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1. 发明授权

EP1983132B1 Möbelelement mit Schwenkbeschlag 有权
标题翻译：用旋转接头家具元素
公开(公告)号：EP1983132B1
公开(公告)日：2011-05-18
申请号：EP08006395.1
申请日：2008-03-31
申请人： Bulthaup GmbH & Co KG
发明人： Neumann, Rene , Zehentbauer, Helmut , Bergmann, Martin , Bohmann, Gernot , Gründl, Harald
IPC分类号： E05D15/32
CPC分类号： E05D15/32 , E05Y2900/20

2. 发明公开

EP1983132A2 Möbelelement mit Schwenkbeschlag 有权
标题翻译： Möblelementmit Schwenkbeschlag
公开(公告)号：EP1983132A2
公开(公告)日：2008-10-22
申请号：EP08006395.1
申请日：2008-03-31
申请人： bulthaup GmbH & Co KG
发明人： Neumann, Rene , Zehentbauer, Helmut , Bergmann, Martin , Bohmann, Gernot , Gründl, Harald
IPC分类号： E05D15/32
CPC分类号： E05D15/32 , E05Y2900/20
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelelement mit einem Korpus (10), der wenigstens eine Frontseite (12) sowie wenigstens eine Seitenwandung (14) aufweist, mit einem Verschlußelement (20), das im geschlossenen Zustand im Bereich der Frontseite des Korpus angeordnet ist, sowie mit einem Schwenkbeschlag, mittels dessen das Verschlußelement relativ zum Korpus verschwenkbar ist, wobei der Schwenkbeschlag derart ausgeführt ist, dass das Verschlußelement beim Öffnen von der Frontseite in den Bereich der Seitenwandung bewegt wird.
摘要翻译：该单元具有包括前侧（12）和侧壁（14）的齿条（10）。在关闭状态下，在机架的前侧的范围内配置有门或挡板等的锁定单元（20）。使用可旋转支架来使锁定单元相对于机架偏离。引导支架，使得锁定单元在前侧开口处移动到侧壁的范围内。支架包括具有两个杠杆臂（30,40）的杠杆，其布置在齿条和锁定单元处。

3. 发明公开

EP2025841A3 Anordnung zur Absicherung elektrisch betriebener Wärmegeräte 审中-公开
标题翻译：布置用于保护电动加热设备
公开(公告)号：EP2025841A3
公开(公告)日：2009-04-15
申请号：EP08006397.7
申请日：2008-03-31
申请人： bulthaup GmbH & Co KG
发明人： Neumann, Rene
IPC分类号： E05B47/02 , E05B47/00
CPC分类号： H05B1/0261 , E05B47/02 , E05B2047/0068 , F24C7/08 , F24C15/022
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Vermeidung der Überhitzung eines elektrisch betriebenen Wärmegerätes und/oder des dieses umgebenden Bereichs, wobei die Anordnung ein Steuergerät, Mittel zur Erfassung der Stromstärke der Energieversorgung des Wärmegerätes oder zur Erfassung eines mit der Stromstärke korrelierten Parameters sowie einen Verriegelungsmechanismus umfaßt, mittels dessen der Bewegungsbereich eines Verschlusselementes, insbesondere einer Tür oder Klappe beschränkbar oder das Verschlusselement blockierbar ist, wobei das Steuergerät mit den Mitteln zur Erfassung der Stromstärke oder des Parameters sowie mit dem Verriegelungsmechanismus in Verbindung steht und derart ausgeführt ist, dass es den Verriegelungsmechanismus aktiviert, wenn die gemessene Stromstärke einen Grenzwert übersteigt oder in oder außerhalb eines bestimmten Wertebereiches liegt oder wenn der mit der Stromstärke korrelierte Parameterwert einen Grenzwert übersteigt oder unterschreitet oder in oder außerhalb eines bestimmten Wertebereiches liegt.

4. 发明授权

EP0900908B1 Verschliessbare Vorrichtung zur Geräteaufnahme 失效
标题翻译：对于记录装置可锁定装置
公开(公告)号：EP0900908B1
公开(公告)日：2004-09-29
申请号：EP98113427.3
申请日：1998-07-17
申请人： Bulthaup GmbH & Co. KG
发明人： Langer, Otto , Neumann, Rene
IPC分类号： E06B9/00 , E06B9/11
CPC分类号： E06B9/115 , A47B96/00 , E06B9/58

5. 发明公开

EP1983132A3 Möbelelement mit Schwenkbeschlag 有权
标题翻译：用旋转接头家具元素
公开(公告)号：EP1983132A3
公开(公告)日：2009-04-08
申请号：EP08006395.1
申请日：2008-03-31
申请人： bulthaup GmbH & Co KG
发明人： Neumann, Rene , Zehentbauer, Helmut , Bergmann, Martin , Bohmann, Gernot , Gründl, Harald
IPC分类号： E05D15/32
CPC分类号： E05D15/32 , E05Y2900/20
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelelement mit einem Korpus (10), der wenigstens eine Frontseite (12) sowie wenigstens eine Seitenwandung (14) aufweist, mit einem Verschlußelement (20), das im geschlossenen Zustand im Bereich der Frontseite des Korpus angeordnet ist, sowie mit einem Schwenkbeschlag, mittels dessen das Verschlußelement relativ zum Korpus verschwenkbar ist, wobei der Schwenkbeschlag derart ausgeführt ist, dass das Verschlußelement beim Öffnen von der Frontseite in den Bereich der Seitenwandung bewegt wird.

6. 发明公开

EP1586781A1 Regalsystem 有权
公开(公告)号：EP1586781A1
公开(公告)日：2005-10-19
申请号：EP05007996.1
申请日：2005-04-12
申请人： bulthaup GmbH & Co KG
发明人： Neumann, Rene , Rieder, Manfred , Oberwallner, Tobias
IPC分类号： F16B12/04
CPC分类号： F16B12/04 , A47B47/042
摘要： Die Erfindung betrifft ein Regalsystem mit einer Rückwand, insbesondere einer Paneelwand, und mit wenigstens einem an der Rückwand angeordneten Bord, wobei das Bord in die Rückwand eingesteckt oder an die Rückwand angesetzt ist, wobei das Bord sowie die Rückwand jeweils wenigstens eine Ausnehmung aufweisen, die zueinander benachbart sind, und wobei eine Vergußmasse vorgesehen ist, die sich in der Ausnehmung der Rückwand sowie in der benachbarten Ausnehmung des Bordes befindet.
摘要翻译：搁板系统包括后壁，特别是面板壁（10）和板（20,21）。电路板位于或靠近后壁，并且电路板和后壁具有包含可模制材料的切口。板和后墙由相同或不同的材料组成，可塑成型是塑料。

7. 发明授权

EP0813832B1 Möbelsystem, insbesondere Küchenmöbelsystem 失效
标题翻译：家具系统，尤其是厨房家具系统
公开(公告)号：EP0813832B1
公开(公告)日：2004-07-28
申请号：EP97108219.3
申请日：1997-05-21
申请人： Bulthaup GmbH & Co. KG
发明人： Langer, Otto , Wudy, Johann , Haberl, Thomas , Heizinger, Robert , Massanetz, Klaus , Neumann, Rene
IPC分类号： A47B77/00 , F16B12/48 , F16B12/42
CPC分类号： F16B12/44 , A47B77/00 , A47B88/43 , A47B96/14 , F16B12/02 , F16B12/42 , F16B12/48

8. 发明授权

EP1586781B1 Regalsystem 有权
公开(公告)号：EP1586781B1
公开(公告)日：2013-04-10
申请号：EP05007996.1
申请日：2005-04-12
申请人： Bulthaup GmbH & Co. KG
发明人： Neumann, Rene , Rieder, Manfred , Oberwallner, Tobias
IPC分类号： A47B47/04 , F16B12/04
CPC分类号： F16B12/04 , A47B47/042

9. 发明授权

EP1384421B1 Sockelblende 有权
标题翻译：础
公开(公告)号：EP1384421B1
公开(公告)日：2008-09-10
申请号：EP03016740.7
申请日：2003-07-22
申请人： bulthaup GmbH & Co. KG
发明人： Langer, Otto , Neumann, Rene , Haberl, Thomas , Birnkammer, Armin , Delbeck, Klaus
IPC分类号： A47B95/00
CPC分类号： A47B95/002

10. 发明公开

EP2025841A2 Anordnung zur Absicherung elektrisch betriebener Wärmegeräte 审中-公开
标题翻译： Anordnung zur Absicherung elektrisch betriebenerWärmegeräte
公开(公告)号：EP2025841A2
公开(公告)日：2009-02-18
申请号：EP08006397.7
申请日：2008-03-31
申请人： bulthaup GmbH & Co KG
发明人： Neumann, Rene
IPC分类号： E05B47/02 , E05B47/00
CPC分类号： H05B1/0261 , E05B47/02 , E05B2047/0068 , F24C7/08 , F24C15/022
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Vermeidung der Überhitzung eines elektrisch betriebenen Wärmegerätes und/oder des dieses umgebenden Bereichs, wobei die Anordnung ein Steuergerät, Mittel zur Erfassung der Stromstärke der Energieversorgung des Wärmegerätes oder zur Erfassung eines mit der Stromstärke korrelierten Parameters sowie einen Verriegelungsmechanismus umfaßt, mittels dessen der Bewegungsbereich eines Verschlusselementes, insbesondere einer Tür oder Klappe beschränkbar oder das Verschlusselement blockierbar ist, wobei das Steuergerät mit den Mitteln zur Erfassung der Stromstärke oder des Parameters sowie mit dem Verriegelungsmechanismus in Verbindung steht und derart ausgeführt ist, dass es den Verriegelungsmechanismus aktiviert, wenn die gemessene Stromstärke einen Grenzwert übersteigt oder in oder außerhalb eines bestimmten Wertebereiches liegt oder wenn der mit der Stromstärke korrelierte Parameterwert einen Grenzwert übersteigt oder unterschreitet oder in oder außerhalb eines bestimmten Wertebereiches liegt.
摘要翻译：该装置具有用于检测加热装置的电源的电流强度的检测器，并分别检测与当前强度相关的参数。控制器与检测器和锁定机构连接。控制器被实现为使得如果当前强度超过阈值或超出特定范围的值或者如果参数超过或低于阈值并且位于特定值范围之外，则其激活锁定机构。

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