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1. 发明公开

EP0979914A3 Schliesseinrichtung 审中-公开
标题翻译：锁定装置
公开(公告)号：EP0979914A3
公开(公告)日：2003-01-29
申请号：EP99115549.0
申请日：1999-08-06
申请人： Siemens Aktiengesellschaft
发明人： Roos, Martin , Hipp, Dirk
IPC分类号： E05B65/12 , E05B1/00 , E05B17/22 , E05B47/00 , E05B65/20 , E05B65/36
CPC分类号： E05B85/10 , E05B81/04 , E05B81/08 , E05B81/76 , E05B85/01 , Y10T70/5889 , Y10T70/5973 , Y10T70/65 , Y10T70/7107 , Y10T292/1021 , Y10T292/1082
摘要： Die Schließeinrichtung (10) für Türen, insbesondere von Fahrzeugen, besitzt einen Türinnenöffner und einen Türaußengriff (12), mit Hilfe derer wenigstens ein Schloß zum Verriegeln der Tür betätigbar ist. Üblicherweise sind derartige Schließeinrichtungen mechanisch sehr aufwendig, da die mechanische Verbindung zwischen dem Türaußengriff (12) mit dem Schloß in Abhängigkeit von verschiedenen Funktionsstellungen entkoppelt sein soll. Um den mechanischen Aufwand zu verringern, wird vorgeschlagen, daß nur der Türinnenöffner mechanisch auf das Schloß wirkt und der Türaußengriff (12) über eine elektrische Steuerung auf einen Stellantrieb (18) wirkt, der das Schloß betätigt. Der Öffnungsbefehl wird dabei nur beim Vorliegen wenigstens einer bestimmten Zulässigkeitsvoraussetzung veranlaßt. Die geforderten Zusatzfunktionen von Schließeinrichtungen lassen sich durch die elektrische Steuerung sehr leicht beherrschen, so daß keine mechanischen Zusatzelemente notwendig sind. Die aus Sicherheitsaspekten gewünschte Entriegelung mit Hilfe des Türinnenöffners bleibt erhalten, und der Bedienungskomfort wird durch die geringeren Öffnungskräfte des Türaußengriffes erhöht.

2. 发明公开

EP0979915A3 Schliesseinrichtung mit Zuziehhilfe 审中-公开
标题翻译：关闭装置关闭装置
公开(公告)号：EP0979915A3
公开(公告)日：2003-01-29
申请号：EP99115448.5
申请日：1999-08-05
申请人： Siemens Aktiengesellschaft
发明人： Roos, Martin , Ehret, Jürgen
IPC分类号： E05B65/19 , E05B65/20 , E05B47/00 , E05B65/12
CPC分类号： E05B81/20 , E05B81/21 , E05B83/16 , Y10S292/23 , Y10T292/1047 , Y10T292/1082
摘要： Eine Schließeinrichtung, insbesondere für Fahrzeugtüren, besitzt eine mit einem Schließzapfen zusammenwirkende Drehfalle, eine lösbare Sperrklinke zum Arretieren der Tür und eine motorisch angetriebene Zuziehhilfe, welche die Tür in die Schließstellung bewegt. Aus Sicherheitsaspekten problematisch ist eine Aktivierung der Zuziehhilfe, wenn sich zwischen der Tür und der Karosserie noch Finger oder Gegenstände befinden. Um die Verletzungs- bzw. Beschädigungsgefahr zu vermindern, wird vorgeschlagen, daß beim Betätigen des Entriegelungsmechanismus gleichzeitig eine mechanische Unterbrechung des Kraftflusses zwischen dem Antrieb der Zuziehhilfe und der zu schließenden Tür erfolgt. Durch diese Maßnahme wird die Drehfalle sofort freigegeben und die Tür springt auf.
摘要翻译：特别是用于车门的锁定装置具有锁定闩锁，该锁定闩锁与锁定闩锁配合，用于锁定门的可释放的掣子以及使门在关闭位置移动的马达驱动的关闭辅助装置。出于安全原因，如果在门和身体之间仍存在手指或物体，则关闭辅助装置的启动是有问题的。为了降低受伤或损坏的风险，建议在操作解锁机构时同时闭合辅助装置的驱动装置与待关闭的门之间的动力流的机械中断。通过这种措施，捕获物立即释放，门打开。

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