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1. 发明授权

EP1870312B1 Überlagerungslenkung 有权
标题翻译：叠加转向
公开(公告)号：EP1870312B1
公开(公告)日：2009-07-29
申请号：EP07110039.0
申请日：2007-06-12
申请人： ZF Lenksysteme GmbH
发明人： Kruttschnitt, Andreas , Rupp, Arthur , Hörsch, Jürgen , Truthmann, Steffen , Domhan, Achim
IPC分类号： B62D5/00
CPC分类号： B62D5/008

2. 发明公开

EP1870312A2 Überlagerungslenkung 有权
公开(公告)号：EP1870312A2
公开(公告)日：2007-12-26
申请号：EP07110039.0
申请日：2007-06-12
申请人： ZF-Lenksysteme GmbH
发明人： Kruttschnitt, Andreas , Rupp, Arthur , Hörsch, Jürgen , Truthmann, Steffen , Domhan, Achim
IPC分类号： B62D5/00
CPC分类号： B62D5/008
摘要： Die Erfindung betrifft eine Überlagerungslenkung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für eine Servo- oder Hilfskraftlenkung eines Kraftfahrzeugs, mit einem, eine erste Getriebeeingangswelle (2) und eine zweite Getriebeeingangswelle (3) aufweisenden, als Wellgetriebe (4) ausgebildeten Überlagerungsgetriebe (5) zur Überlagerung der an den beiden Getriebeeingangswellen (2, 3) auftretenden Drehwinkeln auf eine Getriebeausgangswelle (6) des Überlagerungsgetriebes (5), wobei die erste Getriebeeingangswelle (2) mit einer Lenkhandhabe (7) wirkverbunden ist und die zweite Getriebeeingangswelle (3) mit einem Servomotor (8) wirkverbunden ist.
Um eine Überlagerungslenkung zu schaffen, die geräuscharm und betriebssicher ist, ist vorgesehen, dass ein flexibles Kugellager (9), welches zwischen einem exzentrischen Antriebskern (10) und einer radialflexiblen Abrollbuchse (11) des Wellgetriebes (4) angeordnet ist, durch ein flexibles Geräuschdämpfungselement (12) axial abgedeckt ist und die zweite Getriebeeingangswelle (3) einen Bund aufweist oder mit einem Innenring (13) drehfest verbunden ist, der einen oder mehrere radiale und/oder axiale Vorsprünge (14) trägt, die unter Zwischenlage eines Geräuschdämpfungselementes (15) mit elastomeren Eigenschaften in eine oder mehrere Ausnehmungen (16) eines Außenrings (17) eingreifen und der Außenring (17) an seinem radialen und/oder axialen Umfang taschenartige Vertiefungen (18) mit ein oder mehreren Vorsprüngen (19) aufweist, die als Anschläge (20) für ein Sperrelement (21) einer Verriegelungseinrichtung (22) dienen, mit denen der Außenring (17) an einem fahrzeugfesten Gehäuse (23) formschlüssig festlegbar ist.
摘要翻译：系统（1）具有由噪声阻尼器（12）覆盖的柔性滚珠轴承（9）。轴驱动器重叠驱动，与支撑突起的内环（13）连接。突起使用具有弹性体特性的另一个噪声阻尼器（15）的中间板接合到外环（17）的凹部中。外环具有用于锁定装置（22）的锁定单元（21）的停止单元的突起的槽。该装置可拆卸地将外圈和驱动装置的壳体（23）或伺服电动机（8）的壳体（23）连接。电动空心轴电机。

3. 发明公开

EP1870312A3 Überlagerungslenkung 有权
标题翻译：叠加转向
公开(公告)号：EP1870312A3
公开(公告)日：2008-10-01
申请号：EP07110039.0
申请日：2007-06-12
申请人： ZF-Lenksysteme GmbH
发明人： Kruttschnitt, Andreas , Rupp, Arthur , Hörsch, Jürgen , Truthmann, Steffen , Domhan, Achim
IPC分类号： B62D5/00
CPC分类号： B62D5/008
摘要： Die Erfindung betrifft eine Überlagerungslenkung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für eine Servo- oder Hilfskraftlenkung eines Kraftfahrzeugs, mit einem, eine erste Getriebeeingangswelle (2) und eine zweite Getriebeeingangswelle (3) aufweisenden, als Wellgetriebe (4) ausgebildeten Überlagerungsgetriebe (5) zur Überlagerung der an den beiden Getriebeeingangswellen (2, 3) auftretenden Drehwinkeln auf eine Getriebeausgangswelle (6) des Überlagerungsgetriebes (5), wobei die erste Getriebeeingangswelle (2) mit einer Lenkhandhabe (7) wirkverbunden ist und die zweite Getriebeeingangswelle (3) mit einem Servomotor (8) wirkverbunden ist.
Um eine Überlagerungslenkung zu schaffen, die geräuscharm und betriebssicher ist, ist vorgesehen, dass ein flexibles Kugellager (9), welches zwischen einem exzentrischen Antriebskern (10) und einer radialflexiblen Abrollbuchse (11) des Wellgetriebes (4) angeordnet ist, durch ein flexibles Geräuschdämpfungselement (12) axial abgedeckt ist und die zweite Getriebeeingangswelle (3) einen Bund aufweist oder mit einem Innenring (13) drehfest verbunden ist, der einen oder mehrere radiale und/oder axiale Vorsprünge (14) trägt, die unter Zwischenlage eines Geräuschdämpfungselementes (15) mit elastomeren Eigenschaften in eine oder mehrere Ausnehmungen (16) eines Außenrings (17) eingreifen und der Außenring (17) an seinem radialen und/oder axialen Umfang taschenartige Vertiefungen (18) mit ein oder mehreren Vorsprüngen (19) aufweist, die als Anschläge (20) für ein Sperrelement (21) einer Verriegelungseinrichtung (22) dienen, mit denen der Außenring (17) an einem fahrzeugfesten Gehäuse (23) formschlüssig festlegbar ist.

4. 发明授权

EP1721807B1 Überlagerungsgetriebe für eine Überlagerungslenkung 无效
标题翻译：叠加传动装置的叠加转向
公开(公告)号：EP1721807B1
公开(公告)日：2007-07-18
申请号：EP06113850.9
申请日：2006-05-12
申请人： ZF-Lenksysteme GmbH
发明人： Kruttschnitt, Andreas , Rupp, Arthur , Schust, Achim , Hörsch, Jürgen , Glaesser, Thomas
IPC分类号： B62D5/00 , F16D41/08
CPC分类号： B62D5/008

5. 发明公开

EP1721807A1 Überlagerungsgetriebe für eine Überlagerungslenkung 无效
标题翻译： ÜberlagerungsgetriebefüreineÜberlagerungslenkung
公开(公告)号：EP1721807A1
公开(公告)日：2006-11-15
申请号：EP06113850.9
申请日：2006-05-12
申请人： ZF-Lenksysteme GmbH
发明人： Kruttschnitt, Andreas , Rupp, Arthur , Schust, Achim , Hörsch, Jürgen , Glaesser, Thomas
IPC分类号： B62D5/00 , F16D41/08
CPC分类号： B62D5/008
摘要： Die Erfindung betrifft ein Überlagerungsgetriebe (1), insbesondere für eine Überlagerungslenkung eines Fahrzeugs, mit einem Eingangsglied (2) das mit einer Lenkhandhabe (3) wirkverbunden ist, und mit einem Ausgangsglied (4) das mit einem gelenkten Rad wirkverbunden ist und mit einem Überlagerungsglied (5) das zur Relativbewegung des Eingangsgliedes (2) und des Ausgangsgliedes (4) mit einem Servomotor (6) wirkverbunden ist und mit einer Einrichtung (7) zur Herstellung eines Verriegelungszustandes der Glieder (2,4,5) des Überlagerungsgetriebes (1).
Um ein Überlagerungsgetriebe zu schaffen, das klein baut und sicher und zuverlässig im Betrieb ist, ist vorgesehen, dass die Einrichtung (7) zur Herstellung eines Verriegelungszustandes in dem Überlagerungsgetriebe (1) angeordnet ist und durch die Einrichtung (7) zur Herstellung eines Verriegelungszustandes das Eingangsglied (2) und das Ausgangsglied (4) oder das Eingangsglied (2) und das Überlagerungsglied (5) oder das Überlagerungsglied (5) und ein Gehäuse (8) des Überlagerungsgetriebes (1) in einen Verriegelungszustand gebracht sind, in dem die jeweiligen nicht gehäusefesten Glieder (2,4,5) gekoppelt drehbar sind.
摘要翻译：叠置齿轮（1）具有用于在差速驱动中产生锁定状态的装置（7）。输入构件（2）和输出构件（4）或输入构件和叠加构件（5）或叠加构件和重叠齿轮的壳体（8）通过用于产生锁定状态的装置处于锁定状态其中未附接到壳体的构件可旋转地联接。

6. 发明授权

EP2033859B1 Verriegelungseinrichtung für eine Welle eines Lenksystems 失效转让
标题翻译：锁定装置，用于转向系统的轴
公开(公告)号：EP2033859B1
公开(公告)日：2013-02-20
申请号：EP08104030.5
申请日：2008-05-20
申请人： ZF-Lenksysteme GmbH
发明人： Rupp, Arthur , Hörsch, Jürgen , Reimann, Gerd , Domhan, Achim
IPC分类号： B60R5/00
CPC分类号： B62D5/008 , B60R25/02153 , B62D5/0415

7. 发明授权

EP1870313B1 Überlagerungsgetriebe 失效转让
标题翻译：叠加式传动装置
公开(公告)号：EP1870313B1
公开(公告)日：2009-05-27
申请号：EP07110042.4
申请日：2007-06-12
申请人： ZF-Lenksysteme GmbH
发明人： Kruttschnitt, Andreas , Rupp, Arthur , Hörsch, Jürgen , Truthmann, Steffen , Domhan, Achim
IPC分类号： B62D5/00 , B62D5/04
CPC分类号： B62D5/008

8. 发明公开

EP1870313A3 Überlagerungsgetriebe 失效转让
标题翻译：叠加式传动装置
公开(公告)号：EP1870313A3
公开(公告)日：2008-10-01
申请号：EP07110042.4
申请日：2007-06-12
申请人： ZF-Lenksysteme GmbH
发明人： Kruttschnitt, Andreas , Rupp, Arthur , Hörsch, Jürgen , Truthmann, Steffen , Domhan, Achim
IPC分类号： B62D5/00 , B62D5/04
CPC分类号： B62D5/008
摘要： Die Erfindung betrifft ein Überlagerungsgetriebe (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für eine Servo- oder Hilfskraftlenkung eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Getriebeeingangswelle (2) und einer zweiten Getriebeeingangswelle (3) zur Überlagerung der an den beiden Getriebeeingangswellen (2, 3) auftretenden Drehwinkeln auf eine Getriebeausgangswelle (4) des Überlagerungsgetriebes (1), wobei die erste Getriebeeingangswelle (2) mit einer Lenkhandhabe (5) wirkverbunden ist und die zweite Getriebeeingangswelle (3) mit einem Servomotor (6) wirkverbunden ist.
Um ein Überlagerungsgetriebe zu schaffen, das sicher bei Ausfall eines Servomotors des Überlagerungsgetriebes ist, und das langlebig ist, ist vorgesehen, dass die zweite Getriebeeingangswelle (3) einen Bund aufweist oder mit einem Innenring (7) drehfest verbunden ist, der einen oder mehrere radiale und/oder axiale Vorsprünge (8) trägt, die unter Zwischenlage eines Elements (9) mit elastomeren Eigenschaften in eine oder mehrere Ausnehmungen (10) eines Außenrings (11) einen Formschluss ermöglichend eingreifen und der Außenring (11) an seinem radialen und/oder axialen Umfang taschenartige Vertiefungen (12) mit ein oder mehreren Vorsprüngen (13) aufweist, die als Anschläge (14) für ein Sperrelement (15) einer Verriegelungseinrichtung (16) dienen, mit denen der Außenring (11) an einem fahrzeugfesten Gehäuse (17) des Überlagerungsgetriebes (1) oder des Servomotors (6) formschlüssig lösbar festlegbar ist.

9. 发明公开

EP2033859A3 Verriegelungseinrichtung für eine Welle eines Lenksystems 失效转让
标题翻译：锁定装置，用于转向系统的轴
公开(公告)号：EP2033859A3
公开(公告)日：2009-10-21
申请号：EP08104030.5
申请日：2008-05-20
申请人： ZF-Lenksysteme GmbH
发明人： Rupp, Arthur , Hörsch, Jürgen , Reimann, Gerd , Domhan, Achim
IPC分类号： B60R5/00
CPC分类号： B62D5/008 , B60R25/02153 , B62D5/0415
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (1) für eine Welle (2) eines Lenksystems eines Fahrzeugs, mit einem elektromagnetischen Hubmagneten (3), welcher ein Sperrelement (4) in der Weise beaufschlagt, dass die Welle (2) formschlüssig lösbar an einem fahrzeugfesten Bauteil (5) festlegbar ist, und mit einem Energiespeicher (6) zur automatischen Verriegelung der Welle (2) bei einer Fehlfunktion des Lenksystems, der das Sperrelement (4) beaufschlagt, wobei der Hubmagnet (3) sich mit dem Sperrelement (4) in einem Gehäuse (7) abstützt, an welchem ein Flansch (8) mit einer Durchgangsöffnung (9) für das Sperrelement (4) festgelegt ist und das Sperrelement (4) mit einem größeren Durchmesser (d 2 ) den Flansch (8) durchragt, als ein kleinerer Durchmesser (d 1 ) den das Sperrelement (4) in dem Gehäuse (7) des Hubmagneten (3) hat.
Um eine Verriegelungseinrichtung für eine Welle eines Lenksystems zu schaffen, die betriebessicher ist, ist vorgesehen, dass die axiale Position (w a ) des Übergangs (10) von dem größeren Durchmesser (d 2 ) zu dem kleineren Durchmesser (d 1 ) relativ zu einem, dem Sperrelement (4) zugewandten Ende (11) eines das Sperrelement (4) beaufschlagenden Kolbens (12) im Verhältnis zu dem größeren Durchmesser (d 2 ) wie w a /d 2 = 0 bis 3 steht.

10. 发明公开

EP2033859A2 Verriegelungseinrichtung für eine Welle eines Lenksystems 失效转让
标题翻译： Verriegelungsinrichtungfüreine Welle eines Lenksystems
公开(公告)号：EP2033859A2
公开(公告)日：2009-03-11
申请号：EP08104030.5
申请日：2008-05-20
申请人： ZF-Lenksysteme GmbH
发明人： Rupp, Arthur , Hörsch, Jürgen , Reimann, Gerd , Domhan, Achim
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B62D5/008 , B60R25/02153 , B62D5/0415
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (1) für eine Welle (2) eines Lenksystems eines Fahrzeugs, mit einem elektromagnetischen Hubmagneten (3), welcher ein Sperrelement (4) in der Weise beaufschlagt, dass die Welle (2) formschlüssig lösbar an einem fahrzeugfesten Bauteil (5) festlegbar ist, und mit einem Energiespeicher (6) zur automatischen Verriegelung der Welle (2) bei einer Fehlfunktion des Lenksystems, der das Sperrelement (4) beaufschlagt, wobei der Hubmagnet (3) sich mit dem Sperrelement (4) in einem Gehäuse (7) abstützt, an welchem ein Flansch (8) mit einer Durchgangsöffnung (9) für das Sperrelement (4) festgelegt ist und das Sperrelement (4) mit einem größeren Durchmesser (d 2 ) den Flansch (8) durchragt, als ein kleinerer Durchmesser (d 1 ) den das Sperrelement (4) in dem Gehäuse (7) des Hubmagneten (3) hat.
Um eine Verriegelungseinrichtung für eine Welle eines Lenksystems zu schaffen, die betriebessicher ist, ist vorgesehen, dass die axiale Position (w a ) des Übergangs (10) von dem größeren Durchmesser (d 2 ) zu dem kleineren Durchmesser (d 1 ) relativ zu einem, dem Sperrelement (4) zugewandten Ende (11) eines das Sperrelement (4) beaufschlagenden Kolbens (12) im Verhältnis zu dem größeren Durchmesser (d 2 ) wie w a /d 2 = 0 bis 3 steht.
摘要翻译：锁定装置（1）具有包括锁定元件的电磁提升磁体（3），使得轴（2）可以以适合的方式拆卸并固定到车辆固定部件（5）上。能量储存（6）在转向系统故障期间自动锁定轴。能量储存器具有螺旋弹簧（7），其螺旋弹簧（7）的内侧或外侧轴向和径向地位于引导装置（10）处。螺旋弹簧在预加载状态下与螺旋弹簧匝（11）的线直径的转弯距离形成0.5至1.5的比率。

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