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1. 发明申请

WO2009077280A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具
公开(公告)号：WO2009077280A1
公开(公告)日：2009-06-25
申请号：PCT/EP2008/065734
申请日：2008-11-18
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter , PAINTNER, Kai , WACHINGER, Thomas
发明人： CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter , PAINTNER, Kai , WACHINGER, Thomas
IPC分类号： A47L15/42 , D06F39/10
CPC分类号： A47L15/4202 , A47L15/0026 , A47L15/0028 , A47L2501/03 , D06F39/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens aufweisend einen Hydraulikkreislauf, in dem Spülflotte während wenigstens eines Teilprogrammschritts (R, Z, K) wenigstens zeitweise zirkuliert, ferner aufweisend eine Mehrzahl von im Hydraulikkreislauf angeordneten Filtern (26, 27) mit unterschiedlicher Maschenweite. Erfindungsgemäß ist ein Zusatzfilter (25) vorgesehen ist, durch das Spülflotte wenigstens zeitweise in einem Teilprogrammschritt (Z, K) leitbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具，特别是洗碗机或洗衣机，至少包括一液压回路，至少在洗涤液中的至少一个部分程序步骤（R，Z，K）在从时刻循环到时间，还包括多个布置在所述液压回路滤波器（26，27）具有不同的网眼尺寸。根据本发明，一个附加的滤波器（25）被提供，至少有时通过在部分程序步骤（Z，K）洗涤溶液可以进行。

2. 发明申请

WO2008125473A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT REINIGUNGSMITTELEINSPEISEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具与REINIGUNGSMITTELEINSPEISEVORRICHTUNG
公开(公告)号：WO2008125473A1
公开(公告)日：2008-10-23
申请号：PCT/EP2008/053824
申请日：2008-03-31
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut , PAINTNER, Kai
发明人： CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut , PAINTNER, Kai
IPC分类号： A47L15/44
CPC分类号： A47L15/4418
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (2) mit einem Leitungssystem und einer Reinigungsmitteleinspeisevorrichtung (18), die zur Einspeisung von wenigstens einem Reinigungsmittel in das Leitungssystem der Haushalts-Geschirrspülmaschine (2) ausgebildet ist und ein wenigstens mit einem Reinigungsmittel befüllbares Reservoir (16) aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Reservoir (16) in Verbindung stehender Nachfüllstutzen (20) an der Tür (24) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具，特别是家用洗碗机（2）的管道系统和Reinigungsmitteleinspeisevorrichtung（18），其被设计成在家用洗碗机（2）的管线系统用清洗剂进料至少一种清洗剂和至少可填充的储存器（16）。本发明的特征与站在门上连接填充臂（20）的储存器（16），一个（24）被布置。

3. 发明申请

WO2008034691A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT REINIGUNGSMITTELDOSIERSYSTEM MIT FÜLLSTANDSDETEKTION 审中-公开
标题翻译：用洗涤剂与电平检测计量水领先的家用器具
公开(公告)号：WO2008034691A1
公开(公告)日：2008-03-27
申请号：PCT/EP2007/058965
申请日：2007-08-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut
发明人： CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut
IPC分类号： D06F39/02
CPC分类号： A47L15/449 , A47L15/4454 , A47L15/4463 , D06F39/022
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, ein Reinigungsmitteldosiersystem (10) aufweisend, wobei das Reinigungsmitteldosiersystem (10) einen Reinigungsmittelspender (11) mit einem Aufnahmeraum (15) zur Aufnahme wenigstens einer Kartusche (50) aufweist, wobei die Kartusche (50) zur Bevorratung wenigstens einen Reinigungsmittels ausgebildet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die bevorratbare Menge an Reinigungsmittel größer als die für einen Spülzyklus benötigte Menge ist und das Reinigungsmitteldosiersystem (10) eine Vorrichtung (60, 61, 62, 63, 64; 70, 71; 80) zur Detektion eines Füllstands in dem Reinigungsmittelspender (11) und/oder wenigsten einen Kartusche (50) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具，特别是家用洗碗机，洗涤剂剂量系统（10）包括，其中所述清洁剂剂量系统（10）包括清洁剂分配器（11），其具有容纳空间（15），用于接收至少一个筒（50），所述盒（50）被设计用于存储至少一个清洗剂。本发明的特征在于，洗涤剂的bevorratbare量比所需的洗涤循环和洗涤剂剂量系统（10）的装置的数量的情况下（60，61，62，63，64; 70，71; 80），用于检测的电平在洗涤剂分配器（11）和/或至少一个筒（50）。

4. 发明申请

WO2007017330A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE, INSBESONDERE HAUSHALT-GESCHIRRSPÜLMASCHINE UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN DERSELBEN 审中-公开
标题翻译：洗碗机，用于操作该特别是家用洗碗机和方法
公开(公告)号：WO2007017330A1
公开(公告)日：2007-02-15
申请号：PCT/EP2006/064108
申请日：2006-07-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter , RIEGER, Roland
发明人： CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter , RIEGER, Roland
IPC分类号： A47L15/42 , B01D29/66
CPC分类号： B01D29/01 , A47L15/4206 , A47L15/4208 , A47L15/4219 , A47L15/46 , B01D29/11 , B01D29/48 , B01D29/70 , B01D2201/184
摘要： Es wird eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushalt-Geschirrspülmaschine, mit wenigstens einem im Wesentlichen geschlossenen Wasserkreislauf beschrieben, in dem Spülflotte nach Maßgabe einer Programmsteuereinheit in einer ersten Richtung umgewälzt wird, wobei die Spülflotte beim Umwälzen zur Filterung von Verunreinigungen durch ein Filterelement gefördert wird. Es ist eine Einrichtung (30) zur Strömungsrichtungsumkehr vorgesehen ist, durch welche ein Umwälzen der Spülflotte in einer zweiten, der ersten Richtung (A) entgegen gesetzten, Richtung (B) zum Durchströmen und Beseitigen von Verunreinigungen eines ersten Siebs (15) ermöglicht wird, wobei das erste Sieb (15) derart in dem Wasserkreislauf (6) angeordnet ist, dass dieses beim Umwälzen der Spülflotte sowohl in der ersten als auch in der zweiten Richtung (B) zwangsdurchströmt ist.
摘要翻译：它是一种洗碗机，特别是家用洗碗机，具有至少一个基本封闭的水回路所描述的，在根据在第一方向上的程序的控制单元，其中所述漂洗溶液循环期间，通过过滤器元件输送的用于过滤杂质的洗涤液进行循环。它是一种装置（30）设置于流动方向反转，通过该洗涤液在第二循环中，第一方向（A）为第一筛子的杂质的通道和消除（15）的方向（B）相反的成为可能，其中，在水的循环（6）这样的方式，第一线（15）布置，它被强制洗涤液的循环过程中，通过第一和第二方向（B）流动。

5. 发明申请

WO2005053504A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINER ENERGIESPARENDEN TROCKNUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：与节能干燥装置洗碗机
公开(公告)号：WO2005053504A1
公开(公告)日：2005-06-16
申请号：PCT/EP2004/053255
申请日：2004-12-03
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut
发明人： CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut
IPC分类号： A47L15/48
CPC分类号： A47L15/481 , A47L15/4291 , Y02B40/44
摘要： Um eine Geschirrspülmaschine (1) bereitzustellen, mit der es möglich ist, unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten das im Spülbehälter (2) befindliche Spülgut effizient zu trocknen sowie den Energieaufwand so gering wie möglich zu halten, weist die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2) und Vorrichtungen zum Spülen von Geschirr mittels Spülflotte einen mit dem Spülbehälter (2) wärmeleitend verbundenen Behälter (20) mit einem verdampfbaren und/oder sublimierbaren Medium und eine Sorptionskolonne (10) mit reversibel dehydrierbaren Material (11) aufweist, wobei zwischen Behälter (20) und Sorptionskolonne (10) ein Gasaustausch möglich ist sowie der Behälter (20) und/oder die Sorptionskolonne (10) einerseits mittelbar zur Trocknung des Geschirrs verwendet wird und andererseits die zur Desorption der Sorptionskolonne (10) eingesetzte Wämeenergie zur Erwärmung der im Spülbehälter befindlichen Spülflotte und/oder des Geschirrs wenigstens teilweise verwendet wird.
摘要翻译：为了提供一个餐具洗涤机（1）与它可能的在位于有效地烘干碗碟和保持能量成本尽可能低的洗涤隔室（2）经济角度，本发明的洗碗机（1）与冲洗容器（2 有），并用于通过与可逆脱水材料（11）漂洗（向洗涤室2）导热地连接的容器（20）与可蒸发和/或升华介质和吸附塔（10），其中，（容器20之间的方式漂洗餐具设备）和吸附柱（10），气体交换是可能的，并且容器（20）和/或间接地用于干燥餐具的吸附柱（10），一方面用另一手（用于吸附柱10）Wämeenergie解吸对于位于的洗涤加热洗涤液和/或菜肴至少吨使用高速公路。

6. 发明申请

WO2009077279A2 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具
公开(公告)号：WO2009077279A2
公开(公告)日：2009-06-25
申请号：PCT/EP2008/065730
申请日：2008-11-18
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter , PAINTNER, Kai , WACHINGER, Thomas
发明人： CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter , PAINTNER, Kai , WACHINGER, Thomas
IPC分类号： D06F39/10 , A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4208 , A47L15/4206 , D06F39/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens einen Hydraulikkreislauf aufweisend, in dem Spülflüssigkeit umwälzbar ist und in dem eine Filtereinrichtung (23) zur Filterung umgewälzter Spülflüssigkeit angeordnet ist, die wenigstens eine erste Filterfläche mit einer ersten Maschenweite (a) und wenigstens eine nach geschaltete zweite Filterfläche mit einer zweiten Maschenweite aufweist, die kleiner als die Maschenweite der ersten Filterfläche ist. Die erfindungsgemäße ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Filterfläche die zweite Filterfläche bildend ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具，特别是洗碗机或洗衣机，至少包括一液压回路，在洗涤液中，并在其中循环的过滤器装置（23）被布置成用于过滤循环洗涤液，至少一个第一过滤器表面与第一网格宽度（a）中和至少一个具有后连接的第二滤光器表面与第二网格尺寸比所述第一过滤器表面的网眼尺寸减小。本发明的特征在于，所述第一过滤器表面，所述第二过滤器表面上，形成成形。

7. 发明申请

WO2008034698A1 KARTUSCHE UND WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINEM REINIGUNGSMITTELDOSIERSYSTEM FÜR EINE KARTUSCHE 审中-公开
标题翻译：墨盒，水利领先的家用器具用洗涤剂剂量的盒
公开(公告)号：WO2008034698A1
公开(公告)日：2008-03-27
申请号：PCT/EP2007/058997
申请日：2007-08-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut
发明人： CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut
IPC分类号： A47L15/44
CPC分类号： A47L15/4463 , A47L15/44 , A47L15/4409 , A47L15/4418 , A47L15/4445 , A47L15/4454 , A47L15/4472 , A47L15/449
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kartusche zum Einsatz in einem Reinigungsmitteldosiersystem (10) eines wasserführenden Haushaltsgeräts, insbesondere einer Haushalts- Geschirrspülmaschine, das wenigstens einen Reinigungsmittelspender (11) mit einem Aufnahmeraum (15) zur Aufnahme wenigstens einer Kartusche (50) aufweist, wobei die Kartusche (50) getrennte Kammern (51a,,51e) zur Aufnahme wenigstens je eines (15) Reinigungsmittels aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kartusche (50) wenigstens mit zumindest einem öffenbaren und zumindest einmal wieder verschließbaren Verschluss (25a,..., 25e) versehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种盒式磁带用于在水的家用器具的洗涤剂给料系统（10）的用途，特别是家用洗碗机，其具有至少一个清洁剂分配器（11），其具有容纳空间（15），用于接收至少一个筒（50），所述盒（ 50）具有用于接收每个所述至少一个（15）的清洗剂的单独的腔室（51A ,, 51E）。本发明的特征在于，所述盒（50）至少具有至少一个可打开和至少一次可再封闭的紧固件（25A，...，25E）设置。

8. 发明申请

WO2008034690A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINER EXPANSIONSÖFFNUNG 审中-公开
标题翻译：与扩展孔隙水领先的家用器具
公开(公告)号：WO2008034690A1
公开(公告)日：2008-03-27
申请号：PCT/EP2007/058959
申请日：2007-08-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut
发明人： CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4472 , A47L15/4445 , A47L15/4463
摘要： Die Erfindung betrifft eine wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einem Spülraum (4) und ein Reinigungsmitteldosiersystem (10) aufweisend. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsmitteldosiersystem (10) zur Herstellung einer Expansionsöffnung zwischen dem Spülraum (4) und einer Umgebung des wasserführenden Haushaltsgeräts ausgebildet ist. Ferner gehört zur Erfindung ein Reinigungsmitteldosiersystem.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具，特别是家用洗碗机的一个扫气区域（4）和清洁剂剂量系统（10）包括。本发明的特征在于用于产生在洗涤桶（4）和所述载水家用电器的环境之间的膨胀开口的清洗剂计量系统（10）形成。此外，本发明包括一种洗涤剂剂量。

9. 发明申请

WO2007074028A1 EINSCHUBDOSIERSYSTEM FÜR HAUSHALTSGERÄTE 审中-公开
标题翻译： EINSCHUBDOSIERSYSTEM器具
公开(公告)号：WO2007074028A1
公开(公告)日：2007-07-05
申请号：PCT/EP2006/069279
申请日：2006-12-04
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , HEILIGENMANN, Caroline , JERG, Helmut
发明人： CLASSEN, Egbert , HEILIGENMANN, Caroline , JERG, Helmut
IPC分类号： A47L15/44 , D06F39/02
CPC分类号： D06F39/02 , A47L15/4463 , D06F39/026
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer Dosiereinrichtung (1), in die ein Bevorratungseinsatz (20; 30; 40) mit Zugabesubstanzen einsetzbar ist und mit der während mehrerer Reinigungsvorgänge Zugabesubstanzen dosiert abgebbar sind. Die Dosiereinrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass sie eine Schnittstelleneinrichtung (5) für ein Zusammenwirken mit unterschiedlichen Bevorratungseinsätzen (20; 30; 40) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具有计量装置（1），其中，一个存储件（20; 30; 40）可与另外的物质被使用并且被发射到在多次清洁操作物质在计量加入。定量给料设备（1）的特征在于，它包括一接口装置（5），用于与不同的存储刀片合作（20; 30; 40）。

10. 发明申请

WO2006061281A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT OZONSPEICHER 审中-公开
标题翻译：臭氧消毒洗碗机记忆
公开(公告)号：WO2006061281A1
公开(公告)日：2006-06-15
申请号：PCT/EP2005/055330
申请日：2005-10-18
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , HEILIGENMANN, Caroline , JERG, Helmut
发明人： CLASSEN, Egbert , HEILIGENMANN, Caroline , JERG, Helmut
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/481 , A47L15/424 , A47L15/4276
摘要： Es wird eine Geschirrspülmaschine (1 ) mit einem Spülbehälter (2), einem Ozongenerator (13) und Vorrichtungen zum Spülen von Spülgut mittels Spülflotte beschrieben, die einen mit dem Spülbehälter (2) luftleitend verbundenen Speicher (10) aufweist, der einerseits zur Aufnahme von Ozon und/oder Hydroxylradikalen während dessen Entstehung bzw. Produktion dient und andererseits zur Abgabe von Ozon und/oder Hydroxylradikalen während eines Teilprogrammschritts „Trocknen" und/oder einer Stillstandsphase der Geschirrspülmaschine dient, wodurch eine Desodorierung bewirkt wird.
摘要翻译：我们将通过漂洗溶液，其中有一个到清洗容器（2）的空气传导地连接的存储器（10）的装置描述了一种洗碗机（1）用冲洗容器（2），臭氧发生器（13）和设备用于清洗碗碟，在一方面，用于接收臭氧和/或羟基自由基是在其形成或者在生产过程中使用，并且在另一方面是用于零件程序步骤“干燥”和/或洗碗机的静止阶段期间输送臭氧和/或羟基自由基，创造了除臭实现。

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