专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

41. 发明申请

WO2009153256A1 SENSORANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：传感器装置
公开(公告)号：WO2009153256A1
公开(公告)日：2009-12-23
申请号：PCT/EP2009/057459
申请日：2009-06-16
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , RÖHR, Michael , HAGEN, Frank , WEBER, Thomas
发明人： RÖHR, Michael , HAGEN, Frank , WEBER, Thomas
IPC分类号： B60S1/08 , B60R11/04 , G01D11/30
CPC分类号： B60S1/0866 , B60S1/0881 , B60S1/0888 , G01D11/245 , G01D11/30 , H05K1/147 , H05K1/189 , H05K2201/10121 , H05K2201/10151
摘要： Beschrieben wird eine Sensoranordnung mit wenigstens einem optischen Sensor und einem nichtoptischen Sensor, die mittels eines Sensorhalters an einer Fahrzeugscheibe befestigbar sind, wobei der nichtoptische Sensor von einem mit dem Sensorhalter verbundenen Ausleger gehalten ist, wobei der Sensorhalter als ein Sensorgehäuse ausgebildet ist, das aus einem Sensorgehäusekörper und einem Sensorgehäusedeckel besteht, wobei das Sensorgehäuse einen Hauptschaltungsträger aufnimmt, mit dem Teile des optischen Sensors verbunden sind, und wobei der nichtoptische Sensor über einen flexiblen Schaltungsträger mit dem Hauptschaltungsträger verbunden ist.
摘要翻译：描述了一种具有至少一个光学传感器和由传感器保持器的车窗，其中所述非光学传感器由连接到传感器支架臂的一部分，其中，所述传感器保持器形成为传感器外壳，其由一个保持紧固一个非光学传感器的传感器组件传感器外壳体和传感器壳体盖，其中，所述传感器壳体容纳的主电路板，连接到光传感器的部分，并且其中，所述非光学传感器通过一个柔性印刷电路板连接到主电路板。

42. 发明申请

WO2009153254A1 SENSORANORDNUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：传感器装置用于机动车
公开(公告)号：WO2009153254A1
公开(公告)日：2009-12-23
申请号：PCT/EP2009/057452
申请日：2009-06-16
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , RÖHR, Michael , HAGEN, Frank , WEBER, Thomas
发明人： RÖHR, Michael , HAGEN, Frank , WEBER, Thomas
IPC分类号： B60S1/08 , G01D11/30 , B60R11/04
CPC分类号： B60S1/0881 , B60S1/0888 , G01D11/245 , G01D11/30
摘要： Beschrieben wird eine Sensoranordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem an einer Fahrzeugscheibe befestigbaren Halterahmen (15), mit einem an den Halterahmen anfügbaren mehrteiligen Sensorgehäuse (7), und mit einem Spannbügel (1), der eine Grundfläche (2) und davon seitlich abgewinkelte Rastbügel (3) aufweist, wobei im montierten Zustand die Grundfläche des Spannbügels an einem Sensorgehäuseteil (8) anliegt und die Rastbügel mit dem Halterahmen verbunden sind, wobei der Spannbügel mindestens zwei abgewinkelte Federarme (4) mit angeformten Federhaken (5) aufweist, wobei die Federhaken mit einem Sensorgehäuseteil (9) verbunden sind und wobei die Federhaken in Hinterschnitte des Sensorgehäuseteils greifen.
摘要翻译：描述了一种用于机动车辆上的传感器装置，包括一个可固定在车轮支撑框架（15）可附接至所述保持架多传感器壳体（7）中，用一夹紧带（1），具有基部（2）和其侧面成角度闭锁保释包含（3）中，搁置在（8）在安装状态下，夹紧和锁定弓的底面被连接到所述支撑框架上的传感器壳体部分，其特征在于，夹紧支架包括至少两个成角度的弹簧臂（4）具有一体弹簧钩（5），其中，所述弹簧钩连接到传感器壳体部分（9），并且其中所述弹簧钩接合在传感器壳体部分的底切。

43. 发明申请

WO2009141258A1 TEXTILSCHONENDES WASCHMITTEL 审中-公开
标题翻译：纺织轻柔洗净
公开(公告)号：WO2009141258A1
公开(公告)日：2009-11-26
申请号：PCT/EP2009/055794
申请日：2009-05-14
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , NORDSKOG, Anette , RYBINSKI VON, Wolfgang , SENDOR-MÜLLER, Dorota , MIDDELHAUVE, Birgit , ERPENBACH, Siglinde , SCHMIEDEL, Peter , LEOPOLD, Stefan , HUCHEL, Ursula , WEBER, Thomas , VAN ELDIK, Rudi , EMBER, Erika
发明人： NORDSKOG, Anette , RYBINSKI VON, Wolfgang , SENDOR-MÜLLER, Dorota , MIDDELHAUVE, Birgit , ERPENBACH, Siglinde , SCHMIEDEL, Peter , LEOPOLD, Stefan , HUCHEL, Ursula , WEBER, Thomas , VAN ELDIK, Rudi , EMBER, Erika
IPC分类号： C11D3/39
CPC分类号： C11D3/392 , C11D3/3927 , C11D3/3932
摘要： Beim Waschen von Textilien sollte die Schädigung des Textils beim Einsatz von bleichaktiven Katalysatoren erniedrigt werden, ohne die Bleichleistung dabei wesentlich zu beeinflussen. Dies gelang im wesentlichen durch ein Verfahren zum Waschen von Textilien in Anwesenheit eines persauerstoffhaltigen Bleichmittels und eines bleichverstärkenden Übergangsmetallkomplexes, welches bei einer Wasserhärte von 0 °dH bis 3 °dH durchgeführt wird.
摘要翻译：使用漂白活性催化剂时纺织品织物损坏的洗涤应而基本上不影响漂白性能降低。这是通过一种用于在过氧漂白剂和漂白升压过渡金属配合物，其在0°DH 3°DH到的水硬度下进行的存在纺织品的洗涤的方法基本上实现。

44. 发明申请

WO2009059978A1 OPTOELEKTRONISCHE SENSOREINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：光电传感器装置用于机动车
公开(公告)号：WO2009059978A1
公开(公告)日：2009-05-14
申请号：PCT/EP2008/064955
申请日：2008-11-04
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , BRAUN, Alexander , RICHWIN, Matthias , WEBER, Thomas
发明人： BRAUN, Alexander , RICHWIN, Matthias , WEBER, Thomas
IPC分类号： G01N21/43 , B60S1/08
CPC分类号： B60S1/0844 , B60S1/0837 , G01N21/43 , G01N2021/9586
摘要： Beschrieben wird eine optoelektronische Sensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug zur unterscheidenden Detektion von Feuchtigkeit und Salzlösungen auf einer Fahrzeugscheibe, mit einer Beleuchtungseinheit zur Einstrahlung von Licht in eine Fahrzeugscheibe und mit einem Lichtempfänger, welcher von der Fahrzeugscheibe reflektiertes Licht erfasst, sowie mit einem Koppelelement zur Ein- und Auskopplung von Licht in bzw. aus der Fahrzeugscheibe, wobei die Beleuchtungseinrichtung Licht über einen Einfallswinkelbereich in die Fahrzeugscheibe einstrahlt, der sich über mehrere W inkelgrade erstreckt, wobei der Lichtempfänger eine Vielzahl von Empfangselementen aufweist, wobei ein optisches System das von der Fahrzeugscheibe in einen Ausfallswinkelbereich reflektierte Licht auf Empfangselemente des Lichtempfängers abbildet, und wobei der Lichtempfänger ein Signal generiert, aus dem eine Auswertevorrichtung den Grenzwinkel der Totalreflexion an der Fahrzeugscheibe ermittelt.
摘要翻译：本发明公开了一种用于机动车辆，用于鉴别的湿气和盐溶液检测车窗上，与照明单元，用于将光照射到车辆窗口和检测光从车辆窗户的光反射的光接收器的光电传感器装置，和具有用于输入耦合元件和将光耦合进入或离开车辆的窗口，所述照明装置照射的光在一定范围的入射角进入车辆的窗口，inkelgrade延伸过几个W，其中所述光接收器包括多个接收元件，其中由所述的光学系统的车辆窗玻璃中的出射角度范围反射的光接收器的映射的光接收元件，并且其中所述光接收器产生从该评价装置确定在车辆的窗全反射的临界角的信号。

45. 发明申请

WO2009030219A2 VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINES DOPPELKUPPLUNGSGETRIEBES 审中-公开
标题翻译：控制双离合变速器的方法
公开(公告)号：WO2009030219A2
公开(公告)日：2009-03-12
申请号：PCT/DE2008/001475
申请日：2008-09-03
申请人： LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG , GETRAG GETRIEBE- UND ZAHNRADFABRIK HERMANN HAGENMEYER GMBH & CIE KG , PRILLER, Heiko , WEBER, Thomas , EICH, Jürgen , KALISCH, Tobias , HETTICH, Ralf , KRAMER, Marc , SEUFERT, Martin
发明人： PRILLER, Heiko , WEBER, Thomas , EICH, Jürgen , KALISCH, Tobias , HETTICH, Ralf , KRAMER, Marc , SEUFERT, Martin
IPC分类号： B60K28/16 , F16H61/688 , F16D48/06
CPC分类号： B60W30/18172 , B60W10/02 , F16D2500/1086 , F16D2500/3026 , F16D2500/3117 , F16D2500/506 , F16D2500/5075 , F16D2500/5114 , F16H59/66 , F16H61/688 , F16H2059/506 , F16H2306/44 , F16H2306/52
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes, bei dem zwei Teilantriebsstränge jeweils mittels einer Kupplung mit einer Brennkraftmaschine koppelbar sind und ein Moment auf einen Abtrieb übertragen können, wobei bei einer Übertragung eines Moments über beide Kupplungen und in Abhängigkeit von auftretendem Bremsschlupf das Moment zumindest einer Kupplung reduziert wird.
摘要翻译：
本发明涉及一种用于控制一个双离合器变速器的方法，其中两个Teilantriebsstr BEAR长度可以被在每种情况下通过离合器装置与内燃发动机和扭矩传递K＆ouml从动导航用途耦合;罐，其中在＆Uuml 通过两个离合器传递扭矩，并且响应于制动打滑的发生，至少一个离合器的扭矩减小。

46. 发明申请

WO2009024598A1 OPTISCHER KOPPELKÖRPER UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DES KOPPELKÖRPERS 审中-公开
标题翻译：光耦合主体及其制造方法THE BODY KOPPEL
公开(公告)号：WO2009024598A1
公开(公告)日：2009-02-26
申请号：PCT/EP2008/060946
申请日：2008-08-21
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , RÖHR, Michael , ESDERS, Berthold , SCHÄFER, Peter , WEBER, Thomas
发明人： RÖHR, Michael , ESDERS, Berthold , SCHÄFER, Peter , WEBER, Thomas
IPC分类号： B60S1/08
CPC分类号： B60S1/0822 , B60S1/0881
摘要： Beschrieben wird ein optischer Koppelkörper zur Ankopplung einer optoelektronischen Vorrichtung an eine Fahrzeugscheibe, mit einem transparenten Koppelmedium (2) aus einem Silikonmaterial, welches von einem umlaufenden Rand (3) umfasst ist, wobei der umlaufende Rand aus einem Silikonmaterial besteht, welches eine höhere Viskosität aufweist als das Silikonmaterial des Koppelmediums. Außerdem wird ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Koppelkörpers vorgeschlagen.
摘要翻译：本发明提供一种光耦合体用于光电装置耦合到车辆的窗，用有机硅材料，它是由周缘（3），其中，所述外周边缘是由具有较高粘度的硅酮材料所包围的透明耦合介质（2）作为耦合介质的有机硅材料。此外，制造这样的耦合体的方法，提出了

47. 发明申请

WO2008071448A1 COMPUTERIMPLEMENTIERTES SYSTEM ZUR ANALYSE, VERWALTUNG, BEHERRSCHUNG, BEWIRTSCHAFTUNG UND ÜBERWACHUNG EINER KOMPLEXEN HARDWARE-/SOFTWAREARCHITEKTUR 审中-公开
标题翻译：计算机实现的系统进行分析，管理，控制，管理和监控复杂的硬件/软件架构
公开(公告)号：WO2008071448A1
公开(公告)日：2008-06-19
申请号：PCT/EP2007/011066
申请日：2007-12-17
申请人： UBS AG , WEBER, Thomas
发明人： WEBER, Thomas
IPC分类号： G06F11/34
CPC分类号： G06F11/3495 , G06F11/324
摘要： Ein Verfahren zur Ausführung in einem Computernetzwerk aus mehreren Knotenrechnem sowie einer Mehrzahl Programm-Komponenten, die verteilt auf einem der Knotenrechner instanziiert sind und mit vorbestimmten Eingabeparametern zum Ansprechen eine Funktionalität dieser Programm-Komponente sowie mit vorbestimmten Ausgabeparametern nach ihrer Ausführung, wobei durch Kommunikation mit diesen Programm-Komponenten Zustandsinformationen von Softwareprogramm- Ressourcen und/oder durch Kommunikation mit Hardware-Ressourcen im Computernetzwerk, nämlich über die Architektur des Computernetzwerkes, den Ausrüstungsstand der Hardware-Ressourcen des Computernetzwerkes, Ereignis- und Fehlermeldungen der Hardware-Ressourcen des Computernetzwerkes, den Entwicklungsstand oder die Version der Softwareprogramm-Komponenten, das Laufzeitverhalten der Softwareprogramm-Komponenten, Ereignisse und Fehler der Softwareprogramm-Komponenten, den Datenfluss zwischen einzelnen Softwareprogramm-Komponenten und / oder Hardware-Ressourcen des Computernetzwerkes, und/oder Einführungs- und Änderungsanforderungen und - Informationen zu den Hardware-Ressourcen des Computernetzwerkes oder den Softwareprogramm- Komponenten, mit zeitlichen, räumlichen, funktionalen und/oder strukturellen Deskriptoren erfasst, in einer Datenbank gespeichert und in Abhängigkeit von Anfragen in einem oder mehreren vereinheitlichten Ausgabeformaten ausgegeben werden.
摘要翻译：
一种示例性导航使用指南中的多个Knotenrechnem的和分布实例的节点的一台计算机和具有预定输入参数用于寻址功能＆AUML多个程序组件的计算机网络的方法;吨此程序组件，和与根据本示例性导航用途导向预定的输出参数，通过与从Softwareprogramm-资源此程序组件的状态信息和/或由计算机网络中的硬件资源进行通信，正BEAR即通过计算机网络的体系结构的通信表示，Ausr导航用途stungsstand的计算机网络的硬件资源的计算机网络，事件和错误消息的硬件资源，开发或软件程序组件的版本，在软件程序组件的软件程序组件，事件和错误的运行时的行为，个体之间的数据流软件的程序组件和/或计算机网络的硬件资源，和/或插入导航用途hrungs-和BEAR nderungsanforderungen以及 - 关于所述计算机网络的硬件资源或随时间的Softwareprogramm-部件中，r AUML信息; umlichen，功能和/或结构描述符存储在数据库中，并以一个或多个统一输出格式输出，以响应请求。

48. 发明申请

WO2007101651A1 KAMERAANORDNUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：摄像装置用于机动车
公开(公告)号：WO2007101651A1
公开(公告)日：2007-09-13
申请号：PCT/EP2007/001899
申请日：2007-03-06
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , BLÄSING, Frank , BÖBEL, Ralf , BÖHNE, Gregor , RICHWIN, Matthias , WEBER, Thomas
发明人： BLÄSING, Frank , BÖBEL, Ralf , BÖHNE, Gregor , RICHWIN, Matthias , WEBER, Thomas
IPC分类号： B60S1/08 , B60R11/04
CPC分类号： B60R11/04 , B60R2011/0003 , B60R2011/0026 , B60S1/0844
摘要： Beschrieben wird eine Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einer auf eine Fahrzeugscheibe (7) gerichteten Kamera (2), die ein Bild des Außenbereichs der Fahrzeugscheibe erfaßt, und die weiterhin die Intensität einer von der Fahrzeugscheibe (7) reflektierten Strahlung einer Lichtquelle (3) erfaßt, wobei ein an der Fahrzeugscheibe angeordneter Lichtleitkörper (5) die Strahlung der Lichtquelle (3) in die Fahrzeugscheibe (7) ein- und aus der Fahrzeugscheibe (7) auskoppelt.
摘要翻译：本发明公开了一种用于机动车辆中的照相机组件，涉及一种在车辆窗玻璃（7）照相机（2），其拍摄车辆窗户的外侧区域的图像，并且进一步反射的（7）的光源的辐射在车辆窗玻璃中的一个的强度（3）检测，其特征在于，布置在车辆的窗口的导光体（5）切换在车辆窗口（7）和从车辆窗玻璃（7）去耦合所述光源（3）的辐射。

49. 发明申请

WO2007054203A2 SYSTEM ZUR ENZYMATISCHEN GENERIERUNG VON WASSERSTOFFPEROXID 审中-公开
标题翻译： SYSTEM FOR氢酶促GENERATION
公开(公告)号：WO2007054203A2
公开(公告)日：2007-05-18
申请号：PCT/EP2006/010226
申请日：2006-10-24
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , WEBER, Thomas , HOVEN, Nina , MAURER, Karl-Heinz
发明人： WEBER, Thomas , HOVEN, Nina , MAURER, Karl-Heinz
IPC分类号： C12P3/00 , A61K8/22
CPC分类号： C11D3/38654 , A61K8/22 , A61K8/345 , A61K8/41 , A61K8/66 , A61L2/186 , A61L2202/26 , A61Q5/02 , A61Q11/00 , A61Q11/02 , A61Q19/00 , A61Q19/10 , C11D3/221 , C11D17/041 , C12P3/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein neues System zur enzymatischen Generierung von Wasserstoffperoxid, umfassend mindestens eine Oxidase und mindestens ein Polyol sowie Körperpflegemittel, Haarpflegemittel, Haarwaschmittel, Mund-, Zahn- und Zahnprothesenpflegemittel, Zahnspangenpflegemittel, Kosmetika, Therapeutika, Waschmittel, Reinigungsmittel, Aufhellungsmittel, Bleichmittel, Desinfektionsmittel, Nachspülmittel, Handwaschmittel, Handgeschirrspülmittel, Maschinengeschirrspülmittel und Mittel zur bleichenden oder desinfizierenden Behandlung von Filtermedien, Textilien, Pelzen, Papier, Fellen oder Leder, enthaltend das neue System zur enzymatischen Generierung von Wasserstoffperoxid sowie Verwendungen des neuen Systems zur enzymatischen Generierung von Wasserstoffperoxid.
摘要翻译：本发明涉及一种新的系统，用于酶促产生过氧化氢的至少包含氧化酶和至少一种多元醇，以及个人护理产品，头发护理产品，香波，口腔，牙齿和假牙护理产品，括号护理产品，化妆品，药物，衣物洗涤剂，清洁剂，增白剂，漂白剂，消毒剂，漂洗剂，洗手，手洗餐具洗涤剂，机器洗餐具洗涤剂和剂漂白或消毒处理的过滤介质，织物，毛皮，纸，皮，或皮革的，包含酶促生成过氧化氢，以及作为新的系统的用途，新系统的酶促产生过氧化氢。

50. 发明申请

WO2005019090A1 GEGENDRUCK-FÜLLVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM GEGENDRUCKFÜLLEN 审中-公开
标题翻译：的BACKPRESSUREEXHAUST填充装置和方法，用于的BACKPRESSUREEXHAUST FILL
公开(公告)号：WO2005019090A1
公开(公告)日：2005-03-03
申请号：PCT/EP2004/008919
申请日：2004-08-10
申请人： KRONES AG , RICKER, Thomas , WEBER, Thomas
发明人： RICKER, Thomas , WEBER, Thomas
IPC分类号： B67C3/26
CPC分类号： B67C3/281 , B67C3/2611
摘要： Bei einer Gegendruck-Füllvorrichtung (G) zum Füllen von Flaschen (F) mit imprägnierten Getränken (B) aus einem mit einem Schliesselement (V) zusammenwirkenden Füllstutzen (8) und einer Dichtanordnung (11) für die Flaschenmündung (2) ist das Schliesselement (V) ein Vollstrahl-Kegel (12) zum Erzeugen eines berührungslos durch den Flaschenhals (1) bis auf den Flaschenboden (3) gerichteten Vollstrahls (ST) des imprägnierten Getränks, dessen Querschnitt einen vorbestimmten Anteil des Innenquerschnitts des Flaschenhalses entspricht und mit dem Flaschenhals einen Rückgasweg (W) begrenzt, und mündet ausserhalb des Füllstutzens und innerhalb der Dichtanordnung ein Fluidkanal (17) zumindest für Rückgas (E). Beim Füllen wird aus dem imprägnierten Getränk ein freier Vollstrahl (ST) gebildet und berührungslos durch den Flaschenhals (1) bis auf den Flaschenboden (3) gerichtet, während das Rückgas (E) aussen zwischen dem Vollstrahl und dem Flaschenhals und ausserhalb des Füllstutzens (8) abgeführt wird.
摘要翻译：在用于浸渍饮料（B）从一个协同操作与瓶口（2），所述封闭元件的闭合元件（V）填充喷嘴（8）和密封组件（11）填充瓶（F）一个反压力填充装置（G）（ V）一个喷气锥（12），用于产生非接触（通过瓶颈1）至瓶底（3）指向的完整光束经浸渍的饮料的（ST），其横截面相应于瓶颈的内部横截面的预定比例，并与瓶颈一个返回气体通路（W）是有限的，和填充颈部的外侧，密封装置，至少对返回气体（e）中的流体通道（17）内流动。当填充自由射流（ST）被从浸渍饮料和不通过瓶颈接触而形成（1）向下引导到瓶子（3）的底部，而返回气体（E）全光束和瓶子颈部和外部之间的填料的外侧（8 ）被去除。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式