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31. 发明申请

WO2008092727A1 KÜCHENMASCHINE MIT ZWISCHENZAHNRAD 审中-公开
标题翻译：与ZWISCHENZAHNRAD食物处理器
公开(公告)号：WO2008092727A1
公开(公告)日：2008-08-07
申请号：PCT/EP2008/050330
申请日：2008-01-14
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ZIBRET, Igor , PAVLOVIC, Henrik , MAZEJ, Stanislav
发明人： ZIBRET, Igor , PAVLOVIC, Henrik , MAZEJ, Stanislav
IPC分类号： A47J43/08
CPC分类号： A47J43/085 , A47J43/087
摘要： Eine Küchenmaschine (1) mit einem Motor (4) zum rotierenden Antrieb eines Werkzeug das an eine Abtriebswelle (7) der Küchenmaschine (1) ankuppelbar ist, wobei eine Antriebswelle (12), die mit dem Motor (4) verbunden ist und ein erstes Zahnrad (21) aufweist, zu der Abtriebswelle (7), die ein zweites Zahnrad (22) aufweist, räumlich beabstandet angeordnet ist. Zwischen dem ersten Zahnrad (21) und dem zweiten Zahnrad (22) ist mindestens ein Zwischenzahnrad (24) angeordnet, in das mindestens zwei benachbarte Zahnräder (21, 22) eingreifen. Das eine (21) der Zahnräder steht mit der Antriebswelle (12), das andere (22) mit der Abtriebswelle (7) in Antriebsverbindung. Die Küchenmaschine ist geräuscharm betreibbar und es sind groβe Kräfte von dem Motor auf das Werkzeug übertragbar.
摘要翻译：一种食品处理器（1）的马达（4），用于旋转工具的驱动器，其向厨房机器（1）的输出轴（7）可被耦合，其中连接到所述马达（4）的驱动轴（12）连接和第一具有齿轮（21）具有一个第二齿轮（22）的输出轴（7）被布置在空间上分离。第一齿轮（21）之间和所述第二齿轮（22）是至少一个中间齿轮（24），其布置成接合所述至少两个相邻的齿轮（21，22）。与驱动轴（12）啮合的齿轮之一（21），另一个（22）与驱动连接的输出轴（7）。食物处理器可操作安静，也有从电机到刀具转让的大部队。

32. 发明申请

WO2003020605A1 RASTVORRICHTUNG UND MIT DIESER AUSGESTATTETE KÜCHENMASCHINE 审中-公开
标题翻译： RAST装置和这个厨房机
公开(公告)号：WO2003020605A1
公开(公告)日：2003-03-13
申请号：PCT/EP2002/009461
申请日：2002-08-23
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ZIBRET, Igor , PAVLOVIC, Henrik , AREH, Marko
发明人： ZIBRET, Igor , PAVLOVIC, Henrik , AREH, Marko
IPC分类号： B65D43/02
CPC分类号： A47J43/07 , F16B5/02 , F16B5/0614 , F16B9/02 , Y10T403/32483 , Y10T403/60 , Y10T403/606
摘要： Durch die Erfindung wird eine einfache und gut haltbare Verbindung zwischen einem ersten (1) und einem zweiten Körper (4) geschaffen, die beispielsweise Teile eines Küchengeräts sind, wobei die erste Wand (2) den Boden bildet und die zweite Wand (3) eine Mantelwand ist. Die erste Wand (2) des ersten Körpers (1) erstreckt sich im wesentlichen im rechten Winkel zu der zweiten Wand (3) des zweiten Körpers (4). Ein Rastvorsprung (6), der auf einer von dem zweiten Körper (4) umschlossenen Innenseite der ersten Wand (2) angeordnet ist, wird durch die von einem mit dem ersten Körper (1) verbundenen Verbindungsmittel, insbesondere eine Schraube (9), ausgeübte Kraft in eine Rastöffnung (7) in der Wand (3) hineingedrückt.
摘要翻译：一个第一（1）和第二主体之间的简单和良好持久的连接（4）通过本发明，这是提供，例如，厨房用具，其中所述第一壁（2）形成的底部和所述第二壁的部分（3）一个是套壁。第一主体（1）的第一壁（2）基本上以直角延伸到所述第二壁的第二主体（3）（4）。的锁定凸块（6）封闭（2）上布置在所述第一壁内的第二主体（4）中的一个，是由关联到所述第一主体（1）的连接装置，特别是一个螺钉（9），施加压力成在壁（3）的止动开口（7）。

33. 发明申请

WO2003020095A3 ELEKTRISCHES KÜCHENGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2003020095A3
公开(公告)日：2003-03-13
申请号：PCT/EP2002/009467
申请日：2002-08-23
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ZIBRET, Igor , PAVLOVIC, Henrik , AREH, Marko
发明人： ZIBRET, Igor , PAVLOVIC, Henrik , AREH, Marko
IPC分类号： A47J19/02
摘要： Durch die Erfindung wird eine Außenwand (1) für ein elektrisches Küchengerät geschaffen, die durch Bildung von Auslassungen Streifen (5, 7) ausbildet, auf denen eine Taste (2) angeordnet ist. Da zwischen den Streifen (5, 7) als Filmscharniere ausgebildete Bereiche (11) vorhanden sind, lassen sich die Streifen (5, 7) und somit auch die zwischen ihnen angeordnete Taste (2) verschwenken, um einen elektrischen Taster (13) oder einen Schalter im Inneren des Gehäuses des Küchengeräts zu betätigen.

34. 发明申请

WO2008092715A3 GLEITLAGER FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2008092715A3
公开(公告)日：2008-08-07
申请号：PCT/EP2008/050168
申请日：2008-01-09
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ZIBRET, Igor , PAVLOVIC, Henrik , MAZEJ, Stanislav
发明人： ZIBRET, Igor , PAVLOVIC, Henrik , MAZEJ, Stanislav
IPC分类号： A47J43/08 , F16C17/10 , F16C33/10
摘要： Ein Gleitlager (1) zum drehbaren Lagern einer Welle (26) in einem Haushaltsgerät umfassend einen rotationssymmetrischen, im Wesentlichen hohlzylindrischen Gleitring (2) und eine Gleitringaufnahme (3) mit einer rotationssymmetrischen Ringnut (4), in der der Gleitring (2) drehbar gelagert ist. Der Gleitring (2) weist in der Ringnut (4) entlang seiner Symmetrieachse (5) einen ersten Ringabschnitt (6) auf, in dem der Gleitring (2) schmaler ist als in einem zweiten Ringabschnitt (7), und/oder die Ringnut (4) weist entlang ihrer Symmetrieachse (5) einen ersten Nutabschnitt (8) auf, in dem die Nut (4) schmaler ist als in einem zweiten Nutabschnitt (9). Die Erfindung erlaubt eine vereinfachte Konstruktion eines Lagers und kann dadurch die Herstellung vereinfachen und Herstellungskosten einsparen.

35. 发明申请

WO2008092731A1 ZUGMITTELANTRIEB FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：牵引机构用于家用电器
公开(公告)号：WO2008092731A1
公开(公告)日：2008-08-07
申请号：PCT/EP2008/050356
申请日：2008-01-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ZIBRET, Igor , PAVLOVIC, Henrik , MAZEJ, Stanislav
发明人： ZIBRET, Igor , PAVLOVIC, Henrik , MAZEJ, Stanislav
IPC分类号： A47J43/08 , F16H7/10
CPC分类号： F16H7/023 , A47J43/08 , F16H1/10 , F16H7/14
摘要： Ein Zugmittelantrieb (1 ) für ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Küchenmaschine, umfasst eine erste Scheibe (2), die mit einer Welle (3) drehfest verbunden ist, und eine zweite Scheibe (6), die mit der ersten Scheibe (3) über ein die beiden Scheiben (2, 6) umschlingendes Zugmittel (5) in Antriebsverbindung steht. Die Welle (3) ist um eine zu ihr im Wesentlichen parallele und von ihr beabstandete Schwenkachse (10) in eine Spannrichtung, in der sie das Zugmittel spannt, schwenkbar. Ein Strecke von der Schwenkachse (10) zur Welle (3) bildet den Lastarm (16) eines Hebels und ein Strecke von der Schwenkachse (10) zu einem Punkt (17), an dem das Zugmittel (5) lasttrumseitig an die erste Scheibe (2) angreift, bildet den Kraftarm (18) eines Hebels. Dabei greift das Zugmittel so an den Kraftarm (18) an, dass er auf die erste Scheibe (2) bezüglich der Schwenkachse (10) eine Drehmoment (19) ausübt, das am Lastarm (16) in eine Kraft (20) in Spannrichtung resultiert. Durch die Erfindung kann sich die Zugmittelspannung vorteilhafterweise an die Belastung des Zugmittelantriebs anpassen. Hierdurch kann die Lebensdauer des Riemens und der Scheiben verlängert und die Lärmbelastung gesenkt werden.
摘要翻译：用于家用器具，特别是一种食品加工机，牵引机构（1）包括第一板（2）固定的旋转与轴（3）连接，并经由一个第二盘（6），连接到所述第一盘（3）两个盘（2,6）环绕牵引装置（5）是在驱动器的连接。所述轴（3）以一个基本上平行于它，并在张紧方向在其紧张牵引装置，枢转的从其枢轴轴线（10）间隔开。从枢轴轴线（10）到所述轴的距离（3）由所述枢转轴线（10）的杠杆的负载臂（16）和一个距离的一个点（17），在其上的牵引装置（5）lasttrumseitig（第一盘上 2）接合，形成一杆的动力臂（18）。在这种情况下，牵引装置产生的负载臂（16）接合，以便所述力臂（18），它在第一盘上的（2）相对于所述枢转轴线（10）的转矩（19）施加到在张紧方向上的力（20），通过本发明，Zugmittelspannung可以有利适应于Zugmittelantriebs的负载。这允许延伸的皮带和皮带轮和噪声的寿命降低。

36. 发明申请

WO2003020094A3 MOTORISCHES KÜCHENGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2003020094A3
公开(公告)日：2003-03-13
申请号：PCT/EP2002/009465
申请日：2002-08-23
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , AREH, Marko , KRAMER, Siegmund , PAVLOVIC, Henrik , STEFFL, Michael , ZIBRET, Igor
发明人： AREH, Marko , KRAMER, Siegmund , PAVLOVIC, Henrik , STEFFL, Michael , ZIBRET, Igor
IPC分类号： A47J19/02
摘要： Durch die Erfindung wird eine elastische Befestigung einer Antriebseinheit (3) innerhalb eines von einer Außenwand (1) umgebenen Gehäuses eines Küchengeräts geschaffen. Die Antriebseinheit (3) ist elastisch über Vorsprünge (7) in dem Gehäuse gelagert. Sie wird nach Art eines Bajonettverschlusses in dieses eingebracht.

37. 发明申请

WO2008031803A1 PASSIERGERÄT 审中-公开
标题翻译：糖化
公开(公告)号：WO2008031803A1
公开(公告)日：2008-03-20
申请号：PCT/EP2007/059492
申请日：2007-09-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BRECKO, Ales , MAZEJ, Stanislav , ZIBRET, Igor , BLAGOTINSEK, Andrej
发明人： BRECKO, Ales , MAZEJ, Stanislav , ZIBRET, Igor , BLAGOTINSEK, Andrej
IPC分类号： A47J19/00 , A47J43/07
CPC分类号： A47J19/00 , A47J43/0722
摘要： Ein Passiergerät (1), insbesondere für die Verwendung mit einer Küchenmaschine, das ein topfförmig ausgebildetes Siebteil (2) mit einem mit Durchtrittsöffnungen (4) versehenen Topfboden (5) und einem den Topfboden kragenförmig umschließenden Topfmantel (6) und ein Passierwerkzeug (3) mit einem an eine Antriebswelle ankuppelbaren Nabenteil (8), um das Passierwerkzeug (1) um eine in Längsrichtung des Topfmantels (6) verlaufende Drehachse (A) rotierend anzutreiben, und wenigstens einem sich von dem Nabenteil (8) radial nach Außen erstreckenden Passierflügel (11, 12) umfasst. Der Topfmantel (6) weist entlang seines Umfangs auf seiner Innenseite mindestens einen nischenartigen Abschnitt (7) auf, der einen größeren Abstand von der Drehachse (A) hat als ein anderer Abschnitt der Innenseite des Topfmantels (6). Die bei der vorgesehenen Drehrichtung voreilende Kante (15, 16) des Passierflügels (11, 12) ist wenigstens auf einem Teilabschnitt mit einer ersten Schneidkante ausgestattet, um Passiergut zu zerkleinern. Mit dem erfindungsgemäßen Passiergerät (1) lässt sich auch Passiergut mit festeren Bestandteilen, zum Beispiel reife Tomaten, passieren.
摘要翻译：一个过滤器（1），特别是用于用食品加工，罐底部，罐形设计筛选构件使用（2）设置有与通道开口（4）（5）和罐底部周围锅壳的轴环（6）和一个Passierwerkzeug（3）具有能够联接到驱动轴毂部分（8）旋转的Passierwerkzeug（1）围绕所述罐壳体的纵向方向上延伸（6）轴线（A）的旋转驱动，并从轮毂部（8）径向向外延伸的过滤器的至少一个（ 11，12）。锅壳（6）沿其在其内侧上的至少一个凹状部（7）周围，其具有与旋转轴线（A）比锅的壳体（6）的内部的另一部分更大的距离了。在Passierflügels的旋转边缘（15，16）（11,12）的预定方向上的主导至少设置在具有第一切削刃，以粉碎Passiergut一个区段。利用本发明的过滤器（1）也可以用更多的固体成分，例如成熟的西红柿通过Passiergut。

38. 发明申请

WO2008031722A1 KÜCHENMASCHINE MIT SCHWENKBAREM DECKEL ZUM ABDECKEN EINER KUPPLUNGSSTELLE 审中-公开
标题翻译：带旋转盖FOOD PROCESSOR覆盖离合器结合点
公开(公告)号：WO2008031722A1
公开(公告)日：2008-03-20
申请号：PCT/EP2007/058943
申请日：2007-08-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ZIBRET, Igor , BRECKO, Ales , BLAGOTINSEK, Andrej , MAZEJ, Stanislav
发明人： ZIBRET, Igor , BRECKO, Ales , BLAGOTINSEK, Andrej , MAZEJ, Stanislav
IPC分类号： A47J42/56
CPC分类号： A47J43/0716 , A47J36/06 , A47J43/0761
摘要： Eine Küchenmaschine (1) mit einer Kupplungsstelle (3) zum Ankuppeln eines Bearbeitungsgeräts, einem Deckel (5) zum Abdecken der Kupplungsstelle (3) und einer Verbindungseinrichtung, über die der Deckel (5) mit einem Gehäuse (2) der Küchenmaschine (1) derart verbunden ist, dass er um eine Schwenkachse in eine offene Stellung, in der die Kupplungsstelle (3) zum Anbringen eines Bearbeitungsgeräts frei liegt, schwenkbar ist. Die Verbindungseinrichtung ist so angeordnet und eingerichtet, dass der Decke (5) außerdem gegenüber dem Gehäuse (2) der Küchenmaschine (1) verschiebbar ist. Die Küchenmaschine (1) mit einem Deckel (5) zum Abdecken einer Kupplungsstelle (3) gemäß der vorliegenden Erfindung ist bequem zu handhaben, wobei insbesondere der 20 Deckel (5) nicht verloren gehen kann. Dennoch ist sie einfach und kostengünstig herzustellen.
摘要翻译：一种食品处理器（1）的连接点（3），用于耦合的处理装置，一个盖子（5），用于覆盖所述连接点（3）和一个连接装置，通过该盖（5）的壳体（2）的厨房机器（1）的被连接使得其可绕一枢转轴线到打开位置，其中，所述耦合点（3）露出的用于加工设备的附件。所述的连接装置被布置和构造成使得所述天花板（5）也相对于壳体（2）的厨房机器（1）是可移动的。食品处理机（1），用于覆盖（3）根据本发明的联接点的盖（5）是方便的处理，特别是20的盖子（5）不能被丢失。然而，这是简单，制造成本低。

39. 发明申请

WO2008031708A2 SICHERHEITSMECHANISMUS FÜR EINE KÜCHENMASCHINE MIT ZWEI KUPPLUNGSSTELLEN 审中-公开
标题翻译：具有两个离合点的厨房机器的安全机制
公开(公告)号：WO2008031708A2
公开(公告)日：2008-03-20
申请号：PCT/EP2007/058841
申请日：2007-08-24
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ZIBRET, Igor , MAZEJ, Stanislav , BLAGOTINSEK, Andrej
发明人： ZIBRET, Igor , MAZEJ, Stanislav , BLAGOTINSEK, Andrej
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0772 , A47J43/0766 , A47J44/00
摘要： Eine Küchenmaschine (1) mit zwei an ihrem Gehäuse voneinander beabstandet angeordneten Kupplungsstellen zum Aufsetzen von Bearbeitungsgeräten (2, 3, 4, 5), mit einer von einem Motor der Küchenmaschine (1) angetriebene Welle an jeder Kupplungsstelle, einem Kontaktschalter (25), der eine Stromzufuhr zum Motor unterbrechen kann, und einer Erfassungseinrichtung (6, 7) an jeder Kupplungsstelle, die jeweils durch Aufsetzen eines Bearbeitungsgeräts (2, 3, 4, 5) oder eines Abdeckteils auf die ihm zugeordnete Kupplungsstelle betätigbar ist. Der Kontaktschalter (25) wirkt mit den Erfassungseinrichtungen (6, 7) derart zusammen, dass er nur dann in einer Stellung stehen kann, in der der Motor mit Strom versorgt werden kann, wenn auf jeder Kupplungsstelle ein Bearbeitungsgerät (2, 3, 4, 5) oder ein Abdeckteil aufsitzt. Die Erfindung ermöglicht es vorteilhaft, die Anzahl elektrischer Schaltkomponenten der Sicherungseinrichtung einer Küchenmaschine (1) zu reduzieren. Sie ermöglicht es weiterhin vorteilhaft, alle elektrischen Schaltkomponenten der Küchenmaschine (1) auf einer einzigen Leiterplatte zu integrieren. Sie ermöglicht es schließlich, auf einfache Weise ein schnelles Abbremsen des Motors sicherzustellen, wenn während des Betriebs Bearbeitungsgeräte von der Küchenmaschine (1) abgenommen werden.
摘要翻译：
A K导航用途食品处理器（1）具有两个在其走熊使用用于Bearbeitungsger BEAR个的安装间隔地设置的耦合位置（2，3，4，5），使用K导航用途的电动机的一个食品处理器（1）在每个耦合点从动轴，一个接触开关（25），它可以中断向电机提供电力，和检测装置（6，7）在每个耦合点中，每个通过将Bearbeitungsger＆AUML; TS（2，3，4 ，5）或者可以在分配给它的连接点上启动盖子部件。接触开关（25）与所述检测装置配合（6,7）一起以这样一种方式，它可以是只在发动机可使用当前在每个耦合点时被提供的位置上，一个Bearbeitungsger＆AUML; T（2，3， 4，5）或一个封面就座。本发明有利地使得可以减少厨房机器（1）的安全装置的电气开关部件的数量。这也有利于将厨房机器（1）的所有电气开关部件集成在单个电路板上。如果在操作过程中将加工设备从炊具机器（1）中取出，它最终可以容易地确保发动机的快速制动。

40. 发明申请

WO2008031711A1 SICHERHEITSMECHANISMUS FÜR EINE KÜCHENMASCHINE MIT RÜHRSCHÜSSEL UND DECKEL 审中-公开
标题翻译：安全机制有盖搅拌碗食物加工
公开(公告)号：WO2008031711A1
公开(公告)日：2008-03-20
申请号：PCT/EP2007/058844
申请日：2007-08-24
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ZIBRET, Igor , MAZEJ, Stanislav , BLAGOTINSEK, Andrej
发明人： ZIBRET, Igor , MAZEJ, Stanislav , BLAGOTINSEK, Andrej
IPC分类号： A47J43/07 , A47J43/08
CPC分类号： A47J43/0766 , A47J43/0772
摘要： Eine Küchenmaschine (1) mit einer Kupplungsstelle für eine Rührschüssel (2) mit einem Deckel (3) zum Abdecken der Rührschüssel (2), einer von einem Motor der Küchenmaschine (1) angetriebenen Welle an der Kupplungsstelle, einer Schalteinrichtung (25), die eine Stromzufuhr zum Motor unterbrechen kann, und einer Erfassungseinrichtung (6) mit einem Element (14) zum Detektieren des Deckels (3) und einem Betätigungselement (17) zum Betätigen der Schalteinrichtung (25). Die Erfassungseinrichtung (6) umfasst außerdem ein Element (18) zum Detektieren der Rührschüssel (2), wobei die Elemente (14, 17, 18) so miteinander und/oder mit der Schalteinrichtung (25) zusammenwirken, dass der Motor nur dann mit Strom versorgt werden kann, wenn auf der Kupplungsstelle die Rührschüssel (2) aufsitzt und auf der Rührschüssel der Deckel (3) aufsitzt. Die vorliegende Erfindung ermöglicht es vorteilhaft, Verletzungen bei unsachgemäßer Bedienung der Küchenmaschine zu begegnen. Sie ermöglicht es weiterhin vorteilhaft, alle elektrischen Schaltkomponenten der Küchenmaschine auf einer einzigen Leiterplatte zu integrieren. Sie ermöglicht es schließlich, auf einfache Weise ein schnelles Abbremsen des Motors sicherzustellen, wenn während des Betriebs Bearbeitungsgeräte von der Küchenmaschine abgenommen werden.
摘要翻译：一种食品处理器（1）与盖（3）的连接点为一个混合碗，（2）用于覆盖所述碗（2）中，由食品处理机（1）在连接位置从动轴的电机，开关装置（25）可中断电源到马达，并且所述开关装置检测装置（6）具有用于检测所述盖（3）的元件（14）和用于致动的致动元件（17）（25）。所述检测装置（6）还包括元件（18）用于检测所述碗（2），所述元件（14，17，18），其彼此和/或与开关装置协作仅（25），该发动机与电可被提供，在连接位置的碗（2），并且在混合碗，盖子（3）搁置落座时。本发明有利地使得能够对付由于食品处理机的操作不当损伤。它允许此外有利的食品处理机的所有电路组件集成在单个电路板上。它使得最终确保以简单的方式电机，当在操作过程中的机械加工设备从食物处理器采取的快速减速。

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