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31. 发明申请

WO2015086765A1 SITZTEIL UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：座椅部分和车辆座椅
公开(公告)号：WO2015086765A1
公开(公告)日：2015-06-18
申请号：PCT/EP2014/077428
申请日：2014-12-11
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH
发明人： KIENKE, Ingo , ROHTSTEIN, Gerhard , LINNENBRINK, Jörg
IPC分类号： B60N2/58 , B60N2/64 , B60N2/68 , B60N2/70 , B60N2/72 , B60R21/207
CPC分类号： B60N2/643 , B60N2/542 , B60N2/5825 , B60N2/686 , B60N2/7094 , B60N2/72 , B60R21/207
摘要： Es wird ein Sitzteil, insbesondere eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, vorgeschlagen, wobei das Sitzteil ein Schalenelement, ein Polsterungselement und ein zwischen dem Schalenelement und dem Polsterungselement angeordnetes Konturelement aufweist, wobei zwischen dem Schalenelement und dem Konturelement Federelemente angeordnet sind.
摘要翻译：这是一个座椅部件，特别是用于车辆座椅的靠背提议，其中，所述座椅部分包括杯构件，缓冲构件和设置在所述外壳构件和缓冲构件的轮廓元素之间，所述弹簧元件被设置在所述壳体元件和所述轮廓元件之间。

32. 发明申请

WO2014096227A3 MOTORANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2014096227A3
公开(公告)日：2014-06-26
申请号：PCT/EP2013/077448
申请日：2013-12-19
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , KAPPEL, Andreas
发明人： KIENKE, Ingo , SCHÜLER, Rolf , ROTHSTEIN, Gerhard , GRUEDL, Peter
IPC分类号： H02K41/06 , H02K7/116 , F16H23/00 , H02K7/102 , H02K11/00 , H02K21/24 , H02K16/00
摘要： Die Erfindung betrifft zumindest eine Motoranordnung (A1), insbesondere eine Planetengetriebemotoranordnung, umfassend: - einen Stator (A2) und einen Rotor (A3) sowie ein diese umgebendes Gehäuse (A4), wobei - der Stator (A2) aus einer Magnetanordnung (A5) gebildet ist, die eine Anzahl von ringförmig angeordneten Elektromagneten (A6) und eine zu der Anzahl von Elektromagneten (A6) ungleiche Anzahl von Permanentmagneten (A7) aufweist, die derart zueinander angeordnet sind, dass ein geschlossener Magnetfluss (AF1) mit axialer Magnetisierungsrichtung (AR) in einem Magnetfeld in zumindest einem der Elektromagneten (A6) erzeugbar ist, wobei - ein mit einer axialen Außenverzahnung (A12.1) versehener Innenläufer (A12) oder Zahnkranz als Teil des Stators (A2) in mindestens einer axialen Außenverzahnung (A10.1, A11.1) des Rotors (A3) kämmt.

33. 发明申请

WO2014012866A1 VERSTELLEINHEIT FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：调整的车用座椅和车辆座椅
公开(公告)号：WO2014012866A1
公开(公告)日：2014-01-23
申请号：PCT/EP2013/064849
申请日：2013-07-12
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH
发明人： KIENKE, Ingo
IPC分类号： B60N2/44 , B60N2/22 , B60N2/16
CPC分类号： B60N2/919 , B60N2/06 , B60N2/167 , B60N2/22 , B60N2/224 , B60N2/929 , B60N2/943
摘要： Es wird eine Verstelleinheit für einen Fahrzeugsitz vorgeschlagen, wobei die Verstelleinheit zur Verstellung der Position und/oder Neigung einer Komponente des Fahrzeugsitzes vorgesehen ist, wobei die Verstelleinheit ein Handhabungselement aufweist, welches in eine erste Richtung zur Einleitung einer ersten Verstellbewegung der Komponente und in eine zweite Richtung zur Einleitung einer zweiten Verstellbewegung der Komponente vorgesehen ist, wobei die Verstelleinheit derart ausgebildet ist, dass die erste Verstellbewegung eine schnellere Verstellung der Komponente als die zweite Verstellbewegung erlaubt.
摘要翻译：它提出了一种用于车辆座椅，其中所述调节单元被设置用于调节车辆座椅，其中所述调节单元包括在第一方向上的操纵元件的部件的位置和/或倾斜，以启动元件的第一调节运动，并且在第二调整提供了一种用于所述第二构件的调节运动的开始，其中，所述调整单元被配置成，使得第一调节运动允许比所述第二调节运动部件的更快的调整方向。

34. 发明申请

WO2014166854A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR BLOCKIERUNG EINER SCHNELLVERSTELLUNG EINER GEWINDESPINDEL 审中-公开
标题翻译：装置和方法用于阻止螺钉进行快速调整
公开(公告)号：WO2014166854A1
公开(公告)日：2014-10-16
申请号：PCT/EP2014/056900
申请日：2014-04-07
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH
发明人： ROTHSTEIN, Gerhard , KIENKE, Ingo , LINNENBRINK, Joerg
IPC分类号： F16H25/20
CPC分类号： F16H25/2025 , B25B1/12 , B25B1/125
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Blockierung einer Schnellverstellung einer Gewindespindel (1) relativ zu zumindest einem Bauteil mittels einer Schraubenmutterhälfte (3), deren Gewinde im blockierten Zustand der Schnellverstellung im Eingriff mit einem Gewinde (G) der Gewindespindel (1) steht. Erfindungsgemäß ist die Schraubenmutterhälfte (3) derart in einer Aussparung (2.1) angeordnet und mit einer Mechanik gekoppelt, dass die Schraubenmutterhälfte (3) zur Schnellverstellung der Gewindespindel (1) innerhalb der Aussparung (2.1) zu der Gewindespindel (1) beabstandbar ist und zur Blockierung der Schnellverstellung mittels der Mechanik derart innerhalb der Aussparung (2.1) bewegbar ist, bis das Gewinde der Schraubenmutterhälfte (3) im Eingriff mit dem Gewinde (G) der Gewindespindel (1) steht und die Gewindespindel (1) mit der im Eingriff stehenden Schraubenmutterhälfte (3) zumindest axial fixiert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于通过螺母一半（3），其螺纹在接合快速调节的阻塞状态与所述螺纹轴（1）的螺纹（G）来阻挡螺纹轴（1）相对的快速调整到至少一个组件。根据本发明的螺母的一半（3）被如此设置在凹口（2.1）并与一个机构，该螺母一半（3），凹部（2.1）到丝杠内螺纹轴（1）的快速调节（1）是spaceable和所述凹部（2.1）内阻挡由以这样的方式力学的手段快速调节是可移动的，直到螺母一半（3）接合的与所述螺纹轴（1）的螺纹（G）的螺纹，并且螺纹轴（1）与所述接合螺母半（3）至少在轴向上固定。

35. 发明申请

WO2014124998A1 VERSTELLVORRICHTUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：调整的车辆座椅，
公开(公告)号：WO2014124998A1
公开(公告)日：2014-08-21
申请号：PCT/EP2014/052773
申请日：2014-02-13
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH
发明人： LINNENBRINK, Jörg , KIENKE, Ingo , ROTHSTEIN, Gerhard
IPC分类号： B60N2/06 , B60N2/07
CPC分类号： B60N2/067 , B60N2/0712
摘要： Die Erfindung betrifft eine Versteilvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz. Um eine Versteilvorrichtung bereitzustellen, die ein geringes Gewicht und eine kompakte Bauweise aufweist, einfach zu montieren und leicht zu bedienen ist sowie einen geringen Verschleiß und eine hohe Zuverlässigkeit aufweist und bei einem Verkehrsunfall eine stabile Fixierung des Fahrzeugsitzes im Kraftfahrzeug gewährleistet, ist ein Sitzschienenpaar (2), umfassend eine gegenüber einer Sitzunterschiene verschieblich angeordneten Sitzoberschiene, und eine drehbar an einer der beiden Sitzschienen angeordnete Schneckenwelle (6) vorgesehen, die mit einer Verzahnung (5) der anderen Sitzschiene zusammenwirkt, wobei die Verzahnung (5) und die Schneckenwelle (6) gemeinsam ein Schneckengetriebe bilden.
摘要翻译：本发明涉及的调节装置（1）一种用于车辆座椅。提供一种具有低的重量和紧凑的设计的调节装置，是易于装配和易于使用，并且具有低的磨损和高可靠性，并确保了车辆座椅的稳定的固定在机动车辆中，一对座椅轨道的事故（2 ），包括：提供一个相对于座椅导轨可滑动地设置座椅上部轨道，和一个可旋转地布置在两个座椅导轨蜗杆轴（6）中的一个，配合（与其他座椅导轨的齿5），其中，所述齿部（5）和所述蜗杆轴（6）一起形成一个蜗轮。

36. 发明申请

WO2016020458A1 GESICHERTES AUSKLAPPBARES BAUTEIL BZW. GESICHERTE ARMLEHNE 审中-公开
标题翻译： SECURED滚动元件或有抵押ARMLEHNE
公开(公告)号：WO2016020458A1
公开(公告)日：2016-02-11
申请号：PCT/EP2015/068110
申请日：2015-08-05
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH
发明人： GRÜDL, Peter , KIENKE, Ingo , ROHTSTEIN, Gerhard , LINNENBRINK, Jörg
IPC分类号： B60N2/46 , B60N2/42
CPC分类号： B60N2/753 , B60N2/4221 , B60N2/4249
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein ausklappbares Bauteil (1), insbesondere eine Armlehne eines Fahrzeugsitzes, das um eine Drehachse (4) von einer Verstaustellung (9) in eine Gebrauchsstellung (10) drehbar ist und der mit einem Verriegelungselement (2) bei einem Unfall in seiner Verstaustellung sicherbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种拉出件（1），特别是车辆用座椅的扶手，其中约从在使用中的位置的存储位置（9）的旋转轴线（4）（10）是可旋转的并用在一个锁定元件（2）在发生事故已经获得了它的存储。

37. 发明申请

WO2015135906A1 FAHRZEUGSITZ UND VERFAHREN ZUR ENERGIEABSORPTION BEI UNFÄLLEN 审中-公开
标题翻译：车辆座椅和方法事故的能量吸收
公开(公告)号：WO2015135906A1
公开(公告)日：2015-09-17
申请号：PCT/EP2015/054904
申请日：2015-03-10
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH
发明人： LINNENBRINK, Jörg , KIENKE, Ingo , GOEBEL, Matthias , CZECH, Michael , ROTHSTEIN, Gerhard , GRUEDL, Peter
IPC分类号： B60N2/427 , B60N2/22 , B60N2/42 , B60N2/48
CPC分类号： B60N2/42745 , B60N2/2222 , B60N2/4228 , B60N2/888
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3), wobei die Rückenlehne (3) relativ zu dem Sitzteil (2) und/oder zur Karosserie des Fahrzeugs um eine erste Drehachse (A) drehbar ist, wobei die Rückenlehne (3) um eine zweite Achse (B) bewegbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Energieabsorption bei Unfällen.
摘要翻译：本发明涉及具有座位部分的车辆座椅（2）和靠背（3），其特征在于，所述靠背（3）相对于所述座椅部分中的车辆（2）和/或体绕第一枢转轴线（A）可旋转地，其中围绕第二轴线（B）的靠背（3）是可移动的。此外，本发明涉及一种用于在发生事故的情况下，能量吸收的方法。

38. 发明申请

WO2013156583A1 BREMSVORRICHTUNG FÜR EINE DIREKT ELEKTROMECHANISCH AKTUIERTE PLANETENGETRIEBEANORDNUNG EINES SITZVERSTELLMECHANISMUS UND VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER BREMSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译： FOR的座椅调整机构的DIRECT机电AKTUIERTE PLANETARY ORDER制动装置及其操作方法的制动装置
公开(公告)号：WO2013156583A1
公开(公告)日：2013-10-24
申请号：PCT/EP2013/058141
申请日：2013-04-19
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH
发明人： KIENKE, Ingo
IPC分类号： B60N2/02 , B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2254 , B60N2/0224 , B60N2/0232 , B60N2/2252
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung (22) für eine direkt elektromechanisch aktuierte Planetengetriebeanordnung (P) eines Sitzverstellmechanismus. Erfindungsgemäß ist die Bremsvorrichtung (22) in die bauliche Einheit aus Planetengetriebeanordnung (P) und dessen elektromechanischer Aktuierung integriert. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Bremsvorrichtung (22) für eine direkt elektromechanisch aktuierte Planetengetriebeanordnung (P) eines Sitzverstellmechanismus.
摘要翻译：本发明涉及一种制动装置（22），用于直接机电aktuierte行星齿轮的座椅倾角调节机构的组件（P）。根据本发明，在行星齿轮组件（P）和具有机电致动的结构单元的制动装置（22）被集成。此外，本发明涉及一种用于直接机电aktuierte行星齿轮的座椅倾角调节机构的组件（P）操作的制动装置（22）的方法。

39. 发明申请

WO2013156582A2 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR STEUERUNG UND/ODER REGELUNG DER ELEKTROMECHANISCHEN AKTUIERUNG EINER PLANETENGETRIEBEANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：方法和设备，用于控制和/或机电式驱动控制行星齿轮装置
公开(公告)号：WO2013156582A2
公开(公告)日：2013-10-24
申请号：PCT/EP2013/058140
申请日：2013-04-19
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH
发明人： KIENKE, Ingo , SCHÜLER, Rolf , SCHUHN, Christoph
IPC分类号： H02K41/06
CPC分类号： F16H61/0251 , F16H1/32 , H02K3/522 , H02K11/33 , H02K41/06 , H02K2213/12 , H02P6/085
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung der elektromechanischen Aktuierung einer Planetengetriebeanordnung (1), umfassend eine Kommutierungselektronik (14), welche als eine elektronische Leiterplatte ausgebildet und direkt an einem Elektromagnetspulenring (8) der elektromechanischen Aktuierung innerhalb eines Gehäuses (10) angeordnet ist, welches die Planetengetriebeanordnung (1) und die Mittel zu deren elektromechanischer Aktuierung aufnimmt, wobei der Elektromagnetspulenring (8) aus einer Mehrzahl von ringförmig angeordneten Elektromagnetspulen (7) gebildet ist, welche mittels der Kommutierungselektronik (14) in Umfangsrichtung des Elektromagnetspulenrings (8) abwechselnd umlaufend aktivierbar sind.
摘要翻译：本发明涉及一种设备，用于控制和/或调节一个行星齿轮组件的机电致动（1），其包括被设计为在电子电路基板，并直接向电磁铁线圈环的换向电子器件（14）（8）的壳体内的机电致动的（10）设置，接收到该行星齿轮组件（1）和机电致动，其中，多个环形布置的电磁铁线圈（7）形成在电磁线圈环（8），的装置，它通过换向（14）的装置（在电磁线圈环8的圆周方向上）交替地沿圆周方向激活。

40. 发明申请

WO2013156580A1 VORRICHTUNG ZUM ELEKTRISCHEN ANTRIEB EINER LÄNGSVERSTELLVORRICHTUNG EINES FAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR电驱动装置的纵向调整装置的车辆用座椅
公开(公告)号：WO2013156580A1
公开(公告)日：2013-10-24
申请号：PCT/EP2013/058138
申请日：2013-04-19
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH
发明人： KIENKE, Ingo
IPC分类号： B60N2/02 , B60N2/06 , B60N2/07
CPC分类号： B60N2/0232 , B60N2/06 , B60N2/067 , B60N2/0712 , B60N2002/0236
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum elektrischen Antrieb einer Längsverstellvorrichtung eines Fahrzeugsitzes mit zwei Einzelschienen (1). Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung zum elektrischen Antrieb einer Längsverstellvorrichtung eines Fahrzeugsitzes ein separates elektrisches Antriebsmittel (6) für jede Einzelschiene (1), wobei das elektrische Antriebsmittel (1) jeweils als elektromechanisch aktuierte Planetengetriebeanordnung ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于电驱动车辆座椅的纵向调整装置具有两个单一的轨道（1）。根据本发明，该装置包括一个单独的电驱动机构（6），用于每个单独的轨道（1），用于电驱动车辆座椅的纵向调整装置，所述电驱动装置的每个形成为机电aktuierte行星齿轮组件（1）。

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