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1. 发明公开

EP3826509A1 KÜCHENMÖBEL MIT VARIABLER ARBEITS- ODER TISCHPLATTE 有权
公开(公告)号：EP3826509A1
公开(公告)日：2021-06-02
申请号：EP19758371.9
申请日：2019-08-20
申请人： Bulthaup GmbH & Co. KG
发明人： ECKERT, Marc Oliver , SPOHDE, Ulrich
IPC分类号： A47B13/08 , A47B13/14 , A47B31/02 , A47B77/02

2. 发明公开

EP3766647A1 MESSER 无效
公开(公告)号：EP3766647A1
公开(公告)日：2021-01-20
申请号：EP20186555.7
申请日：2020-07-17
申请人： Bulthaup GmbH & Co. KG
发明人： ECKERT, Marc Oliver , SPOHDE, Ulrich
IPC分类号： B26B3/00 , B25G3/10
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Messer mit einem Grundkörper und mit einem Griff, wobei der Grundkörper eine Klinge und einen Aufnahmebereich für den Griff umfasst, wobei der Griff auf den Aufnahmebereich aufsetzbar ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Set umfassend ein Messer mit einem Grundkörper und mit unterschiedlich großen Griffen, wobei der Grundkörper eine Klinge und einen Aufnahmebereich für den Griff umfasst, wobei der Griff jeder Größe auf denselben Aufnahmebereich aufsetzbar ausgebildet ist.

3. 发明公开

EP3761832A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ABDECKUNG FÜR EINE MÖBELPLATTE 有权
公开(公告)号：EP3761832A1
公开(公告)日：2021-01-13
申请号：EP19714384.5
申请日：2019-03-26
申请人： Bulthaup GmbH & Co. KG
发明人： ECKERT, Marc Oliver , RINGWALD, Andreas , LIMMER, Gerhard
IPC分类号： A47B96/20 , B32B15/04 , B29C63/04 , B32B3/04

4. 发明公开

EP3228217A3 STRUKTURELEMENT 有权转让
标题翻译：结构元素
公开(公告)号：EP3228217A3
公开(公告)日：2017-12-20
申请号：EP17165556.6
申请日：2017-04-07
申请人： Bulthaup GmbH & Co. KG
发明人： Eckert, Marc O. , Rieger, Roger P. , Spohde, Ulrich
IPC分类号： A47B57/54 , F16B12/10
CPC分类号： A47B57/545 , A47B77/00 , A47B2230/0066 , F16B7/042 , F16B12/10 , F16B12/18 , F16B12/50 , F16B39/021 , F16B2001/0035
摘要： Die Erfindung betrifft ein Strukturelement, insbesondere ein Möbelelement, umfassend: einen Verbindungskörper, der einen Arm aufweist, und ein Rahmenelement zum Anbringen an eine Stirnfläche des Arms des Verbindungskörpers, wobei das Rahmenelement an einer Anlegefläche mindestens eine Ausnehmung zum Eingreifen eines Fixiermittels aufweist, um eine lösbare Verbindung mit dem Verbindungskörper herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Arm des Verbindungskörpers ein Verbindungsmittel vorhanden ist, um durch ein Eingreifen in die Ausnehmung des Rahmenelements eine lösbare Verbindung mit dem Rahmenelement herzustellen, wobei das Verbindungsmittel zwei in die Ausnehmung des Rahmen-elements eingreifende Elemente aufweist, von denen mindestens eines über eine Ausnehmung, insbesondere eine umlaufende Nut verfügt, die dazu ausgelegt ist, mit dem Fixiermittel zum Arretieren des Verbindungskörpers an dem Rahmenele-ment zusammenzuwirken, und/oder das Verbindungsmittel magnetisch antreibbar ist und bei Betätigung ein Fixiermittel ausfährt.
摘要翻译：本发明涉及一种结构元件，特别是家具元件，包括：具有臂和用于附接至所述连接体的臂的端面上，其中，所述框架构件具有在接触表面上，以一个为固定剂的接合的至少一个凹部中的框架构件的连接器主体产生可释放连接至所述连接体，其特征在于，在所述接头本体的臂，一个连接装置提供了一种由在框架构件的凹部接合，其中，所述连接装置包括两个在所述框架构件的凹部卡合，以产生与所述框架构件的可释放连接具有至少一个元件，其中至少一个元件具有凹部，特别是圆周凹槽，该凹槽适于与固定装置配合以将连接体锁定到冲压元件和/或磁性地连接装置可以在被驱动时被驱动并延伸固定。

5. 发明公开

EP2896323A1 Adapter zum Anbinden einer Frontblende an eine Seitenzarge eines Möbelteils sowie Möbelteil mit einem solchen Adapter 审中-公开
标题翻译：适配器的前面板连接到家具部件的侧框架，家具部件与这样的适配器
公开(公告)号：EP2896323A1
公开(公告)日：2015-07-22
申请号：EP15151237.3
申请日：2012-10-25
申请人： Bulthaup GmbH & Co. KG
发明人： Bauer, Stefan
IPC分类号： A47B88/00
CPC分类号： A47B88/956
摘要： Ein Adapter (2) zum Anbinden einer Frontblende (1) an eine Seitenzarge (3) eines Möbelteils besitzt zusätzlich zu den üblichen Mitteln zum Befestigen des Adapters (2) an einer Rückseite der Frontblende desweiteren ein schwimmend gelagertes Element (25), insbesondere eine schwimmend gelagerte Schraube, mit einer Schrägfläche (28), die gegen eine Auflaufschräge (29) des Adapters (2) aufläuft und daran entlang gleitet, wenn das schwimmend gelagerte Element (25) - und damit gleichzeitig der Adapter (2) - gegen die Zarge (3) angezogen wird. Dabei verlagert sich das schwimmend gelagerte Element (25) - und mit ihm die gesamte Zarge (3) - gegen die Rückseite der Frontblende (1).
摘要翻译：对于前面板（1）附连到侧框架的适配器（2）（3）的一个家具部件除了具有通常的装置，用于在所述前面板进一步的后侧固定在适配器（2）包括浮动安装的元件（25），特别是一个浮动安装螺钉，具有倾斜表面（28）这是违背一个运行上的适配器（2）的斜率（29）和沿其滑动时，浮动元件（25） - 和在同一时间的适配器（2） - 相对于框架（ 3）被拧紧。在这种情况下，浮动件（25）移动 - 与它的整个帧（3） - 对前面板的背面（1）。

6. 发明公开

EP2628408A2 Einrichtungssystem 有权转让
公开(公告)号：EP2628408A2
公开(公告)日：2013-08-21
申请号：EP13000834.5
申请日：2013-02-19
申请人： Bulthaup GmbH & Co. KG
发明人： Rieger, Roger , Spohde, Ulrich , Eckert, Marc O.
IPC分类号： A47B77/02 , A47F5/08
CPC分类号： A47F5/0853 , A47B88/90
摘要： Bei der Erfindung handelt es sich um ein Einrichtungssystem, insbesondere Kücheneinrichtungssystem, mit mindestens einem Strukturelement und mindestens einem Element, welches an dem Strukturelement anordenbar ist, wobei das Strukturelement eine Wellengeometrie aufweist, an welcher das Element in unterschiedlichen Positionen anordenbar ist. In einer möglichen Ausführung der vorliegenden Erfidung wird die Wellengeometrie dabei durch eine Prismenstruktur des Strukturelementes gebildet.
摘要翻译：安装系统具有布置在结构元件上的功能元件，例如柜体，灯等，位于不同的位置。结构元件具有波形几何形状。波形几何形状由结构元件的棱镜结构形成。结构元件的主平面被波形几何的波浪的延伸方向和波形几何的间隔方向所跨越。结构元件是家俱元件的一部分。包括提高或更换厨房的方法的独立权利要求。

7. 发明公开

EP2591701A1 Auszug für Möbel 审中-公开
标题翻译： AuszugfürMöbel
公开(公告)号：EP2591701A1
公开(公告)日：2013-05-15
申请号：EP12191777.7
申请日：2012-11-08
申请人： Bulthaup GmbH & Co. KG
发明人： Die Erfindernennung liegt noch nicht vor
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/40
摘要： Ein Auszug (1), insbesondere Schublade, für ein Möbelstück (10), insbesondere für ein Küchenmöbel, umfasst mehrere Auszugsschienen (2, 3, 4, 5), welche dazu eingerichtet und ausgebildet sind, mit Führungsschienen (12, 13, 14, 15) eines Korpus eines Möbelstücks (10) zusammenzuwirken, um mit den Führungsschienen (12, 13, 14, 15) Auszugsführungen (22, 23, 24, 25) zu bilden. Dabei ist eine erste Auszugsschiene (2) im Bereich einer ersten Seite (6) des Auszugs (1) und eine zweite Auszugsschiene (3) im Bereich einer der ersten Seite (6) gegenüberliegenden zweiten Seite (7) des Auszugs (1) angeordnet. Des Weiteren ist zumindest eine weitere Auszugsschiene (4, 5) zwischen der ersten Auszugsschiene (2) und der zweiten Auszugsschiene (3) vorgesehen.
摘要翻译：拉出件（1）具有多个拉出轨道（2-5），其布置和形成为与家具件的主体的导轨（12-15）配合，以形成具有导轨的拉出导轨。一个拉出轨布置在拉出侧的区域中，并且另一个拉出轨布置在与前侧相对的拉出的另一侧的区域中。在前者和后面的拉出轨道之间布置有第三拉出导轨。拉出轨道包括伸缩轨道或滚子导轨。包括具有中间基座的家俱件的独立权利要求。

8. 发明公开

EP2048125A2 Betonteil mit einer Beschichtung 审中-公开
公开(公告)号：EP2048125A2
公开(公告)日：2009-04-15
申请号：EP08014009.8
申请日：2008-08-05
申请人： bulthaup GmbH & Co KG
发明人： Stigler, Martin , Langer, Otto , Rieder, Manfred , Liebl, Stefan
IPC分类号： C04B41/64
CPC分类号： C04B41/495 , A47B55/04 , C04B41/009 , C04B41/4961 , C04B41/64 , C04B2111/00965 , C04B28/02
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betonteil mit einer Beschichtung, wobei die Beschichtung aus präkeramischen Polymeren besteht, präkeramische Polymere enthält oder wenigstens teilweise auf präkeramischen Polymeren basiert. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Möbelstück oder Funktionselement sowie ein Verfahren zum Aufbringen einer Beschichtung auf ein Betonteil.
摘要翻译：该涂层包含或至少部分地基于预陶瓷聚合物。这些是聚硅氮烷，聚硅氧烷或聚碳硅烷。涂层是透明或半透明的。其构成为在不引入热的情况下硬化或聚合。涂层无色。它是单层或多层。混凝土模制品是一种家具或功能部件，优选用于厨房。它是：工作表面，座椅部件，前部，面板，台面或镶板。模制物可以是容器或容器。独立权利要求包括涂覆方法。

9. 发明公开

EP2025841A3 Anordnung zur Absicherung elektrisch betriebener Wärmegeräte 审中-公开
标题翻译：布置用于保护电动加热设备
公开(公告)号：EP2025841A3
公开(公告)日：2009-04-15
申请号：EP08006397.7
申请日：2008-03-31
申请人： bulthaup GmbH & Co KG
发明人： Neumann, Rene
IPC分类号： E05B47/02 , E05B47/00
CPC分类号： H05B1/0261 , E05B47/02 , E05B2047/0068 , F24C7/08 , F24C15/022
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Vermeidung der Überhitzung eines elektrisch betriebenen Wärmegerätes und/oder des dieses umgebenden Bereichs, wobei die Anordnung ein Steuergerät, Mittel zur Erfassung der Stromstärke der Energieversorgung des Wärmegerätes oder zur Erfassung eines mit der Stromstärke korrelierten Parameters sowie einen Verriegelungsmechanismus umfaßt, mittels dessen der Bewegungsbereich eines Verschlusselementes, insbesondere einer Tür oder Klappe beschränkbar oder das Verschlusselement blockierbar ist, wobei das Steuergerät mit den Mitteln zur Erfassung der Stromstärke oder des Parameters sowie mit dem Verriegelungsmechanismus in Verbindung steht und derart ausgeführt ist, dass es den Verriegelungsmechanismus aktiviert, wenn die gemessene Stromstärke einen Grenzwert übersteigt oder in oder außerhalb eines bestimmten Wertebereiches liegt oder wenn der mit der Stromstärke korrelierte Parameterwert einen Grenzwert übersteigt oder unterschreitet oder in oder außerhalb eines bestimmten Wertebereiches liegt.

10. 发明授权

EP1366691B1 Küchenmöbelsystem 有权
标题翻译：厨房家具系统
公开(公告)号：EP1366691B1
公开(公告)日：2009-01-21
申请号：EP03012043.0
申请日：2003-05-28
申请人： bulthaup GmbH & Co. KG
发明人： Langer, Otto , Haberl, Thomas , Bergwinkel, Johann , Eisenberger, Gerard , Spirkl, Reinhold , Stephan, Klaus , Koch, Manfred , Birnkammer, Armin , Stigler, Martin
IPC分类号： A47B95/00
CPC分类号： A47B95/008 , A47B96/067

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