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    • 1. 发明申请
    • SELBSTSPERRENDER GURTAUFROLLER
    • 自锁式安全带卷收器
    • WO2009138173A1
    • 2009-11-19
    • PCT/EP2009/003164
    • 2009-05-02
    • AUTOLIV DEVELOPMENT ABSUPTHUT, AlexanderHEINE, VolkmarSEDDIG, DetlevKÜHL, Jens
    • SUPTHUT, AlexanderHEINE, VolkmarSEDDIG, DetlevKÜHL, Jens
    • B60R22/34
    • B60R22/3413B60R22/405
    • Die Erfindung betrifft einen selbstsperrenden Gurtaufroller (1) mit einem Gurtwellenkörper (2), einem fahrzeugsensitiv und/oder gurtbandsensitiv blockierbaren Profilkopf (3) und einer zwischen dem Gurtwellenkörper (2) und dem Profilkopf (3) angeordneten Kraftbegrenzungseinrichtung (4), wobei vorgeschlagen wird, dass der Profilkopf (3) oder der Gurtwellenkörper (2) einen radial nach außen vorstehenden Absatz (7) und der jeweils andere Teil (2 oder 3) eine durch eine axial gerichtete Wandung (6) gebildete Aufnahme (8) aufweist, in der der Profilkopf (3) oder der Gurtwellenkörper (2) mit dem Absatz (7) angeordnet ist, und die Wandung (6) den Absatz (7) wenigstens abschnittsweise mit einem radial nach innen gerichteten Ende (6a) hintergreift.
    • 本发明涉及一种自锁安全带卷收器(1)配有一个带轴(2),车辆敏感和/或带织带阻断的异型头带轴(2)和配置文件头部(3)设置的力限制装置(4)之间,其特征在于,它建议(3)和 在异型头(3)或带轴(2)具有一个径向向外突出的肩部(7)和相应的其他部件(2或3)容器由一个轴向引导壁形成的(6)(8),其中 异型头(3)或带轴(2)与肩部(7)的布置,并且所述壁(6),在具有径向向内指向的端部(6a)的部分中的肩部(7)的至少接合的后面。
    • 2. 发明申请
    • SELBSTSPERRENDER GURTAUFROLLER MIT EINER IN AUFWICKELRICHTUNG DER GURTWELLE WIRKSAMEN ABSCHALTUNG SEINES GURTBANDSENSITIVEN STEUERSYSTEMS
    • 即使在带轴有功功率的绕组OFF HIS安全带控制系统的锁定安全带卷收器
    • WO2013098124A2
    • 2013-07-04
    • PCT/EP2012/075958
    • 2012-12-18
    • AUTOLIV DEVELOPMENT AB
    • HEINE, Volkmar
    • B60R22/34
    • B60R22/38
    • Ein selbstsperrender Gurtaufroller für Sicherheitsgurte mit einer Gurtwelle und mit einem gurtbandsensitiven Ansteuermechanismus, der eine an die Gurtwelle gekoppelte Steuerscheibe (10) zur Aussteuerung eines Sperrgliedes aufweist, wobei die Steuerscheibe (10) eine Trägheitsmasse (15) trägt, die im Auslösefall aufgrund der auf die Steuerscheibe (10) einwirkenden Drehbeschleunigung mit ihrem einen Blockierarm (17) radial bis zum Eingriff in eine ortsfeste Verzahnung ausschwenkt und wobei an einer Lagerstelle für die Gurtwelle und/oder die Steuerscheibe (10) eine zwei in Umfangsrichtung voneinander beanstandet angeordnete Federschenkel (27, 28) aufweisende Drehfeder (25) zwischen einer Anlagestellung an der Trägheitsmasse (15) und einer Anlagestellung an einem von der Ebene der Steuerscheibe (10) aufstehenden Mitnehmer (21) drehbar gelagert ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Federschenkel (27, 28) der Drehfeder (25) den Mitnehmer (21) zwischen sich einfassen und der Mitnehmer (21) Anschlagflächen (22, 23) für die Federschenkel (27, 28) zur Mitnahme der Drehfeder (25) bei der Drehung der Steuerscheibe (10) sowohl in Gurtaufwickelrichtung (Pfeil 40) als auch in Gurtauszugsrichtung (Pfeil 41) ausbildet, wobei der eine der beiden Federschenkel (27) bei Drehung der Steuerscheibe (10) in Gurtaufwickelrichtung (Pfeil 40) in den von einem dem Blockierarm (17) gegenüberliegenden Schwenkarm (19) der Trägheitsmasse (15) im Auslösefall durchschrittenen Schwenkweg hineinragt und in dieser Blockierstellung der Drehfeder (25) ein Ausschwenken der Trägheitsmasse (15) verhindert und bei Drehung der Steuerscheibe (10) in Gurtauszugsrichtung (Pfeil 41) aufgrund einer Relativdrehung der Drehfeder (25) zur Steuerscheibe (10) in eine Freigabestellung der Drehfeder (25) die Trägheitsmasse (15) freigibt.
    • 自锁安全带卷收器用于导航使用ř皮带与带轴和具有耦合到所述带轴控制盘(10),用于锁定构件的调制装置一织带感应式驱动机构,其中,所述控制盘(10)具有Tr的AUML; gheitsmasse (15)TR BEAR GT其中漫游&oUML;在一个固定的齿部,并且其中在一个支承点为导航使用一个阻挡臂(17)径向地进入接合摆动作用,因为所述控制盘的sefall(10)旋r是带轴和/ 或邻接的抵靠Tr的AUML的位置之间的控制盘(10),两个具有周向方向布置的弹簧腿彼此间隔(27,28),扭簧(25); gheitsmasse(15)和所述控制盘(10)直立的柄脚的平面中的一个的接触位置 (21)可旋转地安装,其特征在于,扭簧(25)的两个弹簧腿(27,28)是驱动器 (21)本身和导航用途的驱动器(21)Anschlagfl BEAR表面(22,23)R弹簧腿之间围(27,28),用于扭转弹簧(25)在所述控制盘(10)两者的旋转夹带(在安全带卷绕方向箭头 时形成40)和在织带(箭头41),其中所述两个弹簧的一条腿(27)(该控制盘(10旋转)在安全带卷绕方向箭头40)在(从锁定臂17)对导航用途(berliegenden枢轴臂19) 的Tr的AUML; gheitsmasse(15)漫游&oUML;突出sefall节奏枢转和在扭转弹簧的该锁定位置(25)是Tr的BEAR的枢转防止gheitsmasse(15),而当在织带所述控制盘(10)的旋转(箭头41),由于相对旋转 在扭力弹簧(25)的释放位置中,扭力弹簧(25)到控制盘(10)释放巨魔体(15)。

    • 3. 发明申请
    • SELBSTSPERRENDER GURTAUFROLLER
    • 自锁式安全带卷收器
    • WO2012041443A1
    • 2012-04-05
    • PCT/EP2011/004564
    • 2011-09-10
    • AUTOLIV DEVELOPMENT ABBOSSE, UweHEINE, VolkmarBUTENOP, Klaus Werner
    • BOSSE, UweHEINE, VolkmarBUTENOP, Klaus Werner
    • B60R22/38
    • B60R22/38B60R22/341
    • Die Erfindung betrifft einen selbstsperrenden Gurtaufroller mit einer drehbar in einem Rahmen gelagerten Gurtwelle, auf der ein Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, einer Blockiereinrichtung, welche die Gurtwelle bei einem Überschreiten einer vorbestimmten Auszugsbeschleunigung des Sicherheitsgurtes in Auszugsrichtung des Sicherheitsgurtes blockiert, einer drehbar auf der Gurtwelle gelagerten und in Auszugsrichtung des Sicherheitsgurtes federvorgespannten Steuerscheibe (1), auf der eine Trägheitsmasse (5) schwenkbar um eine zu der Drehachse (D) der Gurtwelle parallele Schwenkachse (S) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Trägheitsmasse (5) und/oder an der Steuerscheibe (1) ein die quer zu der Schwenkbewegung der Trägheitsmasse (5) gerichtete Relativbewegung zwischen der Trägheitsmasse (5) und der Steuerscheibe (1) begrenzender Vorsprung (11) vorgesehen ist.
    • 本发明涉及一种具有可旋转地安装在其上的座椅安全带被卷绕了起来,当其超过在座椅安全带的抽出方向上的安全带的预定拉力加速度哪些块带轴的阻挡装置的框架带轴自锁安全带卷收器,一个可转动地安装在带轴和在 安装在惯性质量安全带弹簧偏置凸轮(1)的取出方向(5)可绕带轴平行枢转轴线(S)的旋转(D)的轴线,其特征在于,在所述惯性质量(5)和/或在 横向于惯性体(5)的惯性质量(5)和所述控制盘(1)的限制突出物(11)之间的相对运动的枢转运动控制盘(1)被设置。
    • 4. 发明申请
    • BEFESTIGUNGSANORDNUNG FÜR EINEN GURTAUFROLLER
    • 安装装置为牵开器
    • WO2004048160A1
    • 2004-06-10
    • PCT/EP2003/013181
    • 2003-11-24
    • AUTOLIV DEVELOPMENT ABEHLERS, JensHEINE, VolkmarJABUSCH, RonaldKRÖGER, Doris
    • EHLERS, JensHEINE, VolkmarJABUSCH, RonaldKRÖGER, Doris
    • B60R22/34
    • B60R22/34B60R22/24B60R2022/3402
    • Eine Befestigungsanordnung für einen an einem Fahrzeugteil zu befestigenden Gurtaufroller, wobei die Gehäuseplatte des Gurtaufrollergehäuses wenigstens eine Befestigungsöffnung zur Aufnahme einer das Fahrzeugteil in einer daran ausgebildeten Befestigungsöffnung erfassenden Schraubverbindung aufweist und das Gurtaufrollergehäuse gegenüber der Befestigungsöffnung des Fahrzeugteils drehbar angeordnet ist, damit sich der Gurtaufroller bei einem winklig zur Wellenachse abgehenden Gurtband selbsttätig in die Kraftwirkungsrichtung ausrichtet, ist dadurch gekennzeichnet, daß das Gurtaufrollergehäuse (10) drehbar an einem mit dem Fahrzeugteil (40) fest zu verbindenden Halteteil (13, 19, 25) gehaltert und das Gurtaufrollergehäuse (10) durch das Halteteil (13, 19, 25) in einem Abstand zur Befestigungsöffnung (41) des Fahrzeugteils (40) gehalten und an dem Halteteil (13, 19, 25) derart festgelegt ist, dass das Gurtaufrollergehäuse (10) gegenüber dem Halteteil (13, 19, 25) unter Überwindung eines voreingestellten Widerstandes drehbar ist.
    • 要的安装装置被紧固到车辆部件安全带卷收器,安全带卷收器的感测的壳体板在其上安装开口形成的槽接收的车辆部分的至少一个紧固开口已经螺钉和安全带相对于所述车辆的一部分的固定开口的牵开器壳体被可旋转地设置,使得在该安全带卷收器 角度地传出到轴轴线织带在力作用方向自动对齐,其特征在于,可旋转地安装在与车辆部件(40)的安全带卷收器外壳(10)牢固地连接保持由所述部件(13,19,25)支撑,并且所述座椅安全带卷收器(10) 在从车辆部件的紧固开口(41)的距离保持部(13,19,25)(40)被保持并在保持部(13,19,25)被设置成使得所述座椅安全带卷收器外壳(10)的保持部分(13,19相对 25)根据实践 rwindung一个预设电阻是可旋转的。
    • 5. 发明申请
    • SELBSTSPERRENDER GURTAUFROLLER MIT EINER IN AUFWICKELRICHTUNG DER GURTWELLE WIRKSAMEN ENTKLAPPERUNG DES SPERRGLIEDES
    • 即使在带轴的卷绕EFFECTIVE ENTKLAPPERUNG锁定安全带卷收器的锁定构件
    • WO2013098118A2
    • 2013-07-04
    • PCT/EP2012/075898
    • 2012-12-18
    • AUTOLIV DEVELOPMENT AB
    • HEINE, VolkmarBOSSE, UweWEISS, Melanie
    • B60R22/34
    • B60R22/38
    • Ein selbstsperrender Gurtaufroller für Sicherheitsgurte mit einer Gurtwelle und mit wenigstens einem gurtbandsensitiven Ansteuermechanismus, der eine an die Gurtwelle gekoppelte Steuerscheibe (10) zur Aussteuerung eines Sperrgliedes aufweist und das Sperrglied mittels eines in ein in der Steuerscheibe (10) ausgebildetes Langloch (13) eingreifenden und darin während der Relativdrehung zwischen Steuerscheibe (10) und Gurtwelle geführten Zapfens (14) an die Steuerscheibe (10) gekoppelt ist, wobei die Steuerscheibe (10) eine Trägheitsmasse (15) trägt, die im Auslösefall aufgrund der auf die Steuerscheibe (10) einwirkenden Drehbeschleunigung mit ihrem einen Blockierarm (17) radial bis zum Eingriff in eine ortsfeste Verzahnung ausschwenkt und wobei an einer Lagerstelle für die Gurtwelle und oder die Steuerscheibe (10) eine zwei in Umfangsrichtung voneinander beabstandet angeordnete Federschenkel (27, 28) aufweisende Drehfeder (25) zwischen einer Anlagestellung an der Trägheitsmasse (15) und einer Anlagestellung an einem von der Ebene der Steuerscheibe (10) aufstehenden Mitnehmer (21) drehbar gelagert ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Federschenkel (2,7; 28, 50) der in einer oberhalb der Trägheitsmasse (15) und mit Abstand zur Ebene der Steuerscheibe (10) gelegenen Ebene angeordneten Drehfeder (25) den Mitnehmer (21) zwischen sich einfassen und mit in die Ebene der Steuerscheibe (10) reichenden Anschlägen (29, 53 ) übergreifen, wobei der Mitnehmer (21) Anschlagflächen (22, 23) für die Federschenkel (27; 28, 50) zur Mitnahme der Drehfeder (25) bei der Drehung der Steuerscheibe (10) sowohl in Gurtaufwickelrichtung (Pfeil 40) als auch in Gurtauszugsrichtung (Pfeil 41) ausgebildet derart, dass die Drehfeder (25) bei Drehung der Steuerscheibe (10) in Gurtauszugsrichtung (Pfeil 41) die Trägheitsmasse (15) freigibt und bei Drehung der Steuerscheibe (10) in Gurtaufwickelrichtung (Pfeil 40) die Trägheitsmasse (15) an einem Ausschwenken hindert, und dass ferner der der Mitnahme der Drehfeder (25) in Gurtaufwickelrichtung (Pfeil 40) dienende Federschenkel (28, 50) mit seinem Anschlag (29, 53) während der Drehung der Steuerscheibe (10) in Gurtaufwickelrichtung (Pfeil 40) in den Bewegungsweg des Zapfens (14) in dem Langloch (1.3) reicht und dadurch das Sperrglied an der Gurtwelle fixiert.
    • 自锁安全带卷收器用于与带轴耦合到所述带轴控制盘(10),用于锁定构件的调制的至少一个织带感应式具有驱动机构的装置的安全带和和由(10)形成于在所述控制盘的孔的细长孔的装置的锁定构件(13)接合和 在其中的控制盘(10)和带轴引导销(14)之间的相对旋转期间被连接到耦合到所述控制盘的控制盘(10)(10)承载的惯性质量(15)在释放的情况下作用的,由于控制盘(10) 旋在一个阻挡臂(17)径向地接合在固定齿部向外摆动,并且其中在一个支承点的阀芯和或控制盘(10)具有一对从具有扭转弹簧布置成彼此弹性腿(27,28)沿周向间隔(25) (抵接的抵靠惯性质量的位置之间 15)和邻接的对一种(位置从控制盘10)直立的驱动器(21的平面)可旋转地安装,是2.7其特征在于,两个弹簧支腿(; 配置在位于28,50)(在(惯性块15的上方),并从控制盘10)面扭转弹簧(25)的载体(21的平面的距离),并在它们之间围成到达(在控制盘10)停止的平面 (29,53)的重叠,其中所述驱动器(21)停止对弹簧腿表面(22,23)(27; 28,50),用于扭转弹簧(25)的夹带(在所述控制盘(10的旋转)无论是在安全带卷绕方向箭头40 ),以及在织带(箭头41)形成为使得所述扭转弹簧(25)在所述控制盘(10)(在织带的旋转箭头41)的惯性质量(当在安全带卷绕方向上的控制盘(10)的旋转15)时,释放(箭头40 )的惯性质量(15)防止在摆动,并且进一步,在安全带卷绕方向上的扭转弹簧(25)的夹带的(所述控制盘的旋转过程中箭头40),供应弹簧腿(28,50)与它的止动件(29,53)(10 )在 安全带卷绕方向(箭头40)延伸到在所述槽(1.3)的销(14)的运动路径,由此固定锁定构件带轴。
    • 7. 发明申请
    • SELBSTSPERRENDER GURTAUFROLLER
    • 自锁式安全带卷收器
    • WO2005037617A1
    • 2005-04-28
    • PCT/EP2004/009767
    • 2004-09-02
    • AUTOLIV DEVELOPMENT ABJABUSCH, RonaldHEINE, Volkmar
    • JABUSCH, RonaldHEINE, Volkmar
    • B60R22/34
    • B60R22/3413B60R2022/287Y10T403/7061
    • Ein selbstsperrender Gurtaufroller mit einer fahrzeugsensitiv und/oder gurtbandsensitiv ansteuerbaren Blockiervorrichtung für die Gurtwelle, mit einem Profilkopf als Träger eines zur Verriegelung der Gurtwelle mit dem Gehäuse beweglich angeordneten Sperrgliedes und mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung in Form eines an seinem einen Ende drehfest mit der Gurtwelle und an seinem anderen Ende drehfest mit dem Profilkopf verbundenen Torsionsstabes, ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein an dem einen der miteinander verbundenen Bauteile (10, 11) angeordneter, axial abstehender Ansatz (14) in wenigstens eine stirnseitig an dem anderen Bauteil (10, 11) eingebrachte Ausnehmung (20) eingreift und in dem zwischen Ansatz (14) und der Innenwandung (21) der Ausnehmung (20) gebildeten Ringraum ein sich zwischen dem Ansatz (14) und der Innenwandung (21) der Ausnehmung (20) verklemmender Klemmring (16, 17, 19) angeordnet ist.
    • 具有用于所述带轴的车辆敏感和/或安全带织带可控阻塞装置自锁安全带卷收器,具有轮廓的头,可移动地设置在外壳上的锁定部件和与力在其与带轴和可旋转地连接的一个端部中的一个的形式限制装置中的带轴的锁定的载体其 与连接到扭杆异型头可旋转地连接的另一端,其特征在于在相互连接的部件中的一个的至少一个(10,11)布置成轴向突出的突出部分(14)被引入到至少一个端面至另一部件(10,11) 凹部(20)接合,并形成在所述凹部的方法(14)和内壁(21)之间的凹槽(20)的环形空间中的的楔入夹紧环的中间凸台(14)和内壁(21)(20)(16, 17,19被设置)。
    • 8. 发明申请
    • GURTAUFROLLER FÜR EINE SICHERHEITSGURTEINRICHTUNG
    • 牵开座椅安全带装置
    • WO2015158762A1
    • 2015-10-22
    • PCT/EP2015/058145
    • 2015-04-15
    • AUTOLIV DEVELOPMENT AB
    • BOSSE, UweHEINE, VolkmarAMIR, Mazlan
    • B60R22/405
    • B60R22/405
    • Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug mit -einer drehbar in einem fahrzeugfest befestigbaren Gurtaufrollerrahmen gelagerten Gurtwelle, und -einer Blockiereinrichtung mit einer Blockierklinke, und -einer Sensoreinrichtung (2) mit einem ersten Blockierhebel (5), welche die Blockiereinrichtung bei einem Oberschreiten einer vorbestimmten Fahrzeugverzögerung durch die Bewegung des ersten Blockierhebels (5) ansteuert, und -einem schwenkbeweglich an dem Gurtaufroller gelagerten zweiten Blockierhebel (7) zur Festlegung des ersten Blockierhebels (5) bei einer vorbestimmten Gurtbandeinzugs länge, wobei zur Steuerung der Bewegung des zweiten Blockierhebels (7) ein von der Gurtwelle angetriebenes Zählgetriebe (3) vorgesehen ist, welches durch einen von der Gurtwelle angetriebenen Exzenter (27) und eine von dem Exzenter (27) zu einer Taumelbewegung antreibbare Taumelscheibe (8) mit einer ersten Verzahnung (19) gebildet ist.
    • 本发明涉及一种用于可旋转地安装在车辆中牢固地固定卷收器卷轴 - 这个车辆的座椅安全带装置的卷收器,以及 - 这与闭锁爪阻挡装置,并配有第一锁杆(5),该阻挡装置的 - 这种传感器设备(2) 驱动在其上部低于预定车辆减速度通过第一锁杆(5)的移动,和 - 这种可枢转地安装在所述牵开器第二锁定杆(7),用于固定所述第一锁定杆(5)以预定的Gurtbandeinzugs长度,运动的,其特征在于所述控制 第二锁定杆(7)通过卷轴反转齿轮(3)驱动的被提供,其由带轴偏心轮(27)和所述偏心轮(27)中的一个被驱动为摆动运动地驱动旋转斜盘(8)具有第一齿的发电机的装置(19 )形成。
    • 9. 发明申请
    • SICHERHEITSGURTAUFROLLER MIT EINEM NEIGUNGSVERSTELLBAREN FAHRZEUGSENSITIVEN TRÄGHEITSSENSOR
    • 安全带有倾斜可调式交通工具敏感内置传感器
    • WO2012003909A1
    • 2012-01-12
    • PCT/EP2011/002773
    • 2011-06-07
    • AUTOLIV DEVELOPMENT ABARANDA, GuillemCEKIC, MilosHEINE, VolkmarSINGER, Klaus-PeterJABUSCH, Ronald
    • ARANDA, GuillemCEKIC, MilosHEINE, VolkmarSINGER, Klaus-PeterJABUSCH, Ronald
    • B60R22/40
    • B60R22/40B60R2022/402
    • Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurtaufroller (1) mit einem neigungsverstellbaren fahrzeugsensitiven Trägheitssensor (4) zur sitzintegrierten Anordnung in einem Kraftfahrzeug, und einer durch den Trägheitssensor (4) ansteuerbaren Blockierein richtung zur Blockierung einer Gurtauszugsbewegung einer Gurtwelle (3) des Sicherheitsgurtaufrollers (1), wobei der Träg heitssensor (4) ein schwenkbar an einem Gehäuse (2) des Sicherheitsgurtaufrollers (1) gelagertes Sensorgehäuse (5) mit einer Verzahnung (7) aufweist, und an dem Gehäuse (2) ein schwenkbar gelagertes Blockierelement (10) vorgesehen ist, welches in einer ersten Stellung (I) zur Festlegung des Sensorgehäuses (5) in die Verzahnung (7) eingreift und bei einer Gurtbandeinzugsbewegung der Gurtwelle (3) aus der ersteh Stellung (I) in eine zweite Stellung (II) verschwenkt, in der es nicht in die Verzahnung (7) eingreift, wobei das Blockierelement (10) reibschlüssig auf einer von der Gurtwelle (3) antreibbaren Reibscheibe (8) gelagert ist, und mittels einer Feder (13) in Richtung der ersten Stellung (I) federvorgespannt ist.
    • 本发明涉及一种安全带卷收器(1)配有一个倾斜可调的车辆敏感惯性传感器(4)到所述座椅集成布置在机动车辆中,可控的一个由惯性传感器(4)Blockierein方向用于阻断Gurtauszugsbewegung一个带轴(3)的安全带(1),其特征在于 具有TRAG集成传感器(4)枢转地安装在外壳(2)上的安全带(1)支持的传感器壳体(5)具有齿部(7)和壳体(2)上可枢转地安装的阻挡构件(10)被提供,其 在用于在齿部固定在传感器壳体(5)的第一位置(I)(7)接合,并且在一个Gurtbandeinzugsbewegung从ersteh位置(I)到第二位置(II)的带轴(3)枢转时,在其不 在齿(7)接合,其中,所述阻挡元件(10)上的阀芯(3)摩擦盘的一个(摩擦驱动 8支承),和(通过弹簧13)(在第一位置I的方向)的装置是弹簧偏置的。