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51. 发明申请

WO2009077279A2 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具
公开(公告)号：WO2009077279A2
公开(公告)日：2009-06-25
申请号：PCT/EP2008/065730
申请日：2008-11-18
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter , PAINTNER, Kai , WACHINGER, Thomas
发明人： CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter , PAINTNER, Kai , WACHINGER, Thomas
IPC分类号： D06F39/10 , A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4208 , A47L15/4206 , D06F39/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens einen Hydraulikkreislauf aufweisend, in dem Spülflüssigkeit umwälzbar ist und in dem eine Filtereinrichtung (23) zur Filterung umgewälzter Spülflüssigkeit angeordnet ist, die wenigstens eine erste Filterfläche mit einer ersten Maschenweite (a) und wenigstens eine nach geschaltete zweite Filterfläche mit einer zweiten Maschenweite aufweist, die kleiner als die Maschenweite der ersten Filterfläche ist. Die erfindungsgemäße ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Filterfläche die zweite Filterfläche bildend ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具，特别是洗碗机或洗衣机，至少包括一液压回路，在洗涤液中，并在其中循环的过滤器装置（23）被布置成用于过滤循环洗涤液，至少一个第一过滤器表面与第一网格宽度（a）中和至少一个具有后连接的第二滤光器表面与第二网格尺寸比所述第一过滤器表面的网眼尺寸减小。本发明的特征在于，所述第一过滤器表面，所述第二过滤器表面上，形成成形。

52. 发明申请

WO2008055811A1 VERFAHREN ZUR DESINFEKTION VON LEITUNGSSYSTEMEN EINES WASSER-FÜHRENDEN HAUSHALTSGERÄTS SOWIE DERARTIGES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：消毒用水管理制度方法领先的家电，这样的家用器具
公开(公告)号：WO2008055811A1
公开(公告)日：2008-05-15
申请号：PCT/EP2007/061668
申请日：2007-10-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HEILIGENMANN, Caroline , JERG, Helmut
发明人： HEILIGENMANN, Caroline , JERG, Helmut
IPC分类号： A47L15/42 , D06F39/00 , A47L15/44
CPC分类号： A47L15/4227 , A47L15/4219 , A47L15/4276 , A61L2/202 , C02F2307/12
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur mindestens abschnittsweisen Desinfektion von Leitungssystemen eines wasserführenden Haushaltsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, bei dem in einem Desinfektionsschritt ein gasförmiges Desinfektionsmittel in die im Leitungssystem zirkulierende Flüssigkeit eingespeist wird. Ferner betrifft die Erfindung ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einem Leitungssystem in dem wenigstens zeitweise Flüssigkeit zirkuliert. Das erfindungsgemäße wasserführende Haushaltsgerät weist erfindungsgemäß eine Desinfektionseinrichtung mit wenigstens einem Gaseinführungsmittel auf, dass zur Einspeisung von gasförmigen Desinfektionsmitteln in eine im Leitungssystem zirkulierende Flüssigkeit ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于导电水家用电器的至少部分线消毒系统，特别是洗碗机，其中，在一个消毒步骤的气态消毒剂被供给到在管道系统中的循环流体。此外，本发明涉及一种载水的家用器具，特别是洗碗机，用循环引线系统，其中，至少部分液体。根据根据本发明的本发明的带水的家用器具具有消毒装置具有至少一个气体导入装置，其被设计用于在所述管道系统中的液体的循环气态消毒剂的供给。

53. 发明申请

WO2008034698A1 KARTUSCHE UND WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINEM REINIGUNGSMITTELDOSIERSYSTEM FÜR EINE KARTUSCHE 审中-公开
标题翻译：墨盒，水利领先的家用器具用洗涤剂剂量的盒
公开(公告)号：WO2008034698A1
公开(公告)日：2008-03-27
申请号：PCT/EP2007/058997
申请日：2007-08-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut
发明人： CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut
IPC分类号： A47L15/44
CPC分类号： A47L15/4463 , A47L15/44 , A47L15/4409 , A47L15/4418 , A47L15/4445 , A47L15/4454 , A47L15/4472 , A47L15/449
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kartusche zum Einsatz in einem Reinigungsmitteldosiersystem (10) eines wasserführenden Haushaltsgeräts, insbesondere einer Haushalts- Geschirrspülmaschine, das wenigstens einen Reinigungsmittelspender (11) mit einem Aufnahmeraum (15) zur Aufnahme wenigstens einer Kartusche (50) aufweist, wobei die Kartusche (50) getrennte Kammern (51a,,51e) zur Aufnahme wenigstens je eines (15) Reinigungsmittels aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kartusche (50) wenigstens mit zumindest einem öffenbaren und zumindest einmal wieder verschließbaren Verschluss (25a,..., 25e) versehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种盒式磁带用于在水的家用器具的洗涤剂给料系统（10）的用途，特别是家用洗碗机，其具有至少一个清洁剂分配器（11），其具有容纳空间（15），用于接收至少一个筒（50），所述盒（ 50）具有用于接收每个所述至少一个（15）的清洗剂的单独的腔室（51A ,, 51E）。本发明的特征在于，所述盒（50）至少具有至少一个可打开和至少一次可再封闭的紧固件（25A，...，25E）设置。

54. 发明申请

WO2008034690A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINER EXPANSIONSÖFFNUNG 审中-公开
标题翻译：与扩展孔隙水领先的家用器具
公开(公告)号：WO2008034690A1
公开(公告)日：2008-03-27
申请号：PCT/EP2007/058959
申请日：2007-08-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut
发明人： CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4472 , A47L15/4445 , A47L15/4463
摘要： Die Erfindung betrifft eine wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einem Spülraum (4) und ein Reinigungsmitteldosiersystem (10) aufweisend. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsmitteldosiersystem (10) zur Herstellung einer Expansionsöffnung zwischen dem Spülraum (4) und einer Umgebung des wasserführenden Haushaltsgeräts ausgebildet ist. Ferner gehört zur Erfindung ein Reinigungsmitteldosiersystem.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具，特别是家用洗碗机的一个扫气区域（4）和清洁剂剂量系统（10）包括。本发明的特征在于用于产生在洗涤桶（4）和所述载水家用电器的环境之间的膨胀开口的清洗剂计量系统（10）形成。此外，本发明包括一种洗涤剂剂量。

55. 发明申请

WO2007074028A1 EINSCHUBDOSIERSYSTEM FÜR HAUSHALTSGERÄTE 审中-公开
标题翻译： EINSCHUBDOSIERSYSTEM器具
公开(公告)号：WO2007074028A1
公开(公告)日：2007-07-05
申请号：PCT/EP2006/069279
申请日：2006-12-04
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , HEILIGENMANN, Caroline , JERG, Helmut
发明人： CLASSEN, Egbert , HEILIGENMANN, Caroline , JERG, Helmut
IPC分类号： A47L15/44 , D06F39/02
CPC分类号： D06F39/02 , A47L15/4463 , D06F39/026
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer Dosiereinrichtung (1), in die ein Bevorratungseinsatz (20; 30; 40) mit Zugabesubstanzen einsetzbar ist und mit der während mehrerer Reinigungsvorgänge Zugabesubstanzen dosiert abgebbar sind. Die Dosiereinrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass sie eine Schnittstelleneinrichtung (5) für ein Zusammenwirken mit unterschiedlichen Bevorratungseinsätzen (20; 30; 40) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具有计量装置（1），其中，一个存储件（20; 30; 40）可与另外的物质被使用并且被发射到在多次清洁操作物质在计量加入。定量给料设备（1）的特征在于，它包括一接口装置（5），用于与不同的存储刀片合作（20; 30; 40）。

56. 发明申请

WO2006061281A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT OZONSPEICHER 审中-公开
标题翻译：臭氧消毒洗碗机记忆
公开(公告)号：WO2006061281A1
公开(公告)日：2006-06-15
申请号：PCT/EP2005/055330
申请日：2005-10-18
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , HEILIGENMANN, Caroline , JERG, Helmut
发明人： CLASSEN, Egbert , HEILIGENMANN, Caroline , JERG, Helmut
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/481 , A47L15/424 , A47L15/4276
摘要： Es wird eine Geschirrspülmaschine (1 ) mit einem Spülbehälter (2), einem Ozongenerator (13) und Vorrichtungen zum Spülen von Spülgut mittels Spülflotte beschrieben, die einen mit dem Spülbehälter (2) luftleitend verbundenen Speicher (10) aufweist, der einerseits zur Aufnahme von Ozon und/oder Hydroxylradikalen während dessen Entstehung bzw. Produktion dient und andererseits zur Abgabe von Ozon und/oder Hydroxylradikalen während eines Teilprogrammschritts „Trocknen" und/oder einer Stillstandsphase der Geschirrspülmaschine dient, wodurch eine Desodorierung bewirkt wird.
摘要翻译：我们将通过漂洗溶液，其中有一个到清洗容器（2）的空气传导地连接的存储器（10）的装置描述了一种洗碗机（1）用冲洗容器（2），臭氧发生器（13）和设备用于清洗碗碟，在一方面，用于接收臭氧和/或羟基自由基是在其形成或者在生产过程中使用，并且在另一方面是用于零件程序步骤“干燥”和/或洗碗机的静止阶段期间输送臭氧和/或羟基自由基，创造了除臭实现。

57. 发明申请

WO2005063110A2 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINER VORRICHTUNG ZUM SPEICHERN VON SPÜLFLOTTE 审中-公开
标题翻译： WITH A设备，用于存储清洗洗碗机
公开(公告)号：WO2005063110A2
公开(公告)日：2005-07-14
申请号：PCT/EP2004/053452
申请日：2004-12-14
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EIERMANN, Rüdiger , HEILIGENMANN, Caroline , JERG, Helmut
发明人： EIERMANN, Rüdiger , HEILIGENMANN, Caroline , JERG, Helmut
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4291 , D06F39/006
摘要： Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Geschirrspülmaschine zur Verfügung zu stellen, bei welchem der Speicherbehälter für die Spülflotte besonders einfach und preiswert in der Herstellung ist und andererseits der Platzverlust in der Geschirrspülmaschine durch den Speicherbehälter sehr niedrig gehalten wird dadurch gelöst, dass der Speicherbehälter als flexibler Folienbeutel ausgeführt ist, welcher in seiner Größe dem Flüssigkeitsvolumen anpassbar ist.
摘要翻译：以提供对本发明洗碗机可用，其中，所述存储容器的洗涤液是特别简单和廉价地制造和在另一方面的目的，在洗碗机的空间损耗保持得非常低由所述存储罐的是，作为柔性薄膜袋的储存容器来实现在被执行，是适合于液体在尺寸的体积。

58. 发明申请

WO2005051158A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINER VORRICHTUNG ZUM SPEICHERN VON SPÜLFLÜSSIGKEIT 审中-公开
标题翻译： WITH A设备，用于存储清洗洗碗机
公开(公告)号：WO2005051158A1
公开(公告)日：2005-06-09
申请号：PCT/EP2004/053113
申请日：2004-11-26
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EIERMANN, Rüdiger , JERG, Helmut
发明人： EIERMANN, Rüdiger , JERG, Helmut
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4291 , A47L15/4251 , Y02B40/44 , Y02B40/46
摘要： Die Aufgabe, eine Geschirrspülmaschine mit möglichst geringem Wasserverbrauch bereitzustellen, wird durch die vorliegende Erfindung durch eine Geschirrspülmaschine und ein Verfahren zu deren Betrieb gelöst, wobei die Geschirrspülmaschine eine Vorrichtung zum Speichern der Spülflüssigkeit aufweist, bei der mindestens ein Speicherbehälter aus einem flexiblem Material zur Aufnahme zumindest eines Teils der im Geschirrspüler vorhandenen Spülflüssigkeit vorgesehen ist. Die erfindungsgemässe Geschirrspülmaschine bietet damit die Möglichkeit, zu einem beliebigen Zeitpunkt während des Spülprogramms zumindest einen Teil der Spülflotte aus dem Spülkreislauf zu entnehmen, in dem Speicherbehälter zu speichern und bei Bedarf dem Spülkreislauf wieder zuzuführen. Auf diese Weise kann bei der erfindungsgemässen Geschirrspülmaschine beispielsweise nach Beendigung des letzten Klarspülgangs die Spülflotte zumindest teilweise im Speicherbehälter untergebracht werden, um sie darin bis zur Verwendung in einem folgenden Spülgang aufzubewahren, wodurch der Wasserverbrauch der Geschirrspülmaschine insgesamt verringert wird.
摘要翻译：目的是提供一种洗碗机具有最小耗水量在本发明的由洗碗机和用于其操作的方法，其中，所述洗碗机包括一设备，用于存储洗涤液，其特征在于，至少一个存储容器，用于至少容纳由柔性材料制成的所实现设置在洗碗机的洗涤现有液体的一部分。因此，本发明的洗碗机提供了可能从漂洗电路的洗涤程序期间的任何时间，以除去，至少冲洗水的一部分在贮存容器中存储和反馈如有必要，漂洗循环。以这种方式，洗涤液可以在本发明的餐具清洗机，例如，在最后一次漂洗循环至少部分地被容纳在所述收纳容器后，它们在其中存储直到准备在随后的漂洗循环，由此，洗碗机作为一个整体的水消耗减少使用。

59. 发明申请

WO2004021853A1 VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES WASSERFÜHRENDEN GERÄTS UND WASSERFÜHRENDES GERÄT 审中-公开
标题翻译：方法操作水知名电器，水利领先的设备
公开(公告)号：WO2004021853A1
公开(公告)日：2004-03-18
申请号：PCT/EP2003/008007
申请日：2003-07-22
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EIERMANN, Rüdiger , JERG, Helmut , KIMMICH, Reinhard
发明人： EIERMANN, Rüdiger , JERG, Helmut , KIMMICH, Reinhard
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： G01N31/005 , A47L15/4297 , A47L2401/10 , A47L2401/34 , A47L2501/16 , A47L2501/30 , A47L2601/08 , C02F1/78 , C02F2209/21 , C02F2209/23 , D06F35/001 , D06F39/004
摘要： Um ein Verfahren und ein Gerät zum Betreiben dieses Verfahrens zu schaffen, mit dem Verschmutzungen der Reinigungsflüssigkeit, die sich in der Reinigungsflüssigkeit vollständig auflösen und dabei keine Trübung der Reinigungsflüssigkeit erzeugen, erkannt werden können, wird erfindungsgemäß in wenigstens einem Teilprogrammschritt der Verschmutzungsgrad der Reinigungsflüssigkeit mittels einer Nassverbrennung und Feststellung des Verbrennungsgrades ermittelt und wird erfindungsgemäß in einem wasserführenden Gerät das vorbeschriebene Verfahren durchgeführt.
摘要翻译：为了提供一种方法和用于操作此方法的装置，可以与清洗液的污染，这在清洁液中完全溶解，而不是根据本发明生成的清洗液的浊度是一个在至少一个部分节目借助于步骤的清洗液的污染度被检测到确定湿燃烧和燃烧的程度的确定和根据本发明进行在载水装置如上所述的方法。

60. 发明申请

WO2003071917A3 VORRICHTUNG ZUR ÜBERPRÜFUNG DER BELAGBILDUNG UND WASSERFÜHRENDES GERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2003071917A3
公开(公告)日：2003-09-04
申请号：PCT/EP2003/001328
申请日：2003-02-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EIERMANN, Rüdiger , JERG, Helmut
发明人： EIERMANN, Rüdiger , JERG, Helmut
IPC分类号： G01N21/55
摘要： Die Aufgabe eine Vorrichtung zur Überprüfung der Belagbildung bereitzustellen, welche es erlaubt, den Wasserhärtegrad bzw. einen Tendenzverlauf des Wasserhärtegrades zu bestimmen und entsprechende Maßnahmen zur Einstellung eines gewünschten Wasserhärtegrades zu erzielen, wird von der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Überprüfung der Belagbildung gelöst, bestehend aus einem lichtdurchlässigen Element mit zwei Abschlussflächen mit mindestens einem ein optisches Signal aussendenden Element und mindestens einem ein optisches Signal empfangenden Element, wobei das lichtdurchlässige Element so ausgebildet ist, dass jeweils das das optische Signal aussendende und das das optische Signal empfangende Element an die Abschlussflächen des lichtdurchlässigen Elements unmittelbar anschließt und dass die Abschlussflächen so angeordnet sind, dass diese stets frei von Belag sind.

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