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1. 发明申请

WO2020074226A1 DICHTUNGSANORDNUNG MIT ZUGEORDNETEM BEHÄLTER UND EINEM DICHTSTOFF 审中-公开
公开(公告)号：WO2020074226A1
公开(公告)日：2020-04-16
申请号：PCT/EP2019/074946
申请日：2019-09-18
申请人： KOCHER-PLASTIK MASCHINENBAU GMBH
发明人： SPALLEK, Michael , GESER, Johannes , KARRASCH, Michel
IPC分类号： B65D51/00 , A61J1/06 , A61J1/14 , B29C41/02
摘要： 1. Dichtungsanordnung mit zugeordnetem Behälter und einem Dichtstoff. 2. Eine Dichtungsanordnung, bestehend aus mindestens einem Behälter (2, 6, 10) und einem Dichtstoff (18), der mit einer Dichtfläche (22) einem Wandbereich (10) einer der Umgebung zugewandten Außenseite des Behälters (2, 6, 10) zugeordnet ist, wobei das Innere des Behälters (2, 6, 10) der Aufnahme eines Füllguts, insbesondere in Form eines steril abgefüllten Fluids, dient, das mittels einer Entnahmeeinrichtung, wie einer Kanüle oder Spritzennadel, aus dem Behälter (2, 6, 10) entnehmbar ist, die hierfür den Dichtstoff (18) durchdringt, der zumindest teilweise zur Abdichtung einer für einen Entnahmevorgang an dem Wandbereich (10) gebildeten Einstichstelle dient und der vom Behälter (2, 6, 10) gesondert hergestellt und in Form eines block- oder scheibenartigen Körpers gebildet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Dichtstoff und dem die Einstichstelle bildenden Wandbereich (10) des Behälters eine Übergangsschicht (12) angeordnet ist, die mit einer Anlagefläche (14) am Wandbereich (10) und mit einer gegenüberliegenden Anlagefläche (16) am Dichtstoff (18) anliegt, die über ihre eine Anlagefläche (14) zumindest mit dem Wandbereich (10) fest verbunden ist und die mit ihrer anderen Anlagefläche (16) zumindest die zu ihr benachbart angeordnete Dichtfläche (22) des Dichtkörpers (18) bedeckt.

2. 发明申请

WO2017054904A1 VERFAHREN ZUR REDUZIERUNG DER MIKROBIOLOGISCHEN BELASTUNG VON BEHÄLTERERZEUGNISSEN 审中-公开
标题翻译：一种用于减少微生物学容器制品的负担
公开(公告)号：WO2017054904A1
公开(公告)日：2017-04-06
申请号：PCT/EP2016/001518
申请日：2016-09-08
申请人： KOCHER-PLASTIK MASCHINENBAU GMBH
发明人： GROH, Martin , BOHN, Christoph , SPALLEK, Michael
IPC分类号： B29C49/00 , B29C49/46 , B29C49/04
CPC分类号： B29C49/0021 , B29C49/04 , B29C49/46 , B29C2049/4664
摘要： Ein Verfahren zur Reduzierung der mikrobiologischen Belastung von Behältererzeugnissen, die zumindest teilweise aus mindestens einem Kunststoffmaterial bestehen, bei denen im Rahmen einer ersten Herstellkette ein Kunststoffgranulat (29) einer Extrudereinrichtung (19) zugeführt wird, die das Granulat (29) aufschmilzt, das im Rahmen einer weiteren, sich anschließenden Herstellkette an eine Blasform-, Füll- und Siegelherstellmaschine für den Erhalt des jeweiligen Behältererzeugnisses weitergeleitet wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in Teilen der ersten Herstellkette das jeweils eingesetzte Kunststoffmaterial mindestens einem der folgenden Behandlungsschritte ausgesetzt wird; - einer energiereichen Strahlung und/oder - einer Plasmabehandlung und/oder - einem sterilisierend wirkenden Gas.
摘要翻译：一种用于降低的容器的产品，其中至少部分地由至少一个塑料材料的微生物负载，其中在挤出机装置的第一生产链（29）的塑料颗粒（19）被提供，这下将粒料熔融（29）的方法进一步的后续生产链被转发到一个吹塑成型，灌装和Siegelherstellmaschine用于获得相应的容器产品，其特征在于在每种情况下所使用的塑料材料进行以下处理步骤中，至少在所述第一生产链的部分的至少一个; - 一个高能量辐射和/或 - 等离子体处理和/或 - 杀菌气体的演技。

3. 发明申请

WO2016177384A1 BEHÄLTER-ENTNAHMESYSTEM 审中-公开
标题翻译： TANK收集系统
公开(公告)号：WO2016177384A1
公开(公告)日：2016-11-10
申请号：PCT/EP2015/000922
申请日：2015-05-06
申请人： KOCHER-PLASTIK MASCHINENBAU GMBH
发明人： SPALLEK, Michael , GESER, Johannes , KÖPPEL, Karl , HAMMER, Alexander
IPC分类号： A61J1/20
CPC分类号： A61J1/1437 , A61J1/1412 , A61J1/201 , A61J1/2013 , A61J1/2051 , A61J1/2089
摘要： Ein Behälter-Entnahmesystem mit mindestens einem ersten (1) und mindestens einem zweiten Behälter (5), die über eine Verbindungseinrichtung (7) medienführend miteinander verbindbar sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Verschlüsselungseinrichtung (13, 21, 25, 31) vorhanden ist, die eine medienführende Verbindung zwischen den jeweils zuordenbaren Behältern (1, 5) ermöglicht oder diese verhindert.
摘要翻译：具有至少第一容器去除系统（1）和至少一个第二容器（5），这是通过一个连接装置连接（7）媒体导致彼此，其特征在于，加密装置（13，21，25，31）是本防止（1，5）分别分配容器之间的媒体承载连接或允许这样做。

4. 发明申请

WO2014067597A1 DICHTUNGSANORDNUNG SOWIE EINER SOLCHEN ZUGEORDNETER BEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：密封装置，这种相关联的容器
公开(公告)号：WO2014067597A1
公开(公告)日：2014-05-08
申请号：PCT/EP2013/002730
申请日：2013-09-11
申请人： KOCHER-PLASTIK MASCHINENBAU GMBH
发明人： SPALLEK, Michael , KÖPPEL, Karl
IPC分类号： B65D51/00
CPC分类号： A61J1/1431 , A61J1/1406 , A61J1/1475 , B65B51/10 , B65B55/06 , B65D1/095 , B65D51/002 , C08F110/02
摘要： Eine Dichtungsanordnung, bestehend aus mindestens einem Behälter (1) und/oder aus mindestens einem Behälterteil, wie einer auf den Behälter (1) aufgesetzten Verschlusskappe, wobei das Innere des Behälters (1) der Aufnahme eines Mediums, insbesondere in Form eines steril abgefüllten Fluids, dient, das mittels einer Entnahmeeinrichtung, wie einer Spritzennadel, aus dem Behälter (1) entnehmbar ist, die hierfür mindestens einen Dichtstoff (9) durchdringt, der mit dem Behälter (1) und/oder seinen Teilen verbunden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Dichtstoff (9) auf der der Umgebung zugewandten Außenseite (7) des Behälters (1) und/oder seiner Behälterteile angeordnet ist und dass der jeweilige Dichtstoff (9) über eine Schweiß- und/oder Klebstoffverbindung mit der der Umgebung zugewandten Außenseite (7) des Behälters (1) und/oder seiner Behälterteile fest verbunden ist.
摘要翻译：由至少一种容器的密封装置（1）和/或至少一个容器部分，例如在容器（1），其安装帽，与容器（1）的内部，用于在无菌瓶装流体形式接收媒体，特别是中，使用可以由去除装置，来除去，例如注射器针头，从容器（1），其用于此目的的穿透，其连接到所述容器（1）和/或它的部件的至少一个密封材料（9），其特征在于其相应的密封材料（9）外面面向环境的侧（7）的容器（1）和/或它的容器部件被布置，并且各个密封剂（9）经由外面向所述环境中的焊接和/或与侧粘合连接（7）在容器（1）和/或它的容器部件牢固地连接。

5. 发明申请

WO2016177383A1 BEHÄLTER-ENTNAHMESYSTEM 审中-公开
标题翻译： TANK收集系统
公开(公告)号：WO2016177383A1
公开(公告)日：2016-11-10
申请号：PCT/EP2015/000921
申请日：2015-05-06
申请人： KOCHER-PLASTIK MASCHINENBAU GMBH
发明人： SPALLEK, Michael , GESER, Johannes , KÖPPEL, Karl , HAMMER, Alexander
IPC分类号： A61J1/20
CPC分类号： A61J1/2089 , A61J1/201 , A61J1/2013 , A61J1/2051
摘要： Ein Behälter-Entnahmesystem mit mindestens einem ersten (1) und mindestens einem zweiten Behälter (5), die über eine Verbindungseinrichtung (7) medienführend miteinander verbindbar sind, die eine Entnahmeeinrichtung (27) aufweist, die mittels mindestens einer Verriegelungseinrichtung (25) in einer verriegelten Stellung gehalten einen Medienaustausch verhindert bzw. in mindestens einer entriegelten Stellung ermöglicht, in der die Entnahmeeinrichtung (7) für einen Entnahmevorgang längsverfahrbar in einer Aufnahme (9) der Verbindungseinrichtung (7) geführt ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (25) durch das Bewegen mindestens eines der Behälter (5) in eine entriegelte Stellung überführbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem jeweils bewegbaren Behälter (5) zusätzliche Steuermittel (13, 21) vorhanden sind, die diesen Behälter (5) zumindest teilweise außenumfangseitig umfassen und die Verriegelungseinrichtung (25) der Entnahmeeinrichtung (27) im Sinne der Entriegelung betätigen.
摘要翻译：具有至少第一容器去除系统（1）和至少一个第二容器（5）通过连接装置（7）是媒体领导者彼此连接，通过在至少一个锁定装置（25），其包括移除装置（27）保持锁定位置防止媒体交换并允许至少一个解锁位置中，所述去除装置（7）在一个容器（9）的连接装置（7）被引导，沿纵向移动用于退会处理，其中，所述锁定装置（25）通过至少移动所述容器（5）至解锁位置中的一个可以移动，其特征在于，各可动容器（5），额外的控制装置上（13，21）都存在时，其包括该容器（5）至少部分地在外周侧和所述锁定装置（根据解锁25）的去除装置（27）按衣服。

6. 发明申请

WO2015185187A1 BEHÄLTNIS 审中-公开
标题翻译：即时
公开(公告)号：WO2015185187A1
公开(公告)日：2015-12-10
申请号：PCT/EP2015/001055
申请日：2015-05-22
申请人： KOCHER-PLASTIK MASCHINENBAU GMBH
发明人： GESER, Johannes , SPALLEK, Michael , HAMMER, Alexander , BEIER, Alexander
IPC分类号： A61J1/06
CPC分类号： B65D1/095 , A61J1/067 , B29C49/20 , B29C2049/2026 , B29D22/003 , B29K2021/003 , B29L2031/7158 , B65B3/003 , B65B3/022 , B65B7/161 , B65D1/09 , B65D41/32
摘要： Ein Behältnis, insbesondere im Blasformverfahren hergestellte, in der Form gefüllte und verschlossene Kunststoff-Ampulle, mit einem sich an einen Behältniskörper (2) als axialer Fortsatz anschließenden hülsenartigen Halsteil (4), das einen Sitz (6) für einen vorgeformten, sich entlang der Achse (12) des Halsteils (4) erstreckenden Einsatz (8) bildet und in der Form an einen Umfangsbereich (14) des Einsatzes (8) angeformt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass am Einsatz (8) zumindest ein Dichtelement (42; 68) vorgesehen ist, das in Zusammenwirkung mit einer am Sitz (6) des Halsteils (4) ausgebildeten Anlagefläche (38) eine Abdichtung in einem die Achse (12) umgebenden Dichtbereich bildet.
摘要翻译：一种容器，特别是通过吹塑成型制备，填充在模具中并密封的塑料瓶中，接着在容器本体（2）如套筒状颈部部分的轴向延伸部（4）具有座（6）的预形成的，沿所述颈部的轴线（12）（4）延伸的插入件（8）和在所述插入件（8）的周边区域（14）的形式形成，其特征在于在形成所述插入件（8）具有至少一个密封元件（42; 68 提供），所形成的接触表面（在合作用（座椅6）颈部4）（38）中的一个轴（12形成密封）围绕该密封区域。

7. 发明申请

WO2015113730A1 VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON BEHÄLTERERZEUGNISSEN AUS KUNSTSTOFFMATERIAL 审中-公开
标题翻译：器具，用于产生容器制品由塑料制成
公开(公告)号：WO2015113730A1
公开(公告)日：2015-08-06
申请号：PCT/EP2015/000039
申请日：2015-01-13
申请人： KOCHER-PLASTIK MASCHINENBAU GMBH
发明人： SAUTER, Roland , GESER, Johannes , SPALLEK, Michael
IPC分类号： B29C49/64 , B29C49/48 , B29C49/00 , B29C49/04 , B29C49/70
CPC分类号： B29C49/70 , B29C49/0021 , B29C49/04 , B29C49/64 , B29C2049/4869 , B29C2049/701 , B29K2023/0633 , B29K2023/12 , B29L2031/712
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen mindestens eines Behältererzeugnisses aus Kunststoffmaterial, das mittels einer Formeinrichtung (1 ) geformt, mittels einer Fülleinrichtung mit einem vorgebbaren Behälterinhalt versehen und mittels einer Schließeinrichtung geschlossen wird, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das jeweilige, fertig hergestellte Behältererzeugnis einer Nachbehandlungszone zugeführt ist, in der auf das jeweilige Behältererzeugnis und/oder auf den jeweiligen Behälterinhalt eine temperaturbeeinflussende Wirkung ausgeübt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于通过一个填充装置来制造由（1）提供与所述容器的预定内容的塑料材料通过模制设备模制的至少一个容器的产品，并通过锁定装置，其特征在于，所述相应的，现成的容器的产品的封闭后处理区中的温度影响效果供给施加在相应的容器产品和/或在相应的容器内容物。

8. 发明申请

WO2019129524A3 VERFAHREN ZUR REDUKTION MIKROBIOLOGISCHER KONTAMINATION 审中-公开
公开(公告)号：WO2019129524A3
公开(公告)日：2019-07-04
申请号：PCT/EP2018/085235
申请日：2018-12-17
申请人： KOCHER-PLASTIK MASCHINENBAU GMBH
发明人： SPALLEK, Michael , GESER, Johannes
IPC分类号： A61L2/12 , A61L2/18 , B65D51/00
摘要： Ein Verfahren zur Reduktion der mikrobiologischen Kontamination in einem abgeschlossenen Raum (6), gebildet aus mindestens zwei miteinander verbundenen Komponenten (1,4), durch Einbringen eines keimtötenden Mediums in den Raum (6).

9. 发明申请

WO2018127267A1 BEHÄLTER 审中-公开
公开(公告)号：WO2018127267A1
公开(公告)日：2018-07-12
申请号：PCT/EP2017/001425
申请日：2017-12-13
申请人： KOCHER-PLASTIK MASCHINENBAU GMBH
发明人： SPALLEK, Michael , GESER, Johannes , SPRENG, Philipp
IPC分类号： B65D51/00 , A61J1/14
摘要： Ein Behälter, bestehend aus einem zumindest teilweise befüllten Behälterkörper, und mindestens einem Kappenteil (10), das mindestens ein Dichtteil (16) aufweist, das für eine Entnahme des Behälterinhalts von einem hohldornartigen Einstechteil (22) von außen her in einer Eindringrichtung mit vorgebbarer Betätigungskraft durchdringbar ist, das in einer entgegengesetzten Auszugsrichtung mit vorgebbarer Auszugskraft aus dem Behälter wieder entfernbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine die Entfernung des Einstechteils (22) erschwerende Einrichtung (16, 18) vorhanden ist, mittels deren die Auszugskraft derart erhöht ist, dass ein unbeabsichtigtes Entfernen des Einstechteils (22) zumindest erschwert ist.

10. 发明申请

WO2017054903A1 VORRICHTUNG ZUR REDUZIERUNG DER MIKROBIOLOGISCHEN KONTAMINANTEN VON BEHÄLTERERZEUGNISSEN 审中-公开
标题翻译：装置以降低容器制品的微生物污染
公开(公告)号：WO2017054903A1
公开(公告)日：2017-04-06
申请号：PCT/EP2016/001511
申请日：2016-09-07
申请人： KOCHER-PLASTIK MASCHINENBAU GMBH
发明人： GROH, Martin , SPALLEK, Michael , BOHN, Christoph
IPC分类号： B29C49/00 , B29C49/46 , B29C47/20 , B29C47/70 , B29C49/04 , B29L31/00 , B29C49/48 , B29C47/36 , B29K23/00
CPC分类号： B29C49/0021 , B29C47/0023 , B29C47/0054 , B29C47/126 , B29C47/20 , B29C47/362 , B29C47/705 , B29C47/822 , B29C49/04 , B29C49/46 , B29C2049/4664 , B29C2049/4869 , B29K2023/12 , B29L2031/7158
摘要： Eine Vorrichtung zur Reduzierung der mikrobiologischen Kontaminanten von Behältererzeugnissen, die überwiegend aus Kunststoffmaterialien bestehen, bei der ein Kunststoffgranulat einer Extrudereinrichtung (19) zugeführt ist, die das Granulat aufschmilzt, das anschließend an eine Blasform-, Füll- und Siegelherstellmaschine für den Erhalt des jeweiligen Behältererzeugnisses weitergeleitet wird, mit einer Führungseinrichtung (35) zum gezielten Führen des plastifizierten Kunststoffmaterials von der Extrudereinrichtung (19) zur genannten Herstellmaschine, ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Führungseinrichtung (35) derart mindestens eine Strömungs- oder Kanalführung (41) für das aufgeschmolzene Kunststoffmaterial aufweist, dass mikrobiologische Kontaminanten überwiegend ins Wandinnere des Polymerschlauches geführt werden, das von weniger belasteten Kunststoffmaterialbereichen umfasst wird.
摘要翻译：一种用于由塑料材料的主要的容器的产品的微生物污染物的降低，其中的挤出机装置（19）的塑料颗粒被供给，这将粒料熔融，然后在吹塑成型，灌装和Siegelherstellmaschine用于获得相应的容器产品设备被转发，具有引导装置（35），用于选择性地将所述增塑的塑料材料从挤出机装置导向（19）向所述生产机器的特征在于，以这样的方式使得至少一个导向装置（35）的至少一个流动或频道指南（41），用于将熔融的塑料材料，在微生物污染物主要进行在聚合物管，其通过负载较少的塑料材料区域覆盖的壁内部。

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