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21. 发明申请

WO2009156215A1 KOLBENPUMPE EINER HYDRAULISCHEN FAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：活塞泵中，车辆液压制动系统
公开(公告)号：WO2009156215A1
公开(公告)日：2009-12-30
申请号：PCT/EP2009/055104
申请日：2009-04-28
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SCHULLER, Wolfgang
发明人： SCHULLER, Wolfgang
IPC分类号： F04B1/04 , B60T8/40
CPC分类号： F04B1/0404 , B60T8/4031 , F04B1/0452
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe (10), insbesondere zur Bremsdruckregelung in einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage. Kolbenpumpen bekannter Bauart weisen zur Steuerung des Druckmittelflusses ein in einem Ventildeckel (52) untergebrachtes Auslassventil auf. Ein Abströmkanal der Kolbenpumpe (10) mündet in einen Druckmittelkanal (20) eines Pumpengehäuses (12) ein. Dieser Druckmittelkanal (20) ist, in Richtung der Längsachse der Kolbenpumpe (10) betrachtet, oberhalb eines im Inneren des Pumpengehäuses (12) liegenden Endes des Ventildeckels (52) angeordnet. Damit weist der Druckmittelkanal (20) einen relativ großen Abstand (A) zu einer Außenseite (16) des Pumpengehäuses (12) auf. Die Erfindung ist auf eine spezielle Ausgestaltung des Abströmkanals der KoIbenpumpe (10) gerichtet, welche es erlaubt, den Abstand (A) des Druckmittelkanals (20) zur Außenseite (16) des Pumpengehäuses (12) zu verringern. Das Pumpengehäuse (12) kann dadurch im Bauraum optimiert werden.
摘要翻译：本发明涉及一种活塞泵（10），特别是用于在车辆液压制动系统的制动压力控制。已知类型的活塞泵具有用于控制上的阀盖（52）在所述压力介质流容纳排气阀。所述活塞泵（10）的排出通道通向在一个压力介质通道（20）的泵壳体（12）的。该压力流体通道（20），在所述活塞泵（10）的纵向轴线的方向上观察，配置躺在上面一个泵壳体的阀盖（52）根据（12）端部的内侧。因此，在相对大的距离（A）与泵壳体（12）的外侧（16）的压力流体通道（20）。本发明涉及到KoIbenpumpe（10），的流出通道，其允许所述压力介质导管（20）到泵壳体（12）的外侧（16）的距离（A）以降低的特殊配置。所述泵壳体（12）可以在设计空间进行优化。

22. 发明申请

WO2009049987A1 HYDRAULISCHE KOLBENPUMPE 审中-公开
标题翻译：柱塞泵
公开(公告)号：WO2009049987A1
公开(公告)日：2009-04-23
申请号：PCT/EP2008/062506
申请日：2008-09-19
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SCHULLER, Wolfgang , REINER, Juergen
发明人： SCHULLER, Wolfgang , REINER, Juergen
IPC分类号： B60T8/40 , F04B1/04
CPC分类号： B60T8/4031 , B60T13/18 , F04B53/168
摘要： Die Erfindung geht aus von einer hydraulischen Kolbenpumpe, insbesondere für eine schlupfregelbare Fahrzeugbremsanlage. Eine erfindungsgemäße Kolbenpumpe weist hydraulisch permanent durchlässige Mittel (341; 342; 343; 344) auf, deren Durchströmung in Abhängigkeit des Drucks in einem Abströmkanal (34) der Kolbenpumpe erfolgt. Eine Druckmittelströmung stellt sich erst ein, wenn das Druckniveau im Abströmkanal (34) einen Schwellenwert überschritten hat. Letzteres tritt beispielsweise auf, wenn die kinematische Viskosität des strömenden Druckmittels aufgrund niedriger Umgebungstemperaturen abnimmt oder wenn eine Durchströmung des Abströmkanals (34) behindert ist. Mit der vorgeschlagenen Lösung lassen sich Drucküberhöhungen im Innenraum der Kolbenpumpe vermeiden und daraus resultierende Belastungen für die druckbeaufschlagten Pumpenbauelemente und den Antrieb reduzieren. Im Übrigen entspricht das Betriebsverhalten der erfindungsgemäßen Kolbenpumpe dem einer bekannten Kolbenpumpe.
摘要翻译：本发明涉及一种液压柱塞泵，特别是用于防滑控制的车辆用制动系统。根据本发明的活塞泵具有永久性透水装置（341; 344 342; 343），其在所述活塞泵的排出通道（34）中进行的压力的依赖性的流动。的压力介质流适应仅当在流出管道（34）中的压力水平超过阈值。后者发生时，例如当流动压力介质的运动粘度降低由于低环境温度下，或者如果通过流出通道（34）的流动被阻塞。所提出的方案，能够避免在活塞泵的内部压力的峰值，并减少对加压泵部件和驱动所产生的负担。此外，本发明的活塞泵的性能对应于一个已知的活塞泵。

23. 发明申请

WO2006013142A1 KOLBENPUMPE MIT KOMPAKTER HALTEVORRICHTUNG FÜR EINE RÜCKSTELLFEDER 审中-公开
标题翻译：紧凑的固定装置活塞泵用于复位弹簧
公开(公告)号：WO2006013142A1
公开(公告)日：2006-02-09
申请号：PCT/EP2005/053373
申请日：2005-07-14
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SCHEPP, Rene , SCHULLER, Wolfgang , REINER, Juergen
发明人： SCHEPP, Rene , SCHULLER, Wolfgang , REINER, Juergen
IPC分类号： F04B1/04
CPC分类号： B60T8/4031 , F04B1/0408 , F04B1/0426
摘要： Kolbenpumpe mit einer Haltevorrichtung (4) zum Halten eines Federelements (11) für eine Rückstellung eines Schließelements (10) eines Ventils (13), wobei die Haltevorrichtung (4) einen Aufnahmebereich (5) zur Aufnahme und Abspitzung des Federelements (11) und einen integral gebildeten Dichtbereich (6) umfasst, um einen Druckraum (20) gegenüber einem Niederdruckbereich abzudichten.
摘要翻译：与保持装置（4）的活塞泵，用于保持一个弹簧元件（11）用于提供一个阀（13）的封闭构件（10），其中所述保持装置（4）具有接收区域（5），用于所述弹簧元件（11）和一个接收和Abspitzung 密封部分一体形成（6），以密封的压力室（20）到低压区域。

24. 发明申请

WO2020011649A1 DRUCKVORRICHTUNG MIT EINEM TRENNELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020011649A1
公开(公告)日：2020-01-16
申请号：PCT/EP2019/068020
申请日：2019-07-04
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： AMBROSI, Massimiliano , KURZ, Edgar , EISENLAUER, Michael , ROMER, Achim , SCHULLER, Wolfgang , BECK, Philipp
IPC分类号： B60T8/40 , F16L55/053
摘要： Die Erfindung betrifft eine Druckvorrichtung (10) mit einem ersten Raum (22), in dem ein kompressibles Medium enthalten ist, einem zweiten Raum (24), an den ein hydraulischer Druck (68) anzulegen ist, und einem Trennelement (20) zum Abtrennen des ersten Raums (22) von dem zweiten Raum (24), wobei in dem ersten Raum (22) an einer Innenwand (28) ein erster Flächenbereich (30) und an dem Trennelement (20) ein zweiter Flächenbereich (38) vorzufinden sind und die Flächenbereiche (30, 38) aneinander anzulegen sind, wenn in dem zweiten Raum (24) hydraulischer Druck besteht, wodurch sich ein den ersten Flächenbereich (30) außen umfassender, erster Flächenrand (32) und ein den zweiten Flächenbereich (38) außen umfassender, zweiter Flächenrand (40) ergeben, und wobei mindestens eine Mediumleitung (44, 76) vorgesehen ist, mittels der ein Zuströmen des kompressiblen Mediums von außerhalb der Flächenränder (32, 40) nach innerhalb der Flächenränder (32, 40) ermöglicht ist, wenn die beiden Flächenbereiche (30, 38) aneinander angelegt sind.

25. 发明申请

WO2018162184A1 VENTILANORDNUNG FÜR EIN MAGNETVENTIL UND KORRESPONDIERENDES MAGNETVENTIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2018162184A1
公开(公告)日：2018-09-13
申请号：PCT/EP2018/053538
申请日：2018-02-13
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： KURZ, Edgar , SCHULLER, Wolfgang
IPC分类号： F16K1/38 , F16K1/46 , F16K27/02 , F16K31/06
CPC分类号： F16K31/0655 , F16K1/38 , F16K1/46 , F16K27/0254
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (20A, 20B) für ein Magnetventil, mit einem beweglichen Schließkörper (24) und einem am Rand einer Durchgangsbohrung (12) angeordneten Ventilsitz (26), wobei der Schließkörper (24) ein elastisches Dichtelement (30A, 30B) aufweist, welches in einem vom Ventilsitz (26) abgehoben Zustand einen Fluidfluss durch die Durchgangsbohrung (12) freigibt und in einem dichtend am Ventilsitz (26) anliegenden Zustand den Fluidfluss durch die Durchgangsbohrung (12) blockiert. Hierbei umfasst das Dichtelement (30A, 30B) einen zylinderförmigen Grundkörper (32 A, 32 B) mit einer elastischen umlaufenden Dichtlippe (34A, 34B), wobei zwischen dem Grundkörper (32A, 32B) und der Dichtlippe (34A, 34B) eine V-förmige Vertiefung (36A, 36B) ausgebildet ist, welche gegen die Fluidströmung geöffnet ist, wobei das Dichtelement (30A, 30B) als Federelement wirkt, welches während eines Schließvorgangs durch eine Verkleinerung einer wirksamen Öffnung der V-förmigen Vertiefung (36A, 36B) axial vorgespannt und gegen den Ventilsitz (26) gedrückt wird und dabei den Schließkörper (24) abbremst, wobei das Dichtelement (30A, 30B) während eines Öffnungsvorgangs axial entspannt und aus dem Ventilsitz (26) gehoben wird.

26. 发明申请

WO2015161958A2 SCHLUPFREGELBARE FAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译： SLIP可调车辆制动系统
公开(公告)号：WO2015161958A2
公开(公告)日：2015-10-29
申请号：PCT/EP2015/055399
申请日：2015-03-16
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： SCHULLER, Wolfgang , OEZKAN, Goekhan
CPC分类号： B60T8/405 , B60T8/341 , B60T8/4068 , B60T8/4872 , B60T2201/022 , B60T2270/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine schlupfregelbare Fahrzeugbremsanlage mit einem antreibbaren Druckerzeuger (26) zur Versorgung wenigstens einer Radbremse (14) eines Bremskreises mit Druckmittel. Der Druckerzeuger (26) ist zur Steuerung des Druckmitteldurchsatzes mit wenigstens einem Pumpeneinlassventil (30) und mit wenigstens einem Pumpenauslassventil (32) ausgestattet. Neue Systemfunktionen, z.B. Fußgängerschutz, erfordern, dass immer schneller hohe Druckmittelvolumen den Radbremsen (14) zur Verfügung stehen. Eine entsprechende Auslegung des Druckerzeugers (26) bedingt einen entsprechend in seiner Leistung gesteigerten Antrieb. Beispielsweise im ABS-Bremsfall wirkt ein vom Fahrer erzeugter hoher Bremsdruck dem Anlaufen des Druckerzeugers (26) entgegen und es treten erhöhte Anlaufströme am Antrieb auf. Dessen angepasste Auslegung vergrößert nachteiliger Weise Gewicht und äußere Abmessungen des Antriebs. Um das Anlaufen des Antriebs zu erleichtern bzw. um den benötigten Anlaufstrom zu begrenzen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, stromabwärts des Pumpenauslassventils (32) Mittel (40) vorzusehen, die zumindest zu Beginn der Pumpenförderung eine Beaufschlagung des Druckerzeugers (26) auf der Druckseite (38) mit dem Druck des Hauptbremszylinders (10) verhindern. Dadurch sind kompaktere, leichtere und kostengünstigere Antriebe für den Druckerzeuger (26) einsetzbar.
摘要翻译：本发明涉及一种防滑控制车辆制动系统与可驱动的压力发生器（26），用于与压力介质供应制动回路中的至少一个车轮制动器（14）。压力发生器（26）被设置用于控制所述压力介质流动到至少一个泵入口阀（30）和至少一个泵出口（32）。新的系统功能，如行人保护，需要越来越快的高压流体体积是所述车轮制动器（14）是可用的。压力发生器（26）的一个适当的设计，导致其在动力驱动器的相应增加。例如，在ABS制动情况下，由高的制动压力所产生的驱动反作用于压力发生器（26）的开始和有增加的电流开始向致动器。同时，适当的设计增加不利地重量和驱动的外部尺寸。为了便于所述驱动的开始或限制所要求的起动电流是根据本发明提出，在Pumpenauslassventils的下游（32）的装置（40），在泵输送的开始至少设置，在压力侧的压力发生器（26）的加压（38）防止主缸（10）的压力。可用于所述压力发生器（26），其特征紧凑，更轻和更便宜的致动器。

27. 发明申请

WO2015154901A1 HYDRAULIKAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：液压动力包
公开(公告)号：WO2015154901A1
公开(公告)日：2015-10-15
申请号：PCT/EP2015/053189
申请日：2015-02-16
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： SCHUMANN, Beate , HAEUSSER, Bernd , GAERTNER, Oliver , BELING, Horst , MAILAENDER, Wolfgang , SCHULLER, Wolfgang , STOTZ, Rolf , HENNIG, Oliver , OEZKAN, Goekhan , SCHUESSLER, Michael
IPC分类号： B60T8/40
CPC分类号： B60T8/4068 , B60T8/368 , B60T8/4031 , F04B1/0404 , F04B1/0421 , F04B19/22 , F04B53/001 , F04B53/14 , F04B53/16
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat (10), insbesondere für eine schlupfregelbare Fahrzeugbremsanlage, mit einem Gehäuseblock (52) und einem in einer Pumpenaufnahme (50) des Gehäuseblocks (52) aufgenommenen Pumpe (30), mit einer Pumpensaugseite und einer Pumpendruckseite. Ein erster Fluidkanal (80) kreuzt im Bereich der Pumpendruckseite die Pumpenaufnahme (50). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, zusätzlich zum ersten Fluidkanal (80) einen zweiten Fluidkanal (82) am Gehäuseblock (52) auszubilden, welcher im Bereich der Pumpendruckseite in die Pumpenaufnahme (50) mündet und zusätzlich eine erste Trennstelle (100) vorzusehen, welche die beiden Fluidkanäle (80, 82) gegeneinander abdichtet. Mit der Erfindung lässt sich eine Dämpfungseinrichtung (44) kontaktieren, die Pulsationen dämpft und das Betriebsgeräusch des Hydraulikaggregats (10) senkt, ohne dabei negativen Einfluss auf die Funktionseigenschaften, insbesondere auf die Druckaufbaudynamik, der Fahrzeugbremsanige zu haben oder die kompakte Bauweise des Hydraulikaggregats (10) zu gefährden.
摘要翻译：本发明涉及一种液压单元（10），尤其是用于防滑控制的车辆制动系统，其具有壳体块（52）和一个在壳体块（52）的泵壳体（50）拾取的泵（30），用泵吸入侧和泵压力侧。第一流体通道（80）相交于泵压力侧的区域中，所述泵壳体（50）。根据本发明，除了所述第一流体通道（80），提出了以形成壳体块上的第二流体通道（82）（52）在泵壳体内的泵压力侧（50）的区域中打开并附加地提供一个第一分离点（100），所述两个流体导管（80，82）相对于彼此密封。通过本发明，阻尼装置（44）进行接触，衰减脉动和液压单元（10），从而降低了工作噪音，而无需或功能特性的负面影响，特别是压力建立动态，Fahrzeugbremsanige液压单元的紧凑设计（10 ）危害。

28. 发明申请

WO2014026783A1 FÜHRUNGSRING FÜR EIN PUMPENELEMENT EINER FAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：领导响车辆制动系统的泵元
公开(公告)号：WO2014026783A1
公开(公告)日：2014-02-20
申请号：PCT/EP2013/062758
申请日：2013-06-19
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： SCHULLER, Wolfgang , GOSSE, Daniel
IPC分类号： B60T17/02 , F04B1/04
CPC分类号： B60T17/02 , B60T8/4031 , B60T11/236 , F04B53/02 , F16J9/12
摘要： Ein Führungsring (54) für ein Pumpenelement (10) eines Hydraulikaggregats einer Fahrzeugbremsanlage zum Führen eines Pumpenkolbens (24) in einem Pumpengehäuse (12), wenn sich der Pumpenkolben (24) längs seiner Achse in dem Pumpengehäuse (12) verschiebt, ist an seiner dem Pumpenkolben (24) zugewandten Innenseite (68) mit einer ersten Stufung (70) mit einem ersten Innendurchmesser (72) und einem zweiten Innendurchmesser (74) gestaltet.
摘要翻译：的导向环（54）一种用于车辆制动系统的液压单元的泵元件（10），用于在泵壳体引导泵活塞（24）（12）当所述泵活塞（24）在泵壳体中沿其轴移动（12）设置在其所述泵活塞（24）的面向具有第一灰度（70）具有第一内径（72）和第二内径（74）形成的内部（68）。

29. 发明申请

WO2021001078A1 BREMSSYSTEMDÄMPFVORRICHTUNG MIT EINEM WEITEREN RAUM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021001078A1
公开(公告)日：2021-01-07
申请号：PCT/EP2020/061692
申请日：2020-04-28
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： KURZ, Edgar , SCHULLER, Wolfgang
IPC分类号： B60T8/40 , B60T17/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bremssystemdämpfvorrichtung (10) mit einem ersten Raum (20), an den hydraulischer Druck anzulegen ist, und einem weiteren Raum (28), in dem sich ein kompressibles Medium befindet, und einem ersten Trennelement (22) zum Abtrennen des ersten Raumes (20) vom weiteren Raum (28). Erfindungsgemäß ist der weitere Raum (28) mittels einer hohlzylindrischen, dünnwandigen Hülse (86) gebildet, die in ein den ersten Raum (20) aufnehmendes Gehäuse (12) eingesetzt ist.

30. 发明申请

WO2018219530A1 BISTABILES MAGNETVENTIL FÜR EIN HYDRAULISCHES BREMSSYSTEM UND KORRESPONDIERENDES HYDRAULISCHES BREMSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2018219530A1
公开(公告)日：2018-12-06
申请号：PCT/EP2018/058699
申请日：2018-04-05
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： AMBROSI, Massimiliano , KURZ, Edgar , STAHR, Wolf , SCHULLER, Wolfgang , EISENLAUER, Michael
IPC分类号： B60T13/68 , B60T15/02 , F16K31/08 , F16K31/06
摘要： Die Erfindung betrifft ein bistabiles Magnetventil (10A) für ein hydraulisches Bremssystem, mit einer Magnetbaugruppe (20A) und einer Führungshülse (13), in welcher ein Polkern (11) fest und ein Ventilanker (40A) mit einem Permanent- magnet (18), welcher in seiner Bewegungsrichtung polarisiert ist, axial verlager- bar angeordnet sind, wobei die Magnetbaugruppe (20A) auf den Polkern (11) und die Führungshülse (13) aufgeschoben ist, und wobei der Polkern (11) einen axialen Anschlag für den Ventilanker (40A) ausbildet, wobei der Ventilanker (40A) von einer durch die Magnetbaugruppe (20A) erzeugten Magnetkraft und/oder durch eine Magnetkraft des Permanentmagneten (18) antreibbar ist und ein Schließelement (41) während einer Schließbewegung in einen Ventilsitz (15.1) drängt und während einer Öffnungsbewegung aus dem Ventilsitz (15.1) abhebt, sowie ein hydraulisches Bremssystem mit einem solchen bistabilen Magnetventil (10A).Hierbei ist der Ventilanker (40A) als Kunststoffbauteil ausge- führt, und der Permanentmagnet (18) ist an einer dem Polkern (11) zugewandten ersten Stirnseite des Ventilankers (40A) in eine Magnetaufnahme (43A) einge- spritzt oder montiert.

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