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1. 发明申请

WO2022017668A1 KAPPE AUS PAPIER 审中-公开
公开(公告)号：WO2022017668A1
公开(公告)日：2022-01-27
申请号：PCT/EP2021/064175
申请日：2021-05-27
申请人： TUNAP GMBH & CO. KG , STEINBEIS-HOCHSCHULE-BERLIN GMBH , OECOPAC GRUNERT VERPACKUNGEN GMBH , TECHNISCHE UNIVERSITÄT DRESDEN
发明人： HOFMANN, André , HAUPTMANN, Marek , GRUNERT, Jochen , HEROLD, Steffen
IPC分类号： B65D41/18
摘要： Beschrieben wird eine Kappe (100) sowie ein entsprechendes Herstellungsverfahren der Kappe (100) zum Verschließen eines Behälters. Die Kappe (100) weist eine spiralgewickelte Hülse (101), welche eine erste Öffnung (105) und eine zweite Öffnung (104) umfasst, auf, wobei die erste Öffnung (105) und die zweite Öffnung (104) gegenüberliegend sind. Ferner weist die Kappe (100) eine Kopfscheibe (102) auf, wobei die Kopfscheibe (102) derart angeordnet ist, dass diese die erste Öffnung (105) der Hülse (101) verschließt. Die Hülse (101) ist aus Papier hergestellt. Die zweite Öffnung (104) der Hülse (101) weist ein Verstärkungselement (106) auf und das Verstärkungselement (106) ist eine sich ins Innere der Hülse (101) erstreckende Struktur.

2. 发明申请

WO2020148386A1 DUMMY-VORRICHTUNG MIT BEWEGLICHEN RADARREFLEKTIERENDEN ELEMENTEN ZUM TESTEN VON FAHRERASSISTENZSYSTEMEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020148386A1
公开(公告)日：2020-07-23
申请号：PCT/EP2020/051023
申请日：2020-01-16
申请人： 4ACTIVESYSTEMS GMBH
发明人： HAFELLNER, Reinhard , FRITZ, Martin
IPC分类号： G01S7/40 , G01M17/007 , G01S13/931 , G01S7/497
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dummy-Vorrichtung (100) zum Durchführen von Tests für Fahrerassistenzsysteme. Die Dummy-Vorrichtung (100) weist einen Grundkörper (101) mit einem Simulationsbereich (102), wobei der Grundkörper ein zu simulierendes Objekt abbildet und der Simulationsbereich (102) einen beweglichen Teil des zu simulierenden Objekts abbildet, und mindestens ein Simulationselement (103) auf, das an dem Simulationsbereich (102) angeordnet ist. Das Simulationselement (103) ist konfiguriert, Signale (704, 705) derart zu reflektieren und/oder zu emittieren, dass eine Bewegung des beweglichen Teils des zu simulierenden Objekts simulierbar ist.

3. 发明申请

WO2019141682A1 DURCHLAUFOFEN FÜR ALUMINIUMBÄNDER 审中-公开
公开(公告)号：WO2019141682A1
公开(公告)日：2019-07-25
申请号：PCT/EP2019/050956
申请日：2019-01-15
申请人： EBNER INDUSTRIEOFENBAU GMBH
发明人： EBNER, Robert , PSCHEBEZIN, Ulrich , POCHERDORFER, Alexander , FRÖHLICH, Günther , KUMAR, Manoj
IPC分类号： F27B9/02 , C22F1/04
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Durchlaufofenanlage (100) zum Wärmebehandeln eines Metallbauteils (110), insbesondere eines Aluminiumbandes. Die Durchlaufofenanlage (100) weist eine erste Erwärmungseinheit (101), in welcher das Metallbauteil (110) zum Lösungsglühen auf eine erste Temperatur im Bereich von 350 °C bis 700 °C erwärmbar ist, eine Abkühleinheit (102), in welcher das Metallbauteil (110) von 300 °C bis 750 °C auf 70 °C bis 250 °C abkühlbar ist, und eine zweite Erwärmungseinheit (103), in welcher das Metallbauteil (110) auf 150 °C bis 290 °C erwärmbar ist, auf. Die erste Erwärmungseinheit (101), die Abkühleinheit (102) und die zweite Erwärmungseinheit (103) beiden eine gemeinsame Trägerstruktur (106) auf, an welcher die erste Erwärmungseinheit (101), die Abkühleinheit (102) und die zweite Erwärmungseinheit (103) miteinander befestigt sind. Ferner weist die Durchlaufofenanlage (100) eine gemeinsame Förderbahn (107) auf, welche sich durch die erste Erwärmungseinheit (101), die Abkühleinheit (102) und die zweite Erwärmungseinheit (103) erstreckt, wobei die Förderbahn (107) derart ausgebildet ist, dass das Metallbauteil (110) entlang der Förderbahn (107) in Förderrichtung (109) durch die erste Erwärmungseinheit (101), die Abkühleinheit (102) und die zweite Erwärmungseinheit (103) zur Wärmebehandlung durchführbar ist.

4. 发明申请

WO2019110746A1 VERFAHREN UND ANLAGE ZUR GEWINNUNG EINES WERTSTOFFS AUS SCHÜTTGUT 审中-公开
公开(公告)号：WO2019110746A1
公开(公告)日：2019-06-13
申请号：PCT/EP2018/083839
申请日：2018-12-06
申请人： SAUBERMACHER DIENSTLEISTUNGS AG
发明人： MOSSER, Alexander , MÜHLBAUER, Georg , KAHSIOVSKY, Birgit , LICHTENEGGER, Georg , SCHÖFFMANN, Franz , PFEIFFER, Herwig
IPC分类号： C22B1/00 , B03B5/00 , B03B7/00 , B03B9/00
摘要： Es wird ein Verfahren zur Gewinnung eines Wertstoffs aus einem Schüttgut beschrieben, wobei das Verfahren aufweist: Mischen des Schüttguts mit einer Flüssigkeit zu einer Suspension in einem Mischbehälter (110), Trennen der Suspension mittels einer Trennvorrichtung (120) in eine Schwergutfraktion (121), eine Mittelgutfraktion (122) und eine Bergefraktion (123), wobei die Schwergutfraktion (121), die Mittelgutfraktion (122) und die Bergefraktion (123) jeweils einen Teil des Schüttguts einer unterschiedlichen Konzentration des Wertstoffs enthalten, wobei die Schwergutfraktion (121) eine höhere Konzentration des Wertstoffs enthält als die Mittelgutfraktion (122) und die Bergefraktion (123), und wobei die Mittelgutfraktion (122) eine höhere Konzentration des Wertstoffs enthält als die Bergefraktion (123). Ferner weist das Verfahren auf: chemisches Behandeln der Mittelgutfraktion (122) zum Aufbereiten des Schüttguts in der Mittelgutfraktion (122) und Rückführen der chemisch behandelten Mittelgutfraktion (122) in die Trennvorrichtung (120). Außerdem wird eine entsprechende Anlage (100) zur Gewinnung eines Wertstoffs aus einem Schüttgut beschrieben.

5. 发明申请

WO2019048692A1 SCHUTZAUSRÜSTUNG MIT SENSOREINRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019048692A1
公开(公告)日：2019-03-14
申请号：PCT/EP2018/074400
申请日：2018-09-11
申请人： BORNACK GMBH & CO. KG
发明人： BORNACK, Klaus
IPC分类号： A62B1/16 , A62B33/00 , A62B35/00 , A41D13/018 , B63C9/18 , A43B7/00 , A41D1/00 , A41D13/00 , G08B21/02
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzausrüstung (100) zum Schützen einer Person (150) vor einer Notlage. Die Schutzausrüstung (100) weist eine von der Person (150) tragbare Sicherungsvorrichtung (101) mit einem Sicherungssystem (102) zum Schützen der Person (150) vor einer Notlage auf. Ferner weist die Schutzausrüstung (100) eine Sensoreinrichtung (103) zum Feststellen einer Gefahrensituation vor der Notlage der Person (150) auf, wobei die Sensoreinrichtung (103) mit dem Sicherungssystem (102) derart gekoppelt ist, dass bei Feststellen der Gefahrensituation der Person (150) die Sensoreinrichtung (103) das Sicherungssystem (102) in einen Sicherungszustand zum Schützen der Person (150) selbsttätig einstellt.

6. 发明申请

WO2017064093A1 ELASTISCH VERFORMBARES DUMMY-FAHRZEUG ZUM DURCHFÜHREN VON TESTS FÜR FAHRERASSISTENZSYSTEME 审中-公开
标题翻译：用于执行驾驶辅助系统测试的弹性变形虚拟车辆
公开(公告)号：WO2017064093A1
公开(公告)日：2017-04-20
申请号：PCT/EP2016/074410
申请日：2016-10-12
申请人： 4ACTIVESYSTEMS GMBH
发明人： WIMMER, Thomas , FRITZ, Martin
IPC分类号： G01M17/007 , B62D21/15 , B62K25/04
CPC分类号： G01M17/0078 , B62D21/15 , B62K19/18 , B62K25/04 , B62K2025/041 , B62K2700/32
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug (100), insbesondere ein Fahrrad, zum Durchführen von Tests für ein Fahrerassistenzsystem. Das Fahrzeug (100) weist einen Grundkörper (101) und zumindest eine Strebe (102) auf, welche ausgebildet ist, ohne Einwirkung einer Aufprallkraft, welche bei Aufprall des Fahrzeugs (100) mit einem Kollisionskörper erzeugbar ist, formstabil zu seinund bei Einwirken der Aufprallkraft elastisch verformbar zu sein. Die Strebe (102) ist derart mit dem Grundkörper (101) verbunden, dass bei Einwirken der Aufprallkraft die Strebe (102) von dem Grundkörper (101) zerstörungsfrei lösbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于执行驾驶员辅助系统的测试的车辆（100），特别是自行车。车辆（100）具有一个初学者＆OUML;主体（101）和至少一个支柱（102），其不受到冲击力，其上具有Kollisionsk＆OUML所述车辆（100）的冲击的作用形成;被身体产生的seinund尺寸稳定当暴露于冲击力时可弹性变形。支柱（102）连接到基体（101），使得在施加冲击力时，支柱（102）可以从基体（101）上脱离而不会破坏。

7. 发明申请

WO2016110471A1 HELMINDIKATOR 审中-公开
标题翻译：头盔指标
公开(公告)号：WO2016110471A1
公开(公告)日：2016-07-14
申请号：PCT/EP2016/050040
申请日：2016-01-05
申请人： PARMULA GMBH
发明人： STEINHAUSER, Maximilian , AUER, Daniel
IPC分类号： A42B3/04 , A42B3/08
CPC分类号： A42B3/0466 , A42B3/08
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Warnsystem für einen Helm (150). Das Warnsystem weist ein Aktivierungssystem (110) auf, welches in dem Helm (150) anordbar ist, wobei das Aktivierungssystem (110) mit einem Gurtsystem (151) des Helms derart koppelbar ist, dass ein Sicherungsstatus des Gurtsystems, in welchem das Gurtsystem (151) aktiv ist, und einen Fehlstatus, in welchem das Gurtsystem (151) inaktiv ist, feststellbar ist. Ferner weist das Warnsystem eine Warnvorrichtung (120) auf, welches mit dem Aktivierungssystem (110) derart steuerbar ist, dass in dem Fehlstatus des Gurtsystems die Warnvorrichtung (120) eine Warnung generiert.
摘要翻译：本发明涉及一种用于头盔（150）一个警报系统。该警告系统包括激活系统（110），其可以被布置在所述头盔（150），其中，具有所述头盔的安全带系统（151），所述激活系统（110）可被耦合，使得线束的备份状态，其中，线束（151 ）被激活，并且其中所述带系统（151）是不活动的假状态，是可检测的。此外，警告系统的警告装置（120），它是由激活系统（110）控制的，该警告装置（120）生成在带系统的故障状态的警报。

8. 发明申请

WO2015036577A1 FAHRRAD MIT EINEM HIN- UND HERSCHWENKBAREN ARMHEBEL 审中-公开
标题翻译： WITH A摇动臂杆自行车
公开(公告)号：WO2015036577A1
公开(公告)日：2015-03-19
申请号：PCT/EP2014/069559
申请日：2014-09-12
申请人： BAUER, Markus
发明人： BAUER, Markus
IPC分类号： B62M1/12
CPC分类号： B62M1/12 , B62M1/14
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrrad zum Fahren entlang einer Fahrtrichtung (106). Das Fahrrad weist insbesondere zumindest einen Armhebel (107) auf, welcher um eine Querachse (108) hin-und herschwenkbar an einem Fahrradrahmen (101) angeordnet ist und ferner um seine Längsachse (109) drehbar an dem Fahrradrahmen (101) angeordnet ist. Eine Spurstange (110) ist mit einer Steuerstange (102) beabstandet zu einer Lenkachse (105) derart gekoppelt, dass mittels einer translatorischen Verschiebung (111) der Spurstange (110) ein Schwenken der Steuerstange (102) um die Lenkachse (105) erzeugbar ist. Ein Koppelhebel (112) koppelt die Spurstange mit dem Armhebel koppelt, wobei der Koppelhebel (112) mit der Spurstange (110) ein erstes Drehgelenk (113) mit zumindest zwei Freiheitsgraden ausbildet und mit dem Armhebel (107) ein zweites Drehgelenk (114) mit einem Freiheitsgrad ausbildet, wobei das zweite Drehgelenk (114) derart ausgebildet ist, dass der Koppelhebel (112) an den Armhebel (107) derart drehfest um die Längsachse (109) des Armhebels (107) gekoppelt ist, dass mittels Drehens des Armhebels(107) um seine Längsachse (109) der Koppelhebel (112) ebenfalls um die Längsachse (109) des Armhebels (107) drehbar ist, um die translatorische Verschiebung (111) der Spurstange (110) zu erzeugen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于自行车的沿着行进（106）的方向骑。自行车已经，特别是至少一个臂杆（107），其上布置背面和herschwenkbar到自行车车架（101）绕一横向轴线（108），并进一步绕其纵向轴线（109）旋转地安装在自行车车架（101）被布置。拉杆（110），通过拉杆的平移位移（111）在控制杆（102）围绕所述转向轴（105）的（110）枢转的装置可以生成间隔开的控制杆（102）耦合以这样的方式的转向轴（105），连接杆（112），其耦合耦合拉杆与臂杆，其中，所述连接杆（112）与所述系杆（110）形成的第一铰链（113）具有至少两个自由度的第二枢轴，并且与臂杆（107）（114）形成的自由度，所述第二枢轴（114），通过107的臂杆的转动装置（形成为使得所述连接杆（112）在可旋转地围绕所述臂杆（107）的纵向轴线（109）这样的方式被联接到臂杆（107））（关于连接杆（112）的其纵向轴线109）也是（围绕臂杆（107）是可旋转的，以产生所述拉杆（110）的平移位移（111）的纵向轴线109）。

9. 发明申请

WO2015022302A1 SPRING MADE OF COMPOSITE MATERIAL 审中-公开
标题翻译：复合材料弹簧制作
公开(公告)号：WO2015022302A1
公开(公告)日：2015-02-19
申请号：PCT/EP2014/067198
申请日：2014-08-12
申请人： SUPERTEX COMPOSITES GMBH
发明人： TROI, Valentine , SCHENNACH, Oliver
IPC分类号： B29C53/12 , F16F1/02
CPC分类号： B29C53/12 , B29C70/06 , B29C70/30 , B29C70/347 , B29L2031/7742 , F16F1/021
摘要： In accordance with embodiments of the herein disclosed subject matter it is described a method of producing a spring (130) wherein the spring (130) comprises at least the tool windings and is formed of a composite material, wherein the composite material and comprises a matrix (120) and the base element (102). The method comprises providing an intermediate product (100, 200) comprising the base element (102) within an outer envelope (104), wherein the base element (102) provides a plurality of cavities (118) within the altar envelope. Further, the method comprises shaping the intermediate product (100, 200) into the at least two windings and introducing the matrix (120) into the cavities (118) before, during or after the shaping of the intermediate product (100, 200). After shaping of the intermediate product (100, 200), the method comprises hardening the matrix (120) in the cavities (118). Optionally, the intermediate product (100, 200) comprises a matrix supply fluid path (110) which promotes flow of the matrix (120) through the intermediate product (100, 200) in order to fill the plurality of cavities (118).
摘要翻译：根据本文公开的主题的实施例，描述了一种制造弹簧（130）的方法，其中弹簧（130）至少包括工具绕组并且由复合材料形成，其中复合材料并包括矩阵（120）和基本元件（102）。该方法包括在外壳（104）内提供包括基座元件（102）的中间产品（100,200），其中所述基座元件（102）在所述穹顶外壳内提供多个空腔（118）。此外，该方法包括将中间产品（100,200）成形为至少两个绕组，并且在中间产品（100,200）成形之前，期间或之后将基体（120）引入空腔（118）。在中间产品（100,200）成形之后，该方法包括使空腔（118）中的基体（120）硬化。可选地，中间产品（100,200）包括促进基质（120）通过中间产物（100,200）的流动以填充多个空腔（118）的基质供应流体路径（110）。

10. 发明申请

WO2014135693A1 HINTERBACKEN FÜR EINE SKITOURENBINDUNG 审中-公开
标题翻译：背后烘烤滑雪板固定器
公开(公告)号：WO2014135693A1
公开(公告)日：2014-09-12
申请号：PCT/EP2014/054488
申请日：2014-03-07
申请人： MICADO CAD-SOLUTIONS GMBH
发明人： MEINDL, Edwin
IPC分类号： A63C9/08 , A63C9/00
CPC分类号： A63C9/006 , A63C9/0807 , A63C9/0844
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hinterbackenvorrichtung (100) für eine Skibindung, insbesondere für eine Tourenskibindung. Die Hinterbackenvorrichtung (100) weist einen Grundkörper (105), welcher eine planare Grundfläche (106) zur Auflage des Grundkörpers (105) auf einer Oberfläche eines Skis (150) aufweist, ein Auflageelement (120) mit einem Auflagebereich (121), auf welchem eine Skisohle eines Skischuhs auflegbar ist, wobei das Auflageelement (120) gegenüber dem Grundkörper (105) um eine erste Drehachse (101) schwenkbar an dem Grundkörper (105) angeordnet ist, einen Einstellkolben (110), und ein Kopplungselement (130) auf. Das Kopplungselement (130) ist um eine zweite Drehachse (102) schwenkbar an dem Einstellkolben (110) einerseits und um eine dritte Drehachse (103) schwenkbar mit dem Auflageelement (120) andererseits gekoppelt. Der Einstellkolben (110) ist derart entlang einer Verstellrichtung (107) translatorisch verschiebbar an dem Grundkörper (105) angeordnet, dass ein erster Abstand entlang der Verstellrichtung (107) zwischen der ersten Drehachse (101) und der zweiten Drehachse (102) und ein zweiter Abstand zwischen dem Auflagebereich (121) und der Grundfläche (106) einstellbar sind.
摘要翻译：本发明涉及一种后卡爪组件（100），用于滑雪板固定器，特别是用于一个游览滑雪板固定。后部卡爪组件（100）具有基体（105），其具有平坦的底部表面（106），用于滑雪（150），支撑元件（120）具有支撑区域（121）的表面上支撑所述基体（105），其上滑雪靴的滑雪鞋底可被放置，其中所述支撑元件（120）相对于所述基体（105）围绕第一旋转轴线（101）枢转地安装到所述基体（105），调节活塞（110），并在耦合构件（130）。联接构件（130）是，一方面绕旋转（102）到所述调节活塞（110）和关于枢转地连接到上联接另一方面所述支撑元件（120）的旋转（103）的第三轴的第二轴。该调节柱塞（110）被布置成沿着在所述基体（105）平移调整（107）可移动的方向，即沿旋转（101）和旋转（102）的所述第二轴的所述第一轴之间的移动（107）的方向上的第一距离和第二支撑区域（121）和基部（106）之间的距离是可调的。

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