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21. 发明申请

WO2019012137A1 KOMBINATION AUS PROPIONSÄURE/BUTTERSÄURE UND FINGOLIMOD ZUR ANWENDUNG BEI DER BEHANDLUNG VON MULTIPLER SKLEROSE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019012137A1
公开(公告)日：2019-01-17
申请号：PCT/EP2018/069150
申请日：2018-07-13
申请人： PRZUNTEK, Horst
发明人： PRZUNTEK, Horst , HAGHIKIA, Aiden , GOLD, Ralf
IPC分类号： A61K31/137 , A61K31/19 , A61P25/00
CPC分类号： A61K31/19 , A61K31/137 , A61P25/00 , A61P25/28 , A61K2300/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kombination zur Anwendung bei der Behandlung von Multipler Sklerose aus Propionsäure und/oder Buttersäure und/oder deren physiologisch verträglichen Salzen oder Estern als Enhancer einerseits und Fingolimod andererseits.

22. 发明申请

WO2019002597A1 ROLLSTUHL-SONDERSTEUERUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019002597A1
公开(公告)日：2019-01-03
申请号：PCT/EP2018/067686
申请日：2018-06-29
申请人： MUNEVO GMBH
发明人： LEVERENZ, Claudiu , BARON, Julius , TRIVEDI, Aashish , PANDEY, Deepesh , MADAUS, Konstantin
IPC分类号： G05D1/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sondersteuerung für einen elektrischen Rollstuhl (D), umfassend ein Element zur Eingabe von Befehlen (Eingabeelement) und eine Adapterbox (B) zur Übertragung von Daten des Eingabeelements an ein Input-/ Output-Modul (C) des elektrischen Rollstuhls (D), wobei die Daten des Eingabeelements kabellos an die Adapterbox (B) übertragbar sind und das Eingabeelement ein tragbares Computersystem (Wearable) (A) umfasst.

23. 发明申请

WO2018210989A1 BESCHICHTUNG FÜR MEDIZINPRODUKTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2018210989A1
公开(公告)日：2018-11-22
申请号：PCT/EP2018/062848
申请日：2018-05-17
申请人： PHENOX GMBH
发明人： SCHEDLER, Uwe , HEISE, Christian , THIELE, Thomas , HENKES, Hans , MONSTADT, Hermann , HANNES, Ralf , LENZ-HABIJAN, Tim , BANNEWITZ, Catrin
IPC分类号： A61L29/08 , A61L29/14 , A61L31/10 , A61L31/14 , C08L33/08 , C08L83/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Medizinprodukt umfassend mindestens ein Substrat mit einer Beschichtung, wobei die Beschichtung eine auf dem Substrat befindliche Funktionsschicht umfasst und die Funktionsschicht mindestens einen Zuckeralkohol umfasst und durch eine Funktionalisierung des Zuckeralkohols direkt oder indirekt an das Substrat gebunden ist. Alternativ kann die Funktionsschicht auch andere Saccharide umfassen, wobei in diesem Fall wesentlich ist, dass eine Polymerisation der Saccharide erst bei der Anbindung an das Substrat erfolgt. Das erfindungsgemäße Medizinprodukt weist eine verminderte Thrombozytenadhäsion und -aggregation auf.

24. 发明申请

WO2018100074A2 GROßMANIPULATOR MIT SCHNELL EIN- UND AUSFALTBAREM KNICKMAST 审中-公开
公开(公告)号：WO2018100074A2
公开(公告)日：2018-06-07
申请号：PCT/EP2017/081006
申请日：2017-11-30
申请人： SCHWING GMBH
发明人： HENIKL, Johannes , VIERKOTTEN, Reiner , LEHMANN, Andreas
IPC分类号： F15B13/00
摘要： Die Erfindung betrifft einen Großmanipulator (1), insbesondere eine Autobeton- pumpe, mit einem um eine vertikale Achse mittels eines Drehantriebs drehbaren Drehschemel (3), der auf einem Fahrgestell (2) angeordnet ist, einem Knickmast (4), der zwei oder mehr Mastsegmente (5a, 5b, 5c, 5d) umfasst, wobei die Mastsegmente (5a, 5b, 5c, 5d) über Knickgelenke mit dem jeweils benachbarten Drehschemel (3) oder Mastsegment (5a, 5b, 5c, 5d) mittels je eines Antriebs (6, 6a, 6b, 6c, 6d) schwenkbeweglich verbunden sind, mit einer die Antriebe (6, 6a, 6b, 6c, 6d) in einem Normalbetrieb ansteuernden Steuereinrichtung (7) für die Mastbewegung, und einer Mastsensorik zur Erfassung der Lage mindestens eines Punktes des Knickmastes (4) oder eines Schwenkwinkels (φ1, φ2, φ3, φ4) zumindest eines Knickgelenks. Es ist Aufgabe der Erfindung, den Knickmast in minimaler Zeit aus dem vollständig eingefalteten Zustand in seine gewünschte Arbeitsposition bringen zu können. Außerdem soll auch bei Ausfall der Mastsensorik sichergestellt sein, dass die Verfahrgeschwindigkeit der Antriebe gesetzliche Normen einhält. Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass die Steuereinrichtung (7) dazu eingerichtet ist, die Geschwindigkeit der Mastbewegung zu begrenzen, indem die Mastgeschwindigkeit auf einen von den momentanen Ausgangssignalen der Mastsensorik abhängigen Maximalwert begrenzt wird, wobei die Antriebe (6, 6a, 6b, 6c, 6d) in einem Notbetrieb manuell steuerbar sind, wobei wenigstens ein Begrenzungsmittel (11, 12, 13, 14) vorgesehen ist, das in dem Notbetrieb die Verfahrgeschwindigkeit wenigstens eines der Antriebe (6, 6a, 6b, 6c, 6d) auf einen fest vorgegebenen Maximalwert begrenzt. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung der Bewegung eines Knickmastes eines Großmanipulators.

25. 发明申请

WO2023031252A2 VERFAHREN UND SYSTEM ZUR PFLEGE VON RASENFLÄCHEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2023031252A2
公开(公告)日：2023-03-09
申请号：PCT/EP2022/074170
申请日：2022-08-31
申请人： OLES, Markus , HAARHAUS, Meinolf , RITTINGHAUS, Andreas
发明人： AUER, Mike
IPC分类号： G01N33/24 , G06F16/28 , G06N3/08 , A01G25/16 , A63B57/40 , A63B57/30 , A01G25/167 , A63B2220/72 , A63B2220/75 , A63B2220/833 , G01N33/246
摘要： Die Erfindung betrifft ein computergestütztes Verfahren zur Pflege von Rasenflächen, wobei mittels Sensoren (7, 8, 9, 10, 11) eine Mehrzahl von Boden- und Umgebungsparametern erfasst werden und wobei daraus Pflegemaßnahmen abgeleitet und initiiert werden. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Ansatz aufzuzeigen, durch den unter Einsatz technischer Mittel eine kostengünstige sowie umfassende und effektive Pflege von Rasenflächen erreicht werden kann. Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass die zu verschiedenen Zeitpunkten erfassten Boden- und Umgebungsparameter in einer Datenbank (6) in Form von Zeitreihen gespeichert werden, wobei die Pflegemaßnahmen mittels einer künstlichen Intelligenz aus den erfassten Parametern und deren zeitlichem Verlauf abgeleitet werden. Weiter betrifft die Erfindung ein System zur Unterstützung der Pflege von Rasenflächen, mit wenigstens einem Computer (5), wenigstens einer Datenbank (6) und einer Mehrzahl von mit dem Computer (5) drahtgebunden oder drahtlos verbundenen Sensoren (7, 8, 9, 10, 11) zur Erfassung von Boden- und Umgebungsparametern. Außerdem betrifft die Erfindung einen Einsatz (21) für ein Golfloch, mit einem in das Golfloch einsetzbaren, an der Oberseite offenen Ballaufnahmetopf (22).

26. 发明申请

WO2022180067A1 MR-BILDGEBUNG MIT REDUKTION VON ZIPPER-ARTEFAKTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022180067A1
公开(公告)日：2022-09-01
申请号：PCT/EP2022/054468
申请日：2022-02-23
申请人： OTTO-VON-GUERICKE-UNIVERSITÄT MAGDEBURG
发明人： PANNICKE, Enrico
IPC分类号： G01R33/565
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur MR-Bildgebung eines Objekts (10), das in einem Hauptmagnetfeld innerhalb eines Untersuchungsvolumens eines MR-Gerätes (1) befindlich ist. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren für die MR- Bildgebung bereitzustellen, das Zipper-Artefakte (21, 51) reduziert. Hierzu umfasst das von der Erfindung vorgeschlagene Verfahren die folgenden Schritte: - Anwendung einer Bildgebungssequenz auf das Objekt (10), wobei die Bildgebungssequenz eine Abfolge von HF-Pulsen und geschalteten Magnetfeldgradienten umfasst, um frequenz- und phasenkodierte MR-Signale zu erzeugen, - Erfassung der MR-Signale von dem Objekt (10) in einem vorgegebenen k-Raum Bereich (41), - Detektion von Störsignalanteilen (31) auf Basis einer spektralen Analyse der MR-Signale, - Synthese der detektierten Störsignalanteile, - Bereinigung der erfassten MR-Signale durch Subtraktion der synthetisierten Störsignalanteile (32) von den erfassten MR-Signalen, und - Rekonstruktion eines MR-Bildes aus den bereinigten MR-Signalen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein MR-Gerät (1) zur Durchführung des Verfahrens, und ein Computerprogramm zur Ausführung auf einem MR-Gerät (1).

27. 发明申请

WO2022162220A1 HEIßWACHSREINIGUNGSVORRICHTUNG UND -ANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022162220A1
公开(公告)日：2022-08-04
申请号：PCT/EP2022/052210
申请日：2022-01-31
申请人： SCHMITT PROF. MÖHLMANN & COLLEGEN WIRTSCHAFTSKANZLEI - INSOLVENZVERWALTER AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： JURRAN, Eric
IPC分类号： B60S3/00 , B08B1/00 , B25J11/00 , B60S3/06 , B60S3/04
摘要： Vorrichtung zum mechanischen Entfernen von Wachsrückständen an Fahrzeugkarosserien, gekennzeichnet durch – ein Wachsaufnahmeband (1), – eine Vorratsspule (2) zur Bevorratung und zum Abspulen von unverbrauchtem Wachsaufnahmewand (1), – eine Aufwickelspule (3) für verbrauchtes Wachsaufnahmeband (1), – Umlenkspulen (4) zur Führung des Wachsaufnahmebands (1), – eine Andrückeinheit (5) zum Andrücken des Wachsaufnahmebands (1) an eine mit Wachs verschmutzte Oberfläche der Karosserie eines Fahrzeugs, sowie – einen oder mehrere Motoren zum Transport des Wachsaufnahmebands (1) von der Vorratsspule (2) über die Umlenkspulen (4) zur Aufwickelspule (3), und – eine Steuerungseinheit zur Steuerung des Vorschubs des Wachsaufnahmebands (1).

28. 发明申请

WO2022152637A1 VERFAHREN ZUM ZERTEILEN EINES TRANSPARENTEN WERKSTÜCKS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022152637A1
公开(公告)日：2022-07-21
申请号：PCT/EP2022/050305
申请日：2022-01-10
申请人： FRAUNHOFER-GESELLSCHAFT ZUR FÖRDERUNG DER ANGEWANDTEN FORSCHUNG E. V. , FRIEDRICH-SCHILLER-UNIVERSITÄT JENA , TRUMPF LASER- UND SYSTEMTECHNIK GMBH
发明人： BLOTHE, Markus , CHAMBONNEAU, Maxime , NOLTE, Stefan , KUMKAR, Malte
IPC分类号： B23K26/0622 , B23K26/53 , H01L21/78 , C03B33/02 , B23K101/40 , B23K103/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zerteilen eines transparenten Werkstücks (1) mittels gepulster Laserstrahlung (2) durch Erzeugung einer Strahlkonvergenzzone (3) im Volumen des Werkstücks, in der die Intensität der Laserstrahlung (2) einen Schwellwert für nicht-lineare Absorption überschreitet, wobei die Strahlkonvergenzzone (3) und das Werkstück (1) relativ zueinander bewegt werden und so eine entlang einer vorgegebenen Trennungslinie (4) verlaufende flächige Schwächung in dem Werkstück (1) erzeugt wird, und wobei das Werkstück (1) anschließend entlang der Trennungslinie (4) zerteilt wird. Die Erfindung schlägt vor, dass durch Wahl der Dauer des durch die nicht-lineare Absorption der gepulsten Laserstrahlung erzeugten Energieeintrags und durch räumliche Strahlformung nicht-lineare Propagation der Laserstrahlung (2) in dem Volumen (1) des Werkstücks außerhalb der Strahlkonvergenzzone (3) unterdrückt wird.

29. 发明申请

WO2022106088A1 HYDRAULISCHER STOßDÄMPFER 审中-公开
公开(公告)号：WO2022106088A1
公开(公告)日：2022-05-27
申请号：PCT/EP2021/074581
申请日：2021-09-07
申请人： VB-TECHNIEK B.V.
发明人： VERSTOEP, Jurgen
IPC分类号： F16F9/512 , F16F9/516 , F16F9/346 , F16F9/46 , B60G17/015 , F16F9/18
摘要： Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Stoßdämpfer, mit einem Stoßdämpferrohr (1), in welches korrespondierend zu aufeinanderfolgenden Druckstufen (D) und Zugstufen (Z) oszillierend eine hohl ausgebildete Kolbenstange (2) eintaucht, die mit einem Arbeitskolben (4) verbunden ist, der den Innenraum des Stoßdämpferrohres (2) in zwei Arbeitsräume (1a und 1b) unterteilt. Dabei verläuft durch den Arbeitskolben (4) ein die beiden Arbeitsräume (1a und 1b) des Stoßdämpferrohres (1) verbindender Bypass, in dessen Verlauf ein der Absperrung und der Freigabe dieses Bypasses dienendes, vom Druck eines Steuerdruckmediums betätigtes Kolbenschieberventil (7) angeordnet ist, welches einen durch das Steuerdruckmedium (S) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (8) verschiebbaren Kolbenschieber (7b) enthält, der den Bypass absperrt oder freigibt. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen solchen Stoßdämpfer durch eine gezielte Druckbeaufschlagung und ohne Veränderung der Dämpfungswirkung der Druckstufe auf eine geringere Dämpfungswirkung der Zugstufe umschalten zu können. Hierzu schlägt Erfindung vor, dass der Kolbenschieber (7b) des Kolbenschieberventiles (7) am Anfang und am Ende seines Verschiebeweges den Bypass absperrende Sperrstellungen für den Fehlerbetrieb einerseits und den Schwerlastbetrieb andererseits aufweist und im Längenbereich seines Verschiebeweges mit mindestens einer den Bypass freigebenden Freigabestellung versehen ist, wobei dem Bypass zusätzlich ein Rückschlagventil (12) zugeordnet ist, welches den Durchtritt von Dämpfungsflüssigkeit durch den Bypass während der Druckstufe (D) des Stoßdämpfers unterbindet und während der Zugstufe (Z) des Stoßdämpfers zulässt.

30. 发明申请

WO2022101344A1 MOBILE BOHRANLAGE, BOHREINHEIT UND ENERGIEKETTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022101344A1
公开(公告)日：2022-05-19
申请号：PCT/EP2021/081393
申请日：2021-11-11
申请人： BST-BECHEM GBR (vertretungsberechtigte Gesellschafter: Ulrich Bechem, 58640 Iserlohn, Philipp Bechem, 58640 Iserlohn)
发明人： BECHEM, Ulrich , BECHEM, Philip
IPC分类号： E21B4/02 , E21B4/04 , E21B4/18 , E21B7/02 , E21B10/44 , E21B17/20 , E21B19/08 , E21B19/22 , F16G13/16 , H02G3/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine mobile Bohranlage (1) zum Bohren von Bohrlöchern (50) in einen Untergrund (51), mit einem Antriebsaggregat (3) zur Bereitstellung von Energie, einer Bohreinheit (4) mit einem Antriebsmotor (5) und einem von diesem angetriebenen Bohrkopf (6), und einer Energiekette (7) mit Energiezuleitungen (8), die den Antriebsmotor (5) mit dem Antriebsaggregat (3) zur Übertragung der Energie verbinden, wobei der Antriebsmotor (5) die Energie in mechanische Arbeit zum Antrieb des Bohrkopfes (6) umwandelt sowie eine Bohreinheit (4) und eine Energiekette (7).

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