专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2023285498A1 KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2023285498A1
公开(公告)日：2023-01-19
申请号：PCT/EP2022/069528
申请日：2022-07-13
申请人： BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT
发明人： HÖRSCHGEN, Frank
IPC分类号： E05B81/14 , E05B81/20 , E05B81/66 , E05B81/68 , E05B85/26 , E05B79/20 , E05B81/24
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss für eine Kraftfahrzeugtür (3) mit einer Schlossfalle (6) und einer Sperrklinkenanordnung (7) zum Halten der Kraftfahrzeugtür (3) in Eingriff mit einem Schließelement (8), wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) über eine Aufdrückanordnung (9), über die die Kraftfahrzeugtür (4) im montierten Zustand in einem Aufdrückvorgang aufdrückbar ist und dadurch ein Eingriffsspalt zwischen Kraftfahrzeugtür (4) und Kraftfahrzeugkarosserie (4) erzeugbar ist, und über eine Zuziehhilfsanordnung (12) verfügt, über die die Schlossfalle (6) im montierten Zustand in einem Zuziehhilfsvorgang in deren Schließrichtung verstellbar ist, wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) im montierten Zustand mit einer Antriebsanordnung (14) antriebstechnisch gekoppelt oder koppelbar ist, wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) eine Kupplungsanordnung (15) mit zwei Kupplungszuständen aufweist, die derart schaltbar ist, dass eine Übertragung einer Antriebsbewegung der Antriebsanordnung (14) entweder auf die Aufdrückanordnung (9) zum Durchführen eines Aufdrückvorgangs oder auf die Zuziehhilfsanordnung (12) zum Durchführen eines Zuziehhilfsvorgangs erfolgt. Es wird vorgeschlagen, dass die Kupplungsanordnung (15) derart mit der Sperrklinkenanordnung (7) gekoppelt oder koppelbar ist, dass die Kupplungsanordnung (15) in Abhängigkeit vom Zustand der Sperrklinkenanordnung (7) in einen dem Zustand jeweils zugeordneten der Kupplungszustände überführbar ist.

2. 发明申请

WO2022161887A1 KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022161887A1
公开(公告)日：2022-08-04
申请号：PCT/EP2022/051422
申请日：2022-01-24
申请人： BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT
发明人： BOGORATS, Arkadi
IPC分类号： E05B81/06 , E05B81/14 , E05B81/36
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (2) und einer Sperrklinkenanordnung (3), wobei die Schlossfalle (2) in mindestens eine Schließstellung, insbesondere eine Hauptschließstellung und gegebenenfalls eine Vorschließstellung, in der sie jeweils in haltendem Eingriff mit einem Schließteil (4) steht, und in eine Offenstellung, in der sie das Schließteil (4) freigibt, schwenkbar ist, wobei die Sperrklinkenanordnung (3) eine mit der Schlossfalle (2) wechselwirkende, schwenkbar gelagerte Sperrklinke (5), die in eine Einfallstellung und eine Aushebestellung bringbar ist, aufweist, wobei die Sperrklinke (5) in der Einfallstellung die in der jeweiligen Schließstellung befindliche Schlossfalle (2) gegen ein Schwenken in ihre Öffnungsrichtung (8) sperrt, und in der Aushebestellung die Schlossfalle (2) in ihre Öffnungsrichtung (8) freigibt, wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) einen Antriebsstrang zum, insbesondere motorgetriebenen, Bewegen der Sperrklinke (5) von ihrer Einfallstellung in ihre Aushebestellung aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass der Antriebsstrang zwei sequentielle Kniehebelmechanismen (K1, K2) aufweist, deren Betätigung mit einem Bewegen der Sperrklinke (5) zwischen ihrer Einfallstellung und ihrer Aushebestellung einhergeht.

3. 发明申请

WO2021233974A1 TÜRAUFSTELLER MIT SCHUBKETTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021233974A1
公开(公告)日：2021-11-25
申请号：PCT/EP2021/063246
申请日：2021-05-19
申请人： BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT
发明人： WINTER, Christian , EL-HAMOUMI, Abdelali
IPC分类号： E05F15/619
摘要： Die vorliegende Erfindung befasst sich mit dem Öffnen und Schließen von Kraftfahrzeugtüren. Um eine Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür mit größeren Aufstellweiten zur Verfügung zu stellen, ist eine Aufstellvorrichtung (10) für eine Kraftfahrzeugtür vorgesehen. Die Aufstellvorrichtung weist eine Aktuatoreinheit (12) und ein Übertragungselement (14) auf. Die Aktuatoreinheit ist ausgebildet, das Übertragungselement zwischen einer eingefahrenen Position (P1) und einer wenigstens teilweise ausgefahrenen Position (P2) zu bewegen. Das Übertragungselement ist ausgebildet, beim Bewegen in die wenigstens teilweise ausgefahrene Position eine Aufstellkraft (FA) für eine Kraftfahrzeugtür von der Aktuatoreinheit zu übertragen. Das Übertragungselement ist als eine eindimensional bewegliche Schubkette (16) ausgebildet, die in der ausgefahrenen Position mit einem ausgefahrenen Kettenbereich (18) in einer Ausfahrrichtung angeordnet ist, um in dieser Position mit einem freien Kettenende (20) die Aufstellkraft in einer Aufstellrichtung zu übertragen. Die Schubkette ist in der eingefahrenen Position mit einem eingefahrenen Kettenbereich (22) in einer Richtung angeordnet, die quer zur Ausfahrrichtung ist. Die Schubkette ist als eindimensional bewegliches Schubelement ausgebildet, das in einem länglichen Zustand in einer ersten Richtung (R1) beweglich ist, in einer entgegengesetzten zweiten Richtung (R2) einen Anschlag bildet und nur bis zu dem Anschlag beweglich ist.

4. 发明申请

WO2021198393A1 KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021198393A1
公开(公告)日：2021-10-07
申请号：PCT/EP2021/058542
申请日：2021-03-31
申请人： BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT
发明人： GRAUTE, Ludger
IPC分类号： E05B77/04 , E05B15/00 , E05B81/06 , E05B81/14 , E05B81/36 , E05B85/26 , E05B15/0086
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss (1) mit einer um eine Schlossfallenachse (2a) schwenkbaren Schlossfalle (2), die in eine Offenstellung und in mindestens eine Schließstellung bringbar ist, wobei im montierten Zustand die Schlossfalle (2) in der Schließstellung mit einem Schließteil (3), insbesondere einem Schließbügel, in haltendem Eingriff steht und in der Offenstellung das Schließteil freigibt, wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) einen Sperrmechanismus (4) aufweist, der in einen Sperrzustand bringbar ist, in dem er die Schlossfalle (2) in der Schließstellung sperrt, und der in einen Freigabezustand bringbar ist, in dem er die Schlossfalle (2) in ihre Offenstellung freigibt, wobei der Sperrmechanismus (4) eine Sperrklinkenanordnung (5) mit einer über ein Schwenklager (6) schwenkbar gelagerten Sperrklinke (7) für den sperrenden Eingriff mit der Schlossfalle (2) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Crashsperrfläche (8) vorgesehen ist und dass eine Eingriffsfläche (9) der Sperrklinke (7) im Crashfall bei einem verformungsbedingten Nachgeben der Sperrklinke (7) oder deren Schwenklager (6) durch von dem Schließteil (3) übertragene Crashkräfte in Eingriff mit der Crashsperrfläche (8) kommt, so dass zumindest ein Teil der Crashkräfte über die Crashsperrfläche (8) abgeleitet wird.

5. 发明申请

WO2020260359A1 KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020260359A1
公开(公告)日：2020-12-30
申请号：PCT/EP2020/067639
申请日：2020-06-24
申请人： BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT
发明人： GRAUTE, Ludger , JOSCHKO, Roman , KLEMMSTEIN, Thomas
IPC分类号： E05B81/20 , E05B81/14
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (5) und einer der Schlossfalle (5) zugeordneten, zumindest eine Sperrklinke (8) aufweisenden Sperrklinkenanordnung (7), wobei die Sperrklinkenanordnung (7) die Schlossfalle (5) in einem Sperrzustand in einer Hauptschließstellung und ggf. einer Vorschließstellung sperrt, wobei ein Auslösestrang (9) aus der Sperrklinkenanordnung (7) und einer Auslöseanordnung (10) vorgesehen ist, wobei die Auslöseanordnung (10) zum Betätigen der Sperrklinkenanordnung (7), insbesondere zum Ausheben der Sperrklinke (8), aus dem Sperrzustand heraus im Rahmen eines Öffnungsvorgangs eingerichtet ist, wobei eine Zuziehanordnung (11) mit einem in eine Kupplungsstellung schwenkbaren Kupplungshebel (12) für die Kupplung mit der Schlossfalle (5) zum Zuziehen der Schlossfalle (5) in einem Zuziehvorgang vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Zuziehanordnung (11) einen Auswerferhebel (15) mit einer Auswerferkontur (16) zum Auswerfen des Kupplungshebels (12) in eine Auswerferstellung außer Eingriff von der Schlossfalle (5) aufweist und dass der Auslösestrang (9) über zumindest einen Teil des Zuziehvorgangs zum Auswerfen des Kupplungshebels (12) in einer Notbetätigung mit dem Auswerferhebel (15) in Eingriff bringbar ist und über zumindest einen Teil des Öffnungsvorgangs außer Eingriff von dem Auswerferhebel (15) steht.

6. 发明申请

WO2020234017A1 KRAFTFAHRZEUGSCHLOSSANORDNUNG FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGTÜR 审中-公开
公开(公告)号：WO2020234017A1
公开(公告)日：2020-11-26
申请号：PCT/EP2020/063000
申请日：2020-05-11
申请人： BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT
发明人： KOTHE, Markus , EL-HAMOUMI, Abdelali
IPC分类号： E05B85/10 , E05B81/20 , E05B53/00 , E05B81/24
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugschlossanordnung für eine Kraftfahrzeugtür (2), mit einem Kraftfahrzeugschloss (3), einem separat von dem Kraftfahrzeugschloss (3) ausgestalteten Zuziehantrieb (4) und einem mechanisch aktivierbaren Türgriff (5), wobei das Kraftfahrzeugschloss (3) die Schließelemente Schlossfalle (6) und Sperrklinke (7) aufweist, wobei der Zuziehantrieb (4) über einen ersten Fern-Kraftübertragungsstrang (9) mit dem Kraftfahrzeugschloss (3) gekoppelt oder koppelbar ist und wobei die Schlossfalle (6) mittels des Zuziehantriebs (4) über den ersten Fern-Kraftübertragungsstrang (9) in einem Zuziehvorgang, insbesondere von einer Schloss-Vorschließstellung, in eine Schloss-Hauptschließstellung und damit die Kraftfahrzeugtür (2) im montierten Zustand, insbesondere von einer Tür-Vorschließstellung, in eine Tür-Hauptschließstellung bringbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Zuziehantrieb (4) mit dem Türgriff (5) über einen zweiten Fern-Kraftübertragungsstrang (10) gekoppelt oder koppelbar ist und dass der Türgriff (5) mittels des Zuziehantriebs (4) über den zweiten Fern-Kraftübertragungsstrang (10) in einem Aktivierungsvorgang mechanisch aktivierbar ist.

7. 发明申请

WO2020079053A1 KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020079053A1
公开(公告)日：2020-04-23
申请号：PCT/EP2019/078046
申请日：2019-10-16
申请人： BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT
发明人： BOGORATS, Arkadi
IPC分类号： E05B85/26
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einer in einer Öffnungsrichtung (3) und in einer Schließrichtung (4) schwenkbaren Schlossfalle (5), die in eine Offenstellung, eine Vorschließstellung und eine Hauptschließstellung schwenkbar ist, wobei die Schlossfalle (5) in der Vorschließstellung und in der Hauptschließstellung mit einem Schließelement (6), insbesondere mit einem Schließbügel, in haltendem Eingriff steht, wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) eine in eine Einfallrichtung und eine Ausheberichtung schwenkbare Primärsperrklinke (9) aufweist, die die Schlossfalle (5) in einem Vorschließzustand in der Vorschließstellung und in einem Hauptschließzustand in der Hauptschließstellung gegen ein Schwenken in Öffnungsrichtung (3) abstützt, wobei die Schlossfalle (5) die Primärsperrklinke (9) im Vorschließzustand und im Hauptschließzustand in Ausheberichtung (8) der Primärsperrklinke (9) drängt, wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) eine Blockieranordnung (10) aufweist, die die Primärsperrklinke (9) im Vorschließzustand und im Hauptschließzustand gegen ein Schwenken in Ausheberichtung der Primärsperrklinke (9) blockiert. Es wird vorgeschlagen, dass die Primärsperrklinke (9) die Schlossfalle (5) im Vorschließzustand über eine erste Abstützfläche (11) der Primärsperrklinke (9) und im Hauptschließzustand über eine separate zweite Abstützfläche (12) der Primärsperrklinke (9) gegen ein Schwenken in Öffnungsrichtung (3) der Schlossfalle (5) abstützt und die Blockieranordnung (10) die Primärsperrklinke (9) im Vorschließzustand über eine erste Blockierfläche (13) der Blockieranordnung (10) und im Hauptschließzustand über eine separate zweite Blockierfläche (14) der Blockieranordnung (10) gegen ein Schwenken in Ausheberichtung (8) der Primärsperrklinke (9) blockiert.

8. 发明申请

WO2022167384A1 ERZEUGEN EINES DOPPELHUBS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022167384A1
公开(公告)日：2022-08-11
申请号：PCT/EP2022/052256
申请日：2022-02-01
申请人： BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT
发明人： RUDNIK, Lukas , SPARRER, Johannes , DORST, Andreas , FÖRST, Daniel
IPC分类号： E05B15/00 , E05B83/24 , E05B79/20 , E05B85/10
摘要： Die vorliegende Erfindung befasst sich mit der Entriegelung von Doppelhubschlössern. Um eine einfachere Entriegelung zur Verfügung zu stellen, ist eine Vorrichtung (10) zum Erzeugen eines Doppelhubs für ein Fahrzeugschloss vorgesehen. Die Vorrichtung weist eine Antriebsseite (12) zum Einleiten einer Antriebskraft und eine Abtriebsseite (14) zur mechanischen Wirkverbindung mit einem Fahrzeugschloss auf. Die Vorrichtung weist außerdem eine Getriebeeinrichtung (16) auf, die ein Eingangsglied (18) auf der Antriebsseite mit einem Ausgangsglied (20) auf der Abtriebsseite koppelt. Die Getriebeeinrichtung wandelt eine einfache Antriebsbewegung des Eingangsglieds in eine sich wiederholende Bewegung des Ausgangsglieds um, bei der ein Befestigungspunkt für ein Kraftübertragungselement an dem Ausgangsglied zwei Relativbewegungen ausführt, die sich wenigstens teilweise überlappen.

9. 发明申请

WO2021198391A1 KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021198391A1
公开(公告)日：2021-10-07
申请号：PCT/EP2021/058540
申请日：2021-03-31
申请人： BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT
发明人： GRAUTE, Ludger , KLEMMSTEIN, Thomas
IPC分类号： E05B15/00 , E05B81/06 , E05B81/14 , E05B85/26 , E05B77/02 , E05B15/0086
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einer um eine Schlossfallenachse (2a) schwenkbaren Schlossfalle (2), die in eine Offenstellung und in mindestens eine Schließstellung bringbar ist, wobei im montierten Zustand die Schlossfalle (2) in der Schließstellung mit einem Schließteil (3), insbesondere einem Schließbügel, in haltendem Eingriff steht und in der Offenstellung das Schließteil freigibt, wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) einen Sperrmechanismus (4) aufweist, der in einen Sperrzustand bringbar ist, in dem er die Schlossfalle (2) in der Schließstellung sperrt, und der in einen Freigabezustand bringbar ist, in dem er die Schlossfalle in ihre Offenstellung freigibt, wobei der Sperrmechanismus (4) eine Sperrklinkenanordnung (5) für den sperrenden Eingriff mit der Schlossfalle aufweist und dass der Sperrmechanismus eine Blockieranordnung (6) für das Blockieren der Sperrklinkenanordnung (5) im Sperrzustand aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Blockieranordnung (6) einen ersten Blockierhebel (7) und einen zweiten Blockierhebel (8) aufweist, die für das Blockieren der Sperrklinkenanordnung (5) einen Kniehebelmechanismus (9) ausbilden und über ein Kniegelenk (10) miteinander gekoppelt sind.

10. 发明申请

WO2021009172A1 MONTAGEMODULSYSTEM ZUR MONTAGE AN EINER KRAFTFAHRZEUGTÜR 审中-公开
公开(公告)号：WO2021009172A1
公开(公告)日：2021-01-21
申请号：PCT/EP2020/069890
申请日：2020-07-14
申请人： BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT
发明人： HÄGER, Ole
IPC分类号： E05B79/06 , B60J5/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Montagemodul zur Montage an einer Kraftfahrzeugtür mit mindestens einer Funktionskomponente, wobei das Montagemodul (1) einen Montagemodulträger (2) und mindestens eine Rumpf-Funktionskomponente (1b, 1c), die an dem Montagemodulträger (2) befestigt ist, aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das Montagemodul (1) eine mechanische Schnittstelle (S) zur Befestigung einer Erweiterungs-Funktionskomponente (1a), insbesondere eines Griffteils (7a) einer Türgriffeinheit (7) und/oder eines Grifflagers (7) einer Türgriffeinheit (7) und/oder ein Kraftfahrzeugschloss (3) und/oder einer Sensoreinrichtung, aufweist, dass das Montagemodul (1) eine Kontakteinheit (4) zur elektrischen Kontaktierung der jeweiligen Erweiterungs-Funktionskomponente (1a) aufweist und dass im Rahmen der Montage der Erweiterungs-Funktionskomponente (1a) an dem Montagemodul (1) mit einer in die Erweiterungs-Funktionskomponente (1a) eingeleiteten Montagebewegung sowohl eine Befestigung der Erweiterungs-Funktionskomponente (1a) an dem Montagemodul (1) über die mechanische Schnittstelle (S) als auch eine elektrische Kontaktierung der Erweiterungs- Funktionskomponente (1a) über die Kontakteinheit (4) einhergeht.

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式