专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

31. 发明申请

WO2004110826A1 VORRICHTUNG ZUM SCHUTZ VON PERSONEN BEI EINEM FRONTALAUFPRALL AUF EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：设备对个人与前部冲击用于机动车辆的保护
公开(公告)号：WO2004110826A1
公开(公告)日：2004-12-23
申请号：PCT/EP2004/004712
申请日：2004-05-04
申请人： ISE INNOMOTIVE SYSTEMS EUROPE GMBH , NOWACK, Reinhard , HARTEBRODT, Raphael , JANISCH, Mirko , SCHULTE, Michael
发明人： NOWACK, Reinhard , HARTEBRODT, Raphael , JANISCH, Mirko , SCHULTE, Michael
IPC分类号： B60R21/34
CPC分类号： B60R21/38 , E05B77/08
摘要： Bei den bekannten Fahrzeugen ist der Schlossträger des Haubenschlosses fahrzeugfest angebracht. Dadurch ist der Frontbereich der Fronthaube relativ steif und hart, was zu schweren Verletzungen im unteren Rumpfbereich führen kann. Diese Gefahr kann deutlich vermindert werden, wenn das Haubenschloss (8) auf einem Schlossträger (7) befestigt ist, der in einem fahrzeugfesten Gehäuse (2) mittels eines Federspeichers (6) linear aufstellbar gehaltert ist, derart, dass im Normalzustand der Schlossträger (7) niedergehalten ist und im Kollisionsfall sensorbetätigt durch einen Aktuator (20) für eine begrenzte Aufstellbewegung freigebbar ist, wobei der Federspeicher (6) mit dem aufstellbaren Schlossträger (7) und der Auslösemagnet (20) achsenparallel im Gehäuse (2) angebracht sind.
摘要翻译：在阀帽锁的锁载体的已知车辆被安装固定到车辆上。因此，发动机罩的前部区域是相对刚性和硬，这会导致较低的躯体严重受伤。可以当发动机罩锁（8）由一个弹簧储能器的装置安装在锁载体（7），其被支撑在车辆固定壳体（2）线性地打开上显著降低这种风险（6），使得（在正常状态下的锁支撑件7 ）被保持下来，传感器在碰撞通过在有限的勃起运动的致动器（20）的情况下致动是可释放的，其中，所述弹簧（6）被安装（与直立式锁载体7）和在所述壳体（2）的跳闸磁铁（20）平行于所述轴线。

32. 发明申请

WO2011134628A1 SANITÄRE MISCHBATTERIE, INSBESONDERE FÜR EINE BRAUSEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：卫浴龙头，特别是对于一个淋浴器
公开(公告)号：WO2011134628A1
公开(公告)日：2011-11-03
申请号：PCT/EP2011/002043
申请日：2011-04-21
申请人： GROHE AG , SCHULTE, Michael
发明人： SCHULTE, Michael
IPC分类号： G05D23/13 , F16K11/044
CPC分类号： G05D23/1346 , E03C1/0408 , E03C2201/30 , F16K19/006 , G05D23/1353
摘要： Die sanitäre Mischbatterie (12), insbesondere für eine Brausevorrichtung, ist mit einem Gehäuse (14) versehen, das einen Kaltwassereinlass (20), einen Heißwassereinlass (22) und Mischwasserauslässe (24,70) aufweist. Die sanitäre Mischbatterie (12) weist ein Mischventil (44) auf, das eine in Fluidverbindung mit dem Kaltwassereinlass (20) stehende Kaltwassereintrittsöffnung (42), eine in Fluidverbindung mit dem Heißwassereinlass (22) stehende Heißwassereintrittsöffnung (48), einen Ventilkörper (45) zur Veränderung der Querschnittsflächen der Kalt- und Heißwassereintrittsöffnungen (42,48) zur Erzeugung von Mischwasser und eine Mischwasseraustrittsöffnung (50) aufweist, an die sich ein in dem Gehäuse (14) angeordneter Mischwasserkanal (52) anschließt. Ferner ist die sanitäre Mischbatterie (12) mit einer Mehrwege- Umschalteinheit (60) versehen, die eine über den Mischwasserkanal (52) in Fluidverbindung mit der Mischwasseraustrittsöffnung (50) des Mischventils (44) stehende Eintrittsöffnung (58) und Austrittsöffnungen (64), die jeweils mit einem Mischwasserauslass (24,70) des Gehäuses (14) in Fluidverbindung steht, und ein Umschaltorgan (62) zur wahlweisen Fluidverbindung der Eintrittsöffnung (58) mit einer oder einigen der Austrittsöffnungen (64) der Mehrwege-Umschalteinheit (60) aufweist. Das Gehäuse (14) weist einen weiteren Mischwasserauslass (76) auf. Der zwischen der Mischwasseraustrittsöffnung (50) des Mischventils (44) und der Eintrittsöffnung (58) der Umschalteinheit (60) verlaufende Mischwasserkanal (52) weist eine Abzweigöffnung (72) auf, die in Fluidverbindung mit dem weiteren Mischwasserauslass (76) steht. Es ist ein Absperrventil (80) zum Öffnen und/oder Schließen des weiteren Mischwasserauslasses (76) vorgesehen.
摘要翻译：卫生冷热水混合龙头（12），特别是用于的淋浴装置，设置有一个外壳（14）具有冷水入口（20），一个热水入口（22）和Mischwasserauslässe（24,70）。卫生冷热水混合龙头（12）包括站在一个流体连通的热水入口（22），热水入口开孔（48），阀体的混合阀（44），所述站在一个流体连通的冷水入口（20），冷水入口开孔（42）（45）用于改变冷水和热水入口开口（42,48）的横截面面积，用于产生混合水，并且其连接到一个在所述壳体（14）布置在所述混合水通道（52）的混合水出口开孔（50）。此外，提供了具有多路切换单元（60）的卫生冷热水混合龙头（12），所述一个上处于流体连通的混合水通道（52）与所述混合阀的混合水出口开孔（50）（44）的入口（58）和出口开口（64）每一个与所述壳体（14）的混合水出口（24,70）流体连通，并且具有用于选择性地流体入口开口（58）与一个或一些多路切换单元的出口开口（64）的连接切换部件（62）（60），所述壳体（14）具有另外的混合水出口（76）。混合阀（44）的混合水出口开孔（50）和延伸的混合水通道（52）的切换部（60）的入口开口（58）之间，设有一个分支开口（72），其与所述附加混合水出口（76）流体连通。它是用于打开和/或关闭进一步Mischwasserauslasses（76）的关断阀（80）被提供。

33. 发明申请

WO2004087474A1 VORRUCHTUNG ZUM SCHUTZ VON PERSONEN BEI EINEM FRONTALAUFPRALL AUF EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译： VORRUCHTUNG对个人与前部冲击用于机动车辆的保护
公开(公告)号：WO2004087474A1
公开(公告)日：2004-10-14
申请号：PCT/EP2004/002668
申请日：2004-03-15
申请人： ISE INNOMOTIVE SYSTEMS EUROPE GMBH , MIKA, Frank , REX, Martin , LANG, Jozsef , SCHULTE, Michael , RÖHNER, Stefan , HARTEBRODT, Raphael
发明人： MIKA, Frank , REX, Martin , LANG, Jozsef , SCHULTE, Michael , RÖHNER, Stefan , HARTEBRODT, Raphael
IPC分类号： B60R21/34
CPC分类号： B60R21/38
摘要： Diese Schutz-Vorrichtung besteht gemäss dem Stand der Technik aus einem Scharnierträger für die mittelbare karosserieseitige Anlenkung der Scharnieranordnung, der sensorgesteuert aufstellbar an der Karosse des Vorderwagens angebracht ist. Zur Erzielung eines kompakten Aufbaues der Vorrichtung, der hohe Kräfte auszunehmen vermag, ist die Konstruktion erfindungsgemäss so getroffen, dass die Vorrichtung (100) ein fahrzeugfest anbringbares, im wesentlichen rechteckiges Gehäuse (1) aufweist, in welchem mindestens zwei teleskopartig miteinander verschachtelte Aufstellstufen linear aufstellbar aufgenommen sind, von denen die erste Aufstellstufe im Gehäuse (1) und die zweite Aufstellstufe in der ersten Aufstellstufe linear geführt gehaltert ist, und von denen mindestens die zweite Aufstellstufe mittels mindestens einer in Gehäuse aufgenommenen Druckfeder (8) vorgespannt ist, und dass eine im wesentlichen rechteckige Aufstellplatte (2, 2') für den Scharnierträger (2, 2') an der weiten Aufstellstufe angebracht ist, die im Normalzustand die obere Abdeckplatte des Gehäuses (1) bildet.
摘要翻译：该保护装置是根据用于与主体侧的铰链组件的间接铰接，这是传感器控制的可打开的连接到前车的主体上的铰链支撑件的现有技术。为了实现该设备，其能够排除大的力的紧凑结构，根据本发明的结构是这样进行，使得固定在车载式，大致矩形的壳体（1）的装置（100），其中至少两个可伸缩嵌套在一起Aufstellstufen线性可打开相加，其中在所述壳体（1）和所述第二装配工序在第一装配步骤中，和其中至少所述第二组装步骤是通过在壳体压力弹簧（8）接收的至少一个的装置偏置装线性地引导，并在第一组装工序 “的铰链支撑（2,2）基本为矩形的安装板（2，2）”被安装到形成在正常状态下的宽组装工序中，在壳体的上盖板（1）。

34. 发明申请

WO2007113303A1 SCHUTZVORRICHTUNG IN KRAFTFAHRZEUGEN ZUM PERSONENSCHUTZ 审中-公开
标题翻译：保护装置在机动车中的个人防护
公开(公告)号：WO2007113303A1
公开(公告)日：2007-10-11
申请号：PCT/EP2007/053250
申请日：2007-04-03
申请人： AUTOMOTIVE GROUP ISE INNOMOTIVE SYSTEMS EUROPE GMBH , RÖHNER, Stephan , JANISCH, Mirko , LANG, Jozsef , SCHULTE, Michael , MENNE, Hans Gerd , LIESAUS, Frank
发明人： RÖHNER, Stephan , JANISCH, Mirko , LANG, Jozsef , SCHULTE, Michael , MENNE, Hans Gerd , LIESAUS, Frank
IPC分类号： B60R21/13
CPC分类号： B60R21/13 , B60R2021/135
摘要： Derartige Schutzvorrichtungen weisen typischerweise ein bewegliches Element, z. B. einen Überrollbügel (1) oder eine Klappe auf, das im Grundzustand durch eine auslösbare Haltevorrichtung in seiner Lage fixiert ist und im Gefahrenfall sensorgesteuert mittels eines gemeinsamen pyrotechnischen Aktuators (11) auslösbar und unter Aktivierung des Schutzes ausstellbar ist, und welche eine Einrichtung (8, 9) zum Verriegeln des ausgestellten beweglichen Elementes aufweist, wobei dem pyrotechnischen Aktuator (11) eine karosseriefest angebrachte Antriebsdruckkammer (12, 15), in welcher ein mit dem beweglichen Element verbundener Antriebskolben (2 mit 13, 16) geführt aufgenommen ist, nachgeschaltet ist. Um die Schutzvorrichtung hinsichtlich des pyrotechnischen Löse- und Aufstellsystems so auszubilden, dass mit einer möglichst kleinen pyrotechnischen Ladung und einer definierten Haltekraft, die nicht durch zusätzliche Halteelemente aufgebracht wird, dem beweglichen Element bereits nach wenigen Millimetern Ausfahrweg eine sehr hohe kinetische Energie zukommen zu lassen, sieht die Erfindung vor, dass die lösbare Verbindung durch eine unmittelbare lokal begrenzte, kraft- und/oder formschlüssige oder stoffschlüssige Direktverbindung (14) zwischen der Wandung der Antriebsdruckkammer (12, 15) und dem Antriebskolben (2 mit 13, 16) gebildet ist, welche eine zu lösende Haltekraft aufweist, die mindestens 300 N und maximal 5000 N beträgt.
摘要翻译：这样的保护装置通常包括一个可移动构件，例如。 B.一个辊棒（1）或它通过一个可释放的保持装置在其位置和传感器控制的由共同的烟火致动器（11）的装置中的危险的情况下固定在基态的翼片可释放地与是在所述保护的活化可发行，并且包括装置（ 8，9），用于锁定所述发出可动构件，其中，所述烟火致动器（11）包括在其中连接到所述可动构件驱动活塞（2 13，16）被取出的主体固定地安装驱动压力室（12，15），随后是。从而形成在烟火释放方面保护和吊装系统，让尽可能小烟火费和规定的保持力不会被额外的保持元件应用，只有几毫米扩展路径非常高的动能后，可移动元件来，本发明提供了通过直接局部限制，摩擦和/或形状锁定或材料锁定驱动压力室的壁被形成（12，15）和所述驱动器活塞（2 13，16）之间的直接连接（14）的可释放连接，其具有待解决的保持力是至少300 N和最大5000 N的问题

35. 发明申请

WO2005060240A1 KAMERAANORDNUNG UND VERFAHREN ZUR JUSTIERUNG EINES OBJEKTIVS IN BEZUG AUF DEN BILDSENSOR 审中-公开
标题翻译：摄像机设置等方法调整镜头相对于图像传感器
公开(公告)号：WO2005060240A1
公开(公告)日：2005-06-30
申请号：PCT/EP2004/014285
申请日：2004-12-15
申请人： HELLA KGAA HUECK & CO. , ADAMECK, Markus , MAKARUK, Michael , SCHULTE, Michael
发明人： ADAMECK, Markus , MAKARUK, Michael , SCHULTE, Michael
IPC分类号： H04N5/225
CPC分类号： G03B5/06 , B60R2300/402 , G03B5/02 , H04N5/2253 , H04N5/2254
摘要： Kameraanordnung, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, umfassend, eine Leiterplatte (6) mit einem Bildsensor (7) und einem Objektivträger (11), sowie ein Objektiv (5) zur Projizierung eines Bildes auf den Bildsensor (7), wobei das Objektiv (5) über Anschlussmittel mit dem Objektivträger (11) verbunden ist, wobei es sich bei dem Anschlussmittel um einen oder mehrere endseitig des objektives (5) vorgesehenen kugelsegmentförmigen Gehäuseabschnitt(e) (10) handelt, die in einer zylindrischen Bohrung (12) des Objektivträgers (11) aufgenommen sind, wobei das Anschlussmittel dazu geeignet ist, das Objektiv (5) relativ zu dem Bildsensor (7) zu verschieben, als auch zu verschwenken, sowie ein Verfahren zur Justierung einer erfindungsgemäßen Kameraanordnung.
摘要翻译：摄像机布置，尤其是用于机动车辆中使用，其包括一电路板（6）的图像传感器（7）和透镜托架（11）和透镜（5），用于在所述图像传感器（7）投影图像，其特征在于，所述透镜（ 5）（通过连接装置到透镜架11）连接，其特征在于，它是（其中连接装置到物镜（5的一个或多个端部）提供球截形的壳体部分E）为10）（（在圆柱形孔12）透镜架的（11）被接收，其中，所述连接装置适于移动，以及以枢转所述物镜（5）相对于所述图像传感器（7），以及根据本发明的照相机装置的调整方法。

36. 发明申请

WO2005051730A1 VORRICHTUNG ZUM SCHUTZ VON PERSONEN BEI EINEM FRONTALAUFPRALL AUF EIN KRAFTFAHRZEUG DURCH AKTIVES AUFSTELLEN DESSEN FRONTHAUBE 审中-公开
标题翻译：设备对个人与前部碰撞到机动车辆通过主动UP其前引擎盖保护
公开(公告)号：WO2005051730A1
公开(公告)日：2005-06-09
申请号：PCT/EP2004/010914
申请日：2004-09-30
申请人： ISE INNOMOTIVE SYSTEMS EUROPE GMBH , RÖHNER, Stephan , SCHULTE, Michael , JANISCH, Mirko , HARTEBRODT, Raphael
发明人： RÖHNER, Stephan , SCHULTE, Michael , JANISCH, Mirko , HARTEBRODT, Raphael
IPC分类号： B60R21/34
CPC分类号： B60R21/38
摘要： Derartige Vorrichtungen besitzen mindestens ein Aufstellelement (3), das ein aufstellbar geführtes mit der Fronthaube (1) in Wirkverbindung stehendes Hubelement (3 b) besitzt, das im Grundzustand mittels einer lösbaren HalteVorrichtung (3 f, 3 g) gegen die Vorspannkraft eines Federspeichers (3 a) niedergehalten ist, und das im Fall eines drohenden Aufpralles durch sensorgesteuertes Lösen der HalteVorrichtung (3 f, 3 g) mittels eines Aktuators (3 c) um einen vorgegebenen Arbeitshub aufstellbar ist, sowie besitzen eine Reversiereinrichtung zum Reversieren des aufgestellten Hubelementes in den Grundzustand. Die Erfindung sieht eine einfache, fest installierte Reversiereinrichtung vor, die einen Bowdenzug (2) mit einem in einem Schlauch (2 c) geführten Zugseil (2 a) aufweist, dessen Schlauch (2 c) fahrzeugfest von dem Aufstellelement ( 3 b) zu einem als Reversier-Hebel nutzbaren Fahrzeugteil (1, 9) verlegt ist, und dessen Zugseil (2 a), das an den Enden jeweils einen Nippel (2 b) aufweist, mit einem ersten Nippel (2 b) am Fahrzeugteil (4, 9) eingehängt ist und mit dem zweiten Nippel an einem mit dem Hubelement (3) verbundenen Mitnehmer (7 a, 8) ankoppelbar ist.
摘要翻译：这种装置具有（3）具有与所述前发动机罩的开闭运行的至少一个定位元件（1）可操作地连接提升元件（3 b）的，其在通过克服弹簧蓄压器的偏置力可释放的保持装置（3 F，3克）的基态（ 3）被保持下来，并且在即将发生碰撞的情况下（通过保持装置3 F，3克）的传感器控制的释放通过致动器（3 C）的装置是可倾斜的规定行程，以及具有一个换向装置在扭转竖立升降元件基态。本发明提供了一种简单的，固定的换向装置包括鲍登线（2）与在管（2 c）中被引导牵引绳（2），固定于从所述定位元件的车辆的软管（2 C）（3 b）至一个铺设可用作换向杆车辆部分（1,9），并且所述牵引线缆（2），其具有在每个端部一个接头（2 b）所示，与第一接头（2 b）向所述车辆部件（4,9）被暂停，并且在一个与所述提升元件（3）的载体（7，8）可以耦合连接到第二乳头。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式