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31. 发明申请

WO2016142105A1 ELEKTROMAGNETISCHE SCHALTVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN DER ELEKTROMAGNETISCHEN SCHALTVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：电磁开关设备及其操作方法电磁开关设备
公开(公告)号：WO2016142105A1
公开(公告)日：2016-09-15
申请号：PCT/EP2016/052238
申请日：2016-02-03
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： SPRATTE, Joachim , BRÜGGEMANN, Ralf , SALUM, Andreas , FORTMANN, Wolfgang , KALLER, Jens
IPC分类号： H01F7/16 , H01F7/121 , F16K31/00
CPC分类号： H01F7/1607 , H01F7/121 , H01F2007/086
摘要： Eine elektromagnetische Schaltvorrichtung (100) weist ein Ankerbauteil (114) mit einem Steg (124) auf, wobei das Ankerbauteil (114) einen Kernbereich und einen Ankerbereich (126) aufweist, wobei der Kernbereich (128) zumindest in einem Teilabschnitt von dem Ankerbereich (126) umschlossen ist, und wobei das Ankerbauteil (114) in einem Ankerraum (112) zwischen einer ersten Endlage und einer zweiten Endlage beweglich angeordnet ist. Die Schaltvorrichtung (100) weist ferner einen Spulenkörper (110) für eine Spule (111) auf, wobei der Spulenkörper (110) den Ankerraum (112) umschließt und weist ferner einen ersten Anschlag (120) für den Steg (124) des Ankerbauteils (114) zum Definieren der ersten Endlage des Ankerbauteils (114) und einen zweiten Anschlag (122) für den Steg (124) des Ankerbauteils (114) zum Definieren der zweiten Endlage des Ankerbauteils (114) auf. Dabei ist zumindest ein Anschlag (120, 122) als eine sich in den Ankerraum (112) hinein erstreckende Rippe ausgeführt.
摘要翻译：电磁开关装置（100）包括一锚定件（114）与网络（124），其特征在于，具有芯部和锚定部分（126）的锚定件（114），其中，在所述锚定部的局部部分中的芯区（128）（至少 126）被封闭，并且其中，所述锚定件（114）布置在第一端部位置和第二端位置移动之间的衔铁室（112）。所述的开关装置（100）还包括线轴（110），用于一个线圈（111），所述筒管（110）围绕所述衔铁室（112），并进一步包括用于将锚定件的腹板（124）的第一止动件（120）（ 114），用于限定所述锚定部件（114）和用于限定在锚定件（114）的第二端部位置上的锚定件（114）的幅（124）的第二止挡（122）的第一端部位置。这里，至少一个止动件（122 120）被设计为在延伸的肋电枢空间（112）。

32. 发明申请

WO2015028219A1 MAGNETVORRICHTUNG ZUR ARRETIERUNG EINES GANGWAHLHEBELS EINES FAHRZEUGS IN EINER VORBESTIMMTEN POSITION, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER MAGNETVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER MAGNETVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：磁性装置，用于锁定选择车辆杠杆以预定的位置，制造用于工作的磁性器件磁性器件和方法
公开(公告)号：WO2015028219A1
公开(公告)日：2015-03-05
申请号：PCT/EP2014/066126
申请日：2014-07-28
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： SPRATTE, Joachim , SANDER, Thorsten
IPC分类号： H01F7/16 , F16H59/02 , H01F7/18
CPC分类号： H01F7/1607 , F16H59/10 , F16H61/22 , F16H2061/223 , H01F7/1844 , H01F41/02
摘要： Die vorliegende Erfindung schafft eine Magnetvorrichtung (110) zur Arretierung eines Gangwahlhebels (120) eines Fahrzeugs (100) in einer vorbestimmten Position, wobei die Magnetvorrichtung (110) eine Spule (300), ein Ankerelement (330), das in der Spule (300) beweglich gelagert oder lagerbar ist und eine Feder (370) aufweist, die außerhalb der Spule (300) angeordnet ist, wobei die Feder (370) ausgebildet ist, um das Ankerelement (330) aus der Spule (300) herauszudrücken.
摘要翻译：本发明提供一种磁性装置（110），用于在变速杆（120），其中，所述磁性设备（110）包括线圈（300），锚定构件（330）的预定位置的车辆（100）的锁定（在线圈300 存储的）可移动的或可安装和布置（线圈300）的外部的弹簧（370），所述弹簧（370）被适配以排出锚固构件（330）（从线圈300）。

33. 发明申请

WO2006029602A1 FAHRZEUGNIVEAUERFASSUNG 审中-公开
标题翻译：车辆等级检测
公开(公告)号：WO2006029602A1
公开(公告)日：2006-03-23
申请号：PCT/DE2005/001606
申请日：2005-09-14
申请人： ZF FRIEDRICHSCHAFEN AG , SPRATTE, Joachim , ERSOY, Metin
发明人： SPRATTE, Joachim , ERSOY, Metin
IPC分类号： B60G17/019 , B60G11/48 , G01D5/14 , G01D5/16 , G01D5/20
CPC分类号： G01D5/145 , B60G11/48 , B60G17/01933 , B60G2200/144 , B60G2204/11 , B60G2400/252 , B60G2401/172
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung der Einfederungslage eines Kraftfahrzeuges, mit einer Anzahl von Achsteilen (3) und einem Chassis (2), wobei zwischen den Achsteilen (3) und dem Chassis (2) Federelemente (1) angeordnet sind, sowie mit wenigstens einer Magnetanordnung (7) und wenigstens einem Magnetfeldsensor (8), der sich gegenüber der Magnetanordnung (7) bei einer Änderung der Einfederungslage des Kraftfahrzeuges verlagert, wobei die Magnetanordnung (7) oder der Magnetfeldsensor (8) an einer Stelle des Federelements (1) angeordnet ist, die sich bei einer Änderung der Einfederungslage sowohl gegenüber dem Chassis (2) als auch gegenüber dem Achsteil (3) bewegt.
摘要翻译：本发明涉及一种设备，用于测量Einfederungslage机动车辆，与多个轴部件（3）和底盘（2），所述轴部分（3）和所述底盘（2）之间的弹簧元件（1）布置，并与至少的磁铁装置（7）和至少一个磁场传感器（8），其相对于所述磁铁装置移位（7），在该机动车辆的Einfederungslage的变化，其中，所述磁体装置（7）或所述磁场传感器（8）在所述弹簧元件的位置（1）被布置成与在Einfederungslage两者相对于所述底盘（2），并且还相对于所述轴（3）移动的变化。

34. 发明申请

WO2020094511A1 MAGNETGESTEUERTE SENSORANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020094511A1
公开(公告)日：2020-05-14
申请号：PCT/EP2019/079919
申请日：2019-10-31
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： KOCH, Christian , SPRATTE, Joachim
IPC分类号： G01R33/06
摘要： Eine Sensoranordnung (105) umfasst einen Magnetfeldsensor (164), der dazu eingerichtet ist, die Feldrichtung eines ihn umgebenden Magnetfelds zu bestimmen; und eine Magnetanordnung (162) mit einem magnetischen Leitelement mit zwei magnetischen Polen (N, S), zwischen denen ein Magnetfeld herrscht. Dabei ist der Magnetfeldsensor (164) zwischen den magnetischen Polen (N, S); und der Magnetfeldsensor (164) ist gegenüber der Magnetanordnung (162) um eine erste Drehachse (156-160) drehbar gelagert, die durch den Magnetfeldsensor (164) verläuft.

35. 发明申请

WO2020007734A1 DREHSTELLER 审中-公开
公开(公告)号：WO2020007734A1
公开(公告)日：2020-01-09
申请号：PCT/EP2019/067368
申请日：2019-06-28
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： SPRATTE, Joachim , FISCHER, Mario , LAGEMANN, Bernard
IPC分类号： G05G5/00 , G05G1/08 , G05G5/06 , F16H59/08
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Drehsteller zum Ansteuern mehrerer Betriebsfunktionen eines technischen Systems. Mit einem Drehknopf (1), der um eine Drehachse (2) in eine von mehreren den Betriebsfunktionen entsprechende Stellposition drehbar und die jeweilige Stellposition von einer ersten Sensoreinheit erfaßbar ist. Dabei ist ein entsprechendes Stellpositionssignal einer Steuereinheit zum Ansteuern des technischen Systems zuleitbar und die angesteuerte Betriebsfunktion ausführbar. Mit einer zweiten Sensoreinheit, von der ein Ausschaltsignal des technischen Systems erfaßbar und der Steuereinheit zuleitbar ist, durch die das technische System in eine Grundfunktion der Betriebspositionen verstellbar ist. Mit einer oder mehreren konzentrisch am Drehknopf (1) angeordneten, um einen Winkel geringer als 360° radial umlaufenden, durch Anschläge (6, 6', 6 ' ', 6 ' ' ') begrenzten Kulissenbahnen (4, 4 '), in die von einer Stelleinrichtung ortsfeste Anschlagelemente zur Begrenzung des Drehwinkels des Drehknopfs (1) hineinbewegbar sind, wobei durch eine Anzeigeeinheit (24) die jeweils angesteuerte Betriebsfunktion anzeigbar ist. Die Anschlagelemente sind entgegen einer Federkraft von Nocken (10) einer Nockenscheibe (7) aus einer Außereingriffsstellung in die Kulissenbahnen (4, 41) hineinbewegbar sind, wobei die Nockenscheibe (7) elektromotorisch drehbar antreibbar und die jeweilige Drehposition der Nockenscheibe (7) von einer dritten Sensoreinheit erfaßbar ist, von der ein entsprechendes Drehpositionssignal der Steuereinheit zuleitbar ist.

36. 发明申请

WO2018068971A1 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES LICHTLEITELEMENTS, LICHTLEITELEMENT, BELEUCHTUNGSELEMENT UND BEDIENELEMENT FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：用于制造车辆的灯引线，照明元件，照明元件和控制元件的方法
公开(公告)号：WO2018068971A1
公开(公告)日：2018-04-19
申请号：PCT/EP2017/072959
申请日：2017-09-13
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： KIRILENKO, Alexander , SPRATTE, Joachim
IPC分类号： C23C2/02 , C25D7/00 , C23C14/20 , B60K35/00 , F21V8/00 , G02B6/12
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Lichtleitelements (102). Hierbei wird ein Lichtleitkörper (106) durch Sputtern zumindest eines metallischen Streukörpers zumindest abschnittsweise mit einer lichtdurchlässigen Metallschicht (108) beschichtet.
摘要翻译：制造光导元件（102）的方法技术领域本发明涉及一种用于制造光导元件（102）的方法。在这种情况下，通过溅射至少一个金属扩散器，光导体（106）至少部分地涂覆有半透明金属层（108）。

37. 发明申请

WO2017108422A1 SCHALTWÄHL- UND PARKSPERREN-SYSTEM 审中-公开
标题翻译：开关和停车锁系统
公开(公告)号：WO2017108422A1
公开(公告)日：2017-06-29
申请号：PCT/EP2016/080191
申请日：2016-12-08
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： RAKE, Ludger , SPRATTE, Joachim , MERLING LE, Waldemar , WÖHL-BRUHN, Henning , LÖHNER, Andreas , BLEY, Bernhard , PELZ, Norbert , SEMKE, Oleg
IPC分类号： F16H59/08 , F16H63/48 , F16H63/34
CPC分类号： F16H63/48 , F16H59/08 , F16H63/3458
摘要： Die Erfindung betrifft Schaltwähl- und Parksperren-System (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei mindestens eine Schaltwählvorrichtung (2) zum Ein- und/oder Auslegen von Getriebegängen und/oder zur Auswahl mindestens eines Fahrprogrammes und wobei mindestens eine, insbesondere elektrisch betätigbare Parksperrenvorrichtung (3) zur Realisierung eines Getriebe-Parksperr-Modus vorgesehen sind, wobei die Schaltwählvorrichtung (2) mindestens eine Schaltwählhebel-Einheit (2a) mit mindestens einem Schaltwählhebel (4) aufweist, wobei die Parksperrenvorrichtung (3) mindestens eine mechanische Sperrvorrichtung (3a) und mindestens einen die mechanische Sperrvorrichtung (3a) betätigenden elektromechanischen Aktuator (3b) aufweist, und wobei der elektromechanische Aktuator (3b) im Wesentlichen angrenzend zu und/oder neben der Schaltwählhebel-Einheit (2a) liegend und/oder im Wesentlichen hierzu benachbart angeordnet und/oder vorgesehen ist. Die Montage, die Kosten und/oder Geräusche sind dadurch verringert, dass die Schaltwählhebel-Einheit (2a) und der elektromechanische Aktuator (3b) in einem gemeinsamen Gehäuse (7) angeordnet und/oder vorgesehen sind, oder, dass der Aktuator (3b) in einem separaten Gehäuse (7a) angeordnet und die Schaltwählhebel- Einheit (2a) direkt an dem separaten Gehäuse (7a) des Aktuators (3b) angeordnet ist, und dass das Gehäuse (7a, 7b) so ausgebildet und/oder ausgeführt ist, so dass das Gehäuse (7 bzw. 7a) im Bereich der Mittel konsole (8) des Kraftfahrzeuges anordenbar und/oder dort integrierbar ist.
摘要翻译：
本发明涉及一种拨链器＆BEAR HL和驻车制动系统（1），用于导航使用R A机动车辆，其中至少一个拨链器＆BEAR hlvorrichtung（2），用于Getriebeg＆AUML的输入和/或分离; NTS和/ 或者用于选择至少一个运动控制程序和至少一个，特别是电赌注BEAR tigbare停车锁定设备（3）提供了用于实现一个齿轮驻车制动模式的，拨链器和BEAR hlvorrichtung（2）至少一种拨链器＆BEAR选择杆单元（2a）中至少一个拨链器＆BEAR选择杆（4），其特征在于，该停车锁定设备（3）至少一个机械锁定装置（3a）和至少一个机械锁定装置（3a）的打赌BEAR扶正机电致动器（3b）中，并且其中，所述机电致动器（3b）的基本上邻近换挡杆单元（2a）和/或与换挡杆单元（2a）基本相邻和/或设置。装配，成本和/或GER AUML＆; NOISE因此减小，使得在共同的壳体BEAR拨链器＆BEAR选择杆部（2a）和机电致动器（3b）的布置喷嘴设置（7）和/或，或，在一个单独的壳体BEAR使用（图7a）的致动器（3b）的布置和拨链器＆BEAR hlhebel-单元（2a）中直接与分离的外壳BEAR被布置在致动器（3B）的使用（图7a），并且所述壳体BEAR使用 HRT使得壳体BEAR（7A，7B），以便形成和/或执行导航用途使用（7或7a）的是在中央控制台（8）的机动车辆的可设置的区域和/或有积。

38. 发明申请

WO2016206882A1 VORRICHTUNG ZUR GANGAUSWAHL EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：装置用于机动车辆的档位选择
公开(公告)号：WO2016206882A1
公开(公告)日：2016-12-29
申请号：PCT/EP2016/061526
申请日：2016-05-23
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： HESSEL, Alex , SPRATTE, Joachim
IPC分类号： B60R16/02 , F16H61/00 , H05K7/14 , H02K11/30
CPC分类号： F16H61/00 , F16H61/0003 , F16H61/0006 , F16H61/32 , F16H63/3466 , H05K5/0056 , H05K5/0082
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Gangauswahl eines Kraftfahrzeugs, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse (1), eine Leiterplatte (2) und zumindest ein elektrisches Bauteil (3, 4) aufweist, wobei die Leiterplatte (2) und das elektrische Bauteil (3, 4) mittels eines Kontaktelements (5) elektrisch verbunden sind, und wobei einen ersten Endbereich (5a) des Kontaktelements (5) als Pressstift zum Einpressen in einer dafür vorgesehenen Durchkontaktierung (6) in der Leiterplatte (2) ausgestaltet ist, und wobei das Kontaktelement (5) an einer Gehäusewandung (1a) des Gehäuses (1) und/oder in einer Gehäusewandung (1a) des Gehäuses (1) fest montiert ist, wobei das elektrische Bauteil (3, 4) eine Öffnung (9) mit einer elektrischen Schnittstelle aufweist, und wobei ein zweiter Endbereich (5b) des Kontaktelements (5) so in der Öffnung (9) eindringt, dass das Kontaktelement (5) die Leiterplatte (2) und das Bauteil (3, 4) elektrisch verbindet.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的档位选择的装置，所述装置包括：壳体（1），印刷电路板（2）和至少一个电元件（3，4），其特征在于，所述电路板（2）和电元件（3,4 ）由接触元件（5）的装置电连接，并且其中所述接触元件的第一端部（5A）（5）被设计为压销推压到通孔（6）在所述电路板（2），并且其中，所述接触元件设置（ 5）（在壳体的壳体壁1a）（1）和/或（在所述壳体（1）被牢固地安装，其中，所述电元件（3的壳体壁1a），4）具有带有电接口中的开口（9）并且其中第二端部（5B），以便穿过所述接触元件（5）在所述开口（9），使得接触元件（5）的电路板（2）和组分连接（3,4）电连接。

39. 发明申请

WO2015051962A2 BEFESTIGUNGSEINRICHTUNG, WÄHLHEBELGEHÄUSE, KRAFTÜBERTRAGUNGSELEMENT, SCHALTVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BEFESTIGEN EINER SCHALTVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：紧固装置，选择器壳体，电力传输元件，开关装置以及用于紧固开关装置的方法
公开(公告)号：WO2015051962A2
公开(公告)日：2015-04-16
申请号：PCT/EP2014/069244
申请日：2014-09-10
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： SPRATTE, Joachim , SALUM, Andreas
CPC分类号： F16H59/10 , B60Y2306/09 , F16H59/02 , F16H59/105 , F16H61/22 , F16H61/36 , F16H2059/026 , F16H2059/0269
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung, ein Wählhebelgehäuse, ein Kraftübertragungselement, eine Schaltvorrichtung sowie ein Verfahren zum Befestigen einer Schaltvorrichtung, welche ein Aggregatgeräusch, das von einem Motorraum in einen Kraftfahrzeuginnenraum übertragen wird, reduzieren. Die Befestigungseinrichtung umfasst einen Durchlass (201) zur Aufnahme der Wählhebelvorrichtung (100), einen den Durchlass (201) wenigstens teilweise umgebenden Anlageflächenabschnitt (202) zur Anlage an ein Anlageelement (600), eine in dem Anlageflächenabschnitt (202) angeordnete Dichtmittelaufnahme (203), und eine Halterung (210, 212, 214) zum Halten eines Abschnitts (302) einer Kraftübertragungseinrichtung (300), mittels welcher die Wählhebelvorrichtung (100) mit einer Kraftfahrzeuggetriebevorrichtung schaltwirksam verbindbar ist, wobei die Halterung (210, 212, 214) auf einer der Dichtmittelaufnahme (203) abgewandten Seite des Anlageflächenabschnitts (202) angeordnet ist. Die Befestigungsvorrichtung (200) zeichnet sich dadurch aus, dass die Dichtmittelaufnahme (203) querschnittlich wenigstens teilweise überlappend mit einem von der Halterung (210, 212, 214) begrenzten Haltebereich (215) angeordnet ist.
摘要翻译：
本发明涉及一种固定装置，一个W＆AUML; hlhebelgeh BEAR使用，汽车导航用bertragungselement，开关器件和用于固定开关装置，包括一个Aggregatger＆AUML的方法; USCH该发动机室的在机动车辆内部减少。该安装装置包括用于接收所述W＆AUML的通道（201）; hlhebelvorrichtung（100），通道（201）至少部分地围绕邻接BEAR chenabschnitt（202）抵靠的抵靠元件（600），一个在邻接BEAR chenabschnitt（202 ）布置密封装置接收（203），和一个夹持器（210，212，214）（以保持马达导航使用传动装置（300）的一部分302），借助于所述的W＆AUML;是hlhebelvorrichtung（100）与机动车辆传动装置切换有效地，所连接的布置在密封装置接收部（203）中背离安全玻璃部分（202）的一个上的保持器（210,212,214）。所述固定装置（200）的特征在于，所述密封剂容器（203）以与由所述安装件（210,212,214）限定的保持区域（215）至少部分重叠的横截面设置，

40. 发明申请

WO2018095665A1 ENTSPERRVORRICHTUNG FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018095665A1
公开(公告)日：2018-05-31
申请号：PCT/EP2017/076952
申请日：2017-10-23
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： BODE, Carsten , SPRATTE, Joachim , AUMANN, Torsten , PLESTERNINGS, Frank , SQUERI, Angela , HERRMANN, Martin , PFEIFFER, Daniel
IPC分类号： F16H63/34
摘要： Der vorliegende Ansatz betrifft eine Entsperrvorrichtung (105) zum Erkennen zumindest einer Stellung einer Antriebseinheit (106) in einer oder im Bereich einer Schiebereinheit (108) für ein Fahrzeug (100). Die Entsperrvorrichtung (105) umfasst zumindest die Antriebseinheit (106), die Schiebereinheit (108) und eine Sensoreinrichtung (109). Die Antriebseinheit (106) ist in einer ersten Position zumindest teilweise in der Schiebereinheit (108) der Entsperrvorrichtung (105) angeordnet oder anordenbar, um eine Parksperre (110) des Fahrzeugs (100) zu sperren oder einzulegen, und in einer zweiten Position zumindest teilweise aus der Schiebereinheit (108) herausbewegt angeordnet, um die Parksperre (110) zu entsperren oder auszulegen. Die Schiebereinheit (108) ist dazu ausgeformt, um die Antriebseinheit (106) zumindest in der ersten Position der Antriebseinheit (106) zumindest teilweise aufzunehmen. Die Sensoreinrichtung (109) weist zumindest eine an der Antriebseinheit (106) angeordnete Antriebssensoreinrichtung (160) und/oder eine an der Schiebereinheit (108) angeordnete Schiebersensoreinrichtung (165) auf, wobei die Sensoreinrichtung (109) dazu ausgebildet ist, um zumindest die in der Schiebereinheit (108) aufgenommene oder im Bereich der Schiebereinheit (108) angeordnete Stellung der Antriebseinheit (106) zu erkennen.

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