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1. 发明公开

EP1505861A2 Gehäuse 审中-公开
公开(公告)号：EP1505861A2
公开(公告)日：2005-02-09
申请号：EP04017251.2
申请日：2004-07-21
申请人： Schmidt, Peter
发明人： Schmidt, Peter
IPC分类号： H05K5/02
CPC分类号： H05K5/0013
摘要： Ein Ghäuse ist entlang einer Trennebene (E) in zumindest zwei miteinander verbindbare Hälften (1, 5) unterteilt ist, die über Befestigungsmittel (9) miteinander lösbar verbunden sind. Die aufeinander gerichteten Umfangskanten der Hälften (1, 5) weisen komplementäre, sich im Wesentlichen senkrecht zur Trennebene (E) erstreckende Verzahnungen (2, 3 / 6, 7) auf, die aus Zähnen (3 / 7) und Zahnlücken (2 / 6) bestehen, in die die Zähne ( 3 / 7) eingreifen. Die Zähne (3 / 7) springen über die Trennebene (E) hinaus vor und weisen an ihren freien Enden sich nach außen erstreckende Vorsprünge (4 / 8) derart auf, dass bei Eingriff der Verzahnungen (2, 3 / 6, 7) ineinander die Vorsprünge (4 / 8) zwischen sich einen Abstand aufweisen, in den ein elastischer Ring (9) einlegbar ist, der das Gehäuse umgibt und eine Trennung der Hälften (1, 5) voneinander verhindert.
摘要翻译：该装置至少分成两半（1,5），其可以沿着分割平面连接并且通过附接装置（9）可逆地连接。半部分的面对的周边边缘具有基本上垂直于分割平面延伸并突出超过平面的互补齿（3,7）。齿在其自由端处具有向外的突出部（4,8），当齿啮合以插入围绕壳体的弹性环（9）并防止螺栓分离时，它们之间具有间隙。

2. 发明公开

EP0239098A2 Magnetfeldmatte 失效
标题翻译： Magnetfeldmatte。
公开(公告)号：EP0239098A2
公开(公告)日：1987-09-30
申请号：EP87104421.0
申请日：1987-03-25
申请人： Schmidt, Peter
发明人： Schmidt, Peter
IPC分类号： A61N2/02
CPC分类号： A61N2/02
摘要： Eine Matte zur Verwendung als Liege-, Sitz- oder Lehnenmatte weist eine von einer Hülle umgebene Füllung aus mindestens einer aus Schaumgummi oder Schaumstoff bestehenden Polsterlage und eine Einlage bestehend aus einer zu einer Magnetfeldspule (3) zur Erzeugung eines Wechselfelds angeordnete Drahtwicklung auf, die in oder unter einer aus Schaumstoff oder Schaumgummi bestehenden Polsterhauptlage (2) angeordnet ist.
摘要翻译：用于躺着或坐着的垫子具有由覆盖物包围的填充物，并且包括由泡沫橡胶或泡沫材料组成的至少一层衬垫，以及由布置成形成磁场线圈的线缠绕件（3），用于产生交流电，该线缠绕布置在由发泡材料或泡沫橡胶组成的填料（2）的主层内或下面。

3. 发明授权

EP0131741B1 Badewannenlift für Behinderte 有权转让
标题翻译： BATHTUB提升为禁用
公开(公告)号：EP0131741B1
公开(公告)日：1987-08-12
申请号：EP84106561.8
申请日：1984-06-08
申请人： Schmidt, Peter
发明人： Schmidt, Peter
IPC分类号： A61G7/10
CPC分类号： A61G7/1003 , A61G7/1019 , A61G7/1021 , A61G7/1057 , A61G2200/32 , A61G2200/34

4. 发明公开

EP0193730A2 Badewanneneinsatz 失效转让
标题翻译：浴池使用。
公开(公告)号：EP0193730A2
公开(公告)日：1986-09-10
申请号：EP86101181.5
申请日：1986-01-30
申请人： Schmidt, Peter
发明人： Schmidt, Peter
IPC分类号： A61G7/10
CPC分类号： A61G7/1003 , A61G7/1019 , A61G7/1021 , A61G7/1059
摘要： Ein Badewanneneinsatz zur Benutzung durch Behinderte weist eine Sitzplatte (14), ein Bodengestell (12) und zwei dazwischen angeordnete Scherenarmpaare (16) sowie einen mit Wasser füllbaren Hubschlauch (18) auf. Um zu verhindern, daß Behinderte sich zwischen Sitzplatte (14) und Bodengestell (12) und auch zwischen den Scherenarmpaaren (16) einklemmen können, ist der gesamte Badewanneneinsatz (10) zwischen Sitzplatte (14) und Bodengestell (12) durch eine vordere flexible Abdeckung (24) geschlossen, deren eines Ende mittels einer Leiste (26) an der Sitzplatte (14) und deren anderes Ende an einem von einer starken Torsionsfeder beaufschlagten Wickelrohr (28) befestigt ist. Die Abdeckung (24) wird in jeder beliebigen Höhenlage der Sitzplatte (14) straff gehalten und dient aufgrund der Vorspannung gleichzeitig dazu, die Sitzplatte (14) an das Bodengestell (12) heranzuziehen und in dieser Transportstellung zu halten.
摘要翻译：供残疾人使用的浴缸插入件包括座板（14），一个底部框架（12）和两个插Scherenarmpaare（16）和一可填充水的提升管（18）。为了防止残疾人可以被截留的座板（14）和基座框架（12）之间，并且也将Scherenarmpaaren（16）之间，由前柔性盖座板（14）和基座框架（12）之间的整个桶刀片（10）（24）关闭时，其一端是由条带（26），座板（14）和另一端连接到一个由一个强大的扭转弹簧卷管（28）施加的固定。所述盖（24）在所述座板（14）的任何高度位置保持拉紧，并在同一时间，由于用于将偏置电压施加到指座板（14）的底框架（12），并保持在该运输位置。

5. 发明公开

EP0131741A3 Bathtub lift for the disabled 有权转让
标题翻译： BATHTUB提升为禁用
公开(公告)号：EP0131741A3
公开(公告)日：1985-10-30
申请号：EP84106561
申请日：1984-06-08
申请人： Schmidt, Peter
发明人： Schmidt, Peter
IPC分类号： A61G07/10
CPC分类号： A61G7/1003 , A61G7/1019 , A61G7/1021 , A61G7/1057 , A61G2200/32 , A61G2200/34

6. 发明公开

EP2772002A2 SYSTEM UND VERFAHREN ZUM VERSCHLÜSSELTEN DATENAUSTAUSCH ZWISCHEN ZWEI DATENVERARBEITUNGSEINRICHTUNGEN 审中-公开
标题翻译：系统和方法：两种数据处理设备的加密通信
公开(公告)号：EP2772002A2
公开(公告)日：2014-09-03
申请号：EP12717046.2
申请日：2012-03-26
申请人： Schmidt, Peter
发明人： Schmidt, Peter
IPC分类号： H04L9/08 , G09C1/04 , G06F3/01
CPC分类号： H04L9/0877 , G09C1/04 , H04L63/0428 , H04L63/061
摘要： A system for encrypted data interchange between a first and a second data processing device (2, 3) via an unsecure connection (1) comprises input appliances (4, 5) which can be connected to the respective data processing devices by means of connecting lines (8, 9), wherein the input appliances (4, 5) have encryption devices, key memory devices and key input apparatuses, and the input appliances (4, 5) are designed to transmit at least one file from a data processing device (2, 3) connected to said input appliance (4, 5) to the input appliance (4, 5), to encrypt or decrypt the at least one file using a key stored in the key memory device and to return the encrypted or decrypted file to the data processing device (2, 3) that is connected to the respective input appliance.

7. 发明公开

EP1371781A1 Modulares Bahnsteigsystem 有权
公开(公告)号：EP1371781A1
公开(公告)日：2003-12-17
申请号：EP03012579.3
申请日：2003-06-03
申请人： Winter, Karl-Heinz , Kaschwich, Eberhard , Schmidt, Peter , Wischnewski, Gerd
发明人： Winter, Karl-Heinz , Kaschwich, Eberhard , Schmidt, Peter , Wischnewski, Gerd
IPC分类号： E01F1/00
CPC分类号： E01F1/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Modulares Bahnsteigsystem. Aufgabe der Erfindung ist es, ein effektiveres und für die Nutzung komfortableres Bahnsteigsystem durch den Einsatz von mittelgroßen Fertigteilen als Baukastensystem zu schaffen. Erfindungsgemäß wird ein komplettes System ermöglicht, welches über ein Sortiment mittelgroßer Fertigteile aus glasfaserverstärktem Kunststoff (GFK) und Stahl und/oder aus einer Materialkombination von Beton- und glasfaserverstärkten Kunststoff-Teilen verfügt. Der Unterbau erfolgt mit Einzelfundamenten als Stütze-Riegel-System. Das modulare Bahnsteigsystem reicht von der Bahnsteigkante über die Bahnsteigfläche bis hin zur Bahnsteigausstattung/Möblierung und dem Bahnsteigdach. Durch das neue System wird eine leichte, einfache und schnellere Montage erreicht. Es lassen sich erhebliche Aufwandreduzierungen und Zeitersparnisse bei der Realisierung von Bahnsteiganlagen bei gleichzeitiger Komforterhöhung und Minimierung der Folgekosten erzielen.
摘要翻译：模块化铁路平台具有由玻璃纤维增强塑料或钢制成的部件，或玻璃纤维增强塑料和水泥的组合。平台部分（1）具有形成为支撑块（2）和连接杆（8）组件的单独基础。平台组件还具有边缘和地板部分和平台家具（11）。

8. 发明授权

EP0277595B1 Transportvorrichtung für Sportausrüstungen 失效
标题翻译：运动装置运输装置
公开(公告)号：EP0277595B1
公开(公告)日：1992-06-17
申请号：EP88101257.9
申请日：1988-01-28
申请人： Schmidt, Peter
发明人： Schmidt, Peter
IPC分类号： B62B1/14 , A63B55/08 , A63C11/02
CPC分类号： A63B55/60 , A63C11/026 , B62B1/14 , B62B2202/401 , B62B2202/402 , Y10S2/918 , Y10S224/917 , Y10S280/06

9. 发明授权

EP0239098B1 Magnetfeldmatte 失效
标题翻译：磁场MAT
公开(公告)号：EP0239098B1
公开(公告)日：1991-02-20
申请号：EP87104421.0
申请日：1987-03-25
申请人： Schmidt, Peter
发明人： Schmidt, Peter
IPC分类号： A61N2/02
CPC分类号： A61N2/02

10. 发明公开

EP0277595A3 Transportvorrichtung für Sportausrüstungen 失效
标题翻译：运动装置运输装置
公开(公告)号：EP0277595A3
公开(公告)日：1989-06-07
申请号：EP88101257.9
申请日：1988-01-28
申请人： Schmidt, Peter
发明人： Schmidt, Peter
IPC分类号： B62B1/14 , A63B55/08 , A63C11/02
CPC分类号： A63B55/60 , A63C11/026 , B62B1/14 , B62B2202/401 , B62B2202/402 , Y10S2/918 , Y10S224/917 , Y10S280/06
摘要： Eine Transportvorrichtung für Sportausrüstungen weist einen Teile der Sportausrüstung aufnehmenden, auf dem Boden beweglichen Transportbehälter (1) auf, an dem eine Schub- oder Zugstange und Räder (6) befestigbar sind. Der Transportbehälter (1) weist zwei unter einem Winkel von weniger oder gleich 90 Grad gegeneinander geneigte Bodenflächen (11,12) auf, die sich quer zu einer in der Bewegungsrichtung liegenden vertikalen Längsmittelebene erstrecken und an ihrem unteren Ende über eine abgerundete Verbindungsfläche (13) miteinander verbunden sind, und er ist entlang seiner Längsmittelebene in zwei im wesentlichen identischen Halbschalen (1a,1b) unterteilt, die durch Verriegelungseinrichtungen (8) miteinander verbindbar sind und jeweils eine Seitenwand und jeweilige Teilabschnitte der Bodenflächen (11,112) der Verbindungsfläche (13) und einer die Oberseite des Transportbehälters bildenden Deckfläche (14) umfassen. Dem Transportbehälter sind sich im wesentlichen parallel zu einer jeweiligen Bodenwand erstreckende Halterungskanäle (3a) zur Aufnahme eines Endes von langgestreckten Sportausrüstungsteilen (40) ausgebildet, wobei die Halterungskanäle (3a) an ihrem oberen Ende in Einstecköffnungen münden, die im Bereich der Deckfläche (14) des Transportbehälters (1) ausgebildet sind.

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