专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明公开

EP1612078A1 Windstopeinrichtung 有权
标题翻译：风停装置
公开(公告)号：EP1612078A1
公开(公告)日：2006-01-04
申请号：EP05012941.0
申请日：2005-06-16
申请人： ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH
发明人： Mayer, Günther , Eisenschmidt, Jens , Riehle, Jörg , Neumann, Peter , Gassebner, Martin
IPC分类号： B60J7/22
CPC分类号： B60J7/223
摘要： Um eine Windstopeinrichtung insbesondere für Cabriofahrzeuge, umfassend ein Windschott (12) und eine mit dem Windschott (12) verbundene Abdeckung (16) für einen Teilbereich (18) einer Fahrgastraumöffnung (20) einer Karosserie (10), wobei das Windschott (12) und die Abdeckung (16) relativ zueinander um eine Schwenkachse (78) verschwenkbar sind, derart zu verbessern, daß der von der Abdeckung (16) überdeckte Bereich des Fahrgastraums möglichst leicht zugänglich ist, wird vorgeschlagen, daß die Abdeckung (16) mindestens einen an der Karosserie (10) anliegenden und an dieser fixierbaren Abdeckungsrahmen (80) mit einer Öffnung (82) aufweist und daß die Öffnung (82) durch ein an dem Abdeckungsrahmen (80) gelagertes und gegenüber diesem bewegbares Verschlußelement (84) verschließbar ist.
摘要翻译：一种风力停止装置，特别是用于可转换的车辆，包括一导风板（12）和一个与所述导风板（12）连接到所述盖（16）为一个主体（10）的乘客室开口（20）的部分区域（18），其中，所述导风板（12）和所述盖（16）相对于围绕枢转轴线彼此（78）是这样的方式可枢转的，以改善从所述盖（16）的乘客室的被覆盖的区域尽可能方便，所以建议在盖（16）的至少一个在本体（10）邻近并可固定在具有开口（82）的该盖框架（80）上，并且安装在盖框架（80）上的开口（82）相对于该可移动闭合元件（84）可关闭。

2. 发明公开

EP1557299A1 Anhängekupplung 有权转让
公开(公告)号：EP1557299A1
公开(公告)日：2005-07-27
申请号：EP05001065.1
申请日：2005-01-20
申请人： ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH
发明人： Rimmelspacher, Bernhard , Gentner, Wolfgang , Riehle, Jörg , Mayer, Günther , Beringer, Hans-Peter , Urban, Ralph
IPC分类号： B60D1/54
CPC分类号： B60D1/26 , B60D1/54
摘要： Um eine Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge umfassend ein fahrzeugfestes Lagerelement (20), ein gegenüber dem fahrzeugfesten Lagerelement (20) von einer Arbeitsstellung (A) in eine Ruhestellung (R) und umgekehrt bewegbares Anhängeelement (30), welches eine Kupplungskugel (34) und einen die Kupplungskugel (34) an einem ersten Ende (36) tragenden Kugelhals (32) umfaßt, und eine eine Fixierstellung und eine Freigabestellung aufweisende Fixiereinrichtung (80), mit welcher das bewegbare Anhängeelement (30) mindestens in der Arbeitsstellung (A) durch die Fixierstellung an dem Lagerelement (20) fixierbar ist, derart zu verbessern, daß diese in einfacher Weise bei den unterschiedlichsten Raumverhältnissen einsetzbar ist, wird vorgeschlagen, daß das Anhängeelement (30) in der Freigabestellung mittels eines dreiachsig schwenkbaren Gelenks (40) gelenkig mit dem Lagerelement (20) verbunden ist.
摘要翻译：设备（30）被设计为一个球形元件（34），它被连接到位于拖车处的拖曳单元并位于弯曲轴（32）的尖端。相对端由位于后保险杠（18）和车体（10）的下边缘（16）之后的轴承元件（20）保持。与轿厢本体（10）形成直角的装置（30）能够绕三个单独的旋转轴旋转到各种位置，包括第一运动向下和然后到侧面，以便隐藏在保险杠后面（18）。

3. 发明公开

EP1557300A1 Anhängekupplung 有权转让
公开(公告)号：EP1557300A1
公开(公告)日：2005-07-27
申请号：EP05001066.9
申请日：2005-01-20
申请人： ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH
发明人： Rimmelspacher, Bernhard , Gentner, Wolfgang , Riehle, Jörg , Mayer, Günther , Beringer, Hans-Peter
IPC分类号： B60D1/54
CPC分类号： B60D1/26 , B60D1/54
摘要： Um eine Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge umfassend ein fahrzeugfestes Lagerelement (20), ein gegenüber dem fahrzeugfesten Lagerelement (20) von einer Arbeitsstellung (A) in eine Ruhestellung (R) und umgekehrt bewegbares Anhängeelement (30), welches eine Kupplungskugel (34) und einen die Kupplungskugel an einem ersten Ende (36) tragenden Kugelhals (32) umfaßt, und eine Fixiereinrichtung, mit welcher das bewegbare Anhängeelement (30) mindestens in der Arbeitsstellung an dem Lagerelement (20) formschlüssig fixierbar ist, derart zu verbessern, daß diese hinsichtlich der Kinematik des Anhängeelements (30) an die Raumverhältnisse einer möglichst großen Zahl von Kraftfahrzeugen anpaßbar ist, wird vorgeschlagen, daß das Anhängeelement (30) relativ zum Lagerelement in einer Verschieberichtung (133) zwischen einer das Anhängeelement gegenüber dem Lagerelement mehrachsig schwenkbar lagernden Schwenkstellung und einer das Anhängeelement gegenüber dem Lagerelement drehfest haltenden Fixierstellung verschiebbar ist.
摘要翻译：设备（30）被设计为一个球形元件（34），它被连接到位于拖车处的拖曳单元并位于弯曲轴（32）的尖端。相对端由位于后保险杠后面的车身元件（20）和车身的下边缘保持。与车身成直角的装置（30）能够使用垂直（42）以及水平旋转轴（44）旋转到包括靠近车辆的静止位置的各种位置。旋转接头（46）优选地被设计为球窝单元（50,64）。

4. 发明公开

EP1557298A1 Anhängekupplung 有权转让
公开(公告)号：EP1557298A1
公开(公告)日：2005-07-27
申请号：EP05000638.6
申请日：2005-01-14
申请人： ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH
发明人： Rimmelspacher, Bernhard , Gentner, Wolfgang , Riehle, Jörg , Mayer, Günther
IPC分类号： B60D1/54
CPC分类号： B60D1/26 , B60D1/54
摘要： Um eine Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge umfassend ein Lagerelement (20), ein gegenüber dem Lagerelement (20) zwischen einer Arbeitsstellung (A) und einer Ruhestellung (R) verschwenkbares und zwischen einer Schwenkstellung und einer Fixierstellung in Richtung der Schwenkachse (52) verschiebbares Anhängeelement (30) und eine Fixiereinrichtung, mit welcher das Anhängeelement (30) am Lagerelement (20) fixierbar ist, mit vereinfachter Fixierung der Anhängeelements am Lagerelement (20) zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß das Anhängeelement (30) einen Lagerkörper (70) aufweist, daß das Lagerelement (20) einen Aufnahmekörper (60) aufweist, in welchen der Lagerkörper (70) zumindest in der Fixierstellung eingreift und gegenüber welchem der Lagerkörper (70) zwischen der Schwenkstellung und der Fixierstellung in einer Verschieberichtung (156) und umgekehrt bewegbar ist, und daß die Fixiereinrichtung eine den Lagerkörper (70) gegenüber einer Bewegung in der Verschieberichtung (156) relativ zum Aufnahmekörper (60) blockierende Blockiereinrichtung (90) aufweist, welche mindestens einen in einem der Elemente (30) angeordneten, von einer Freigabestellung kraftbeaufschlagt in Richtung einer Sperrstellung bewegbaren Sperrkörper (88) und mindestens eine am anderen der Elemente (20) angeordnete Sperrfläche (98) aufweist, welche der Sperrkörper (88) in der Sperrstellung hintergreift.
摘要翻译：设备（30）被设计为与元件（36）连接的位于拖车处的拖曳单元并位于弯曲轴（32）的尖端处。相对端由位于后保险杠（16）后面的空间（18）中的轴承元件（20）保持。所述轴承元件（20）包括一体的外壳，其容纳与轴承部件接合的部件，并且使用弹簧支撑的锁定元件滑动到锁定位置，以将所述单元（30）固定在休息或工作位置。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式