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    • 4. 发明公开
    • Faltgestell für eine Liege
    • Faltgestellfüreine列日
    • EP2767189A1
    • 2014-08-20
    • EP14151122.0
    • 2014-01-14
    • Sedac-Mecobel NV
    • Brossier, Jean
    • A47C17/16A47C17/175A47C17/22A47C19/12
    • A47C19/122A47C17/16A47C17/1756A47C17/22
    • Die Erfindung beschreibt ein Faltgestell für eine Liege, bestehend aus einem Traggestell (9) mit einem seitlich daran gelagerten Hubgetriebe, das einen aus drei über Gelenkstücke (2) verbundenen Teilrahmen (1, 3, 8) bestehenden Bettrahmen trägt, der mit einer Matratze belegbar ist, wobei beidseitig des Bettrahmens jeweils mittels Gelenkhebeln (4, 7) des Hubgetriebes Gelenkvierecke derart zu einer kinematischen Kette verbunden sind, dass die Teilrahmen (1, 3, 8) über eine Faltbewegung (F) jeweils fortlaufend von einer gestreckten Liegestellung um Knickgelenke zwischen den Teilrahmen (1, 3, 8) und dem Gelenkstück (2) in eine im Traggestell abgesenkte geschlossene Stellung zu falten sind, indem ein erster Gelenkhebel (4) der kinematischen Kette an einem Gelenkpunkt (a) des Gelenkstücks (2) zwischen dem ersten Teilrahmen (1) und dem zweiten Teilrahmen (3) sowie dem Traggestell (9) gelenkig befestigt ist, und ein zweiter Gelenkhebel (7) gelenkig zwischen dem Traggestell (9) und einem Gelenkpunkt (e) an dem zweiten Teilrahmen (3) befestigt und an seinem über den zweiten Teilrahmen (3) hinausragenden Ende über einen dritten Gelenkhebel (6) mit dem dritten Teilrahmen (8) verbunden ist, über den die Faltbewegung (F) des Faltgestells durch einen Nutzer durchgeführt wird, wobei der zweite Gelenkhebel (7) über eine Federkraft zum Traggestell (9) gespannt ist und eine Steuerstange (5) gelenkig von dem zweiten Gelenkhebel (7) zu dem ersten Gelenkhebel (4)geführt ist und an diesem mit einem Gelenkpunkt (b) in etwa 2/3 der Länge oberhalb seines Gelenkpunktes (c) am Traggestell (9) befestigt ist.
    • 折叠框架具有带有侧向安装的起重装置的支撑框架(9)。 关节杆(4)以铰接方式紧固在两个子框架(1,3)和支撑框架之间,另一个连接杆(7)以铰接的方式紧固在支撑框架和后框架上的铰接点之间 。 后者的连接杆通过弹簧力夹紧在支撑架上。 控制杆(5)以铰接的方式从后者的连接杆引导到前者的连接杆,并安装在支撑架上。
    • 8. 发明公开
    • Bettsofa
    • 沙发床
    • EP1632153A3
    • 2006-06-07
    • EP05016258.5
    • 2005-07-27
    • Rolf Benz AG & Co. KG
    • NEUBERT, Horst
    • A47C17/22
    • A47C17/22A47C17/225
    • Bettsofa zum wahlweisen Gebrauch als Sitz- oder Schlafmöbel, mit einem Rückenpolster (3) und zwei an einem Gestell schwenkbar gelagerten und schwenkbar miteinander verbundenen Polstern (4, 5), wobei eines der Polster (5) vorzugsweise im Bereich seiner unteren, der Polsterung gegenüberliegenden Fläche ein Schwenkgelenk (6) aufweist, mit dem es um etwa 180° am Gestell (2) schwenkbar ist, das ausgehend von einer Schlafstellung mit nebeneinander angeordneten Polstern (4, 5) durch Schwenken des am Gestell (2) gelagerten Polsters (5) um 180° in eine Sitzstellung umwandelbar ist, wobei das zweite Polster (4) mit seiner Unterseite über die nunmehr nach oben weisende Unterseite des herumgeschwenkten Polsters (5) zu liegen kommt. Das Bettsofa, das von einem Sitzmöbel in ein Liegemöbel und umgekehrt umwandelbar ist, ist mit einem Kraftspeicher (7) ausgestattet, der am Schwenkgelenk (6) angreift und als zumindest teilweiser Gewichtsausgleich für die beiden Polster (4, 5) wirksam ist.
    • 沙发床作为座椅或床家具选择性地使用,具有靠背垫(3)和两个枢转地安装在框架和可枢转地互连垫(4,5)上,其中一个所述垫(5)优选为在其底部,填充的区域相对 具有表面的枢转接头(6),与它是约180°的框架(2)上可枢转地,其从与相邻的焊盘的睡眠位置开始(4,5)由(2)垫框架的枢转安装(5) 180°可转化为坐姿位置时,所述第二缓冲垫(4)附带其上的相面对的侧底面向上现在围绕垫枢转到休息(5)。 的沙发床,其是从一个休息在一个斜倚家具,反之亦然兑换配备有力存储装置(7),其接合所述枢转接头(6),和至少部分权重补偿两个焊盘(4,5)是有效的。
    • 9. 发明公开
    • Bettsofa
    • EP1632153A2
    • 2006-03-08
    • EP05016258.5
    • 2005-07-27
    • Rolf Benz AG & Co. KG
    • NEUBERT, Horst
    • A47C17/22
    • A47C17/22A47C17/225
    • Bettsofa zum wahlweisen Gebrauch als Sitz- oder Schlafmöbel, mit einem Rückenpolster (3) und zwei an einem Gestell schwenkbar gelagerten und schwenkbar miteinander verbundenen Polstern (4, 5), wobei eines der Polster (5) vorzugsweise im Bereich seiner unteren, der Polsterung gegenüberliegenden Fläche ein Schwenkgelenk (6) aufweist, mit dem es um etwa 180° am Gestell (2) schwenkbar ist, das ausgehend von einer Schlafstellung mit nebeneinander angeordneten Polstern (4, 5) durch Schwenken des am Gestell (2) gelagerten Polsters (5) um 180° in eine Sitzstellung umwandelbar ist, wobei das zweite Polster (4) mit seiner Unterseite über die nunmehr nach oben weisende Unterseite des herumgeschwenkten Polsters (5) zu liegen kommt. Das Bettsofa, das von einem Sitzmöbel in ein Liegemöbel und umgekehrt umwandelbar ist, ist mit einem Kraftspeicher (7) ausgestattet, der am Schwenkgelenk (6) angreift und als zumindest teilweiser Gewichtsausgleich für die beiden Polster (4, 5) wirksam ist.
    • 床单沙发(1)组装有旋转安装靠背(11)和座椅部件(24)和搁脚板(23),它们彼此连接,当单元(1)为 用作沙发。 主旋转接头(6)由气体加压弹簧(7)支撑,用于轻松折叠。 座椅部分(24)的后部区域位于位于框架(2)处的止动元件(16)的顶部,并且节省了另外一对支腿的使用。