专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明公开

EP1428736A1 Scheibenwaschvorrichtung für Fahrzeuge 审中-公开
标题翻译： ScheibenwaschvorrichtungfürFahrzeuge
公开(公告)号：EP1428736A1
公开(公告)日：2004-06-16
申请号：EP03028394.9
申请日：2003-12-11
申请人： Hella KG Hueck & Co.
发明人： Chudaska, Andreas, Dr. , Thiele, Klaus
IPC分类号： B60S1/52 , B05B1/10
CPC分类号： B60S1/528 , B05B15/70 , B05B15/74
摘要： Die Erfindung eine Scheibenwaschvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere für Fahrzeugscheinwerfer, mit einem zylindrischen Gehäuse (21), mit einem mittels einer druckausübenden Reinigungsflüssigkeit teleskopartig von einer Ausgangsstellung innerhalb des Gehäuses (21) in eine axial aus dem Gehäuse (21) heraus stehenden Arbeitsstellung verschiebbaren Düsenträger (2), wobei dem Düsenträger auf einer dem Gehäuse abgewandten Seite eine Düse (8) und auf einer dem Gehäuse (21) zugewandte Seite ein Kolben (9) zugeordnet ist, das am Außenrand des Kolbens (9) in Umfangsrichtung eine mit einem an die Innenwand die Gehäuses (21) anliegenden Dichtelement (19) ausgestattete Dichteinrichtung (10) angeordnet ist zur Abdichtung eines in Strömungsrichtung hinteren Hohlraumabschnitts (11) des Gehäuses von einem in Strömungsrichtung vorderen Hohlraumabschnitts (12) des Gehäuses (21), wobei auf einer in Strömungsrichtung der Reinigungsflüssigkeit vorderen Seite des Dichtelementes (10) ein weiteres Dichtelement (20) angeordnet ist.
摘要翻译：用于车辆的洗涤装置，特别是用于车辆头灯的清洁装置包括控制喷嘴位置的活塞（9），并且在其主密封元件（16）的前面设置有附加的密封元件（17）。

2. 发明授权

EP0743232B1 Befestigungseinrichtung für einen Düsenträger einer Waschanlage zur Reinigung einer Lichtscheibe eines Scheinwerfers für Fahrzeuge 失效
标题翻译：紧固装置用于洗衣机的喷嘴保持器用于清洁用前照灯的透镜用于车辆
公开(公告)号：EP0743232B1
公开(公告)日：1999-06-30
申请号：EP96106515.8
申请日：1996-04-25
申请人： Hella KG Hueck & Co. , DaimlerChrysler AG
发明人： Gerstner, Harald , Jocher, Reiner , Kemper, Wolfgang , Orth, Peter , Thiele, Klaus , Witt, Ulrich
IPC分类号： B60S1/52 , B60S1/60
CPC分类号： B60S1/528

3. 发明公开

EP0743232A3 Befestigungseinrichtung für einen Düsenträger einer Waschanlage zur Reinigung einer Lichtscheibe eines Scheinwerfers für Fahrzeuge 失效
标题翻译：紧固装置用于洗衣机的喷嘴保持器用于清洁用前照灯的透镜用于车辆
公开(公告)号：EP0743232A3
公开(公告)日：1997-01-29
申请号：EP96106515.8
申请日：1996-04-25
申请人： Hella KG Hueck & Co. , MERCEDES-BENZ AG
发明人： Gerstner, Harald , Jocher, Reiner , Kemper, Wolfgang , Orth, Peter , Thiele, Klaus , Witt, Ulrich
IPC分类号： B60S1/52 , B60S1/60
CPC分类号： B60S1/528
摘要： An einem in eine Karosserieöffnung einsetzbaren Scheinwerfer für Fahrzeuge ist unterhalb des Scheinwerfers ein Düsenträger festsetzbar. Ein die Düse tragendes Verstellelement des Düsenträgers ist durch eine Fahrzeugöffnung teleskopartig von einer Ruhestellung in eine Gebrauchsstellung verschiebbar. Der Düsenträger ist an dem in Einsetzrichtung des Scheinwerfers weisenden Endabschnitt mit einem Befestigungselement des Scheinwerfers gelenkig verbunden, wobei zumindest die Düse in Richtung der Längsachse des Düsenträgers gegenüber der Fahrzeugöffnung bewegbar ist. Ein Befestigungselement des Düsenträgers ist durch die Fahrzeugöffnung hindurch erreichbar und somit kann der Düsenträger zur Fahrzeugöffnung ausgerichtet und an dem Fahrzeug befestigt werden.

4. 发明公开

EP0743232A2 Befestigungseinrichtung für einen Düsenträger einer Waschanlage zur Reinigung einer Lichtscheibe eines Scheinwerfers für Fahrzeuge 失效
标题翻译：紧固装置用于洗衣机的喷嘴保持器用于清洁用前照灯的透镜用于车辆
公开(公告)号：EP0743232A2
公开(公告)日：1996-11-20
申请号：EP96106515.8
申请日：1996-04-25
申请人： Hella KG Hueck & Co. , MERCEDES-BENZ AG
发明人： Gerstner, Harald , Jocher, Reiner , Kemper, Wolfgang , Orth, Peter , Thiele, Klaus , Witt, Ulrich
IPC分类号： B60S1/52 , B60S1/60
CPC分类号： B60S1/528
摘要： An einem in eine Karosserieöffnung einsetzbaren Scheinwerfer für Fahrzeuge ist unterhalb des Scheinwerfers ein Düsenträger festsetzbar. Ein die Düse tragendes Verstellelement des Düsenträgers ist durch eine Fahrzeugöffnung teleskopartig von einer Ruhestellung in eine Gebrauchsstellung verschiebbar. Der Düsenträger ist an dem in Einsetzrichtung des Scheinwerfers weisenden Endabschnitt mit einem Befestigungselement des Scheinwerfers gelenkig verbunden, wobei zumindest die Düse in Richtung der Längsachse des Düsenträgers gegenüber der Fahrzeugöffnung bewegbar ist. Ein Befestigungselement des Düsenträgers ist durch die Fahrzeugöffnung hindurch erreichbar und somit kann der Düsenträger zur Fahrzeugöffnung ausgerichtet und an dem Fahrzeug befestigt werden.
摘要翻译：在端部的前照灯的安装方向指向喷射安装（1）枢转地连接到用于前照灯的紧固元件（10）。另一端部通过用于射流安装从外部到达通过在车辆的结构中开口的紧固元件（11）是可锁定的至车辆。在其非工作位置（8）的喷射（5）是在射流安装的纵向轴线的方向上移动。它可以相对于移动到车辆结构中的开口。

5. 发明授权

EP0489329B1 Waschvorrichtung für die Lichtscheibe einer Leuchte oder eines Scheinwerfers 失效
标题翻译：用于光或前灯的透镜清洗装置。
公开(公告)号：EP0489329B1
公开(公告)日：1995-01-25
申请号：EP91120093.9
申请日：1991-11-26
申请人： Hella KG Hueck & Co.
发明人： Thiele, Klaus
IPC分类号： B60S1/52
CPC分类号： B60S1/52

6. 发明公开

EP0489329A1 Waschvorrichtung für die Lichtscheibe einer Leuchte oder eines Scheinwerfers 失效
标题翻译： Waschvorrichtungfürdie Lichtscheibe einer Leuchte oder eines Scheinwerfers。
公开(公告)号：EP0489329A1
公开(公告)日：1992-06-10
申请号：EP91120093.9
申请日：1991-11-26
申请人： Hella KG Hueck & Co.
发明人： Thiele, Klaus
IPC分类号： B60S1/52
CPC分类号： B60S1/52
摘要： Die Waschvorrichtung für die Lichtscheibe einer Leuchte oder eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeuges weist im Bereich der Lichtscheibe eine verstellbar angeordnete Sprühdüse (7) auf. Die Sprühdüse ist in einen Halter (9) eingesetzt, dessen freies Ende in ein rohrförmiges Trägerelement (2) festsitzend eingeschoben ist. Ein das rohrförmige Trägerelement (2) umgebender Außenflansch (3) ist an dem Randbereich einer Karosserieöffnung (6) festsetzbar. Das rohrförmige Trägerelement (2) ist durch ein topfförmiges Abdeckteil (12) abgedeckt. Das Abdeckteil (12) weist eine Bodenöffnung (13) auf, mit welcher es formschlüssig auf das Trägerelement (2) aufgeschoben ist, und stützt sich mit der Stirnfläche seines äußeren umlaufenden Randes an dem Flansch (3) des Trägerelementes (2) ab.
摘要翻译：用于灯的前玻璃或机动车辆的前灯的清洗装置具有可调节地布置在前玻璃的区域中的喷嘴（7）。喷嘴插入保持器（9）中，其自由端以可靠的配合方式推入管状载体元件（2）中。围绕管状载体元件（2）的外部凸缘（3）可以牢固地装配在车身开口（6）的端部区域上。管状载体元件（2）由盆形盖部分（12）覆盖。盖部分（12）具有一个地板开口（13），它以一个可靠的方式被推到承载元件（2）上，并被其外圆周边缘的端面支撑在其上的凸缘（3）上载体元件（2）。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式