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1. 发明申请

WO2021197737A1 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES BEHÄLTERERZEUGNISSES UND VORRICHTUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES VERFAHRENS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021197737A1
公开(公告)日：2021-10-07
申请号：PCT/EP2021/055052
申请日：2021-03-01
申请人： KOCHER-PLASTIK MASCHINENBAU GMBH
发明人： SAUTER, Roland , MUFF, Alexander , SCHULTES, Michael , MARK, Frank , DORSCH, Tobias , FRIES, Lasse , HÖGLINGER, Thomas , JACOB, Helmut , PREZYNA, Patryk , REICHART, Harald , SPEISER, Roland
IPC分类号： B29C49/04 , B29C49/42 , B29C49/48 , B29C49/56 , B29C49/76 , B29C49/78 , B29C49/20 , B29C49/46 , B29L31/00 , B29C49/00 , B29C2049/0063 , B29C2049/0068 , B29C2049/044 , B29C2049/2008 , B29C2049/2026 , B29C2049/2047 , B29C2049/4682 , B29C2049/4887 , B29C2793/0027 , B29C2793/0081 , B29C49/4205 , B29C49/4242 , B29C49/4252 , B29C49/4817 , B29C49/786 , B29L2031/7158 , B29L2031/753
摘要： Es ist offenbart ein Verfahren zum Herstellen mindestens eines geformten, befüllten und verschlossenen Behältererzeugnisses (10) mit zumindest den folgenden Verfahrensschritten: Extrusion eines Schlauches (32) mittels einer Extrusionseinrichtung (12) unter Verwendung von Stützgas in vertikaler Extrusionsrichtung in einer Vorformposition; Schließen des Schlauches (32) an seinem unteren Ende und Abtrennen desselben an seinem oberen offenen Ende; Transport des derart abgelängten Vorformlings (22) mittels der Greifereinrichtung (20) in linearer Transportrichtung quer zur Extrusionsrichtung von der Vorformposition in ein geöffnetes Formwerkzeug (18); Übergabe des Vorformlings (22) in das geöffnete Formwerkzeug (18) mittels der Greifereinrichtung (20) in einer Hauptform Position; Schließen des Formwerkzeuges (18) zwecks Weiterformen des Vorformlings (22) durch einen Druckgradienten; Befüllen und Verschließen des Vorformlings (22); und Rücktransport der Greifereinrichtung (20) zu der Vorformposition für eine erneute Abfolge der vorstehenden Verfahrensschritte.

2. 发明申请

WO2016198135A1 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES BEFÜLLTEN UND GESCHLOSSENEN BEHÄLTERS SOWIE VORRICHTUNG ZUM DURCHFÜHREN DES VERFAHRENS UND EIN DANACH HERGESTELLTER BEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：方法生产填充和封闭容器和装置用于实施过程及所制造的容器之后
公开(公告)号：WO2016198135A1
公开(公告)日：2016-12-15
申请号：PCT/EP2016/000584
申请日：2016-04-08
申请人： KOCHER-PLASTIK MASCHINENBAU GMBH
发明人： SCHUBERT, Otto , EGLI, Bruno , LÜSCHER, Martin , MUFF, Alexander
IPC分类号： B29C49/42 , B29C49/46 , A61J1/06 , B65B39/12 , B29C49/48 , B29L31/00
CPC分类号： B29C49/482 , B29C49/4273 , B29C49/46 , B29C2049/4635 , B29C2049/4664 , B29L2031/712 , B29L2031/718 , B65B3/022 , B65B3/30 , B65B7/16 , B65B2220/14
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines befüllten und geschlossenen Behälters, insbesondere nach dem Blasform-, Füll- und Schließverfahren, bei dem ein zunächst offenes, in einem Formwerkzeug (46) gehaltenes, mittels eines Blasdorns blasgeformtes und/oder vakuumgeformtes Behälterteil (52) über seine freie, nach oben hin ausgerichtete Behälterteilöffnung (54) mittels Dosiereinheiten (12, 14) in Hintereinanderabfolge mit Medien (74, 76) unterschiedlicher Art, insbesondere Viskosität, derart befüllt wird, dass im Behälterteil (52) die eingefüllten Medien (74, 76) voneinander separiert werden, und anschließend mit Schließen der Kopfform hälften (56, 58) des Formwerkzeuges (46) ein Behälterkopfteil (60) geformt und das Behälterteil (52) unter Bildung des Behälters verschlossen wird.
摘要翻译：本发明涉及一种制造填充和封闭的容器，尤其是吹塑成型后，填充和密封在其中保持的第一打开过程中，在模具（46）的方法，通过吹塑心轴和/或真空成形的容器部分的装置吹塑成型（52）不同的类型，特别是粘度，经由填充在这样一种方式其自由向上面向与媒体（76 74）一连续的序列容器部开口（54）由计量单元的装置（12，14），即在带电介质的容器部分（52）（74， 76）彼此分离，然后用封闭形状像一个容器头部部分（60）和容器部分（52）的模具（46）的头半模（56，58）被密封以形成容器。

3. 发明申请

WO2015185181A1 ABGABEVORRICHTUNG MIT STEUERKÖRPER UM ABGABEELEMENT AXIAL ZU VERFAHREN 审中-公开
标题翻译：与对照罐体供给器供给元素AXIAL程序
公开(公告)号：WO2015185181A1
公开(公告)日：2015-12-10
申请号：PCT/EP2015/000976
申请日：2015-05-12
申请人： KOCHER-PLASTIK MASCHINENBAU GMBH
发明人： SPALLEK, Michael , GESER, Johannes , HAMMER, Alexander , BEIER, Alexander , MUFF, Alexander
IPC分类号： A61M5/24 , A61M5/28 , A61M5/32
CPC分类号： A61M5/347 , A61J1/067 , A61M5/2466 , A61M5/282 , A61M5/288 , A61M5/3202 , A61M5/5086 , A61M35/003 , A61M2005/2474 , A61M2005/312 , A61M2005/3139
摘要： Eine Abgabevorrichtung mit einem Behälter, dessen Aufnahmeraum ein abgabefähiges Medium beinhaltet, das für einen Entnahmevorgang über ein Abgabeelement der Vorrichtung entnehmbar ist, und mit einem Steuerkörper (19), der mittels einer Drehbewegung einen in einem Gehäuseteil (9) längsverfahrbar geführten Verbindungskörper (11) aus einer inaktiven Grundstellung in eine aktive Entnahmestellung bringt, bei der eine medienführende Verbindung zwischen dem Aufnahmeraum und der Abgabeelement hergestellt ist, wobei mindestens ein Steuerteil des Steuerkörpers (19) in Anlage mit mindestens einer Steuerbahn (54) des Verbindungskörpers (11) bringbar ist, wobei bei der Drehbewegung des Steuerkörpers (19) das jeweilige Steuerteil relativ zum Gehäuseteil (9) gesehen axial unverändert der Drehbewegung folgt und über die jeweils zuordenbare, eine Steigung aufweisende Steuerbahn (54) des Verbindungskörpers (11) diesen von der Grundstellung in die Entnahmestellung bringt.
摘要翻译：与容器的分配器，所述容纳空间包括占空比能够介质，其是可移动的，用于经由所述装置的输送构件的移除操作，并且与控制体（19）时，可纵向移动通过在壳体部分中的旋转运动的装置（9）连接体引导（11）从非活动碱基位置带来成活性取出位置，其中，所述容纳空间和所述放电元件之间的中等导电连接是由与所述控制本体（19）的至少一个控制部分成与所述连接体（11）中的至少一个控制路径（54）可以被带到，其中，所述控制本体（19）相对于壳体部件（9）的相应的控制部件，观察轴向不变的旋转运动过程中跟随旋转，并通过分别分配，具有连接体的控制轨道（54）（11）的斜率从基本位置移动到取出位置带来这，

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