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51. 发明申请

WO2017021189A1 ENTLEERMAGAZIN UND VERFAHREN ZUM ENTLEEREN VON MIT STABFÖRMIGEN ARTIKELN DER TABAK VERARBEITENDEN INDUSTRIE GEFÜLLTEN SCHRAGEN 审中-公开
标题翻译：卸料斗和方法用于排放与烟草加工业填充SCHRAGEN的棒成型制品
公开(公告)号：WO2017021189A1
公开(公告)日：2017-02-09
申请号：PCT/EP2016/067663
申请日：2016-07-25
申请人： HAUNI MASCHINENBAU GMBH
发明人： KNABE, Michael , HORN, Matthias , BUDNY, Piotr
IPC分类号： A24C5/356
CPC分类号： A24C5/356
摘要： Die Erfindung betrifft ein Entleermagazin (10) für eine Schragenentleerstation zum Entleeren von mit stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie gefüllten Schragen, umfassend einen Aufnahmeraum (11) für die aus dem Schragen strömenden Artikel, wobei der mindestens an den Seiten (13, 14) und der Rückseite (15) begrenzte Aufnahmeraum (11) nach oben in Richtung der zu entleerenden Schragen offen und nach unten durch ein einen Kanal (16) bildendes Förderelement (17) zum Abtransport der Artikel begrenzt ist, sowie mindestens einen als Stromregulierungselement wirkenden Verdrängungskörper (18), der im Übergangsbereich der Artikel vom Aufnahmeraum (11) in den Kanal (16) angeordnet ist, wobei jeder Verdrängungskörper (18) einen Grundkörper (19) und ein federnd gegenüber dem Grundkörper (19) angeordnetes Dachelement (20) aufweist, das dem Aufnahmeraum (11) zugewandt ist, das sich dadurch auszeichnet, dass jedem Verdrängungskörper (18) ein mittels Druckluftregelventil (21) regelbares Federungsmittel (22) zugeordnet ist, derart, dass mindestens das dem Aufnahmeraum (11) zugewandte Dachelement (20) hinsichtlich seines Federungsverhaltens gegenüber dem Grundkörper (19) produktabhängig regelbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
摘要翻译：本发明涉及一种放料斗（10），用于排空填充有烟草加工业托盘的棒状物品的Schragenentleerstation，包括用于将所述流出托盘制品，其中所述至少在侧面（13，14）和一个容纳空间（11）背面（15）限定容纳空间（11）中的要被倒空托盘的方向向上开口，并通过通道（16）输送元件（17）向下形成被限制在移走物品时，以及至少一个用作电流调节元件位移体（18 ），其被布置在从所述接收空间（11）的产物的过渡区，进入通道（16），每个位移体（18）具有对应于一个基体（19）和弹性地相对于所述基体（19），其设置屋顶元件（20）容纳空间（11）面对，其特征在于，每个位移体（18）由一个Druckluftregelvent的手段 IL（21）可调的悬挂装置（22）相关联，使得至少面对所述顶部元件（20）的接收空间（11）是可调的，取决于在偏转行为相对于所述基体（19）其的项的乘积。本发明还涉及一种相应的方法。

52. 发明申请

WO2017020931A1 VORRICHTUNG, ANORDNUNG UND VERFAHREN ZUM BETÄUBEN VON GEFLÜGELTIEREN 审中-公开
标题翻译：设备，系统和方法，获得令人惊叹家禽牲口的
公开(公告)号：WO2017020931A1
公开(公告)日：2017-02-09
申请号：PCT/EP2015/067665
申请日：2015-07-31
申请人： LINCO FOOD SYSTEMS A/S
发明人： THRANE, Uffe , KJELDSEN, Poul
IPC分类号： A22B3/00
CPC分类号： A22B3/086 , A22B3/005
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zum Betäuben von zum Schlachten vorgesehenen und in Behältern (11) befindlichen, lebenden Geflügeltieren mittels eines ein Betäubungsgas beinhaltenden Gasgemisches, umfassend eine Betäubungskammer (12) mit mindestens zwei Betäubungszonen (13), eine eingangsseitig an der Betäubungskammer (12) angeordnete Eingabestation (14) für den oder jeden lebende Geflügeltiere beinhaltenden Behälter (11) und eine ausgangsseitig an der Betäubungskammer (12) angeordnete Ausgabestation (15) für den oder jeden betäubte Geflügeltiere beinhaltenden Behälter (11), mindestens einen Transportförderer (16) zum Transportieren des oder jedes Behälters (11) von der Eingabestation (14) zur Ausgabestation (15) in Transportrichtung T durch die Betäubungszonen (13), sowie Mittel (17) zum Zuführen des Gasgemisches in die Betäubungszonen (13) der Betäubungskammer (12), die sich dadurch auszeichnet, dass das Mittel (17) zum Zuführen des Gasgemisches mindestens ein Injektionsrohr (18) umfasst, das zum lösbaren Verbinden mit dem oder jedem Behälter (11) und zum Lösen von diesem relativ zum Behälter (11) bewegbar ausgebildet und eingerichtet ist, derart, dass jeder Behälter (11) im Zustand der lösbaren Verbindung mit dem oder jedem Injektionsrohr (18) mit dem Gasgemisch befüllbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Anordnung (27) umfassend eine solche Vorrichtung (10) und mindestens einen Behälter (11) sowie ein entsprechendes Verfahren.
摘要翻译：本发明涉及一种装置（10），由麻醉含氧气体的气体混合物的装置，提供了一种用于屠宰并在容器（11）的位置，活家禽的动物具有至少两个麻醉剂区域，其包括一个惊人的室（12）形成，并且设置成用于惊人（13），一个输入侧被布置在惊人的腔室（12）的输入站（14），用于接通或各活用于容纳容器（11），所述或每个愣家禽动物（11），其设置贮存器和令人惊叹的腔室的输出侧含有幼禽-（12）输出站（15），至少一个输送机（16），用于通过麻醉区从输入站（14），以在输送方向T上的输出站（15）输送所述或每个容器（11）（13），以及装置（17），用于在麻醉区供给气体混合物（13）令人惊叹的室（12），其特征在于的，其特征在于的，所述装置（1 包括7），用于供应所述气体混合物中的至少一个喷射管（18），其由可移动用于向所述或每个容器（11释放的连接），并求解该（相对于容器11）和布置成使得每个容器（11 ）可以填充有在所述可释放连接到所述或每个喷射管（18）的状态下的气体混合物。本发明还涉及一种包括这样的装置（10）和至少一个容器（11）和相应的方法的装置（27）。

53. 发明申请

WO2016091327A1 TROCKENKUPPLUNGS-AUFNAHMETEIL EINER FLUID-TROCKENKUPPLUNG SOWIE DAMIT EINGERICHTETE FLUID-TROCKENKUPPLUNG 审中-公开
标题翻译：于流体干式离合器的干式离合器记录单元，并布置成流体干式离合器
公开(公告)号：WO2016091327A1
公开(公告)日：2016-06-16
申请号：PCT/EP2014/077581
申请日：2014-12-12
申请人： ROMAN SELIGER GMBH
发明人： HAMKENS, Hauke Peter , SYLLA, Jan-Oliver
IPC分类号： F16L37/113 , F16L37/32
CPC分类号： F16L29/002 , B60K15/00 , B60K2015/03335
摘要： Ein Trockenkupplungs-Aufnahmeteil (6) einer Fluid-Trockenkupplung (100) umfasst ein Aufnahmeteilgehäuse (61), eine darin angeordnete Aufnahmeteil-Ventileinrichtung (1) mit Führungs-Sitzring (2) und mit einem radial gelagerten und axial gleitbewegbaren Ventilkörper (3), eine Aufnahmeteil-Steuereinrichtung (5), mittels der der Ventilkörper (3) in eine Ventil-Öffnungsposition (402) sowie in einer Ventil-Schließposition (401) bewegbar ist, und eine Verriegelungseinrichtung (9) zur lösbaren drehfesten Verbindung des Aufnahmeteilgehäuses (61) und des Führungs-Sitzrings (2). Die Verriegelungseinrichtung (9) umfasst ein Verriegelungs-Rastelement (91) mit einem Rastelementfuß (93), der unter Druck gegen eine Führungs-Lauffläche (900) eines radialen Führungsrandes (92) des Führungs-Sitzrings (2) anliegt und in einer Verriegelungsposition (902) in eine an der Führungs-Lauffläche (900) ausgebildete Verriegelungs-Raststelle (94) einrastet. Ein Betätigungshebel (971) einer Betätigungseinrichtung (97) der Verriegelungseinrichtung (9) ist um eine Hebel-Schwenkachse (980) schwenkbar angelenkt und mittels einer Mitnehmer-Verbindung (99) mit dem Verriegelungs-Rastelement (91) verbunden, das sich in Abhängigkeit von Schwenkstellungen des Betätigungshebels (971) in einer Löseposition und in wenigstens einer genannten Verriegelungsposition (902) befindet. Der Rastelementfuß (93) ist parallel zur Aufnahmeteilachse (60) gerichtet. Die Führungs-Lauffläche (900) ist durch eine radiale Stirnfläche des Führungsrandes (92) gebildet. Der Betätigungshebel (971) ist ein einarmiger Hebel, wobei die Hebel-Schwenkachse (980) quer zu der Aufnahmeteilachse (60) gerichtet ist und wobei die Mitnehmer-Verbindung (99) zwischen der Hebel-Schwenkachse (980) und einem zur Betätigung freien Ende des Betätigungshebels (971) angeordnet ist. Eine Fluid-Trockenkupplung (100) ist durch das Trockenkupplungs-Aufnahmeteil (6) und ein daran angeschlossenes Trockenkupplungs-Steckteil (7) mit einer einen Steckteil-Ventilkörper (751) aufweisenden Steckteil-Ventileinrichtung (75) gebildet.
摘要翻译：干式离合器容纳部分（6）的流体片干式离合器（100）包括一插座外壳（61），一设置在其中的容纳部分的阀装置（1）与导轨座圈（2）和一个带径向轴承和轴向gleitbewegbaren阀体（3），接收部分控制装置（5），借助于该阀主体（3）在阀打开位置（402），并在阀关闭位置（401）是可移动的，并为壳体的接收部分的可释放的旋转固定的连接的锁定装置（9）（61）和引导座圈（2）。所述锁定装置（9）包括抵靠导向压力下具有Rastelementfuß（93）上运行的导轨座环的径向引导边缘（92）的表面（900）（2）施加一个锁定棘爪构件（91），和（在锁定位置 902）形成在一个（在行进引导表面900）的锁定锁存停止（94）接合。所述锁定装置的致动装置（97）的致动杠杆（971）（9）绕杆枢转轴线（980）枢转地安装并连接通过卡锁连接（99）与锁定棘爪构件（91）作为的函数的手段枢转在释放位置的致动杆（971）的位置，并且在至少一个所述锁定位置（902）的位置。所述Rastelementfuß（93）平行引导至接收部（60）的轴线。导向工作表面（900）由所述前缘（92）的径向端面形成。致动杆（971）是一个单臂杠杆，所述杠杆枢转轴线（980）横向地引导到接收部分轴（60），并且其中所述的卡锁连接（99），杠杆枢轴（980）和一个自由的致动端致动杆的（971）被布置。一种流体片干式离合器（100），通过干耦合接收部分（6）和连接到它的干式离合器的阳部件（7）与具有阳部件的阀装置一阳部件的阀体（751）（75）形成。

54. 发明申请

WO2016078836A1 RACHEN- UND GAUMENMUSKELAUFBAUGERÄT 审中-公开
标题翻译：咽喉和烹饪MUSKELAUFBAU UNIT
公开(公告)号：WO2016078836A1
公开(公告)日：2016-05-26
申请号：PCT/EP2015/073773
申请日：2015-10-14
申请人： HENKEL, Heike
发明人： HENKEL, Heike
IPC分类号： A61F5/56
CPC分类号： A61F5/566
摘要： Ein Rachen- und Gaumenmuskelaufbaugerät, das Gerät als Schiene zur Befestigung am Oberkieferzahnkranz ausgebildet und das eingerichtet und ausgebildet ist, in Ruhelage die Gaumenbögen im Bereich der Plica semilunaris zu tangieren und beim Schluckakt die Plica semilunaris unter mechanischer Behinderung der Gaumenbögen zu berühren, trainiert die Muskulatur von Rachen und Gaumen derart, dass das üblicherweise beim Schnarchen auftretende Vibrieren des Gaumens inklusive Zäpfchen vermieden werden kann und das Schnarchgeräusch ausbleibt.
摘要翻译：喉部和腭调色装置形成的设备作为导轨用于安装在上颌齿圈和设置，并适合于在静止位置的喉头在半月折叠影响而根据腭弓机械性梗阻吞咽半月倍期间接触，培养肌肉咽喉和颚的，使得通常打鼾腭的振动是可以避免的，包括栓剂和失败打鼾噪音期间发生。

55. 发明申请

WO2015158918A1 HÄNDEDESINFEKTIONSMITTEL 审中-公开
标题翻译： HANDS消毒剂
公开(公告)号：WO2015158918A1
公开(公告)日：2015-10-22
申请号：PCT/EP2015/058446
申请日：2015-04-17
申请人： WIDULLE, Herbert
发明人： WIDULLE, Herbert
IPC分类号： A01N31/02 , A01N31/04 , A01N33/12 , A01P1/00
CPC分类号： A01N33/12 , A01N25/02 , A01N31/02 , A01N31/14
摘要： Händedesinfektionsmittel, enthaltend mindestens 40 Gewichtsprozent Wasser und mindestens einen Löse-Ether, wobei der mindestens eine Löse-Ether ein Ether ist, der ein Molekulargewicht größer 107 Dalton, einen Schmelzpunkt kleiner als 303 K und einen Siedepunkt größer als 373 K aufweist, dessen Löslichkeit in Wasser mindestens 50% beträgt und wobei der Ether die Löslichkeit von Calcium- und Magnesium- Addukten von Proteinen und Aminozuckern in Wasser auf mindestens die Hälfte, vorzugsweise auf ein Drittel, besonders bevorzugt auf ein Viertel, insbesondere auf ein Fünftel, reduziert, sind als Monoalkohol-freie Händedesinfektionsmittel einsetzbar.
摘要翻译：洗手液含有至少40重量％的水和至少一种溶剂的醚，其中所述至少一种溶剂醚是具有分子量大于107个道尔顿，其熔点小于303 K和沸点大于373 K，其中在中的溶解度的醚水是至少50％，并且其中所述醚，蛋白质的钙和镁加合物和氨基糖类在水中的至少一半的溶解度，优选地减小到三分之一，更优选为四分之一，在第五特定的一个，如一元醇 -free洗手液使用。

56. 发明申请

WO2013178620A1 ANORDNUNG UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON ARTIKELSTRÄNGEN AUS UMHÜLLTEM FASERMATERIAL DER TABAK VERARBEITENDEN INDUSTRIE 审中-公开
标题翻译：用于生产文章从STRINGS设备和方法笼罩烟草加工业的纤维材料
公开(公告)号：WO2013178620A1
公开(公告)日：2013-12-05
申请号：PCT/EP2013/060941
申请日：2013-05-28
申请人： HAUNI MASCHINENBAU AG
发明人： GRUSS, Thomas , FOCK, Thomas , SEVERIN, Hans-Hugo , SCHAFFORZ, Mathias , MAIWALD, Berthold , DOMBEK, Manfred , ECKROTH, Andreas , KOEPKE, Torsten , SCHLISIO, Jörg , DUCCI, Andreas
IPC分类号： A24C5/39 , A24D3/02
CPC分类号： A24D3/027 , A24C5/1835 , A24C5/391
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zum Herstellen von Artikelsträngen I, II aus umhülltem Fasermaterial der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend eine Verteilervorrichtung (11) zum Zuführen mindestens eines Stroms aus Fasermaterial an eine Saugstrangeinheit (12), die Saugstrangeinheit (12), die mindestens zwei jeweils aus Saugbändern (13, 14) und Seitenwänden (15, 16, 17) gebildete Kanäle (18, 19) zum Bilden von nebeneinander geführten Fasermaterialsträngen (20, 21) aufweist, sowie eine Mehrstrangbildevorrichtung (22) zum Herstellen von mindestens zwei nebeneinander geführten Artikelsträngen I, II aus den Fasermaterialsträngen (20, 21), wobei die Mehrstrangbildevorrichtung (22) eine Vorrichtung (23) zum Zuführen von Umhüllungsmaterial (24) sowie mindestens zwei jeweils aus Formatband (25, 26) und zugeordnetem Formatteil (27, 28) bestehende Formatbahnen (29, 30) zum Transportieren der dann auf dem Umhüllungsmaterial (24) liegenden Fasermaterialstränge (20, 21) und zum Bilden der Artikelstränge I, II aus umhülltem Fasermaterial umfasst, die sich dadurch auszeichnet, dass die nebeneinander liegenden Formatbahnen (29, 30) zum Herstellen von Artikelsträngen I, II unterschiedlicher Durchmesser ausgebildet und eingerichtet sind, wobei die Anordnung (10) zum Umschalten zwischen den einzelnen Formatbahnen (29, 30) ausgebildet und eingerichtet ist, derart, dass nur auf einer Formatbahn (29, 30) zurzeit ein Artikelstrang I eines ersten Durchmessers herstellbar und zum Herstellen eines Artikelstrangs II mit abweichendem Durchmesser auf die benachbarte Formatbahn (30, 29) umschaltbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
摘要翻译：本发明涉及一种装置（10）用于制造物品股线I，从烟草行业的包膜纤维材料II处理，它包括一个分配器装置（11），用于在一个Saugstrangeinheit（12）Saugstrangeinheit供给的纤维材料中的至少一个流（12）形成的至少两个分别由抽吸带（13，14）和侧壁（15，16，17）的通道（18，19），以形成由材料（20，21）的侧引导纤维丝束侧，以及用于产生至少两个多股形成装置（22）并排出文章链I侧，II从材料（20，21）的纤维束，所述多股形成装置（22），用于供应包装材料（24）和至少两个各附属带（25，26）和相关联的格式的一部分的装置（23）（27， 28）现有格式带（29，30），用于传送所述然后（在包装材料24）位于纤维材料股线（20，21）和形成所述物品股线I，II从包膜纤维材料，其特征在于，包括：I，不同直径的II被形成并布置在所述并列的格式带（29，30），用于生产制品股线，所述组件（10），用于切换是格式带之间（29，30）形成，并且设置成使得只有一种形式的网络（29，30）目前的具有第一直径的项链予以产生和（30用于与不同的直径产生产物链II到相邻的形式的网络，可切换29）。本发明还涉及一种相应的方法。

57. 发明申请

WO2013159814A1 VERFAHREN ZUM DURCHFÜHREN EINES FILETIERSCHNITTS ZUM FILETIEREN VON FISCHEN, VORRICHTUNG ZUM DURCHFÜHREN DES FILETIERSCHNITTS GEMÄSS DEM VERFAHREN SOWIE FÜR DAS VERFAHREN UND DIE VORRICHTUNG EINGERICHTETES KREISMESSERPAAR UND KREISMESSER 审中-公开
标题翻译：方法执行文件ANIMAL部分切鱼片的，设备技术实现与程序文件动物区按照和处理和装置FURNISHED圆锯片对和圆刀
公开(公告)号：WO2013159814A1
公开(公告)日：2013-10-31
申请号：PCT/EP2012/057493
申请日：2012-04-24
申请人： NORDISCHER MASCHINENBAU RUD. BAADER GMBH + CO. KG , JÜRS, Michael , SCHROEDER, Matthias
发明人： JÜRS, Michael , SCHROEDER, Matthias
IPC分类号： A22C25/16
CPC分类号： A22C25/16
摘要： Ein Verfahren zum Durchführen eines Filetierschnitts zum Filetieren von Fischen (9), die Schwanz voraus gefördert werden, wird längs einer Reihe von keilförmigen, an einem Hauptgrätenstrunk (910) abstehenden Strahlengräten (92) mit sich von Strahlengräte (92) zu Strahlengräte (92) vergrößernder Keilbreite (94) mit einem Paar (20) von Kreismessern (21) mit scharfen Schneidkanten (3) ausgeführt. Vom Schwanzende her wird Fleisch eines jeden Fisches (9) mittels des eine V-Anordnung (2) aufweisenden Kreismesserpaares (20) dadurch geschnitten, dass ein Schneidspalt (24) mit kleinstem Schneidkantenabstand (25) auf ein Grundmaß eingestellt wird, das zumindest im Wesentlichen gleich einer oder kleiner als eine Keilbreite (941) der schwanzseitig äußersten Strahlengräte (921) des geförderten Fisches (9) ist. In der fixierten Position der V-Anordnung (2) werden die Strahlengräten (92) durch den Sehneidspalt (24) geführt, wobei die Kreismesser-Schneidkanten (3), die in ihrem Schneidkantenbercich (31) gegen materialelastische Rückstell kraft flexibel aus der zugehörigen Kreismesserfläche (32) heraus verformbar sind, mittels der sich verbreiternden Strahlengräten (92) unter zunehmender Weitung des Schneidspalts (24) gegen die materialclastische Rückstellkraft verdrängt werden. Eine angepasste geeignete Vorrichtung (1) weist ein Kreismesserpaar (20) mit Schneidkanten (3) auf, die in fixierter V-Anordnung mit einem durch Differenz von Strahlengräten-Keilbreitcn (941, 942) bestimmten Verformungsmaß verformbar ausgebildet sind. Für die Vorrichtung (1) eingerichtete Kreismesser (21) können jeweils einen Schneidkantenbereich (31) aufweisen, der infolge eines Aulbiegedrucks quer zur Kreismesserfläche (32) längs der Schneidkante (3) wellenartig verformbar ist.
摘要翻译：一种用于切鱼片进行嵌缝部方法（9），尾部是沿着从Strahlengräte（92）到Strahlengräte楔形，在主骨酿造（910）伸出梁骨（92）的一排传输提前（92）扩大具有圆刀的一对（20）（21）用锋利的切削刃（3）楔宽度（94）被执行。从尾端其每种鱼（9）的V型配置的具有装置（2）的圆形叶片对（20）切在于一个切割间隙（24）具有最小的切削边缘的距离（25）被设置在一个基本水平，其至少基本上的肉等于或大于尾侧的输送鱼（9）的楔（941）最外层的Strahlengräte（921）的宽度小。在V组件（2）的固定位置是引导的放射骨（92）通过所述Sehneidspalt（24），其中，所述圆形刀片的切削刃（3），其在它们的Schneidkantenbercich（31）对材料弹性回复力灵活从相关联的圆形刀片表面（32）出是通过从增加的切割间隙（24）克服复位力materialclastische被移位加宽加宽光束骨（92）的装置变形。定制的合适的装置（1）包括一对圆形刀具（20）与切削刃（3），其通过辐射骨Keilbreitcn（941，942）一定量的在固定V形设置变形的差变形。对于配圆刀片（21）的装置（1）每一个都可以具有一个切削刃区域（31）由于Aulbiegedrucks横向于圆形刀片表面（32）沿着所述切削刃（3）是波浪状变形。

58. 发明申请

WO2013156059A1 SPEICHERMAGAZIN UND VERFAHREN FÜR DIE ZWISCHENSPEICHERUNG VON SNUS-BEUTELN 审中-公开
标题翻译：纪念杂志和鼻烟袋临时储存程序
公开(公告)号：WO2013156059A1
公开(公告)日：2013-10-24
申请号：PCT/EP2012/057008
申请日：2012-04-17
申请人： HAUNI MASCHINENBAU AG , BARKEMEYER, Jens
发明人： BARKEMEYER, Jens
IPC分类号： B65B35/02 , B65B35/32 , B65B29/00
CPC分类号： B65B35/02 , B65B29/00 , B65B35/04 , B65B35/32 , B65B39/002 , B65B57/14 , B65B2220/18
摘要： Ein Speichermagazin (1), das für die Zwischenspcicherung von Snus-Beuteln zwischen einer Beutelherstellungsvorrichtung (16) und einer Transporteinrichtung (17) ausgebildet und eingerichtet ist, umfasst zwei Seitenwände (2, 3), eine Rückwand (4) und eine Vorderwand (19), parallel zu den Seitenwänden (2, 3) verlaufende voneinander beanstandete Schachtwände (5), wobei das Speichermagazin (1) an seiner der Transporteinrichtung zugewandten Seite ein unteres Verschlusselement (8) zur Speicherung einer definierten Anzahl Snus-Beutel in jedem Schacht (6) und zur gemeinsamen Abgabe der definierten Anzahl Snus-Beutel an die Transporteinrichtung (17) aufweist, und wobei das Speichermagazin (1) an der Beutelherstellungsvorrichtung zugewandten Seite ein von dem unteren Verschlusselement (8) unabhängiges oberes Verschlusselement (9) aufweist.
摘要翻译：为制袋装置之间鼻烟袋的Zwischenspcicherung（16）和输送装置（17）形成的存储盒（1）和布置，包括两个侧壁（2,3），一个后壁（4）和前壁（19 ），平行于所述侧壁（2，抱怨竖井壁的3）从各延伸（5），其中，所述存储盒（1）在其面向一个较低的闭合元件（8）的输送装置侧，用于存储在每个孔中所定义的鼻烟袋的数目（6 ）和（用于运输装置上的所定义数目鼻烟袋共用放电装置17），并且其中所述存储盒（1）至所述袋的制造装置面向的侧（从下部锁定元件8）独立上部闭合元件（9）。

59. 发明申请

WO2013072247A1 TRANSPORTVORRICHTUNG MIT EINER FÖRDERSTRECKE, EINGERICHTET ZUM ZUFÜHREN EINER MEHRZAHL VON WEICHTEILE AUFWEISENDEN VERZEHRPRODUKTEN AN EINE BEARBEITUNGSEINRICHTUNG SOWIE BEARBEITUNGSMASCHINE MIT TRANSPORTVORRICHTUNG UND BEARBEITUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译： WITH A电车路线转运，配置有用于供给COMMON份中的消费类产品到加工车间和机器运输装置，并处理设施的NUMBER
公开(公告)号：WO2013072247A1
公开(公告)日：2013-05-23
申请号：PCT/EP2012/072176
申请日：2012-11-08
申请人： NORDISCHER MASCHINENBAU RUD. BAADER GMBH + CO. KG
发明人： SCHWARZ, Olaf
IPC分类号： A22C25/08 , A22C25/17 , A22C17/12
CPC分类号： B65G15/14 , A22C25/08 , A22C25/17 , Y10T83/2192
摘要： Eine Transportvorrichtung ( 10) weist eine Förderstrecke zum Zuführen einer Mehrzahl von Weichteile aufweisenden, zu bearbeitenden Verzehrprodukten (11) an eine Bearbeitungseinnchtung (8) auf. Es ist ein Förder-Zwischenraum (2) mit einander zugewandten Förderflächen (3, 4) ausgebildet, die die Verzehrprodukte unter Druckanlage zwischen sich aufnehmen. Eine erste Förderfläche (3) umfasst eine flexibel flächenverformbare Förderdecke (31) sowie eine Reihenanordnung von Andrückelementen (5), die in zur Förderrichtung (F) quer gerichteter Reihe nebeneinander angeordnet sind, jeweils ein quer zur Förderrichtung (F) gerichtetes Andrück-Querprofil aufweisen und in Richtung einer Höhendimension des Förder-Zwischenraums (2) gegen Rückstellkraft verdrängbar gehalten sind, derart, dass sie beim Durchgang der Verzehrprodukte (11) durch die Förderstrecke zum Ausbilden eines veränderlichen Förderquerschnitts jeweils mit der flächenverformbaren Förderdecke (31) zusammen wirken. Wenigstens eine Teilreihe bildende Andrückelemente (5) sind jeweils mit einer das Andrück-Querprofil bestimmenden Andrückfläche (52) ausgebildet, die zur Anpressanlage an die Förderdecke (31) und gegen das passierende Verzehrprodukt (11) über das gesamte Andrück-Querprofil im Profilquerschnitt konvex ausgeformt ist. Eine Bearbeitungsmaschine (1) mit Schneidwerkzeug (81) zum Abtrennen wenigstens eines Bestandteils von den Verzehrprodukten (11), insbesondere zum Enthäuten von Fischfilets, umfasst wenigstens eine genannte Transportvorrichtung (10), die dem Schneidwerkzeug vorgeordnet und zugeordnet ist.
摘要翻译：（8）一种输送装置（10）包括具有用于馈送多个软组织的进给路径，要被处理的产品的消费（11）到一个Bearbeitungseinnchtung。有一个输送机的间隙（2）与相互面对的输送面（3,4）被形成，其接收它们之间的压力系统下的可食用产品。第一输送表面（3）包括一个柔性flächenverformbare传送器天花板（31）和按压件（5）横向地定向在输送方向（F）通过侧串联布置侧，每一个都具有横向定向的传送方向（F）加压横向轮廓的串联布置和被保持为在进料空隙（2）克服复位力，使得其在食用产品（11）的由用于与flächenverformbaren传送器天花板形成在每种情况下一个可变输送横截面输送部通过期间（31）配合的高度尺寸的方向移动。至少一个子行成形按压元件（5）各设置有一压力施加横向轮廓来确定按压表面（52）形成通向Anpressanlage到输送机天花板（31）并抵靠传递消费产品（11）上的轮廓的横截面为凸状的整个压力施加横向轮廓是。一种处理机器（1），用于分离的消费类产品（11），特别是用于剥皮鱼片的至少一种组分切削工具（81），包括至少一个所述其被布置在所述切削工具的上游，并且相关联的载波（10）。

60. 发明申请

WO2013034596A1 FAHRZEUG MIT AUFLIEGER IN MODULARER BAUWEISE 审中-公开
标题翻译：与拖车模块化结构，车辆
公开(公告)号：WO2013034596A1
公开(公告)日：2013-03-14
申请号：PCT/EP2012/067326
申请日：2012-09-05
申请人： DREHTAINER GMBH SPEZIAL CONTAINER- UND FAHRZEUGBAU , MEYER, Helmut
发明人： MEYER, Helmut
IPC分类号： B60P1/64 , B60P3/32
CPC分类号： B60P1/6409 , B60P3/32
摘要： Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug ( 10) in modularer Bauweise umfassend ein Chassis (11) und einen vollständig vom Chassis (11) lösbaren Auflieger (12), wobei das Fahrzeug (10) eine Positionierungseinrichtung aufweist, die zum Verändern der Position des Aufliegers (12) relativ zum Chassis (11) ausgebildet und eingerichtet ist und sich dadurch auszeichnet, dass der Auflieger (12) eine Verbindungseinrichtung umfasst, die zum Verbinden des Aufliegers (12) mit mindestens einem weiteren Auflieger (12) ausgebildet und eingerichtet ist und in dem Auflieger (12) innenseitig eine Hubeinrichtung angeordnete ist, die zum Abstützen des Aufliegers und/oder Verändern der Position des Aufliegers (12) relativ zum Untergrund (15) ausgebildet und eingerichtet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Kopplung mehrerer Auflieger eines Fahrzeugs in modularer Bauweise.
摘要翻译：本发明涉及在包括底盘（11）模块化的构造的车辆（10）和从机箱中完全可释放一（11）半挂车（12），其中，所述车辆（10）具有定位装置（用于改变挂车12的位置形成）（相对于底盘11）而设置的，并且由此其特征在于，所述拖车（12）包括用于连接与至少一个另外的半挂车（12形成的拖车（12））的连接装置和在拖车配（12）的提升装置被布置在内部，其适于用于支撑半拖车和/或改变所述拖车（12）相对于地面（15）和布置的位置。此外，本发明涉及一种用于将多个模块化构造的车辆的半拖车的方法。

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