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11. 发明申请

WO2007036337A3 TEMPERIERVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2007036337A3
公开(公告)日：2007-04-05
申请号：PCT/EP2006/009277
申请日：2006-09-25
申请人： THERMO ELECTRON (KARLSRUHE) GMBH , ELSLAND, Franz-Josef
发明人： ELSLAND, Franz-Josef
IPC分类号： F24D19/08 , B01D19/00
摘要： Eine Temperiervorrichtung (10) zum Temperieren einer Verbrauchseinrichtung (11) weist einen Temperierkreislauf (lh), in dem eine Temperierflüssigkeit mittel seiner Pumpe P zirkulierbar ist, und eine im Temperierkreislauf angeordnete Entlüftungsvorrichtung (20) auf, mittels der ein in der Temperierflüssigkeit enthaltenes Gas aus dieser abgeschieden werden kann. Um die Entgasung der Temperierflüssigkeit möglichst schnell durchzuführen, umfasst die Entlüftungsvorrichtung einen Strömungsteiler (19) in Form eines Schwerkraftabscheiders (19a), der stromauf der Pumpe in dem Temperierkreislauf angeordnet ist, und einen Entlüftungstank (22), der über eine Entlüftungsleitung (Ld) mit dem Schwerkraftabscheider verbunden ist. Ein Teilstrom der im Temperierkreislauf strömenden Temperierflüssigkeit wird durch die Entlüftungsleitung dem Entlüftungstank zugeführt, wobei zwischen dem Entlüf tungstank und dem Temperierkreislauf zusätzlich eine Rückführleitung (LR) vorgesehen ist, durch die die sich im Entlüftungstank ansammelnde Temperierflüssigkeit in den Temperierkreislauf zurückgeführt wird.

12. 发明申请

WO2006111219A1 VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINER TAKTWEISE ARBEITENDEN VERPACKUNGSMASCHINE 审中-公开
标题翻译：一种用于控制自行车道WORKING包装机
公开(公告)号：WO2006111219A1
公开(公告)日：2006-10-26
申请号：PCT/EP2006/001819
申请日：2006-02-28
申请人： IWK VERPACKUNGSTECHNIK GMBH , PÖTZSCH, Stefan , SIMM, Thorsten , SPECK, Markus
发明人： PÖTZSCH, Stefan , SIMM, Thorsten , SPECK, Markus
IPC分类号： B65B57/16
CPC分类号： B65B57/16
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer taktweise arbeitenden Verpackungsmaschine, die getaktet angetriebene erste Baugruppen, die während eines Arbeitstaktes der Verpackungsmaschine sowohl eine Bewegungsphase als auch eine Stillstandsphase aufweisen, und kontinuierlich angetriebene Baugruppen aufweist. Die ersten Baugruppen und die zweiten Baugruppen nehmen zumindest zu Beginn und/oder am Ende eines Arbeitstaktes vorbestimmte Relativpositionen ein. Bei einer betriebsbedingten Verzögerung eines Arbeitstaktes wird die Stillstandsphase der ersten Baugruppen um eine entsprechende Pausenzeit verlängert. Die kontinuierlich angetriebenen zweiten Baugruppen werden nicht angehalten, sondern die Bewegungsgeschwindigkeit der zweiten Baugruppen wird aufgrund des verzögerten Arbeitstaktes zumindest zeitweise auf einen Wert >0 vermindert.
摘要翻译：本发明涉及一种用于控制间歇运转的包装机，其主频驱动具有第一模块，在包装机的一个工作循环中的方法，两者的移动相和固定相，和包含连续驱动组件。所述第一模块和所述第二模块采取预定的相对位置的至少在工作周期的开始和/或结束。在一个工作周期的操作延迟，第一模块的停止相是通过一个适当的暂停时间延长。连续驱动的第二组件没有停止，但在第二组件的移动速度至少是暂时降低到一个值> 0时，由于延迟的操作时钟。

13. 发明申请

WO2006092251A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR BESTIMMUNG VON OPTISCHEN ÜBERDECKUNGEN MIT AR-OBJEKTEN 审中-公开
标题翻译：方法和设备测定光学OVER覆盖AR对象
公开(公告)号：WO2006092251A1
公开(公告)日：2006-09-08
申请号：PCT/EP2006/001753
申请日：2006-02-25
申请人： KUKA ROBOTER GMBH , BISCHOFF, Rainer
发明人： BISCHOFF, Rainer
IPC分类号： G06T7/00
CPC分类号： G06T15/20 , G02B27/01 , G02B27/0101 , G02B2027/0127 , G02B2027/0138 , G02B2027/014 , G06T7/70 , G06T19/006 , G06T7/004
摘要： Die Erfindung sieht ein Verfahren zum Einblenden von AR-Objekten in ein eine Umgebung zeigendes Umgebungsbild vor, bei dem von einem Blickpunkt aus ein Tiefenbild der Umgebung aufgenommen wird, die Darstellung eines ins Umgebungsbild zu platzierendes AR-Objekt dahingehend geändert wird, wie es vom Blickpunkt aus an einem vorgesehenen Ort im Umgebungsbild erscheint, für die dem Blickpunkt zugewandten Teile des AR-Objekts bestimmt wird, wie diese Teile vom Blickpunkt aus gesehen relativ zu einem zugehörigen Bildpunkt des Tiefenbildes liegen, zumindest die Darstellung von Teilen des AR-Objekts in Relation zu ihrer scheinbaren Tiefe im Bild in einer vorgegebenen Weise verändert wird, und das so bearbeitete AR-Objekt in das Umgebungsbild eingeblendet wird. Eine erfindungsgemässe Vorrichtung zum Einblenden von AR-Objekten in ein eine Umgebung zeigendes Umgebungsbild, weist entsprechende Elemente zur Durchführung dieser Verfahrensschritte auf.
摘要翻译：本发明提供了一种用于在指向前周边图像的环境叠加AR对象的方法中，从其中的一图示被改变为周围图像platzierendes AR对象的环境的低图像的视点接收，如视点在环境的图像中的预定位置显示出来，对于面向AR对象的聚焦部件侧确定，如从视点观察这些部分是相对于深度图像的相关联的像素，至少AR对象的部分的相对于表示它们的表观深度图像中的变化以预定的方式，将如此处理的AR对象被显示在环境图像英寸在周围区域叠加AR对象，定点周围图像的本发明的装置中，具有相应的元件来执行这些方法步骤。

14. 发明申请

WO2007107270A1 ZAHNBÜRSTE UND VERFAHREN ZU IHRER HERSTELLUNG 审中-公开
标题翻译：牙刷及其制造方法
公开(公告)号：WO2007107270A1
公开(公告)日：2007-09-27
申请号：PCT/EP2007/002225
申请日：2007-03-14
申请人： GERRESHEIMER WILDEN AG SCHWEIZ , KACZMAREK, Ulrich
发明人： KACZMAREK, Ulrich
IPC分类号： A46B5/00
CPC分类号： A46B5/0062 , A46B5/0087 , A46B2200/1066
摘要： Eine Zahnbürste besitzt ein Griffteil und ein Kopfteil, das einen Borstenbesatz trägt. Das Griffteil ist mit dem Kopfteil über ein Gelenk verbunden, dem eine Federvorrichtung aus einem elastischem Kunststoff -Material zugeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Federvorrichtung von einer zumindest teilweisen äußeren Umhüllung des Gelenkes gebildet ist. In bevorzugter Ausgestaltung umgibt die Umhüllung das Gelenk vollständig und kapselt dieses gegenüber der Umgebung ab.
摘要翻译：具有手柄部分和头部部分承载一组刷毛的牙刷。手柄部分连接到经由接头，其被分配的弹簧装置包括一个弹性塑料材料的头部。它提供的是，弹簧装置是由接头的至少部分外护套形成的。在一个优选的实施方案中，鞘完全包围关节和来自环境的封装此关闭。

15. 发明申请

WO2007036256A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM EINBRINGEN VON PRODUKTEN, INSBESONDERE TABLETTEN, PILLEN, KAPSELN ETC., IN NÄPFE EINER FOLIENBAHN IN EINER VERPACKUNGSMASCHINE 审中-公开
标题翻译：方法和装置薄膜带的在包装机中的产品介绍，包括片剂，丸剂，胶囊等，碗
公开(公告)号：WO2007036256A1
公开(公告)日：2007-04-05
申请号：PCT/EP2006/007307
申请日：2006-07-25
申请人： IWK VERPACKUNGSTECHNIK GMBH , CHRIST, Richard
发明人： CHRIST, Richard
IPC分类号： B65B5/10 , B65B35/08 , B65B39/14
CPC分类号： B65B5/103 , B65B39/14
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen von Produkten, insbesondere Tabletten, Pillen, Kapseln etc., in Näpfe einer Folienbahn einer Verpackungsmaschine, wobei direkt oberhalb der Folienbahn (19), die taktweise in ihre Längsrichtung transportiert wird, ein Füllteil (20) angeordnet ist, dem zumindest ein Produkt aus einem Vorratsgefäß (12) über einen Zuführkanal (14) zugeführt wird, wobei das Produkt in einem Übergabebereich des Füllteils (20) in den Napf der Folienbahn (19) übergeben wird. Dabei ist vorgesehen, dass das Füllteil (20) eine Pendelbewegung in Längsrichtung der Folienbahn um eine Pendelachse ausführt und dass eine Relativbewegung zwischen dem Übergabebereich des Füllteils (20) und der Folienbahn (19) mit einer konstanten Geschwindigkeit erfolgt. Desweiteren ist eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens angegeben.
摘要翻译：本发明涉及一种用于引入的产品的方法，特别是片剂，丸剂，胶囊等，在包装机中的片材的孔中，直接设置上述薄膜带在其纵向方向（19）间歇地输送，填充（20）到其中至少该产品被在薄膜带（19）的产物从一个储存容器（12）的碗填充（20）的转印区域通过被供给的供给通道（14）通过。提供的是所述填充构件（20）进行在围绕摆动轴的膜幅的纵向方向上的摆动运动，并且，所述填充（20）和所述膜幅材（19）的转印区之间的相对运动发生在一个恒定的速度。此外，用于实施该方法的装置中给出。

16. 发明申请

WO2007000225A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES VERKLEIDUNGS- ODER GEHÄUSETEILS EINES FAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：用于生产汽车的覆层或外壳部分
公开(公告)号：WO2007000225A1
公开(公告)日：2007-01-04
申请号：PCT/EP2006/005432
申请日：2006-06-07
申请人： RÖCHLING AUTOMOTIVE AG & CO. KG , PFAFFELHUBER, Klaus , HUBER, Ludwig , ORTH, Arno
发明人： PFAFFELHUBER, Klaus , HUBER, Ludwig , ORTH, Arno
IPC分类号： B29C43/02 , B60R13/08
CPC分类号： B60R13/0861 , B29C43/00 , B29C43/006 , B29C43/021 , B29C2043/023 , B29C2043/3613 , B29K2105/06 , B29L2031/3005 , B29L2031/3041
摘要： Bei der Herstellung eines Verkleidungs- oder Gehäuseteils (20) eines Fahrzeugs, insbesondere einer Unterbodenverkleidung oder einer Radhausverkleidung, wird ein Halbzeug (10) , das zumindest eine Kernschicht (11) in Form eines Vlieses aus hochschmelzenden und niedrigschmelzenden Fasern aufweist, bis über die Schmelztemperatur der niedrigschmelzenden Fasern erwärmt und in einem Werkzeug (16) unter Druck zu dem Verkleidungs- oder Gehäuseteil umgeformt. Dabei ist vorgesehen, dass das Halbzeug in dem Werkzeug in einigen hochverdichteten Bereichen am Rand des Verkleidungs- oder Gehäuseteils und/oder in Abstand zum Rand zu monolithischen, im wesentlichen gaseinschlussf reien Bereichen (III) soweit zusammengepresst wird, dass das Material des Halbzeugs in diesen hochverdichteten Bereichen längs des Werkzeugspaltes fließt, während in dazwischenliegenden porösen Bereichen (A, B, C) die Porosität des Vlieses der Kernschicht erhalten bleibt.
摘要翻译：在生产的包层或车辆的壳体部分（20）的，特别是车身底部镶板或轮拱，具有至少在高熔点和低熔点纤维对上述的网的形式的芯层（11）的半成品（10）是熔融温度在加热后的低熔点纤维和压力下的工具（16）到包层或外壳部分重构。它提供了在工具中半成品在一些高度压缩区域在包层或外壳部件和/或在从边缘到单片距离的边缘到目前为止压在一起时，基本上gaseinschlussf Reien酒店区域（III），该半成品在该材料流高度压缩区域沿着工具间隙，而在中间的多孔区域（A，B，C），保持在核心层的非织造织物的孔隙率。

17. 发明申请

WO2006111271A1 ÜBERGABEVORRICHTUNG IN EINER VERPACKUNGSMASCHINE UND VERFAHREN ZU DEREN STEUERUNG 审中-公开
标题翻译：输送装置的包装机及其控制方法
公开(公告)号：WO2006111271A1
公开(公告)日：2006-10-26
申请号：PCT/EP2006/003087
申请日：2006-04-05
申请人： IWK VERPACKUNGSTECHNIK GMBH , SIMM, Thorsten , PÖTZSCH, Stefan
发明人： SIMM, Thorsten , PÖTZSCH, Stefan
IPC分类号： B65B35/20 , B65B35/24
CPC分类号： B65B35/20 , B65B35/24 , B65G47/52 , B65G47/82
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Ëbergabevorrichtung (10) in einer Verpackungsmaschine . Die Ëbergabevorrichtung umfasst eine taktweise bewegte erste FÌrdervorrichtung (11), eine taktweise bewegte zweite FÌrdervorrichtung (12), die zumindest abschnittsweise parallel zur ersten FÌrdervorrichtung (11) verlauft, und eine Schubvorrichtung (13) , die eine im wesentlichen senkrecht zur Transportrichtung der FÌrdervorrichtungen (11, 12) gerichtete Schubbewegung ausf Íhrt . Ein Produkt (P) wird mittels der ersten FÌrdervorrichtung (11) einem Ëbergabeplatz zugefÍhrt, wahrend einer Stillstandsphase der beiden Fδrdervorrichtungen (11, 12) mittels der Schubvorrichtung (13) an die zweite Fordervorrichtung (12) ubergeben und anschlieβend mittels der zweiten FÌrdervorrichtung weitertransportiert .
摘要翻译：本发明涉及一种用于在包装机控制Ëbergabevorrichtung（10）的方法。所述Ëbergabevorrichtung包括间歇移动的第一FÌrdervorrichtung（11），循环移动第二FÌrdervorrichtung（12）中，在部分前进平行于第一FÌrdervorrichtung（11）至少和具有推进器（13）（基本上垂直于FÌrdervorrichtungen的输送方向定向图11，12）推动运动号坦克IHRT。的产品（P）由所述第一FÌrdervorrichtung（11）的装置zugefÍhrt一个Ëbergabeplatz，期间经由通两个Fdrdervorrichtungen（11，12）的停止相位和由所述推动器（13）到所述第二Fordervorrichtung（12）的装置然后由第二FÌrdervorrichtung进一步传送。

18. 发明申请

WO2006069696A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON MIT FEINPARTIKELN VERSETZTEN POLYMEREN 审中-公开
标题翻译：过程与微粒的制造OFFSET聚合物
公开(公告)号：WO2006069696A1
公开(公告)日：2006-07-06
申请号：PCT/EP2005/013776
申请日：2005-12-21
申请人： FRAUNHOFER-GESELLSCHAFT ZUR FÖRDERUNG DER ANGEWANDTEN FORSCHUNG E.V. , HIRTH, Thomas , FEHRENBACHER, Ulrich , DIEMERT, Jan
发明人： HIRTH, Thomas , FEHRENBACHER, Ulrich , DIEMERT, Jan
IPC分类号： B29C47/10 , B82B3/00 , C08J3/205 , C08K3/08
CPC分类号： C08J3/2056 , B29C47/0021 , B29C47/1045 , B29C47/1063 , B29K2105/06
摘要： Es wird ein verfahren zur Herstellung von mit Feinpartikeln aus Metallen oder Metallverbindungen versetzten thermoplastischen oder thermoelastischen Polymeren vorgeschlagen, indem das Polymer in einer Plastifiziereinheit plastifiziert und im plastifizierten Zustand mit den Feinpartikeln beaufschlagt und das mit den Feinpartikeln beaufschlagte, plastifizierte Polymer sodann aus der Plastifiziereinheit ausgebracht und unter Bildung eines Polymer-Formkörpers er starrt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß zunächst eine Lösung aus einer Prekursor-Substanz, welche zur Umsetzung zu der Substanz der gewünschten Feinpartikel unter den in der Plastifiziereinheit herrschenden Bedingungen geeignet ist, in einem Lösungsmittel hergestellt wird. Sodann wird die Lösung in das in der Plastifiziereinheit plastifizierte Polymer eindispergiert. Schließlich werden die Feinpartikel aus der in dem plastifizierten Polymer vorzugswei se zumindest teilweise gelösten Lösung der Prekursor-Substanz in situ erzeugt, indem die gelöste Prekursor-Substanz bei der bzw. dem in der Plastifiziereinheit eingestellten Temperatur bzw. Druck zersetzt und/oder indem diese mit einem Reaktionspartner, gegebenenfalls katalytisch, unter Bildung der Feinpartikel umgesetzt wird.
摘要翻译：公开的是用于与金属或金属化合物的热塑性或热弹性聚合物的细颗粒制备混合由所述聚合物在一个塑化单元塑化并与细颗粒的塑化状态做出响应并装入细颗粒的方法，增塑的聚合物然后从增塑单元排出并以形成聚合物成型体是凝视。根据本发明，在一个前体物质，其适合于与所述增塑的当前情况下所希望的细颗粒的物质反应的该第一溶液中，在溶剂中制备的。然后，将溶液分散在增塑聚合物增塑。最后，从自身的vorzugswei增塑的聚合物在原位在该前体物质的至少部分溶解的溶液通过溶解的前体物质产生的微粒和和/或通过与那些在分解塑化温度或压力设定任选地催化反应以形成微粒的反应伙伴。

19. 发明申请

WO2006027073A1 VERFAHREN ZUM UMSETZEN EINES PRODUKTES IN EINER VERPACKUNGSMACHINE UND UMSETZVORRICHTUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES VERFAHRENS 审中-公开
标题翻译：用于在包装机中实施产品的方法和用于实施该方法的转移装置
公开(公告)号：WO2006027073A1
公开(公告)日：2006-03-16
申请号：PCT/EP2005/008618
申请日：2005-08-09
申请人： IWK VERPACKUNGSTECHNIK GMBH , HÄHNEL, Bernd , HIELTSTSCHER, Uwe , HORNUNG, Martin
发明人： HÄHNEL, Bernd , HIELTSTSCHER, Uwe , HORNUNG, Martin
IPC分类号： B65B35/18 , B65B35/50 , B65G47/91
CPC分类号： B65G47/918
摘要： Eine Umsetzvorrichtung (20) zum Umsetzen eines Produktes, insbesondere eines Blisters, in einer Verpackungsmaschine, kann das Produkt an einem Bereitstellungsplatz (12) aufnehmen und an einem Ablegeplatz (15) ablegen. Die Umsetzvorrichtung (20) umfasst einen 1. schwenkbaren Umsetzarm (21) und einen 2. schwenkbaren Umsetzarm (28), die jeweils eine Haltevorrichtung (23, 24, 30, 31) für das Produkt aufweisen. Die Umsetzarme (21, 28) sind auf unterschiedlichen Bahnkurven zwischen einer Übernahmeposition am gemeinsamen Bereitstellungsplatz (12) und einer Abgabeposition am gemeinsamen Ablegeplatz (15) verstellbar und laufen bei ihrer Verstellbewegung aneinander vorbei. Bei dem Verfahren zum Umsetzen eines Produktes in einer Verpackungsmaschine sind die Umsetzarme in ihren Bewegungsabläufen so zueinander eingestellt, dass sich einer der Umsetzarme (21, 28) in seiner Übernahmeposition am gemeinsamen Bereitstellungsplatz (12) befindet, während der andere Umsetzarm (21, 28) sich in seiner Abgabeposition am gemeinsamen Ablegeplatz (15) befindet, und werden auf unterschiedlichen Bahnkurven zwischen der Übernahmeposition und der Abgabeposition bewegt und laufen dabei ausweichend aneinander vorbei.
摘要翻译：
A变换，用于将一种产品，特别是与害羞装置（20）; sondere泡罩，在包装机中，该产品可以需要一供给位置（12）并放置在沉积位置（15）。转印装置（20）包括一第一可枢转的重新定位臂（21）和第二可枢转的重定位臂（28），每个具有用于导航使用的保持装置（23，24，30，31）具有国内产品; R临＆害羞。重定位臂（21，28）是对在共用供给位置（12）和关于共同＆害羞的排出位置的导航使用bernahmeposition之间不同的轨迹;男人沉积位置（15）可调节的，并在其调整＆害羞运行;移动经过彼此。在一种用于在包装机转换产品的方法中，重定位臂处于其Bewegungsabl BEAR Ufen相对于彼此是＆害羞;假定在其导航用途重定位臂中的一个（21，28）是在所述共用的供给位置（12）中，w＆AUML位置;接管＆害羞 H＆害羞;撕裂其他重定位臂（21，28）是在共同沉积位置（15）在其沉积位置和到低于＆害羞;导航使用bernahmeposition和排出位置移动之间的差异联合轨迹和运行，而回避在＆害羞;.彼此< / p>

20. 发明申请

WO2006027053A1 VORRICHTUNG ZUM HANDHABEN STABFÖRMIGER OBJEKTE 审中-公开
标题翻译：设备用于处理杆状物
公开(公告)号：WO2006027053A1
公开(公告)日：2006-03-16
申请号：PCT/EP2005/008236
申请日：2005-07-29
申请人： KUKA INNOTEC GMBH , KIMMIG, Erwin , LASCH, Siegfried
发明人： KIMMIG, Erwin , LASCH, Siegfried
IPC分类号： B65B35/52 , B65G47/90
CPC分类号： B65G47/90
摘要： Zur Verbesserung des Handhabens, wie des Greifens und Versetzens von im Wesentlichen stabförmigen Objekten, insbesondere Stangen aus vereinzelbar ineinander gestapelten Artikeln, wie Kunststoffbechern, schlägt die Erfindung eine Vorrichtung mit mehreren ersten Haltestäben mit im Wesentlichen hakenförmigen Endstücken zum Untergreifen der stabförmigen Objekte vor. Die erfindungsgemässe Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Endstücke durch eine Bewegung in eine Ebene senkrecht zu der Erstreckungsrichtung der ersten Haltestäbe unter die Objekte und zur Freigabe derselben bewegbar sind.
摘要翻译：为了改善处理，诸如基本上杆状物，特别是嵌套的制品如塑料杯的杆的夹持和移位，本发明提出具有用于下棒状物体接合大致钩状端部的多个第一保持棒的装置。本发明的装置的特征在于，所述端件的对象下的第一支承杆的延伸方向和释放它们是通过在一个平面上的移动可垂直移动的。

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