专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明授权

EP1279527B1 Anhängekupplung 失效
公开(公告)号：EP1279527B1
公开(公告)日：2005-12-28
申请号：EP02024102.2
申请日：1997-03-21
申请人： ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH
发明人： Gentner, Wolfgang , Kleb, Emmerich , Riehle, Jörg , Riehle, Hans
IPC分类号： B60D1/54 , B60D1/52
CPC分类号： B60D1/246 , B60D1/52 , B60D1/54

2. 发明授权

EP1197357B1 Anhängevorrichtung 无效
公开(公告)号：EP1197357B1
公开(公告)日：2005-08-03
申请号：EP01123396.2
申请日：2001-10-11
申请人： ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH
发明人： Kleb, Emmerich , Riehle, Jörg , Fischer, Michael
IPC分类号： B60D1/06 , B60D1/52
CPC分类号： B60D1/06 , B60D1/52

3. 发明授权

EP0887217B1 Windstop-Einrichtung 失效
标题翻译：风停装置
公开(公告)号：EP0887217B1
公开(公告)日：2005-03-30
申请号：EP98111880.5
申请日：1998-06-26
申请人： ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH
发明人： Riehle, Hans , Kleb, Emmerich
IPC分类号： B60J7/22
CPC分类号： B60J7/223

4. 发明公开

EP1504963A1 Dachlastenträger 审中-公开
公开(公告)号：EP1504963A1
公开(公告)日：2005-02-09
申请号：EP04016643.1
申请日：2004-07-15
申请人： ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH
发明人： Dreher, Martin , Schierle, Horst , Neumann, Peter , Rimmelspacher, Bernhard , Riehle, Jörg
IPC分类号： B60R9/058
CPC分类号： B60R9/058
摘要： Um einen Dachlastenträger umfassend einen sich von einem Längsseitenbereich eines Fahrzeugdachs zum anderen Längsseitenbereich erstreckenden Querträger sowie endseitig des Querträgers angeordnete Fußteile, welche mit einem durch Drehen um eine Drehachse an einem fahrzeugfesten Gegenstück festlegbaren Fixierelement in einer Aufnahme an dem Fahrzeugdach montierbar sind, derart zu verbessern, daß sich das Fixierelement nicht lösen kann, wird vorgeschlagen, daß das Fixierelement ein an dem Gegenstück festlegbares Eindrehelement und ein gelenkig an dem Eindrehelement gelagertes Betätigungselement aufweist, daß das Betätigungselement zur Drehsicherung des Fixierelements in eine sich quer zur Drehachse erstreckende Sicherungsstellung umlegbar ist, in welcher das Betätigungselement drehfest mit dem Eindrehelement gekoppelt ist, und daß das Fußteil Begrenzungselemente aufweist, welche ein Drehen des in der Sicherungsstellung stehenden Betätigungselements um die Drehachse im wesentlichen blockieren.
摘要翻译：在担架（14）的端部上的左（20a）和右（20b）脚可以安装在保持部分的车辆顶部（24）上，固定元件通过将固定在车辆。固定元件具有紧固在对应物上的螺钉元件和在螺钉元件上具有滚珠和关节轴承的操作元件。

5. 发明授权

EP1106399B1 Anhängekupplung 无效
标题翻译：拖带
公开(公告)号：EP1106399B1
公开(公告)日：2004-06-16
申请号：EP01103559.9
申请日：1997-03-25
申请人： ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH
发明人： Gentner, Wolfgang , Kleb, Emmerich , Riehle, Jörg , Riehle, Hans
IPC分类号： B60D1/06 , B60D1/54 , B60D1/64
CPC分类号： B60D1/246 , B60D1/06 , B60D1/54 , B60D1/64

6. 发明授权

EP1008468B1 Kupplungsträger 有权
标题翻译：耦合支持
公开(公告)号：EP1008468B1
公开(公告)日：2004-03-03
申请号：EP99124240.5
申请日：1999-12-04
申请人： ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH
发明人： Riehle, Hans
IPC分类号： B60D1/14 , B60D1/00
CPC分类号： B60D1/485

7. 发明授权

EP0895889B1 Cabriofahrzeug 失效
标题翻译：敞篷车
公开(公告)号：EP0895889B1
公开(公告)日：2003-09-24
申请号：EP98112925.7
申请日：1998-07-11
申请人： ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH
发明人： Kleb, Emmerich , Riehle, Hans
IPC分类号： B60J7/22
CPC分类号： B60J7/22 , B60J7/223

8. 发明公开

EP1211114A3 Windschott 有权
标题翻译：风障
公开(公告)号：EP1211114A3
公开(公告)日：2003-05-07
申请号：EP01128201.9
申请日：2001-11-28
申请人： ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH
发明人： Dreher, Martin , Mäurle, Hermann , Riehle, Jörg , Riehle, Hans
IPC分类号： B60J7/22
CPC分类号： B60J7/223
摘要： Um ein Windschott für ein Personenkraftfahrzeug mit Überrollbügel (12), umfassend Windschott-Flächenelemente (70,122) und eine Trägervorrichtung (42,90) für die Windschott-Flächenelemente (70,122), welche an dem Überrollbügel (12) festlegbar ist, zu schaffen, welches auf einfache Weise und schnell montierbar ist, wird vorgeschlagen, die Trägervorrichtung (42,90) mit mindestens zwei in einem Abstand angeordneten Haltelaschen (66a,66b,110,112) zu versehen, wobei die Haltelaschen so angeordnet und ausgebildet sind, daß sie an jeweilige Bügelabschnitte (32,34) des Überrollbügels (12) zur Festlegung der Trägervorrichtung (42,90) an dem Überrollbügel (12) anlegbar sind.

9. 发明公开

EP1279527A3 Anhängekupplung 失效
标题翻译：拖带
公开(公告)号：EP1279527A3
公开(公告)日：2003-03-26
申请号：EP02024102.2
申请日：1997-03-21
申请人： ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH
发明人： Gentner, Wolfgang , Kleb, Emmerich , Riehle, Jörg , Riehle, Hans
IPC分类号： B60D1/54 , B60D1/52
CPC分类号： B60D1/246 , B60D1/52 , B60D1/54
摘要： Um eine Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftfahrzeuge, mit einer Kupplungskugel (12), mit einem Kugelhals (14), dessen einer Endbereich (16) die Kupplungskugel (12) trägt und dessen anderer Endbereich (18) mit einem Lagerelement (20) verbunden ist, mit einem das Lagerelement (20) schwenkbar lagernden Schwenklager (22), wobei der Kugelhals (14) mit der Kupplungskugel (12) durch Verschwenken um die Schwenkachse (30) von einer Arbeitsstellung (A) in eine Ruhestellung (R), bewegbar ist, derart zu verbessern, daß diese in ihrer Ruhestellung (R) die Bodenfreiheit nicht mehr beeinträchtigt, wird vorgeschlagen, daß in der Ruhestellung (R) die Einheit aus Kugelhals (14R) und Kupplungskugel (12R) in einer vom Stoßfänger (38) gegen Sicht abgedeckten und somit oberhalb einer 15° Sichtlinie liegenden Stellung steht und die Bodenfreiheit nicht negativ beeinträchtigt und daß die Kupplungskugel (12R) in der Ruhestellung (R) in einem Ruhestellungsraum (78) steht, welcher zwischen der hinteren Stoßfängereinheit (38) und der Fahrzeugkarosserie (54) liegt.
摘要翻译：是庵，具有耦合球（12），球颈（14），其中一个端部（16）承载用于机动车辆的桩头，特别是乘用车，耦合球（12）和具有支承元件的另一端部（18）（20）与由绕从一个工作位置（a）到静止位置（R）的枢转轴线（30）的支承元件（20）枢转地叠加枢轴承（22），所述球颈部（14）与所述耦合球（12），是可移动的以提高，使得它们在它们的静止位置（R）不再影响的离地间隙，所以建议在静止位置（R）是一个由球颈（14R）和联接球（12R）的从视图保险杠（38）的单元覆盖，因此位于上方的15°的视线位置为离地间隙和没有受到不利影响，并且在静止位置空间的耦合球（12R）在静止位置（R）（78），我们在后保险杠单元（38）和车身（54）之间。

10. 发明公开

EP1279527A2 Anhängekupplung 失效
公开(公告)号：EP1279527A2
公开(公告)日：2003-01-29
申请号：EP02024102.2
申请日：1997-03-21
申请人： ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH
发明人： Gentner, Wolfgang , Kleb, Emmerich , Riehle, Jörg , Riehle, Hans
IPC分类号： B60D1/52 , B60D1/54
CPC分类号： B60D1/246 , B60D1/52 , B60D1/54
摘要： Um eine Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftfahrzeuge, mit einer Kupplungskugel (12), mit einem Kugelhals (14), dessen einer Endbereich (16) die Kupplungskugel (12) trägt und dessen anderer Endbereich (18) mit einem Lagerelement (20) verbunden ist, mit einem das Lagerelement (20) schwenkbar lagernden Schwenklager (22), wobei der Kugelhals (14) mit der Kupplungskugel (12) durch Verschwenken um die Schwenkachse (30) von einer Arbeitsstellung (A) in eine Ruhestellung (R), bewegbar ist, derart zu verbessern, daß diese in ihrer Ruhestellung (R) die Bodenfreiheit nicht mehr beeinträchtigt, wird vorgeschlagen, daß in der Ruhestellung (R) die Einheit aus Kugelhals (14R) und Kupplungskugel (12R) in einer vom Stoßfänger (38) gegen Sicht abgedeckten und somit oberhalb einer 15° Sichtlinie liegenden Stellung steht und die Bodenfreiheit nicht negativ beeinträchtigt und daß die Kupplungskugel (12R) in der Ruhestellung (R) in einem Ruhestellungsraum (78) steht, welcher zwischen der hinteren Stoßfängereinheit (38) und der Fahrzeugkarosserie (54) liegt.
摘要翻译：联轴器（10）具有由颈部（14）支撑的具有曲柄端（16）的球（12）和可在轴承（22）中枢转的下端。当颈部围绕其枢转轴线（30）从工作位置（A）摆动到静止位置（R）时，球的中心轴线（70）在垂直纵向平面（60）上的突出旋转至少80度）。颈部或球体处于静止位置的最低点（PR）不低于工作位置颈部最低点（PA）的水平。枢转运动通过电动机实现，例如，自锁传动。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式