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1. 发明公开

EP4440382A1 HÖHENVERSTELLMECHANISMUS FÜR EIN BEWEGLICHES STÜTZTEIL EINES SITZMÖBELS UND SITZMÖBEL 审中-实审
公开(公告)号：EP4440382A1
公开(公告)日：2024-10-09
申请号：EP22839137.1
申请日：2022-11-29
申请人： Hettich Franke GmbH & Co. KG
发明人： GRATHWOL, Steffen , NILL, Oliver
IPC分类号： A47C7/38 , B60N2/829
CPC分类号： A47C7/38 , B60N2/829

2. 发明授权

EP3973822B1 VORRICHTUNG ZUR BEFESTIGUNG UND ZUM VERSTELLEN EINER KOPFSTÜTZE 有权转让
公开(公告)号：EP3973822B1
公开(公告)日：2024-08-21
申请号：EP21199438.9
申请日：2021-09-28
IPC分类号： A47C7/38
CPC分类号： A47C7/38

3. 发明公开

EP4403072A1 SITZMÖBELSTÜCK UND BESCHLAG FÜR EINE KOPFSTÜTZE 审中-公开
公开(公告)号：EP4403072A1
公开(公告)日：2024-07-24
申请号：EP23152073.5
申请日：2023-01-17
申请人： Vel Vega - Design e Tecnologia Ind. Unip. Lda.
发明人： Fischer, Matthias
IPC分类号： A47C7/38
CPC分类号： A47C7/38
摘要： Bekannt sind Sitzmöbelstücke (10) in Art eines Sessels oder eines Sofas mit Kopfstützen.
Ein solches Sitzmöbelstück (10) verfügt über eine Basis (12), eine Sitzfläche (14) und eine Rückenlehne (16) sowie über die genannte Kopfstütze (20) mit einem gepolsterten Kopfstützenteil (22), die gegenüber der Rückenlehne (16) verlagerbar ist. Die Kopfstütze (20) verfügt über einen Kopfstützenträger (24), mittels dessen das Kopfstützenteil (22) an der Rückenlehne oder einer Basis (12) des Sitzmöbelstücks angebracht ist.
Es wird vorgeschlagen, dass der Kopfstützenträger (24) durch mindestens zwei Trägerlaschen (34, 36) an der Rückenlehne oder an einer Basis (12) des Sitzmöbelstücks geführt beweglich ist, wobei die mindestens zwei Trägerlaschen (34, 36) um jeweils voneinander abweichende Schwenkachsen (34A, 34B, 36A, 36B) schwenkbar am Kopfstützenträger (24) einerseits und an der Basis (12) oder der Rückenlehne andererseits angebracht sind.

4. 发明授权

EP3616983B2 ADJUSTMENT DEVICE FOR A HEADREST 有权
公开(公告)号：EP3616983B2
公开(公告)日：2023-09-13
申请号：EP19182204.8
申请日：2019-06-25
发明人： CARRERA, Massimo
IPC分类号： B60N2/829 , B60N2/838 , B60N2/853 , A47C7/38

5. 发明公开

EP4179926A1 SITZMÖBEL MIT HÖHENVERSTELLBAREM KOPFTEIL 审中-实审
公开(公告)号：EP4179926A1
公开(公告)日：2023-05-17
申请号：EP22200203.2
申请日：2022-10-07
申请人： Ferdinand Lusch GmbH
发明人：
IPC分类号： A47C7/38
摘要： Beschreiben und dargestellt ist ein Sitzmöbel (1,24), insbesondere Sessel oder Sofa, mit wenigstens einer Rückenlehne (2), wenigstens einem Kopfteil (4,25), wenigstens einer Kopfteilhöhenverstellung (11,30) und wenigstens einer Kopfteilschwenkeinheit (12,27), wobei das Kopfteil (4,25) über die Kopfteilhöhenverstellung (11,30) gegenüber der wenigstens einen Rückenlehne (2) wenigstens von einer unteren Stellung in eine obere Stellung verstellbar gehalten ist und wobei das Kopfteil (4,25) über die Kopfteilschwenkeinheit (12,27) gegenüber der Kopfteilhöhenverstellung (11,30) schwenkbar an der Kopfteilhöhenverstellung (11,30) gehalten ist. Damit der konstruktive Aufwand gesenkt werden kann, ohne Einbußen hinsichtlich der Zuverlässigkeit hinnehmen zu müssen, ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Kopfteilschwenkeinheit (12,27) beim Verstellen des Kopfteils (4,25) von der unteren Stellung in die obere Stellung und/oder zurück wenigstens abschnittsweise in formschlüssigem Eingriff mit wenigstens einer Kopfteilführung (14) und verschiebbar entlang der Kopfteilführung (14) derart vorgesehen ist, so dass ein Verstellen der Kopfteilschwenkeinheit (12,27) gegenüber der Kopfteilführung (14) zwangsweise in ein Schwenken des Kopfteils (4,25) gegenüber der Kopfteilhöhenverstellung (11,30) und/oder der Rückenlehne (2) umgesetzt wird.

6. 发明公开

EP4151129A1 INSERT OF CHAIR BACK HANDLING ASSEMBLY OF A CHAIR AND HANDLING ASSEMBLY INCLUDING SAID INSERT 有权
公开(公告)号：EP4151129A1
公开(公告)日：2023-03-22
申请号：EP22195881.2
申请日：2022-09-15
申请人： Ivars S.p.A.
发明人： EBENESTELLI, Carlo
IPC分类号： A47C1/032 , A47C3/026 , A47C7/38 , A47C7/40 , A47C7/44 , A47C7/46
摘要： An insert of a movement assembly of a seatback, wherein said insert is plate-shaped and comprises a first face and a second face opposite the first face, is described.
The insert further comprises combining means configured to combine the insert with a blade and a frame of the seatback and which define at least one axis of the insert on which the insert is rotatable in response to a stress imparted thereon. The insert further comprises resilient means provided at the first face and/or at the second face, which are susceptible to reversible compression in a direction parallel to or coincident with the first face and/or in a direction incident to the second face. A movement assembly of a seatback, comprising a blade, a frame and the insert mentioned above, is further described.
The frame is rotatable, by compression of the resilient means, with respect to said blade on the at least one axis of the insert in response to a respective stress exerted by a user.

7. 发明公开

EP4087445A1 NECK PILLOW 审中-实审
公开(公告)号：EP4087445A1
公开(公告)日：2022-11-16
申请号：EP21738656.4
申请日：2021-01-08
申请人： Wulfcrona, Johan
发明人： Wulfcrona, Johan
IPC分类号： A47G9/10 , A45F3/00 , A47C7/38

8. 发明公开

EP4026456A1 SITZ- UND/ODER LIEGEMÖBELSTÜCK 有权
公开(公告)号：EP4026456A1
公开(公告)日：2022-07-13
申请号：EP21205469.6
申请日：2021-10-29
申请人： Steinpol Central Services Sp.z.o.o.
发明人： Wußler, Artur
IPC分类号： A47C3/18 , A47C7/50 , A47C1/022 , A47C1/023 , A47C7/38 , A47C7/40 , A47C17/04 , A47C17/16
摘要： Die Erfindung betrifft ein Sitz- und/oder Liegemöbelstück (1) umfassend ein Untergestell (100) mit einem vorderen Ende (103) und einem dem vorderen Ende (103) gegenüberliegenden hinteren Ende (104), eine Sitz- beziehungsweise Liegefläche (200), die eine Haupterstreckungsebene aufweist und ein oder mehrere Sitz- beziehungsweise Liegeelemente (201a, 201b) umfasst, und eine Rückenlehne (300), die ein oder mehrere Lehnelemente (301a, 301b) umfasst. Die Sitz- beziehungsweise Liegefläche (200) und die Rückenlehne (300) sind jeweils an dem Untergestell (100) angeordnet. Mindestens ein Sitzbeziehungsweise Liegeelement (201a, 201b) ist drehbar an dem Untergestell (100) befestigt, wobei das mindestens eine Sitz- beziehungsweise Liegeelement (201a, 201b) gegenüber dem Untergestell (100) und um eine Rotationsachse (R) drehbar ist, die im Wesentlichen senkrecht zur Haupterstreckungsebene der Sitz- beziehungsweise Liegefläche (200) gerichtet ist. Mindestens ein Lehnelement (301a, 301b) ist verstellbar an dem Untergestell (100) befestigt, wobei die Position des mindestens einen Lehnelements (301a, 301b) in Bezug auf das Untergestell (100) unter Änderung des Abstands des mindestens einen Lehnelements (301a, 301b) zum vorderen Ende (103) des Untergestells (100) verstellbar ist.

9. 发明公开

EP3998908A1 MÖBEL UND VERFAHREN ZUR MONTAGE EINES MÖBELS 有权
公开(公告)号：EP3998908A1
公开(公告)日：2022-05-25
申请号：EP20753291.2
申请日：2020-07-01
申请人： Hettich Franke GmbH & Co. KG
发明人： GRATHWOL, Steffen
IPC分类号： A47C7/54 , A47C7/50 , A47C7/38 , A47C5/12

10. 发明公开

EP3973822A1 VORRICHTUNG ZUR BEFESTIGUNG UND ZUM VERSTELLEN EINER KOPFSTÜTZE 有权转让
公开(公告)号：EP3973822A1
公开(公告)日：2022-03-30
申请号：EP21199438.9
申请日：2021-09-28
申请人： Steinpol Central Services Sp.z.o.o.
发明人： Wußler, Artur
IPC分类号： A47C7/38
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung einer Kopfstütze eines Sitzmöbelstücks oder eines Liegemöbelstücks an einer Rückenlehne des Sitzmöbelstücks beziehungsweise des Liegemöbelstücks und zum Verstellen der Kopfstütze gegenüber der Rückenlehne. Die Vorrichtung umfasst einen sich entlang seiner Längsachse erstreckenden Schaft, der zur Anordnung an der Kopfstütze vorgesehen ist, und eine sich entlang ihrer Längsachse erstreckende Hülse, die zur Anordnung an der Rückenlehne vorgesehen ist. Der Schaft ist bestimmungsgemäß in der Hülse gelagert und ist zur Höhenverstellung der Kopfstütze gegenüber der Rückenlehne entlang seiner Längsachse und entlang der Längsachse der Hülse in der Hülse verschiebbar. Dabei ist ein Befestigungselement, das der Befestigung der Kopfstütze am Schaft dient, drehbar an dem Schaft, insbesondere an einem ersten Ende des Schafts, befestigt. Das Befestigungselement ist um eine Achse drehbar, die sich im Wesentlichen senkrecht zu der Längsachse des Schafts erstreckt.

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