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21. 发明申请

WO2006067014A1 FEUCHTWISCHER MIT EINEM FLÄCHIGEN HALTER 审中-公开
标题翻译：湿擦拭表面贴装
公开(公告)号：WO2006067014A1
公开(公告)日：2006-06-29
申请号：PCT/EP2005/056130
申请日：2005-11-22
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DEMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
发明人： DEMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
IPC分类号： A47L13/20
CPC分类号： A47L13/20 , A47L13/257 , A47L13/60
摘要： Der Feuchtwischer besteht aus einem flächigen Halter (102) und einem an der Unterseite des Halters (102) befestigten, den Rand des Halters (102) mit einem Kantenschutzrand (124) überragenden Wischbezug (103). Dieser ist so gestaltet, dass er in einer hierzu vorgesehenen Vorrichtung entfeuchtet werden kann. Dazu ist eine Entfeuchtungseinrichtung mit einem ersten Druckelement (110) und einem zweiten Druckelement (109) vorgesehen, die der Halter (102) mit dem Wischbezug (103) durchläuft und die zur Entfeuchtung den Wischbezug (103) zusammendrücken. Eines der Druckelemente (110) erstreckt sich durchgängig über die gesamte Breite des Wischbezugs (103) senkrecht zur Bewegungsrichtung des Halters (102), während das andere Druckelement (109) zwei Teile umfasst, zwischen denen quer zur Bewegungsrichtung eine den Durchtritt eines am Halter (102) angeschlossenen Stiels (118) ermöglichende Lücke besteht. Der Kantenschutzrand (124) im Bereich der von dem einen Druckelement (109) gebildeten Lücke ist so ausgestaltet, dass er keine Verschmutzung und/oder Feuchtigkeit aufnehmen kann.
摘要翻译：拖把由一个平面固定器（102）和一个以紧固到所述保持器（102）与边缘保护轮缘（124），优良的擦拭元件（103）的边缘上的夹持器（102）的下侧的。这被设计成使得它可以在为此目的提供的一个装置进行除湿。为了这个目的，与第一压力元件（110）和第二压力元件（109）除湿器被提供，其穿过所述保持器（102）与所述刮水盖（103）和压缩除湿拖把盖（103）。一个打印元件（110）的在所述拖把盖（103）垂直于所述保持器（102）的移动方向的整个宽度连续地延伸，而另一压力元件（109）包括两个部分，在它们之间交叉的通道（与移动方向上的保持器连接102）的杆（118存在）使间隙。在由压力元件（109）形成的间隙的区域中的边缘保护轮辋（124）被设计为使得它可以接收没有污染和/或湿气。

22. 发明申请

WO2011154250A2 VORRICHTUNG ZUR WARMWASSERBEREITUNG INSBESONDERE FÜR HAUSHALTSANWENDUNGEN 审中-公开
标题翻译：装置用于热水尤其是对于金融应用
公开(公告)号：WO2011154250A2
公开(公告)日：2011-12-15
申请号：PCT/EP2011/058513
申请日：2011-05-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HOLZER, Stefan , REHFUSS, Evgeni , RENNER, Andreas , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
发明人： HOLZER, Stefan , REHFUSS, Evgeni , RENNER, Andreas , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
CPC分类号： F25B27/02 , F24D11/025 , F24D2200/20 , F24H4/02 , F24H4/04 , Y02B30/125 , Y02B30/52
摘要： Die Vorrichtung dient zur Warmwasserbereitung insbesondere für Haushaltsanwendungen durch Wärmerückgewinnung aus Abwasser, vorzugsweise aus Abwasser von einer Spüle und/oder einer Spül- oder Waschmaschine. Dies erfolgt mittels einer Wärmepumpe, insbesondere einer Kompressions-Wärmepumpe, mit einem das Abwasser sammelnden Abwasserbehälter 1 sowie einem Warmwasserspeicher 4. Dabei steht der Verdampfer 2 der Wärmepumpe mit dem Abwasserbehälter 1 und der Kondensator 3 der Wärmepumpe mit dem Warmwasserspeicher 4 in thermischem Kontakt. Der Abwasserbehälter 1 ist mit einem Rührwerk versehen.
摘要翻译：该装置是由从废水中回收热量用于水加热，特别是用于家庭应用，优选来自厨房水槽和/或洗碗机或洗衣机浪费水。这是通过一个热泵来完成，特别是压缩热泵，具有废水收集废水罐1以及热水箱4.它与废水容器1和热泵的冷凝器3的储热水容器4是在热接触热泵的蒸发器2。废物容器1设置有搅拌器。

23. 发明申请

WO2008087096A1 REINIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE VORZUGSWEISE EBENE FLÄCHE, INSBESONDERE EIN FENSTER 审中-公开
标题翻译：清洗装置优选平坦的表面，特别是WINDOW
公开(公告)号：WO2008087096A1
公开(公告)日：2008-07-24
申请号：PCT/EP2008/050267
申请日：2008-01-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , HUETTNER, Martin , WETZL, Gerhard
发明人： DAMRATH, Joachim , HUETTNER, Martin , WETZL, Gerhard
IPC分类号： A47L1/02 , A47L11/38
CPC分类号： A47L1/02
摘要： Die Reinigungsvorrichtung ist vorgesehen für eine vorzugsweise ebene Fläche, insbesondere für ein Fenster. Sie ist mit einer Putzeinrichtung sowie einem die Putzeinrichtung in Anlage an der zu reinigenden Fläche haltenden glockenförmigen Gehäuse (2) versehen, das mit seiner offenen Seite ebenfalls der zu reinigenden Fläche randseitig anliegt. Ferner weist die Reinigungsvorrichtung eine Saugeinrichtung (3) zur Erzeugung eines Unterdrucks in dem Gehäuse (2) auf. Am Rand des Gehäuses (2) ist eine umlaufende flexible Schürze (4) angeordnet, die den Spalt zwischen dem Rand des Gehäuses (2) und der zu reinigenden Fläche abdichtet und dabei so ausgebildet ist, dass eine geringe, die Luftströmung durch die Saugeinrichtung (3) aufrecht erhaltende Restströmung gewährleistet ist. Die Schürze (4) besteht dabei aus einem Material mit geringem Reibungskoeffizient gegenüber der zu reinigenden Fläche.
摘要翻译：清洁装置提供了一种用于优选地平坦的表面，特别是用于一个窗口。它设有清洁装置和清洁在与保持表面接触的设备进行清洁钟形壳体（2），这也是其开口侧表面的边缘靠在待清洁。另外，清洁装置包括用于在所述壳体（2）产生负压力的吸气装置（3）。在外壳的边缘（2）是一环绕的柔性裙部（4）被布置其密封壳体（2）和所述表面的边缘之间的间隙要被清洁，从而被形成为使得一个小的，空气流（由抽吸装置 3）保持剩余流量得到保证。（4）由与摩擦的抵靠表面系数低的材料的裙部进行清洁。

24. 发明申请

WO2006069867A1 VORRICHTUNG ZUM ENTFEUCHTEN EINES FEUCHTWISCHERS 审中-公开
标题翻译：设备干燥湿拖把
公开(公告)号：WO2006069867A1
公开(公告)日：2006-07-06
申请号：PCT/EP2005/056214
申请日：2005-11-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DEMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
发明人： DEMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
IPC分类号： A47L13/60
CPC分类号： A47L13/60
摘要： 2004P02131 Zusammenfassung Vorrichtung zum Entfeuchten eines Feuchtwischers Die erfindungsgemäße Vorrichtung dient zum Entfeuchten eines Feuchtwischers 101, der einen flächigen Halter 102 aufweist, an dessen Unterseite ein Wischbezug 103 angeord- net ist. Die Vorrichtung ist mit einer als Auspressvorrichtung ausgebildeten, eine Aus- presswalze 110 sowie ein Gegenlager 109 aufweisenden Entfeuchtungseinrichtung ver- sehen, wobei die Auspresswalze 110 und das Gegenlager 109 zwischen sich einen Durchtrittspalt für den Halter 102 und den Wischbezug 103 bilden und derart eingerichtet und angeordnet sind, dass sie den Halter 102 zusammen mit dem Wischbezug 103 zwi- schen sich zum Entfeuchten des Wischbezugs 103 zusammendrücken können. Die Aus- presswalze 110 und das Gegenlager 109 sind gegeneinander über ein einziges Einstell- glied 124 von Hand oder angetrieben verstellbar und auf wählbare Abstandswerte defi- niert fest einstellbar. Fig. 4b
摘要翻译：摘要2004P02131用于除湿的湿拖把本发明的装置设备用于除湿具有片保持器102的湿拖把101，上擦拭元件103的下侧是angeord-净。该装置设置有形成为压出装置，挤压辊110和一个凹部反向轴承可比见109具有除湿装置，其特征在于，挤压辊子110和它们之间的砧座109形成用于保持器102的通道间隙和拖把盖103等适于并布置成是与拖把沿着罩103可以挤压保持器102是 - 吐温用于干燥拖把盖第一百零三初始压辊110和砧座109是由手通过单个调整124元彼此抵靠或者从动Defi-调节和选择距离值定义的固定集合。图4b

25. 发明申请

WO2009027315A1 VERFAHRBARE VORRICHTUNG ZUM DURCHFÜHREN VON ARBEITEN AN VORZUGSWEISE EBENEN FLÄCHEN 审中-公开
标题翻译：可动设备用于执行工作若干最好平坦面
公开(公告)号：WO2009027315A1
公开(公告)日：2009-03-05
申请号：PCT/EP2008/060962
申请日：2008-08-21
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , HUETTNER, Martin , WETZL, Gerhard
发明人： DAMRATH, Joachim , HUETTNER, Martin , WETZL, Gerhard
IPC分类号： A47L1/02
CPC分类号： A47L1/02 , A47L2201/00 , A47L2201/04
摘要： Die verfahrbare Vorrichtung (2) dient zum Durchführen von Arbeiten an vorzugsweise ebenen Flächen (1), insbesondere zur Reinigung von Fenstern in Form einer mit einem Reinigungsteil versehenen autonomen Einheit (2). Sie ist mit einer Saugeinrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks zwischen der Vorrichtung und der Fläche (1) versehen, ferner mit einer Sicherheitseinrichtung zur Verhinderung eines Ablesens und anschliessenden Abstürzens der Vorrichtung von der zu bearbeitenden Fläche. Eine Überwachungseinheit erfasst den sich einstellenden, durch die Saugeinheit erzeugten Differenzdruck, wobei die Überwachungseinheit bei Unterschreiten einer vorgegebenen Druckdifferenz-Schwelle der Sicherung der Vorrichtung dienende Gegenmassnahmen einleitet.
摘要翻译：行进装置（2）用于上优选平坦表面（1），特别是用于在具有一个自治（2）单元的清洁部件的形式的清洁做功。它设有一个抽吸装置，用于产生所述设备和所述表面（1）之间的真空，还包括安全装置，用于防止读出并随后从表面Abstürzens设备进行加工。的监视单元检测所述调整是，由抽吸单元产生压力差，其中，所述监测单元下降到低于预定的压力差的阈值固定的设备发起的服务对策。

26. 发明申请

WO2008087101A1 REINIGUNGSVORRICHTUNG FÜR VORZUGSWEISE EBENE FLÄCHEN 审中-公开
标题翻译：清洗装置最好平坦的表面
公开(公告)号：WO2008087101A1
公开(公告)日：2008-07-24
申请号：PCT/EP2008/050280
申请日：2008-01-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , HUETTNER, Martin , WETZL, Gerhard
发明人： DAMRATH, Joachim , HUETTNER, Martin , WETZL, Gerhard
IPC分类号： A47L1/02
CPC分类号： A47L1/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein externes Befeuchtungsmodul für eine Reinigungsvorrichtung, die vorzugsweise an ebenen Flächen, insbesondere in Form einer autonomen Einheit zur Reinigung von Fenstern zum Einsatz kommt. Eine solche Reinigungsvorrichtung ist üblicherweise mit einem Reinigungsmodul ausgestattet, das mit einem zwischen Tuchrollen transportierbaren Reinigungstuch (1) versehen ist. Das externe Befeuchtungsmodul ermöglicht es, das auf dem Weg in das Reinigungsmodul vorbeilaufende Reinigungstuch (1) mit einem in einem Vorratsbehältnis (2) des Befeuchtungsmoduls bereitgestellten Reinigungsmedium (3) zu befeuchten.
摘要翻译：本发明涉及一种用于优选地使用在平坦的表面，尤其是在一个独立的单元的形式用于窗的所使用的清洁的清洁装置的外部加湿。这样的清洁装置通常配备有清洁模块，其设置有组织清洁布（1）的辊之间的运输。（2）在加湿模块（3）的所述外部加湿使得能够滋润清洁介质通过清洁布在清洁模块中的方式（1）设置有一个在存储容器中。

27. 发明申请

WO2008087075A1 ARBEITSVORRICHTUNG, INSBESONDERE REINIGUNGSVORRICHTUNG FÜR FENSTER 审中-公开
标题翻译：工作装置，尤其是清洗装置FOR WINDOWS
公开(公告)号：WO2008087075A1
公开(公告)日：2008-07-24
申请号：PCT/EP2008/050160
申请日：2008-01-09
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , HUETTNER, Martin , WETZL, Gerhard , NOBER, Peter , PISCHITS, Dimitri , WILHELM, Thomas
发明人： DAMRATH, Joachim , HUETTNER, Martin , WETZL, Gerhard , NOBER, Peter , PISCHITS, Dimitri , WILHELM, Thomas
IPC分类号： A47L1/02
CPC分类号： A47L1/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine an einer vertikal oder zumindest schräg ausgerichteten, vorzugsweise planen Bearbeitungsfläche zu führende Arbeitsvorrichtung, insbesondere Reinigungsvorrichtung für Fenster, mit einer die Arbeitsvorrichtung in Anlage an der Bearbeitungsfläche haltenden Saugglocke (1), die mit ihrer offenen Seite der Bearbeitungsfläche randseitig dichtend anliegt, ferner mit einer Saugeinrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks in der Saugglocke (1), sowie mit einer Sicherungseinrichtung mit wenigstens einem durch ein mechanisches Stellelement (4) zur Bearbeitungsfläche hin verstellbaren und an dieser dadurch zur Anlage kommenden Haftelement (3) sowie mit einem mechanischen Druckwächter (5), der bei einem Druckabfall in der Saugglocke (1) unter einen vorgegebenen Wert das Stellelement (4) zur Betätigung des Haftelements (3) auslöst. Bei dieser Arbeitsvorrichtung weist das Stellelement (4) ein in seiner Ruheposition vorgespanntes Spannglied (6) auf, welches von einem durch den Druckwächter (5) lösbaren Verriegelungsteil (7) in seiner vorgespannten Stellung gehalten wird. Das Verriegelungsteil (7) ist von einem Kniehebel gebildet, dessen beide freien Hebelenden am Spannglied (6) einerseits und an einem Befestigungspunkt der Arbeitsvorrichtung andererseits angreifen und an dessen Gelenk ein Sperrglied (8) angeschlossen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种在一个垂直或至少倾斜地定向，优选平面的工作表面工作装置被引导，在特定的清洁设备，用于窗户，在调节保持在加工表面吸盘（1），该边缘密封地靠在与所述工作表面的它的开放侧的工作装置，进一步（用于生成在所述抽吸杯（1）的负压力的吸气装置，以及与至少一个安全装置由一个机械致动元件（4）可调节到加工表面回来，这从而将要停下来粘合构件（3），并用机械压力开关 5）触发（在吸盘（1压降）低于预定值用于致动所述粘合构件（3）的控制元件4）。在该工作装置，所述致动元件（4）包括在其静止位置上的预张紧，夹紧构件（6），它是由压力开关（5）由一个可拆卸的，锁定构件（7）在其偏置位置被保持。锁定构件（7）由肘杆，其两个自由杠杆一方面所述夹紧构件（6）和所述工作装置的另一方面行为的连接点上的一个上，并且在接头端部是一个锁定部件（8）连接而形成。

28. 发明申请

WO2004089786A2 ABFALLSAMMELVORRICHTUNG MIT BELÜFTUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：通风设备废料收集装置
公开(公告)号：WO2004089786A2
公开(公告)日：2004-10-21
申请号：PCT/EP2004/003886
申请日：2004-04-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , WETZL, Gerhard , JOCHIMSKI, Peter
发明人： DAMRATH, Joachim , WETZL, Gerhard , JOCHIMSKI, Peter
IPC分类号： B65F1/14
CPC分类号： B65F1/1426 , B65F2210/137
摘要： Die Belüftung von Abfallbehältern soll optimiert werden. Dazu ist vorgesehen, dass in einem Abfallbehälter (3) ein Sensor (13) angeordnet ist, der Faulgase, Wasserdampf oder dergleichen detektiert. Das Sensorsignal wird dazu verwendet, um einen Ventilator (12), der Gase und Dämpfe aus dem Abfallbehälter absaugt, zu regeln, beziehungsweise zu steuern. Denkbar ist auch eine manuelle Steuerung des Ventilators durch Vorgabe der gewünschten Einschaltdauer. Darüber hinaus ist eine Rückschlagklappe (15) in dem Absaugrohr (14) vorgesehen, die verhindert, dass Gase und Dämpfe in umgekehrter Richtung aus einem Abflusssystem (7) in den Behälter (3) strömen können.
摘要翻译：废物的通风进行优化。为了这个目的，它提供的是，发酵气体，水蒸汽等的传感器（13）被布置在废物容器（3）被检测到。传感器信号被用于控制风扇（12），该吸入气体和蒸气从所述废物容器，或控制。也可以考虑是通过指定所期望的占空比的风扇的手动控制。另外，在吸入管（14）一止回阀（15）被提供，这防止气体和蒸汽在放电系统的反向方向（7）可以流入容器（3）。

29. 发明申请

WO2008087098A1 REINIGUNGSVORRICHTUNG FÜR VORZUGSWEISE EBENE FLÄCHEN 审中-公开
标题翻译：清洗装置最好平坦的表面
公开(公告)号：WO2008087098A1
公开(公告)日：2008-07-24
申请号：PCT/EP2008/050269
申请日：2008-01-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HUETTNER, Martin , WETZL, Gerhard
发明人： HUETTNER, Martin , WETZL, Gerhard
IPC分类号： A47L1/02
CPC分类号： A47L1/02
摘要： Die Reinigungsvorrichtung ist zum Einsatz an vorzugsweise ebenen Flächen vorgesehen, insbesondere in Form einer autonomen Einheit zur Reinigung von Fenstern. Sie ist mit einem Reinigungsmodul ausgestattet, das mit einem Reinigungstuch (1) versehen ist, das mittels einer Reinigungsleiste (2) in Anlage an die zu reinigende Fläche gebracht wird. Das Reinigungsmodul weist eine Tuchfördereinrichtung auf, mit welcher das Reinigungstuch (1) wahlweise in beiderlei Richtung zwischen zwei Tuchrollen (3, 4) hin und her transportierbar ist.
摘要翻译：清洁装置提供了一种用于与优选的平坦表面，特别是在自主单元的窗户的清洗形式。它配有一个清洁模块，其设置有由清洁带（2）与所述表面接触的方式使待清洁的清洁布（1）。清洁模块包括布输送方向，利用该清洁布（1）任选地在两个布辊之间的两个方向（3,4）来回运输。

30. 发明申请

WO2014198632A1 KÄLTEGERÄT MIT EINEM KAMERAMODUL 审中-公开
标题翻译：冷却单元的相机模块
公开(公告)号：WO2014198632A1
公开(公告)日：2014-12-18
申请号：PCT/EP2014/061706
申请日：2014-06-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： WETZL, Gerhard , SCHRAMM, Wolfgang , WICHERT, Jens
IPC分类号： F25D29/00
CPC分类号： F25D29/00 , F25D2400/361 , F25D2500/06 , F25D2700/06 , F25D2700/08
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft Kältegerät (100), das ein Kameramodul (101) zum Erfassen von Bilddaten eines Kühlgutes in einem Kältefach (105) des Kältegerätes (100), eine Prozessoreinrichtung (119) zum Verarbeiten der Bilddaten und einen Datenbus (121) zum Übertragen der Bilddaten von dem Kameramodul (101) zu der Prozessoreinrichtung (119) umfasst.
摘要翻译：本发明涉及制冷装置（100），其包括相机模块（101），用于获取在制冷装置（100），处理器装置（119），用于传输处理所述图像数据和数据总线（121）的冷藏室（105）的冷却材料的图像数据从相机模块（101）到所述处理器装置（119）的图像数据。

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