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1. 发明申请

WO2011154264A2 VORRICHTUNG ZUR WARMWASSERBEREITUNG DURCH ABWASSERWÄRMERÜCKGEWINNUNG 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR热水中余热回收
公开(公告)号：WO2011154264A2
公开(公告)日：2011-12-15
申请号：PCT/EP2011/058614
申请日：2011-05-26
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HOLZER, Stefan , REHFUSS, Evgeni , RENNER, Andreas , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
发明人： HOLZER, Stefan , REHFUSS, Evgeni , RENNER, Andreas , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
CPC分类号： F24H4/04 , F24D17/001 , F24D17/02 , F28D15/043 , Y02B30/52
摘要： Die Vorrichtung zur Warmwasserbereitung durch Abwasserwärmerückgewinnung arbeitet mittels einer einen Kompressor (1) sowie einen Verdampfer aufweisenden Wärmepumpe, insbesondere mittels einer Klein-Wärmepumpe für Haushaltsanwendungen. Sie ist mit einem Warmwasserspeicher (2) versehen, der durch den Verdampfer der Wärmepumpe mit Wärmeenergie gespeist wird. Der Warmwasserspeicher (2) steht mit dem Kompressor (1) der Wärmepumpe über wenigstens eine Heatpipe (4) in thermischer Verbindung, wobei der Warmwasserspeicher (2) oberhalb des Kompressors (1) angeordnet ist und wobei die wenigstens eine Heatpipe (4) einem Abführen von beim Betrieb des Kompressors (1) anfallender Abwärme hin zum Warmwasserspeicher (2) dient.
摘要翻译：通过废水热回收加热水的装置的工作原理是压缩机（1），并通过一个小的泵，用于家庭应用的装置具有特别的蒸发器的热泵装置。它设有一个热水箱（2），它是通过用热能热泵的蒸发器进料。所述热水储存箱（2）与（1）经由至少一个热管的热泵（4）与所述热水箱的压缩机（2）上述热连通（1）被设置在压缩机和其中所述至少一个热管（4），放电进行通信压缩机（1）的废热的操作返回到热水箱（2）的水的过程中使用。

2. 发明申请

WO2011154250A2 VORRICHTUNG ZUR WARMWASSERBEREITUNG INSBESONDERE FÜR HAUSHALTSANWENDUNGEN 审中-公开
标题翻译：装置用于热水尤其是对于金融应用
公开(公告)号：WO2011154250A2
公开(公告)日：2011-12-15
申请号：PCT/EP2011/058513
申请日：2011-05-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HOLZER, Stefan , REHFUSS, Evgeni , RENNER, Andreas , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
发明人： HOLZER, Stefan , REHFUSS, Evgeni , RENNER, Andreas , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
CPC分类号： F25B27/02 , F24D11/025 , F24D2200/20 , F24H4/02 , F24H4/04 , Y02B30/125 , Y02B30/52
摘要： Die Vorrichtung dient zur Warmwasserbereitung insbesondere für Haushaltsanwendungen durch Wärmerückgewinnung aus Abwasser, vorzugsweise aus Abwasser von einer Spüle und/oder einer Spül- oder Waschmaschine. Dies erfolgt mittels einer Wärmepumpe, insbesondere einer Kompressions-Wärmepumpe, mit einem das Abwasser sammelnden Abwasserbehälter 1 sowie einem Warmwasserspeicher 4. Dabei steht der Verdampfer 2 der Wärmepumpe mit dem Abwasserbehälter 1 und der Kondensator 3 der Wärmepumpe mit dem Warmwasserspeicher 4 in thermischem Kontakt. Der Abwasserbehälter 1 ist mit einem Rührwerk versehen.
摘要翻译：该装置是由从废水中回收热量用于水加热，特别是用于家庭应用，优选来自厨房水槽和/或洗碗机或洗衣机浪费水。这是通过一个热泵来完成，特别是压缩热泵，具有废水收集废水罐1以及热水箱4.它与废水容器1和热泵的冷凝器3的储热水容器4是在热接触热泵的蒸发器2。废物容器1设置有搅拌器。

3. 发明申请

WO2008077716A2 EISBEREITER, DAMIT AUSGESTATTETES KÄLTEGERÄT UND EISBEREITUNGSVERFAHREN 审中-公开
标题翻译：制冰机这样装备的冷却单元和EISBEREITUNGSVERFAHREN
公开(公告)号：WO2008077716A2
公开(公告)日：2008-07-03
申请号：PCT/EP2007/063098
申请日：2007-11-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HOLZER, Stefan , DAMRATH, Joachim , RENNER, Andreas , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
发明人： HOLZER, Stefan , DAMRATH, Joachim , RENNER, Andreas , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
IPC分类号： F25C1/04 , F25D17/04 , F25D23/12
CPC分类号： F25C1/00 , F25C1/24 , F25C2400/10 , F25C2400/14 , F25C2600/02 , F25C2600/04 , F25C2700/04 , F25D17/042 , F25D23/12
摘要： Ein Eisbereiter für ein Kältegerät umfasst einen mit Wasser befüllbaren Formbehälter (22), einen an einen Wasserspiegel in dem Formbehälter (22) angrenzenden Luftraum (3), und eine Luftbefeuchtungseinrichtung (28-35) zum Anreichern der Luft über dem Wasserspiegel mit Feuchtigkeit. Wasser wird in den Formbehälter (22) portioniert, abgekühlt und mit Eiskristallen beaufschlagt, wenn eine vorgegebene Impftemperatur des Wassers von unter 0°C erreicht ist.
摘要翻译：用于冰箱的制冰机包括：在模具的容器内的水位与水形成容器（22），一个可填写（22）相邻的空气空间（3），和用于富集的水位与水分上面的空气的空气加湿器（28-35）。水被分份到模具中的容器（22）中，冷却并进行冰晶当达到低于0℃的水的预定温度播种

4. 发明申请

WO2012065975A1 WÄRMEPUMPE ZUR WARMWASSERBEREITUNG 审中-公开
标题翻译：热泵技术用于热水
公开(公告)号：WO2012065975A1
公开(公告)日：2012-05-24
申请号：PCT/EP2011/070115
申请日：2011-11-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HOLZER, Stefan , REHFUSS, Evgeni , SPIELMANNLEITNER, Markus
发明人： HOLZER, Stefan , REHFUSS, Evgeni , SPIELMANNLEITNER, Markus
IPC分类号： F24D17/00 , F24D17/02 , F28D20/02 , F28D21/00
CPC分类号： F24D17/0005 , F24D17/02 , F24D2200/12 , F24D2220/10 , F28D20/021 , F28D21/0012 , Y02B30/52 , Y02B30/566 , Y02E60/145
摘要： Die Wärmepumpe dient zur Warmwasserbereitung, insbesondere zur Rückgewinnung von Wärme aus einem vorzugsweise in einer Küche anfallenden Abwasser, wobei die Wärmepumpe aus einem Verdichter für ein Kältemittel, einem Kondensator (1), einem Verdampfer (2) sowie einem zwischen Kondensator (1) und Verdampfer (2) angeordneten Expansionsventil besteht. Der Kondensator (1) steht mit dem Frischwasserzulauf (3) und der Verdampfer (2) mit dem Abwasserablauf (4) in thermischer Verbindung. Für den Frischwasserzulauf (3) und den Abwasserablauf (4) sind getrennte Wärmespeicher (5, 6) vorgesehen, die als Wärmetauscher ausgebildet sind. Dabei ist der Wärmespeicher (5) für den Frischwasserzulauf (3) von einem Latentwärmespeicher mit einem Phasenwechselmaterial (PCM-Material) gebildet.
摘要翻译：热泵被用来加热水，特别是用于将热量从一个优选导致厨房废水的回收，其中，所述热泵包括用于制冷剂，一个冷凝器（1），蒸发器（2）和一个电容器（1）之间和蒸发器的压缩机（2）设置的膨胀阀是。电容器（1）与新鲜水入口（3）和蒸发器（2）与热连通废水出口（4）连通。对于淡水入口（3）和流出物（4）是单独的热存储（5,6）被提供，其被设计为热交换器。储热（5）的潜热储存器的新鲜水入口（3）与相变材料形成的（PCM）的材料。

5. 发明申请

WO2010089189A2 EISBEREITER 审中-公开
标题翻译：制冰机
公开(公告)号：WO2010089189A2
公开(公告)日：2010-08-12
申请号：PCT/EP2010/050599
申请日：2010-01-20
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HOLZER, Stefan , REHFUSS, Evgeni , RENNER, Andreas
发明人： HOLZER, Stefan , REHFUSS, Evgeni , RENNER, Andreas
IPC分类号： F25C1/04
CPC分类号： F25C5/08 , F25C1/04
摘要： Bei einem Eisbereiter (1) mit einer zumindest ein Fach (3) mit einer Rotationskörperform enthaltenden Eisbereitungsschale (2), in dessen jeweiligen Fach (3) Wasser zu einem Eiskörper (4) zu gefrieren vermag, und mit einer der Eisbereitungsschale (2) zugeordneten Heizeinrichtung (7) zum Erwärmen des jeweiligen Faches (3) nach darin erfolgter Bildung eines Eiskörpers (4) ist eine Eiskörper-Auswerfeinrichtung mit einem eine Federkraft ausübenden Auswerfelement (5) an dem jeweiligen Eiskörper (4) derart anlegbar, dass der betreffende Eiskörper (4) nach seinem Antauen allein durch die auf ihn ausgeübte Federkraft aus seinem Fach (3) herausführbar ist.
摘要翻译：
在一个制冰机（1）与（3），其具有至少一个隔室中的Rotationsk＆OUML;到主体（4）;含Eisbereitungsschale（2）在其各自的隔室（3）加水至一Eisk的＆OUML rperform 可以冻结，并与Eisbereitungsschale（2）的加热装置（7），用于成人＆AUML之一相关联;在其中形成后的各隔室（3）的有效值一个Eisk的＆oUML; rpers（4）是从Eisk＆oUML;主体出装置有弹簧力导航用途输入喷出部件（5）在相应的Eisk的＆oUML;主体（4）以这样的方式可以应用，相关Eisk的＆oUML;其解冻后体（4）仅由出他导航用途是YOURSELFSOFTWAREUPDATË<; BTE弹簧力从其隔室（3）的挑战导航用途。 / p>

6. 发明申请

WO2009153295A1 VORRICHTUNG ZUR KÜHLUNG VON FLÜSSIGKEITEN 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR冷却液
公开(公告)号：WO2009153295A1
公开(公告)日：2009-12-23
申请号：PCT/EP2009/057554
申请日：2009-06-18
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HOLZER, Stefan , REHFUSS, Evgeni , RENNER, Andreas
发明人： HOLZER, Stefan , REHFUSS, Evgeni , RENNER, Andreas
IPC分类号： F25D3/02
CPC分类号： F25D3/02 , F25D2303/081 , F25D2303/0842 , F25D2331/806
摘要： Vorrichtung (1) zur Kühlung von trinkbaren Flüssigkeiten, vorzugsweise Trinkwasser, wenigstens umfassend einen Wasserzulauf (2) und einen Wasserablauf (3), einen Innenbehälter (4), welcher Eis und/oder eine Flüssigkeit (11) enthält, sowie einen Außenbehälter (5), welche eine trinkbare Flüssigkeit (9) enthält. Die in dem Außenbehälter (5) befindliche trinkbare Flüssigkeit (9) ist durch Oberflächenkontakt mit dem Innenbehälter (4) kühlbar. Die Vorrichtung zur Kühlung von trinkbaren Flüssigkeiten gewährleistet eine hohe Kühlleistung bei gleichzeitig effektiver Energieausnutzung und geringem Raumbedarf.
摘要翻译：装置（1）用于冷却饮用液体，优选水，至少包括一个水入口（2）和一个水出口（3），一个内部容器（4），冰和/或液体（11）和外容器（5 ）含有可饮用的液体（9）。在外部容器（5），其位于可饮用的液体（9）通过与内部容器（4）的表面接触而被冷却。用于冷却饮用液体的装置，可以确保在同一时间有效利用能源和一个小的空间需求的高冷却能力。

7. 发明申请

WO2009083421A1 VORRICHTUNG ZUR EISERZEUGUNG 审中-公开
标题翻译： DEVICE冰
公开(公告)号：WO2009083421A1
公开(公告)日：2009-07-09
申请号：PCT/EP2008/067367
申请日：2008-12-12
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HOLZER, Stefan , REHFUSS, Evgeni , RENNER, Andreas
发明人： HOLZER, Stefan , REHFUSS, Evgeni , RENNER, Andreas
IPC分类号： F25C1/04 , F25B39/02
CPC分类号： F25C1/04
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur aktiven Erzeugung von Eis in Haushaltsgeräten, wenigstens umfassend eine Wasserschale (2), in welcher das zu kühlende Wasser aufbewahrt wird, wobei diese Wasserschale (2) wenigstens ein Metall umfasst, und wobei die Wasserschale (2) eine Wand (3) aufweist, die mit wenigstens einem Kanal (4) für ein Kältemittel ausgestattet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Wand (3) der Wasserschale (2) in direktem Kontakt mit dem Kältemittel steht. Die Vorrichtung zur aktiven Erzeugung von Eis gewährleistet eine hohe Gefrierleistung bei gleichzeitig effektiver Energieausnutzung und geringem Raumbedarf.
摘要翻译：本发明涉及一种装置（1）用于活性制冰的，在家用电器，其中要被冷却的水被至少保持包括水碗（2），所述水盘（2）包括至少一种金属，并且其中所述水盘（ 2）具有壁（3）中，（至少一个通道4）配备用于制冷剂。本发明的特征在于，所述水盘（2）的壁（3）与制冷剂直接接触。用于活性生产冰的装置中，可确保，而在同一有效的能源利用和低空间需求高的冷冻能力。

8. 发明申请

WO2009083423A1 VORRICHTUNG ZUR KÜHLUNG VON TRINKWASSER 审中-公开
标题翻译：装置用于冷却饮用水
公开(公告)号：WO2009083423A1
公开(公告)日：2009-07-09
申请号：PCT/EP2008/067393
申请日：2008-12-12
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HOLZER, Stefan , REHFUSS, Evgeni , RENNER, Andreas
发明人： HOLZER, Stefan , REHFUSS, Evgeni , RENNER, Andreas
IPC分类号： F25D31/00
CPC分类号： F25D31/002 , F25C2400/10 , F25D3/02 , F25D2331/811
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Kühlung von Trinkwasser, wenigstens umfassend einen Wasserzulauf (2) und einen Wasserablauf (3), einen Behälter (4) für Flüssigkeiten, eine Trinkwasserleitung (5) durch die das zu kühlende Wasser führbar ist sowie eine Kühlmittelleitung (6), durch die eine Kühlflüssigkeit (7) führbar ist, wobei das Trinkwasser durch die in der Kühlmittelleitung (6) fließende Kühlflüssigkeit (7) kühlbar ist, und wobei der Behälter (4) eine Pumpe (8) aufweist, mittels derer die Kühlflüssigkeit (7) in der Kühlmittelleitung (6) bewegbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Strömungsrichtung der Kühlflüssigkeit (7) der Strömungsrichtung des Trinkwassers entgegengesetzt ist. Die vorliegende Erfindung ermöglicht eine schnelle und effektive Kühlung von Trinkwasser und bietet verbesserte Möglichkeiten bezüglich der Hygiene und Handhabbarkeit.
摘要翻译：本发明涉及一种装置（1）用于冷却饮用水，至少包括一个水入口（2）和一个水出口（3），容器（4）的液体，饮用水导管（5），通过它，待冷却的水可以被传递，并冷却剂管线（6），通过该冷却液体（7）时，其特征在于，所述饮用水被制冷剂管线（6）冷却流动的冷却液体（7），并且其中所述容器（4）具有一个泵（8），借助于其中在冷却剂管线（6）中的冷却液（7）是可移动的。本发明的特征在于，所述冷却液体（7）的流动方向相反于饮用水的流动方向。本发明允许饮用水的迅速和有效的冷却和提供了增强的关于卫生和处理的可能性。

9. 发明申请

WO2006067020A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM REINIGEN EINES FEUCHTWISCHERS 审中-公开
标题翻译：方法和设备清洁用的湿拖把
公开(公告)号：WO2006067020A1
公开(公告)日：2006-06-29
申请号：PCT/EP2005/056215
申请日：2005-11-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , HOLZER, Stefan , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
发明人： DAMRATH, Joachim , HOLZER, Stefan , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
IPC分类号： A47L13/60 , A47L13/22
CPC分类号： A47L13/60 , A47L13/22
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Reinigen eines Feuchtwischers (101) mit einem flächigen Halter (102), an dem ein Wischbezug (103) angeordnet ist. Es findet Anwendung bei einer Wascheinrichtung zum Waschen des am Halter angeordneten Wischbezugs (103), die mit einem aus einem Akkumulator gespeisten elektromotorischen Antrieb (116) versehen ist, mit welchem der Feuchtwischer (101) eingefahren und zur Wascheinrichtung transportiert wird. Während des Einfahrens des Feuchtwischers (101) wird die Leistungsaufnahme aus dem Akkumulator begrenzt. Zusätzlich oder alternativ wird das Einfahren des Feuchtwischers (101) von einem zuvor aus dem Akkumulator gespeisten Energiespeicher unterstützt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于清洁包括平面架（102），在该刮水盖（103）被布置在拖把（101）。它被应用到洗涤设备用于洗涤设置在拖把盖（103）从电池电马达驱动机构设置有动力的保持架（116）缩回与该湿擦拭器（101）并输送到清洗装置。在拖把（101）的缩回来自电池的功率是有限的。另外或替代地，拖把（101）的缩回是由先前送出的累加器能量存储的支持。

10. 发明申请

WO2011061072A3 WÄRMETAUSCHER MIT EINEM KÄLTEMITTELKANAL 审中-公开
公开(公告)号：WO2011061072A3
公开(公告)日：2011-05-26
申请号：PCT/EP2010/066903
申请日：2010-11-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HOLZER, Stefan , RENNER, Andreas , SPIELMANNLEITNER, Markus
发明人： HOLZER, Stefan , RENNER, Andreas , SPIELMANNLEITNER, Markus
IPC分类号： F25B39/00 , F28F13/08 , F28F13/02 , F28F3/14 , F25B39/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher für ein Kältegerät, insbesondere für ein Haushaltskältegerät, mit einem Kältemittelkanal (101), welcher durch ein Kältemittel beströmbar ist, wobei der Kältemittelkanal (101) einen ersten Kanalabschnitt (103) mit einem ersten Strömungsquerschnitt und einen zweiten Kanalabschnitt (105) mit einem zweiten Strömungsquerschnitt aufweist, welcher sich von dem ersten Strömungsquerschnitt unterscheidet.

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