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1. 发明公开

EP1645797A2 Leuchteinheit für Fahrzeuge 审中-公开
标题翻译： LeahteinheitfürFahrzeuge
公开(公告)号：EP1645797A2
公开(公告)日：2006-04-12
申请号：EP05109230.2
申请日：2005-10-05
申请人： Hella KG Hueck & Co.
发明人： Püttmann, Heinz-Albert , Henneböhle, Klaus
IPC分类号： F21S8/10 , B60Q1/30
CPC分类号： F21S43/255 , F21S43/26 , F21V11/14
摘要： Die Erfindung betrifft eine Leuchteinheit (1) für Fahrzeuge mit einem Gehäuse (2), mit einer Lichtquelle (3) zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtfunktion, mit einer eine vordere Öffnung (4) des Gehäuses abdeckenden Lichtscheibe (5) und mit einem zwischen der Lichtquelle und der Lichtscheibe angeordneten Zusatzlichtleitelement (6), wobei die Lichtquelle als Glühlampe ausgebildet ist und dass das Zusatzlichtleitelement als ein die Lichtfunktion zugeordnete Lichtaustrittsöffnung vollständig abdeckendes und flaches Profilteil ausgebildet ist.
摘要翻译：机动车辆灯（1）包括在具有光盘盖（5）的外壳（2）中的光源（3）和在光源和光盘之间的附加光元件。光源是白炽灯，并且附加元件（6）形成为具有完全覆盖和平坦形状部分的光出口。

2. 发明公开

EP1627775A3 Kameraanordnung für Kraftfahrzeuge mit einer Kamera 审中-公开
标题翻译：对于用相机机动车摄像机安排
公开(公告)号：EP1627775A3
公开(公告)日：2006-03-01
申请号：EP05110590.6
申请日：2003-08-06
申请人： Hella KG Hueck & Co.
发明人： Hunecke, Jens , Kaphingst, Jens , Schulte, Michael , Mühlenberg, Martin
IPC分类号： B60R11/04 , B60R1/00 , B60S1/08
CPC分类号： B60S1/0881 , B60R1/00 , B60R11/04 , B60R2011/0026 , B60R2011/0063 , B60R2011/0077 , B60S1/0822 , B60S1/0844 , B60S1/0885 , G06K9/00791
摘要： Es wird eine Kameraanordnung für Kraftfahrzeuge mit einer Kamera (1) beschrieben, die im Fahrzeuginnenraum hinter einer Scheibe angeordnet ist. Dabei ist eine Trägerplatte (3) vorgesehen, die an der Innenseite der Scheibe befestigt ist und als Halterung für die Kamera (1) dient. Mit dieser Trägerplatte (3) ist mindestens ein materiegebundenes optisches Führungselement (4A,4B) für eine von der Kamera (1) unabhängige Sensoreinrichtung verbunden, wobei das optische Führungselement (4A,4B) vorzugsweise bündig mit der Trägerplatte (3) abschließt und die Trägerplatte (3) mit dem mindestens einen optischen Führungselement (4A,4B) direkt oder indirekt über ein optisches Koppelmedium an der Scheibeninnenseite anliegt.

3. 发明公开

EP1628071A2 Leuchteinheit für Kraftfahrzeuge 有权
标题翻译： LeuchteinheitfürKraftfahrzeuge
公开(公告)号：EP1628071A2
公开(公告)日：2006-02-22
申请号：EP05107120.7
申请日：2005-08-02
申请人： Hella KG Hueck & Co.
发明人： Beykirch, Jörg , Bode, Wolfgang , Brockmeyer, Hans-Peter
IPC分类号： F21V13/04 , F21V7/00 , F21S8/10
CPC分类号： F21S43/40 , F21S41/337 , F21S43/30
摘要： Die Erfindung betrifft eine Leuchteinheit für Kraftfahrzeuge mit einer Lichtquelle (1), mit einem der Lichtquelle zugeordneten Reflektor (2) und mit einer eine vordere Öffnung des Reflektors abdeckenden Abdeckscheibe (3), wobei der Reflektor in eine Mehrzahl von Reflektorsegmente (5) unterteilt ist, wobei dem Reflektor eine Lichtscheibe (11) mit einer Mehrzahl von Lichtscheibsegmenten (10) vorgelagert ist, dass die Reflektorsegmente jeweils den Lichtscheibsegmenten zugeordnet und derart ausgebildet sind, dass an den Reflektorsegmenten reflektierte Licht auf die jeweils zugeordneten Lichtscheibsegmente gebündelt werden.
摘要翻译：光单元具有带有反射器（2）的光源，盖板覆盖反射器的前孔。反射器被分成多个反射器部分（5）。在反射器前面有一个带有许多光盘段的光盘。这些段和反射器段的组合产生反射光（H，N1，N2，N3，N4，I1，I2，I3，I4，I5，I6，I7）。

4. 发明公开

EP1316485A3 Kraftfahrzeug mit einem funkfernbedienbaren Zentralverriegelungssystem 有权
标题翻译：机动车辆与无线电远程控制的中央锁定系统
公开(公告)号：EP1316485A3
公开(公告)日：2004-10-20
申请号：EP02025307.6
申请日：2002-11-13
申请人： Hella KG Hueck & Co.
发明人： Schrape, Jörg , Bödeker, Klaus
IPC分类号： B60R25/00 , B60C23/04
CPC分类号： B60C23/0433 , B60C23/0444 , B60R25/24 , G07C9/00309 , G07C2009/00793 , G07C2209/61
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Kraftfahrzeug mit einem funkfernbedienbaren Zentralverriegelungssystem bestehend aus mindestens einer tragbaren Sendeeinheit (1), welche die zur Steuerung der Zentralverriegelung dienenden Daten über elektromagnetische Wellen an eine im Kraftfahrzeug angeordnete Empfangseinheit sendet, die diese dann ein Steuergerät weiterleitet, mindestens einem weiteren funkunterstützten System bestehend aus mindestens einer Sendeeinheit (4), die weitere Daten über elektromagnetische Wellen an eine im Kraftfahrzeug angeordnete Empfangseinheit sendet, die diese dann an ein Steuergerät weiterleitet. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine tragbare Sendeeinheit (1) des funkfernbedienbaren Zentralverriegelungssystem auf einer ersten Frequenz f 1 sendet, daß die mindestens eine Sendeeinheit (4) des weiteren funkunterstützten Systems auf einer zweiten Frequenz f 2 sendet, die von der ersten Frequenz verschieden ist, wobei für das funkfernbedienbare Zentralverriegelungssystem und das weitere funkunterstützte System nur eine einzige Empfangseinheit verwendet wird, die Mittel zum zeitgleichen Empfang und zur zeitgleichen getrennten Extraktion der auf den beiden Frequenzen (f 1 ,f 2 ) gesendeten Daten aufweist.

5. 发明公开

EP1464888A2 Leuchte für Fahrzeuge 有权
标题翻译： LeuchtefürFahrzeuge
公开(公告)号：EP1464888A2
公开(公告)日：2004-10-06
申请号：EP04006520.3
申请日：2004-03-18
申请人： Hella KG Hueck & Co.
发明人： Mügge, Martin , Smarslik, Christian , Köneke, Josef , Geesmeier, Andreas
IPC分类号： F21S8/10
CPC分类号： B60Q1/2607 , B60Q1/0058 , F21S43/14 , F21S43/237 , F21S43/245 , F21S43/247 , F21V7/0091
摘要： Die Erfindung betrifft Leuchte (1) für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, mit einer ersten Lichteinheit (2) enthaltend mindestens eine Lichtquelle (5) und eine derselben zugeordnete optisch wirksame Fläche (6) zur Bildung einer ersten Lichtfunktion und mit einer in Lichtaustrittsrichtung (4) vor der ersten Lichteinheit (2) gelagerten zweiten Lichteinheit (3,13,18,24) enthaltend eine Leuchtdiode (7,14,17,25) als Lichtquelle und eine optisch wirksame Fläche (8,15,19,27), wobei die optisch wirksame Fläche (6) der ersten Lichteinheit (2) und der zweiten Lichteinheit (3,13,18,24) derart angeordnet sind, dass in Projektion auf eine Lichtaustrittsfläche lediglich eine einzige durchgehende Grenzlinie zwischen dem von der ersten Lichteinheit (2) emittierten Lichtbündel und dem von der zweiten Lichteinheit (3,13,18,24) emittierten Lichtbündel gebildet ist und dass die zweite Lichteinheit (3,13,18,24) rückseitig von der ersten Lichteinheit (2) im Betriebszustand derselben beleuchtet wird.
摘要翻译：该装置具有第一光单元（2），其具有至少一个源和用于第一光功能的光学活性表面和具有发光二极管和光学活性表面的第二光单元（3）。第一和第二单元的光学活性表面被布置成使得由第一和第二单元发射的光束之间仅一个连续的边界线存在于光输出表面上的投影中。

6. 发明公开

EP1176359A3 Leuchte für Fahrzeuge 有权
标题翻译： LeuchtefürFahrzeuge
公开(公告)号：EP1176359A3
公开(公告)日：2004-10-06
申请号：EP01116161.9
申请日：2001-07-04
申请人： Hella KG Hueck & Co.
发明人： Henneböhle, Klaus , Püttmann, Heinz-Albert
IPC分类号： F21S8/10 , B60Q1/26
CPC分类号： F21S43/249 , F21S43/14 , F21S43/239 , F21S43/241 , F21S43/245 , F21S43/26
摘要： Die Erfindung betrifft eine Leuchte für Fahrzeuge mit einem ein Lichtabstrahlmittel (1) und einen Rückstrahler (7) aufnehmenden Gehäuse, das durch eine transparente Abschlussscheibe (10) abgedeckt ist, wobei der Rückstrahler (7) mit einer Anzahl von in einem Winkel zueinander angeordneten Optikflächen (4) aufweisenden Rückstrahlelementen (3,11,16,23) zu der Abschlussscheibe (10) hin ausgerichtete ist, wobei eine Anzahl von Rückstrahlelementen (3,11,16,23) jeweils ein Lichtabstrahlmittel (1,13,24,28) zugeordnet ist und dass das Rückstrahlelement (3,11,16,23) mit einem zumindest in der Ebene des Rückstrahlelementes erstreckenden Lichtdurchlass (12,18) wirkverbunden ist.
摘要翻译：灯被设计成使得多个反射器元件（3）分别被分配有光辐射装置（1），并且反射器元件（3）被连接到与在反射器的平面中延伸的至少一个光通道元素（3）。

7. 发明授权

EP1273494B1 Fahrzeuginnenraum-Überwachungseinrichtung 有权
标题翻译：车内监控设备
公开(公告)号：EP1273494B1
公开(公告)日：2004-09-22
申请号：EP02014600.7
申请日：2002-07-02
申请人： Hella KG Hueck & Co.
发明人： Schürhoff, Konrad , Karpinsky, Jürgen, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B60R25/10 , B60R11/02
CPC分类号： B60R25/1009 , B60R2011/0028

8. 发明公开

EP1437546A2 Scheinwerfer für Fahrzeuge 审中-公开
标题翻译： ScheinwerferfürFahrzeuge
公开(公告)号：EP1437546A2
公开(公告)日：2004-07-14
申请号：EP04000089.5
申请日：2004-01-07
申请人： Hella KG Hueck & Co.
发明人： Nolte, Sascha , Woldt, Erik, Dr.
IPC分类号： F21V29/02
CPC分类号： F21V29/673 , F21S41/162 , F21S45/43 , F21S45/60
摘要： Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für Fahrzeug mit einem schalenförmigen Reflektor (1) und mit einem den Reflektor (1) aufnehmenden Gehäuse (2), dessen vordere Öffnung durch ein lichtdurchlässiges Abdeckelement (3) abgeschlossen ist. Einer Reflektoröffnung (5) des Reflektors (1) ist ein Leuchtmittel (4) zugeordnet. Ein Zwangsbelüftungssystem des Scheinwerfers weist eine Einlassöffnung (7) des Gehäuses (2) für Kühlluft (8), mindestens eine in das Gehäuse eingebrachte Auslassöffnung (9) und einen die Einlassöffnung (7) mit der Reflektoröffnung (5) verbindenden Luftleitraum (10,11) auf.
摘要翻译：用于道路车辆前照灯的通风空气（8）进入灯壳（2）的底部的风扇（6）。离开风扇的空气进入围绕灯（4）的基部的室（10,11）。它流经灯泡上方和下方的喷嘴（12,13），并在灯壳顶部的反射镜（1）前方的出口（9）上流过灯泡。

9. 发明公开

EP1265024A3 Scheinwerfer für Fahrzeuge 审中-公开
标题翻译：车头灯
公开(公告)号：EP1265024A3
公开(公告)日：2004-07-14
申请号：EP02012573.8
申请日：2002-06-06
申请人： Hella KG Hueck & Co.
发明人： Knaack, Ulrich , Sprenger, Winfried , Schwenkschuster, Lukas
IPC分类号： F21S8/12 , F21V15/06 , B60Q1/00 , F21V8/00 , F21W101/10
CPC分类号： B60Q1/0052 , F21S43/14 , F21S43/237 , F21S43/245 , F21S43/249 , F21S45/47 , F21S45/48 , G02B6/001
摘要： Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einem eine Lichtscheibe aufweisenden Gehäuse (7), in dessen Innenraum (3) mindestens ein Lichtmodul und ein Lichtleitelement (6) mit einer Lichtaustrittsfläche (5) angeordnet ist. Eine Lichtquelle (1), die eine LED ist, ist einer Lichteinkoppelfläche des Lichtleitelements (6) zugeordnet und im äußeren Randbereich des Gehäuses (7) angeordnet. Zwischen der LED (1) und dem Lichtmodul verläuft ein als Wärmesperre dienendes erstes Wandelement (8) einer die LED (1) aufnehmenden Kammer (2).
摘要翻译：一种用于车辆的前照灯，具有带透镜的壳体（7），在该透镜的内部设置有（3）至少一个光模块和具有光出射面（5）的光导元件（6）。作为LED的光源（1）与光导元件（6）的光输入表面相关联并且布置在壳体（7）的外边缘区域中。在LED（1）和用作LED（1）容纳室（2）的热障第一壁元件（8）的光模块之间延伸。

10. 发明公开

EP1428736A1 Scheibenwaschvorrichtung für Fahrzeuge 审中-公开
标题翻译： ScheibenwaschvorrichtungfürFahrzeuge
公开(公告)号：EP1428736A1
公开(公告)日：2004-06-16
申请号：EP03028394.9
申请日：2003-12-11
申请人： Hella KG Hueck & Co.
发明人： Chudaska, Andreas, Dr. , Thiele, Klaus
IPC分类号： B60S1/52 , B05B1/10
CPC分类号： B60S1/528 , B05B15/70 , B05B15/74
摘要： Die Erfindung eine Scheibenwaschvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere für Fahrzeugscheinwerfer, mit einem zylindrischen Gehäuse (21), mit einem mittels einer druckausübenden Reinigungsflüssigkeit teleskopartig von einer Ausgangsstellung innerhalb des Gehäuses (21) in eine axial aus dem Gehäuse (21) heraus stehenden Arbeitsstellung verschiebbaren Düsenträger (2), wobei dem Düsenträger auf einer dem Gehäuse abgewandten Seite eine Düse (8) und auf einer dem Gehäuse (21) zugewandte Seite ein Kolben (9) zugeordnet ist, das am Außenrand des Kolbens (9) in Umfangsrichtung eine mit einem an die Innenwand die Gehäuses (21) anliegenden Dichtelement (19) ausgestattete Dichteinrichtung (10) angeordnet ist zur Abdichtung eines in Strömungsrichtung hinteren Hohlraumabschnitts (11) des Gehäuses von einem in Strömungsrichtung vorderen Hohlraumabschnitts (12) des Gehäuses (21), wobei auf einer in Strömungsrichtung der Reinigungsflüssigkeit vorderen Seite des Dichtelementes (10) ein weiteres Dichtelement (20) angeordnet ist.
摘要翻译：用于车辆的洗涤装置，特别是用于车辆头灯的清洁装置包括控制喷嘴位置的活塞（9），并且在其主密封元件（16）的前面设置有附加的密封元件（17）。

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