSCHEL, Elisabeth, Hendrika , KUHN, Klaus-Peter , STOLZMANN, Wolfgang
IPC分类号： G08B21/06 , B60K28/06
CPC分类号： B60K28/066 , G08B21/06
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erkennen, wann der Fahrer eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, unaufmerksam wird. Dabei wird eine Lenkruhephase und eine daran anschließende Lenkaktion erkannt. Eine Lenkruhephase wird erkannt, wenn der Betrag des Lenkradwinkels und/oder seiner zeitlichen Änderung, während der Dauer eines vorgegebenen Zeitschwellwertes (170) einen ersten Schwellwert (150) nicht überschreitet. Eine Lenkaktion wird erkannt, wenn der Betrag des Lenkradwinkels und/oder seiner zeitlichen Änderung einen zweiten Schwellwert (160) überschreitet. Erfindungsgemäß werden der erste (150) und der zweite (160) Schwellwert fahrerspezifisch verändert.
摘要翻译：本发明涉及一种用于检测当车辆的驾驶员，特别是机动车辆，是不留神的方法和装置。在这里，当检测到转向不活动阶段和随后的转向动作。当方向盘角度和/或它的随时间的变化量，的一个预定的时间（170）的持续时间不超过第一阈值（150）检测到的转向不活动相位。当方向盘角度的量和/或它的时间上的变化超过第二阈值（160）检测到的转向动作。第一（150）和第二（160）的阈值根据本发明被改变驱动器特定的。

8. 发明申请

WO2006119854A1 TAXAMETER FÜR TAXIFAHRZEUGE UND/ODER MIETFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：的士咪表出租车车辆和/或租用
公开(公告)号：WO2006119854A1
公开(公告)日：2006-11-16
申请号：PCT/EP2006/003680
申请日：2006-04-21
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , CUEVAS OTERO, Maria , HERBERS, Jens , KÄMMLER, Alexander , KOURSOUMIDIS, Apostolos , LINNE, Olaf , LUX, Uwe , MÖLLER, Carsten-Uwe , ROTHFUSS, Christoff , SCHUMACHER, Josef , SOMMER, Bernd , ZEH, Reimund
发明人： CUEVAS OTERO, Maria , HERBERS, Jens , KÄMMLER, Alexander , KOURSOUMIDIS, Apostolos , LINNE, Olaf , LUX, Uwe , MÖLLER, Carsten-Uwe , ROTHFUSS, Christoff , SCHUMACHER, Josef , SOMMER, Bernd , ZEH, Reimund
IPC分类号： G07B13/00
CPC分类号： G07B13/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Taxameter für Taxifahrzeuge und/oder Mietfahrzeuge, welches in Abhängigkeit von einer zurückgelegten Fahrstrecke oder Wartezeit und einem vorgebbaren Tarif einen zu bezahlenden Fahrpreis berechnet und anzeigt. Erfindungsgemäß ist das Taxameter als ausführbare Applikation in einer Menüstruktur eines Bediensystems (1) für ein Fahrzeug implementiert, wobei das Bediensystem (1) zur Ausführung der Taxameter-Applikation eine Auswerte- und Steuereinheit (40), mindestens eine Anzeigeeinheit (20), mindestens eine Sensoreinheit (51, 52) und mindestens eine Eingabeeinheit (31, 32, 33, 34) umfasst.
摘要翻译：本发明涉及一种仪表出租车车辆和/或租用车辆，其计算所行进的距离或等待时间和预定的速率的应付费用，并显示的功能。根据本发明的电表中的控制系统（1）的一个菜单结构的可执行应用程序是用于车辆实现，其中，所述操作系统（1）用于进行计量的应用评估和控制单元（40），至少一个显示单元（20），至少一个传感器单元（51，52）和至少一个输入单元（31，32，33，34）。

9. 发明申请

WO2006111310A1 RAHMENKONSTRUKTION ZUR AUFNAHME EINES SCHWENKBAR GELAGERTEN FAHRERHAUSES EINES LASTKRAFTWAGENS 审中-公开
标题翻译：框架结构，用于接收可调安装的驾驶室负载电动机车
公开(公告)号：WO2006111310A1
公开(公告)日：2006-10-26
申请号：PCT/EP2006/003351
申请日：2006-04-12
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BOLLINGER, Walter , HUMMEL, Alexander , MARTIN, Gerd
发明人： BOLLINGER, Walter , HUMMEL, Alexander , MARTIN, Gerd
IPC分类号： B62D21/15 , B62D33/067
CPC分类号： B62D21/152 , B62D33/067
摘要： Die Erfindung betrifft eine vordere Rahmenkonstruktion (10) zur Aufnahme eines schwenkbar gelagerten Fahrerhauses eines Lastkraftwagens mit einer Lagerungskonsole (1) zur Anbindung des schwenkbaren Fahrerhauses, welche mit Anbindungspunkten (2, 3) an der Rahmenkonstruktion befestigt ist, und mit mindestens zwei Rahmenlängsträgem (4) , die sich im Wesentlichen entlang der Längsachse des Lastkraftwagens im oberen Bereich der Rahmenkonstruktion (10) erstrecken, wobei die Rahmenlängsträger (4) selbst mit mindestens einem Deformationsbereich (5) zur Aufnahme von frontaler Kollisions-Energie ausgebildet sind, und dass die Lagerungskonsole (1) zur Weiterleitung von Kollisions-Energie vom Fahrerhaus auf die Höhe der Rahmenlängsträger (4) angeordnet und ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及前框架结构（10），用于接收一卡车的枢转地安装的驾驶室具有用于连接可枢转的驾驶室，其与连接点（2,3）附连到所述框架结构上的安装支架（1），和（至少两个Rahmenlängsträgem4 ），其沿着所述框架结构的上部区域（10叉车的纵向轴线延伸）基本上，所述纵向框架部件（4）本身与至少一个变形区域（5）形成的，用于接收前面碰撞能量，并且所述储存支架（是1），布置成路线碰撞能量从驾驶室到纵向框架部件（4）和形成的高度。

10. 发明申请

WO2006056330A1 VERFAHREN ZUM ANSTEUERN EINER ENTLÜFTUNGSEINRICHTUNG EINES FAHRZEUGGASSACKS 审中-公开
标题翻译：一种用于控制车用燃气麻袋喘息建立
公开(公告)号：WO2006056330A1
公开(公告)日：2006-06-01
申请号：PCT/EP2005/012145
申请日：2005-11-12
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , LINSSEN, Manfred , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias , WAGNER, Alfred
发明人： BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , LINSSEN, Manfred , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias , WAGNER, Alfred
IPC分类号： B60R21/01
CPC分类号： B60R21/01526
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern einer Entlüftungseinrichtung (2.2) eines Fahrzeuggassacks mit Gasgenerator, wobei die Entlüftungseinrichtung (2.2) eine Schaltzeit (T) nach Auslösen des Gasgenerators geöffnet wird. Erfindungsgemäss wir die Schaltzeit (T) durch insassenbelastungsrelevante Parameter beeinflusst, insbesondere Insassenposition (3), Insassengewicht (4), Unfallschwere (6), Gurtzustand (5) oder Temperatur (7). Mit der Erfindung wird die Rückhaltewirkung eines Airbags verbessert.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于驱动车辆的气囊气体发生器的通风装置（2.2），其中，所述气体发生器的触发之后的通气装置（2.2）的切换时间（T）被打开。根据本发明，我们（T）影响由乘客负载相关的参数的切换时间，尤其是乘客位置（3），乘员重量（4），严重程度（6），Gurtzustand（5）或温度（7）。通过本发明，气囊的约束效果提高。

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