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1. 发明公开

EP1520756A3 Gurtumlenkeinrichtung für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeugs 有权
标题翻译：带偏转装置用于机动车辆的座椅
公开(公告)号：EP1520756A3
公开(公告)日：2006-03-01
申请号：EP04090364.3
申请日：2004-09-20
申请人： TAKATA-PETRI (Ulm) GmbH
发明人： Bahnmaier, Albert, Dr. , Mautsch, Jürgen , Lindau, Markus , Glinka, Oliver
IPC分类号： B60R22/18
CPC分类号： B60R22/18 , B60R2022/1843
摘要： Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Gurtumlenkeinrichtung für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeugs anzugeben, die einen einfachen und damit kostengünstigen Aufbau aufweist und die gleichzeitig ein hohes Maß an Sicherheit für den Fahrzeuginsassen auch im Falle eines Fahrzeugunfalls gewährleistet.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Umlenkeinrichtung mit mindestens einem Haltepunkt (417), an dem ein Umlenkelement (42), um dessen Umlenkachse (423) der Sicherheitsgurt (1) des Kraftfahrzeugs umgelenkt wird, gehalten ist, mit einer durch die Formgebung des Haltekörpers (41) gebildeten Gurt-Umlenkkante (416), um die der Sicherheitsgurt (1) des Kraftfahrzeugs zusätzlich in Richtung Fahrzeuginsasse (2) umgelenkt wird, wobei die Umlenkachse (423) des Umlenkelements und die Umlenkkante (416) einen spitzen Winkel (α) zueinander bilden, und mit mindestens einem Befestigungspunkt (411) zur starren Montage des Haltekörpers an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs.

2. 发明公开

EP1520756A2 Gurtumlenkeinrichtung für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeugs 有权
标题翻译： Gurtumlenkeinrichtungfüreinen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeugs
公开(公告)号：EP1520756A2
公开(公告)日：2005-04-06
申请号：EP04090364.3
申请日：2004-09-20
申请人： TAKATA-PETRI (Ulm) GmbH
发明人： Bahnmaier, Albert, Dr. , Mautsch, Jürgen , Lindau, Markus , Glinka, Oliver
IPC分类号： B60R22/18
CPC分类号： B60R22/18 , B60R2022/1843
摘要： Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Gurtumlenkeinrichtung für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeugs anzugeben, die einen einfachen und damit kostengünstigen Aufbau aufweist und die gleichzeitig ein hohes Maß an Sicherheit für den Fahrzeuginsassen auch im Falle eines Fahrzeugunfalls gewährleistet.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Umlenkeinrichtung mit mindestens einem Haltepunkt (417), an dem ein Umlenkelement (42), um dessen Umlenkachse (423) der Sicherheitsgurt (1) des Kraftfahrzeugs umgelenkt wird, gehalten ist, mit einer durch die Formgebung des Haltekörpers (41) gebildeten Gurt-Umlenkkante (416), um die der Sicherheitsgurt (1) des Kraftfahrzeugs zusätzlich in Richtung Fahrzeuginsasse (2) umgelenkt wird, wobei die Umlenkachse (423) des Umlenkelements und die Umlenkkante (416) einen spitzen Winkel (α) zueinander bilden, und mit mindestens einem Befestigungspunkt (411) zur starren Montage des Haltekörpers an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs.
摘要翻译：用于机动车辆安全带的带偏转装置具有至少一个保持点（417），围绕其偏转的轴线（423）安装有偏转元件（42）。皮带在车辆乘员的方向附近被绕着通过支撑部件（41）的成形形成的皮带偏转边缘（416）偏转，由此偏转元件的偏转轴线和支撑部件上的偏转边缘形成尖锐的相对于角度（α）。至少一个紧固点（411,412）被设置用于固定安装在车辆本体上的支撑部件。包括用于制造带偏转装置的方法的独立权利要求。

3. 发明授权

EP0916556B1 Rollenumlenkung 有权
标题翻译：角色互换
公开(公告)号：EP0916556B1
公开(公告)日：2004-06-30
申请号：EP98120515.6
申请日：1998-10-29
申请人： TAKATA-PETRI (Ulm) GmbH
发明人： Mautsch, Jürgen , Wifling, Martin , Kopetzky, Robert Dr. , Scholler, Oskar , Krammel, Horst
IPC分类号： B60R22/24 , F16C27/02
CPC分类号： B60R22/24 , B60R2022/1825

4. 发明授权

EP0941899B1 Sicherheitsgurtanordnung 有权
标题翻译：安全带组
公开(公告)号：EP0941899B1
公开(公告)日：2003-10-01
申请号：EP99103000.8
申请日：1999-02-15
申请人： TAKATA-PETRI (Ulm) GmbH
发明人： Mautsch, Jürgen , Krammel, Horst
IPC分类号： B60R22/24
CPC分类号： B60R22/24 , B60R2022/1825

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