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1. 发明公开

EP4026456A1 SITZ- UND/ODER LIEGEMÖBELSTÜCK 有权
公开(公告)号：EP4026456A1
公开(公告)日：2022-07-13
申请号：EP21205469.6
申请日：2021-10-29
申请人： Steinpol Central Services Sp.z.o.o.
发明人： Wußler, Artur
IPC分类号： A47C3/18 , A47C7/50 , A47C1/022 , A47C1/023 , A47C7/38 , A47C7/40 , A47C17/04 , A47C17/16
摘要： Die Erfindung betrifft ein Sitz- und/oder Liegemöbelstück (1) umfassend ein Untergestell (100) mit einem vorderen Ende (103) und einem dem vorderen Ende (103) gegenüberliegenden hinteren Ende (104), eine Sitz- beziehungsweise Liegefläche (200), die eine Haupterstreckungsebene aufweist und ein oder mehrere Sitz- beziehungsweise Liegeelemente (201a, 201b) umfasst, und eine Rückenlehne (300), die ein oder mehrere Lehnelemente (301a, 301b) umfasst. Die Sitz- beziehungsweise Liegefläche (200) und die Rückenlehne (300) sind jeweils an dem Untergestell (100) angeordnet. Mindestens ein Sitzbeziehungsweise Liegeelement (201a, 201b) ist drehbar an dem Untergestell (100) befestigt, wobei das mindestens eine Sitz- beziehungsweise Liegeelement (201a, 201b) gegenüber dem Untergestell (100) und um eine Rotationsachse (R) drehbar ist, die im Wesentlichen senkrecht zur Haupterstreckungsebene der Sitz- beziehungsweise Liegefläche (200) gerichtet ist. Mindestens ein Lehnelement (301a, 301b) ist verstellbar an dem Untergestell (100) befestigt, wobei die Position des mindestens einen Lehnelements (301a, 301b) in Bezug auf das Untergestell (100) unter Änderung des Abstands des mindestens einen Lehnelements (301a, 301b) zum vorderen Ende (103) des Untergestells (100) verstellbar ist.

2. 发明公开

EP3973822A1 VORRICHTUNG ZUR BEFESTIGUNG UND ZUM VERSTELLEN EINER KOPFSTÜTZE 有权转让
公开(公告)号：EP3973822A1
公开(公告)日：2022-03-30
申请号：EP21199438.9
申请日：2021-09-28
申请人： Steinpol Central Services Sp.z.o.o.
发明人： Wußler, Artur
IPC分类号： A47C7/38
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung einer Kopfstütze eines Sitzmöbelstücks oder eines Liegemöbelstücks an einer Rückenlehne des Sitzmöbelstücks beziehungsweise des Liegemöbelstücks und zum Verstellen der Kopfstütze gegenüber der Rückenlehne. Die Vorrichtung umfasst einen sich entlang seiner Längsachse erstreckenden Schaft, der zur Anordnung an der Kopfstütze vorgesehen ist, und eine sich entlang ihrer Längsachse erstreckende Hülse, die zur Anordnung an der Rückenlehne vorgesehen ist. Der Schaft ist bestimmungsgemäß in der Hülse gelagert und ist zur Höhenverstellung der Kopfstütze gegenüber der Rückenlehne entlang seiner Längsachse und entlang der Längsachse der Hülse in der Hülse verschiebbar. Dabei ist ein Befestigungselement, das der Befestigung der Kopfstütze am Schaft dient, drehbar an dem Schaft, insbesondere an einem ersten Ende des Schafts, befestigt. Das Befestigungselement ist um eine Achse drehbar, die sich im Wesentlichen senkrecht zu der Längsachse des Schafts erstreckt.

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