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    • 6. 发明公开
    • Befestigungseinrichtung für einen Sicherheitsgurt
    • 紧固装置用于安全带
    • EP1629739A3
    • 2006-03-22
    • EP05090237.8
    • 2005-08-18
    • TAKATA-PETRI (Ulm) GmbH
    • Rothkugel, Armin
    • A44B11/00B60R22/18
    • B60R22/18A44B11/2553Y10T24/45791Y10T24/45827
    • Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigungseinrichtung (10) für einen Sicherheitsgurt, insbesondere einen Kraftfahrzeugsicherheitsgurt, mit einer Aufnahmeinrichtung (2) zur Aufnahme eines Steckelements (100) und mit einer Verriegelungseinrichtung (30) zur Arretierung des Steckelements (100) in der Aufnahmeeinrichtung (20) zwecks Befestigung des Sicherheitsgurtes.
      Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Befestigungseinrichtung anzugeben, die sich besonders einfach fertigen lässt und somit nur minimale Herstellungskosten hervorruft.
      Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Verriegelungseinrichtung ausschließlich durch eine einteilige Verschlussfeder (30) gebildet ist, die in der oder an der Aufnahmeinrichtung (20) befestigt ist.
    • 本发明涉及一种紧固装置(10),用于座椅,尤其是机动车辆座椅,具有用于接收插头元件(100)一个接收装置(2),并用一个锁定装置(30),用于在接收装置锁定插入件(100)(20 )用于固定座椅安全带。 本发明的目的是提供一种紧固装置,该紧固装置可以非常容易地完成并且因此导致最小的生产成本。 该目的创造性地实现,所述锁定装置由固定在或在接收装置(20)的单件封闭件弹簧(30),排他地形成。
    • 9. 发明公开
    • Airbagvorrichtung für Kraftfahrzeuge
    • AirbagvorrichtungfürKraftfahrzeuge
    • EP1498321A1
    • 2005-01-19
    • EP04090370.0
    • 1999-03-22
    • TAKATA-PETRI (Ulm) GmbH
    • Einsiedel, HeinrichHeudorfer, BenediktGlocker, OliverKlaiber, Uwe
    • B60R21/26
    • B60R21/26B60R21/213B60R21/232B60R2021/2612B60R2021/2617
    • Die Erfindung betrifft eine Airbagvorrichtung für Kraftfahrzeuge, insbesondere eine Seiten-Airbagvorrichtung, mit einem Gasgenerator (11) und einem daran angeschlossenen Gasfüllrohr (12), das in vorbestimmten Abständen mit Gasaustrittsöffnungen (13) versehen und mit einem sich über zumindest einen größeren Teil seiner Länge erstreckenden aufblähbaren Gassack (14) verbunden ist, wobei die Gasaustrittsöffnungen (13) durch Einschnittte (17) in der Wand des Gasfüllrohres (12) und durch Eindrückungen (18) des Rohrwandmaterials zumindest auf einer Seite der Einschnitte (17) gebildet sind. Erfindungsgemäß verlaufen die Einschnitte (17) zumindest im wesentlichen parallel zur Rohrachse (16) und sind pro Gasaustrittsöffnung (13) im geringen Abstand zwei Einschnitte (17) vorgesehen sind. Dabei sind entweder die Eindrückungen (18) zwischen den Einschnitten (17) vorgesehen, wobei das Rohrmaterial außerhalb der Einschnitte (17) unverformt ist, oder die Eindrückungen (18) sind außerhalb der Einschnitte (17) vorgesehen, wobei das Rohrmaterial zwischen den Einschnitten (17) unverformt ist.
    • 用于机动车辆,特别是侧面安全气囊的气囊装置具有由气体填充管(12)的壁中的切口(17)和壁材料中的印模(18)形成的气体出口孔。 切口平行于管轴延伸。 为每个气体出口孔提供两个间隙较小的两个切口。 在切口之间提供印模,并且管材在切口之外不被加工,或者在切口之外提供印模,并且管材在切口之间不起作用。