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1. 发明公开

EP4388208A1 MOUNT FOR A HANDHELD ELECTRONIC DEVICE 审中-实审
公开(公告)号：EP4388208A1
公开(公告)日：2024-06-26
申请号：EP22857128.7
申请日：2022-08-10
申请人： Annex Products Pty. Ltd.
发明人： PARAB, Nish , LOSCHER, Martin K.
IPC分类号： F16B21/10 , F16M13/02 , H04B1/3877 , B62J11/00 , B62J50/21 , F16B2/04 , F16B2/06
CPC分类号： B60R11/02 , B60R2011/008920130101 , F16M11/041 , F16M11/14 , F16M2200/02220130101 , F16M11/2078 , F16M13/022 , F16C11/0657 , F16C11/106

2. 发明公开

EP3335938A1 KUGELGELENKVORRICHTUNG, BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG UND INDIREKTES SICHTSYSTEM FÜR FAHRZEUGE 有权
公开(公告)号：EP3335938A1
公开(公告)日：2018-06-20
申请号：EP17205917.2
申请日：2017-12-07
申请人： MEKRA LANG GmbH & Co. KG
发明人： Lang, Werner , Hecht, Georg
IPC分类号： B60R1/04 , B60R1/06 , F16C11/06
CPC分类号： F16C11/0623 , B60R1/02 , B60R1/04 , B60R1/06 , F16C11/0604 , F16C11/0657 , F16C11/0661 , F16C2240/70 , F16C2326/01
摘要： Es wird eine Kugelgelenkvorrichtung gemäß angegeben, die eine geringer Bauhöhe und ein geringeres Bauvolumen aufweist. Weiter werden eine Befestigungsvorrichtung mit einer solchen Kugelgelenkvorrichtung sowie ein indirektes Sichtsystem mit einer solchen Befestigungsvorrichtung angegeben. Das Kugelgelenk umfasst ein erstes und ein zweites Gelenkbauteil (2, 6). Das erste Gelenkbauteil /2) weist ein Kugelflächenelement (10) mit konvexer oder konkaver Außenseite (11) auf. Die Außenseite (11) des Kugelflächenelements (10) ist Teil einer Kugelfläche. Eine Eingriffseinrichtung (14) übergreift das Kugelflächenelement (10), so dass die Eingriffseinrichtung (14) und das Kugelflächenelement (10) über eine erste Kontaktfläche (22) aneinander anliegen. Durch eine kugelkappenförmige Aufnahme (24) in dem ersten oder zweiten Gelenkbauteil (2, 6) und eine zugeordnete konvexe Kugelkappe (26) in dem anderen Gelenkbauteil ergibt sich eine zweite Kontaktfläche (28), die einen kleineren Krümmungsradius R2 aufweist als der Krümmungsradius R1 des Kugelflächenelements (10). Durch die zwei Kontaktflächen (22, 28) können bei kleinerem Bauraum hohe Verstellmomente übertragen werden. Durch das Doppelkugelgelenk (4) ist es trotz geringer Bauhöhe möglich, einen relativ großen Radius der Kontaktflächen (22, 28) umzusetzen und dadurch eine weite Abstützwirklänge der Kontaktflächen (22, 28) zu erreichen. Es werden große Kontaktflächen (22, 28) auf einem kleinen Bauraum ermöglicht, wodurch sich eine hohe Flächenpressung erreicht werden kann. Bei einem flachen, zweiten Gelenkbauteil, z, B. in Form eines Spiegelkopfes (6), kann der Drehpunkt des Kugelgelenks näher an die Spiegelscheibe (8) heranrücken. Es sind keine zusätzlichen Verbindungselemente, wie Schrauben, Riegelbolzen oder Bajonett usw., nötig. Die beiden Gelenkbauteile (2, 6) sind über eine lösbare Schnappverbindung miteinander verbunden. Hierdurch werden Kosten reduziert.

3. 发明授权

EP2908018B1 Einrastverbindungseinrichtung und Rastaufnahme sowie Montageverfahren 有权
标题翻译： Einrastverbindungseinrichtung和锁定插座和装配过程
公开(公告)号：EP2908018B1
公开(公告)日：2017-01-04
申请号：EP15152971.6
申请日：2015-01-29
申请人： Schaeffler Technologies AG & Co. KG
发明人： Godefroy, Alban
IPC分类号： F16C11/06 , F16C7/00 , G05G1/30 , F16D23/12
CPC分类号： F16C11/0685 , F16C7/00 , F16C11/0657 , F16C2226/74 , F16C2361/43 , F16D23/12 , G05G1/30

4. 发明授权

EP2465713B1 BALL JOINT STRUCTURE AND MANUFACTURING METHOD THEREOF 有权
标题翻译：球接头结构及其制造方法
公开(公告)号：EP2465713B1
公开(公告)日：2016-12-07
申请号：EP09848294.6
申请日：2009-10-14
申请人： Iljin Co. Ltd.
发明人： KWON, Tae-Sung
IPC分类号： B60G3/00 , F16C11/06 , F16C11/00
CPC分类号： F16C11/0604 , B60G7/005 , B60G2204/416 , F16C11/0657 , F16C2240/42 , F16C2326/05 , Y10T403/32737

5. 发明授权

EP2722540B1 STABILIZER LINK AND PRODUCTION METHOD THEREFOR 有权转让
标题翻译：镇定连接及其制造方法
公开(公告)号：EP2722540B1
公开(公告)日：2016-06-15
申请号：EP12803090.5
申请日：2012-04-18
申请人： NHK Spring Co.,Ltd.
发明人： KURODA, Shigeru
IPC分类号： F16C11/06 , B60G21/055
CPC分类号： B60G21/0551 , B60G7/005 , B60G2204/1224 , B60G2204/416 , B60G2204/42 , B60G2204/4404 , B60G2206/427 , F16C11/0623 , F16C11/0638 , F16C11/0657 , F16C11/0671 , F16C11/0685 , F16C2326/05 , Y10T29/4998 , Y10T403/32631

6. 发明公开

EP2908018A3 Einrastverbindungseinrichtung und Rastaufnahme sowie Montageverfahren 有权
标题翻译： Einrastverbindungseinrichtung和锁定插座和装配过程
公开(公告)号：EP2908018A3
公开(公告)日：2015-11-11
申请号：EP15152971.6
申请日：2015-01-29
申请人： Schaeffler Technologies AG & Co. KG
发明人： Godefroy, Alban
IPC分类号： F16C11/06 , F16C7/00 , G05G1/30 , F16D23/12
CPC分类号： F16C11/0685 , F16C7/00 , F16C11/0657 , F16C2226/74 , F16C2361/43 , F16D23/12 , G05G1/30
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einrastverbindungseinrichtung 1 zum Verbinden eines ersten Stabs 2 mit einem zweiten Stab 3, aufweisend eine Außenseite 4 und eine Innenseite 5, wobei an der Innenseite 5 eine Aufnahme 6 für einen Kopf 7 eines ersten Stabs 2 vorgesehen ist, und wobei an der Außenseite 4 eine Rastvorrichtung 8 zum Verbinden der Einrastverbindungseinrichtung 1 in einer ersten Montageposition 9 und in einer zweiten Montageposition 10 mit einem zweiten Stab 3 vorgesehen ist, wobei die Einrastverbindungseinrichtung 1 in der zweiten Montageposition 10 derart mit dem zweiten Stab 3 verbunden ist, dass eine bestimmungsgemäße Kraftübertragung vom ersten Stab 2 auf den zweiten Stab 3 ermöglicht ist, und wobei in der ersten Montageposition 9 die Einrastverbindungseinrichtung 1 derart angeordnet ist, dass durch ein Einschieben des Kopfs 7 in die Aufnahme 6 die Einrastverbindungseinrichtung 1 in die zweite Montageposition 10 schiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrastverbindungseinrichtung 1 an der Außenseite 4 zumindest eine Vertiefung 11 für einen Widerhaken 12 aufweist und mittels der Vertiefung 11 die Einrastverbindungseinrichtung 1 in der ersten Montageposition 9 fixierbar ist.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zur Montage eines Schubstabsystems 14 gemäß der obigen Beschreibung vorgeschlagen, welches zumindest die folgenden Schritte aufweist:
- Einschieben der Einrastverbindungseinrichtung 1 in die Rastaufnahme 13, so dass die Einrastverbindungseinrichtung 1 in der ersten Montageposition 9 mittels des Widerhakens 12 der Rastaufnahme 13 fixiert ist;
- Einschieben des Kopfs 7 des ersten Stabs 2 in die Einrastverbindungseinrichtung 1, wobei der Widerhaken 12 ausgelenkt wird und die Fixierung der Einrastverbindungseinrichtung 1 in der ersten Montageposition 9 aufgehoben wird;
- Weiterschieben des Kopfs 7 in der Einrastverbindungseinrichtung 1, so dass die Einrastverbindungseinrichtung in die zweite Montageposition 10 gebracht wird.
Mit der hier vorgeschlagenen Einrastverbindungseinrichtung kann eine Vormontage stattfinden, wobei eine sichere Verliersicherung erzeugt wird und zugleich eine Überführung in die zweite Montageposition, ohne die Montage des Kopfs eines zweiten Stabs nicht möglich ist.

7. 发明公开

EP2908018A2 Einrastverbindungseinrichtung und Rastaufnahme sowie Montageverfahren 有权
标题翻译： Einrastverbindungseinrichtung和锁定插座和装配过程
公开(公告)号：EP2908018A2
公开(公告)日：2015-08-19
申请号：EP15152971.6
申请日：2015-01-29
申请人： Schaeffler Technologies AG & Co. KG
发明人： Godefroy, Alban
IPC分类号： F16C11/06 , F16C7/00 , G05G1/30 , F16D23/12
CPC分类号： F16C11/0685 , F16C7/00 , F16C11/0657 , F16C2226/74 , F16C2361/43 , F16D23/12 , G05G1/30
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einrastverbindungseinrichtung 1 zum Verbinden eines ersten Stabs 2 mit einem zweiten Stab 3, aufweisend eine Außenseite 4 und eine Innenseite 5, wobei an der Innenseite 5 eine Aufnahme 6 für einen Kopf 7 eines ersten Stabs 2 vorgesehen ist, und wobei an der Außenseite 4 eine Rastvorrichtung 8 zum Verbinden der Einrastverbindungseinrichtung 1 in einer ersten Montageposition 9 und in einer zweiten Montageposition 10 mit einem zweiten Stab 3 vorgesehen ist, wobei die Einrastverbindungseinrichtung 1 in der zweiten Montageposition 10 derart mit dem zweiten Stab 3 verbunden ist, dass eine bestimmungsgemäße Kraftübertragung vom ersten Stab 2 auf den zweiten Stab 3 ermöglicht ist, und wobei in der ersten Montageposition 9 die Einrastverbindungseinrichtung 1 derart angeordnet ist, dass durch ein Einschieben des Kopfs 7 in die Aufnahme 6 die Einrastverbindungseinrichtung 1 in die zweite Montageposition 10 schiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrastverbindungseinrichtung 1 an der Außenseite 4 zumindest eine Vertiefung 11 für einen Widerhaken 12 aufweist und mittels der Vertiefung 11 die Einrastverbindungseinrichtung 1 in der ersten Montageposition 9 fixierbar ist.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zur Montage eines Schubstabsystems 14 gemäß der obigen Beschreibung vorgeschlagen, welches zumindest die folgenden Schritte aufweist:
- Einschieben der Einrastverbindungseinrichtung 1 in die Rastaufnahme 13, so dass die Einrastverbindungseinrichtung 1 in der ersten Montageposition 9 mittels des Widerhakens 12 der Rastaufnahme 13 fixiert ist;
- Einschieben des Kopfs 7 des ersten Stabs 2 in die Einrastverbindungseinrichtung 1, wobei der Widerhaken 12 ausgelenkt wird und die Fixierung der Einrastverbindungseinrichtung 1 in der ersten Montageposition 9 aufgehoben wird;
- Weiterschieben des Kopfs 7 in der Einrastverbindungseinrichtung 1, so dass die Einrastverbindungseinrichtung in die zweite Montageposition 10 gebracht wird.
Mit der hier vorgeschlagenen Einrastverbindungseinrichtung kann eine Vormontage stattfinden, wobei eine sichere Verliersicherung erzeugt wird und zugleich eine Überführung in die zweite Montageposition, ohne die Montage des Kopfs eines zweiten Stabs nicht möglich ist.
摘要翻译：本发明涉及一种Einrastverbindungseinrichtung 1用于在连接第一杆2与第二杆3，包括外表面4和内侧5，其中，容纳部6提供了一种用于第一杆2的上侧内表面5的头部7，并且其中外侧4的闩锁装置8提供了用于在第一安装位置9和在第二安装位置10与第二杆3，其特征在于，在第二安装位置10上的Einrastverbindungseinrichtung 1是这样连接到所述第二杆3，其预期的连接Einrastverbindungseinrichtung 1 动力传递由第一杆2的第二杆3上成为可能，并且其中所述Einrastverbindungseinrichtung 1被布置在第一安装位置9，该Einrastverbindungseinrichtung 1可以被推通过推动头7进入容器6在第二安装位置10中，其特征在于在该Einrastv 进行连接装置1具有在外侧4，至少一个凹部11，用于倒钩12和凹部11的装置，所述Einrastverbindungseinrichtung 1被固定在第一安装位置。9 根据本发明的另一个方面，一种用于安装一个推杆系统14为方法如上所述，提出了包括至少以下步骤： - 将所述Einrastverbindungseinrichtung 1到闩锁容器13，从而使Einrastverbindungseinrichtung 1中的第一安装位置9被倒钩的装置锁止插座13的12是固定的; - 将所述第一杆2在Einrastverbindungseinrichtung 1，其中，所述倒钩被偏转12的头部7和Einrastverbindungseinrichtung 1的固定在第一安装位置9被取消; - 在Einrastverbindungseinrichtung 1推进头7的，使得Einrastverbindungseinrichtung被带入第十的第二安装位置这里提出的Einrastverbindungseinrichtung预装配可以发生，其中一个安全免受损失产生，并在同一时间转换成没有第二杆的头部的组件，第二安装位置是不可能的。

8. 发明公开

EP2784338A2 Ball-joint holder structure for vehicle lighting unit 有权
标题翻译： KugelgelenkhaltevorrichtungfürFahrzeugbeleuchtungseinheit
公开(公告)号：EP2784338A2
公开(公告)日：2014-10-01
申请号：EP14020037.9
申请日：2014-03-18
申请人： Stanley Electric Co., Ltd.
发明人： Kondo, Hidetaka
IPC分类号： F16C11/06 , B60Q1/068
CPC分类号： B60Q1/0483 , B60Q1/0683 , B60Q2200/32 , F16C11/0657 , F16C11/0685 , F16C2226/74 , F16C2326/01 , F16C2362/00 , F21S41/39 , Y10T403/32237
摘要： A pivot holder structure for a vehicle lighting unit can reliably hold the pivot (10) without staggering. A vehicle lighting unit can have an aiming mechanism configured to have a pivot holder structure such that a pivot (10) attached to a reflector (6) that holds a bulb is supported by a pivot holder (11) integrally formed with a housing while the pivot (10) is rotatable and an adjustment bolt is provided, so that the rotation of the adjustment bolt can achieve adjustment of an optical axis by inclining the reflector (6). The pivot holder (11) can include a reception seat (11a) extending in a direction perpendicular to a direction in which the pivot (10) is inserted and having an arc-like curved surface for receiving part of a ball (10a) provided to a tip end of the pivot (10), and a pair of claws (11b) extending in the direction perpendicular to the direction in which the pivot (10) is inserted so as to be parallel with each other and configured to support the ball (10a) of the pivot (10), the pair of claws (11b) being coupled to each other by an arcshaped bridge (11c).
摘要翻译：用于车辆照明单元的枢轴支架结构可以可靠地保持枢轴（10）而不会发生错开。车辆照明单元可以具有瞄准机构，其被配置为具有枢轴保持器结构，使得附接到保持灯泡的反射器（6）的枢轴（10）由与壳体一体形成的枢轴保持器（11）支撑，同时枢轴（10）可旋转并且设置有调节螺栓，使得调节螺栓的旋转可以通过使反射器（6）倾斜来实现光轴的调节。枢轴保持器（11）可以包括在与枢轴（10）插入的方向垂直的方向上延伸的接收座（11a），并且具有用于接收一部分球（10a）的弧形曲面，所述枢轴（10）的尖端和一对爪（11b）沿垂直于所述枢轴（10）插入所述方向的方向延伸，以便彼此平行并且构造成支撑所述球（所述枢轴（10）的所述一对爪（10a）通过弧形桥（11c）彼此联接。

9. 发明授权

EP2407323B1 Gestänge zwischen einer Radaufhängung und einem an ein Steuergerät angeschlossenen Drehwinkesensor 有权
标题翻译：中的悬浮液，并连接到一个控制单元的旋转角度传感器的输出之间的连锁
公开(公告)号：EP2407323B1
公开(公告)日：2014-09-03
申请号：EP11005680.1
申请日：2011-07-12
申请人： KHT Fahrzeugteile GmbH
发明人： Grauer, Andreas , Kroll, Jörg-Heiner
IPC分类号： B60G7/00 , B60G17/019 , F16C11/06 , G01D5/00 , G05B5/00
CPC分类号： B60G7/001 , B60G7/005 , B60G17/01933 , B60G2204/116 , B60G2206/11 , B60G2206/724 , B60G2206/73 , B60G2206/81 , B60G2206/8103 , B60G2400/05162 , B60G2400/252 , F16C11/0633 , F16C11/0657 , F16C11/0695 , F16C2326/05

10. 发明授权

EP2449274B1 KUGELGELENK 有权转让
公开(公告)号：EP2449274B1
公开(公告)日：2014-04-23
申请号：EP10742403.8
申请日：2010-06-24
申请人： TRW Automotive GmbH
发明人： FORTHAUS, Uwe , PAUL, Alexander , METTE, Ulrich , WALTER, Harald
IPC分类号： F16J3/04 , F16C7/02 , F16C11/06 , F16C3/04 , F16J15/52
CPC分类号： F16C11/0671 , B60G2204/416 , B60G2204/42 , B60G2204/4404 , F16C7/02 , F16C11/0638 , F16C11/0642 , F16C11/0657 , F16C11/069 , F16C2226/74 , F16C2326/05 , F16J3/042 , Y10T403/31 , Y10T403/32631 , Y10T403/32729 , Y10T403/32737

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