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1. 发明公开

EP0052209A2 Vorrichtung zum Bördeln eines Papierbecherrandes 失效
标题翻译： Vorrichtung zumBördelneines Papierbecherrandes。
公开(公告)号：EP0052209A2
公开(公告)日：1982-05-26
申请号：EP81107876.5
申请日：1981-10-03
申请人： Maschinenfabrik Rissen GmbH
发明人： Schmidt, Werner
IPC分类号： B31F1/00 , B31B49/00
CPC分类号： B31F1/0087 , B31B50/25 , B31B50/28 , B31B50/81 , B31B2105/00 , B31B2105/0022 , B31B2120/002 , B31F1/0038
摘要： Beim Bördeln des Randes (2) eines Bechers (1) aus Folienmaterial (Papierbecher) mittels eines axial gegen den zu bördelnden Rand gepreßten Bördelrings (17) wird die Reibung dadurch vermindert, daß der Bördelring einer wechselnden Relativbewegung unterworfen wird, insbesondere einer Taumelbewegung. Zur Erzeugung der Taumelbewegung wird der Bördelring auf einer geneigten, rotierenden Fläche axial abstützt, die von den Anlagepunkten von drei Rollen (13, 14) gegeben sein kann.
摘要翻译：当通过卷轴（17）将由片材（纸杯）组成的杯（1）的边缘（2）卷曲在轴向压靠在边缘上以卷曲时，通过使卷曲环经受交替相对运动，特别是摇摆运动。为了产生摆动运动，卷曲环轴向支撑在可由三个辊（13,14）的轴承点产生的倾斜旋转面上。

2. 发明公开

EP0128434A2 Behälter mit Deckelfolie 失效
标题翻译：贝克斯特勒
公开(公告)号：EP0128434A2
公开(公告)日：1984-12-19
申请号：EP84106010.6
申请日：1984-05-25
申请人： Maschinenfabrik Rissen GmbH
发明人： Schmidt, Werner
IPC分类号： B65D51/20 , B65D77/30 , B65D17/28
CPC分类号： B65D51/20 , B65D17/28 , B65D77/2008 , B65D2251/0018 , B65D2251/0093 , B65D2577/205 , B65D2577/2091
摘要： Die Öffnung eines Behälters ist mit einer aufreißbaren Deckelfolie verschlossen, auf deren Außenseite ein Aufreißteil fest angeordnet ist. Nahe dem Übergang von einer Grifflasche zum mit der Deckelfolie verbundenen Befestigungsteil des Aufreißteils ist die Deckelfolie mit einer das Aufreißen begünstigenden Schwächung versehen, die ebenso wie eine den zu öffnenden Bereich umlaufende Schwächungslinie schützend und dichtend von dem Befestigungsteil des Aufreißteils abgedeckt sein kann. Der Aufreißteil kann ring- oder plattenförmig einen wesentlichen Teil der Deckelfolie stützend abdecken und seinerseits durch einen nach innen gerichteten Kragen am Rande der Behälteröffnung abgestützt sein, um die Deckelfolie von mechanischer Beanspruchung zu entlasten.
摘要翻译：容器的开口用撕下盖箔密封，其外侧固定有撕开部分。靠近从夹紧突片到连接到盖箔的撕下部分的附接部分的过渡，后者被设置有弱化，有利于撕裂，其削弱，像围绕要打开的区域的弱化线，可以通过撕开部分的附接部分以保护和密封的方式被覆盖。后者以环形或板状可以以支撑方式覆盖盖箔的大部分，并且可以在容器开口的边缘处由向内指向的环部支撑，以便将盖箔从机械加载。

3. 发明授权

EP0021298B1 Behälter aus Karton oder dergleichen und Verfahren zu seiner Herstellung 失效
标题翻译：卡车集装箱或其类似物及其制造方法
公开(公告)号：EP0021298B1
公开(公告)日：1984-10-31
申请号：EP80103335.8
申请日：1980-06-14
申请人： Maschinenfabrik Rissen GmbH , 4P Nicolaus Kempten GmbH
发明人： Schmidt, Werner
IPC分类号： B65D5/14
CPC分类号： B65D3/14

4. 发明公开

EP0010680A2 Maschine zum Herstellen von Becherbehältern 有权
标题翻译： Maschine zum Herstellen vonBecherbehältern。
公开(公告)号：EP0010680A2
公开(公告)日：1980-05-14
申请号：EP79103984.5
申请日：1979-10-16
申请人： Maschinenfabrik Rissen GmbH
发明人： Schmidt, Werner
IPC分类号： B31B25/00 , B31C7/02
CPC分类号： B31C7/02
摘要： in einer Maschine zum Herstellen von Becherbehältern ist ein konischer Dorn zum Halten eines gewickelten Bechermantels und zur Abstützung beim Verschließen von dessen überlappender Mantelnaht vorgesehen. Der Dorn wird an seinem dickeren Ende von dem Bechermantel überragt. Zur Abstützung der Naht in diesem den Dorn überragenden Teil des Bechermantels ist ein axial verschiebbarer Stützkonus vorgesehen. Damit der Bechermantel zur Bildung einer Mundrolle an seinem weiteren Ende nicht auf oder in einen anderen Halter der Maschine umgesetzt zu werden braucht, ist ferner ein Bördelring vorgesehen. Damit dieser nicht mit dem Stützkonus kollidiert, besteht er aus mehreren Segmenten, die dem Stützkonus in dessen axial zum Dorn vorgeschobener Stellung radial ausweichen.
摘要翻译： 1.一种用于从纸或类似物制造杯形容器的机器，具有至少一个锥形心轴（2）作为用于在较厚端突出超过心轴的杯壳（7）的载体，用于形成支撑件用于凸出超过心轴的杯壳（7）的边缘（6），其由位于与心轴的较厚端部同轴相对的轴向移位的锥形支撑构件（5）形成，并且还具有用于滚珠的装置（28）杯壳（7）的边缘（6）突出超过心轴（2），其特征在于，锥形支撑构件（5）可在远离杯壳（7）的边缘（6）的第一位置之间移动，以及第二位置，其中抵靠所述心轴（2），所述第二位置形成所述心轴表面的光滑延续，并且提供围绕所述锥形支撑构件（5）的可轴向移位的卷边环（28），并且其中包括几个径向可移动地安装的段。

5. 发明公开

EP0038488A2 Verfahren zum Herstellen eines flüssigkeitsdichten Behälters 失效
标题翻译：韦尔法罕zum Herstellen einesflüssigkeitsdichtenBehälters。
公开(公告)号：EP0038488A2
公开(公告)日：1981-10-28
申请号：EP81102731.7
申请日：1981-04-10
申请人： Maschinenfabrik Rissen GmbH , 4P Nicolaus Kempten GmbH
发明人： Schmidt, Werner
IPC分类号： B31B17/00 , B23P19/00 , B26F1/38 , B65D3/10
CPC分类号： B65D3/10 , B23P19/00 , B26F1/38 , B29C65/08 , B29C65/4815 , B29C65/5042 , B29C65/5071 , B29C65/5085 , B29C65/7847 , B29C65/7882 , B29C66/112 , B29C66/1122 , B29C66/1142 , B29C66/1222 , B29C66/1224 , B29C66/131 , B29C66/135 , B29C66/24221 , B29C66/4322 , B29C66/49 , B29C66/53461 , B29C66/54 , B29C66/545 , B29C66/61 , B29C66/612 , B29C66/72328 , B29C66/72343 , B29C66/8322 , B29K2711/123 , B31B50/324 , B31B50/60 , B31B2105/00 , B31B2105/0022 , B31B2110/20 , B31D1/005
摘要： Die Vorrichtung hat ein Karussell, auf dem mehrere gleiche, drehbar gelagerte Dorne (2,3,4,5,6,7) angeordnet sind. Diese Dorne haben an ihrem Umfang mehrere, in einer Axiallinie liegende Saugöffnungen (8), an die in einer ersten Karussell-Station (I) ein flüssigkeitsbeständiger Streifen (9) angelegt wird. In einer zweiten Karussell-Station (II) wird der Zuschnitt (10) für die Bildung des Behältermantels zugeführt und um den Dorn (3) gewickelt. Die Längsnaht des Behältermantels liegt dabei auf dem vorher zugeführten Streifen. In einer dritten Station (III) ist eine Versiegelungseinrichtung (11,12) für die Längsnaht in sich und mit dem eingelegten Streifen angeordnet, während in einervierten Station (IV) eine Vorrichtung zum Einbringen des Bodens (13) in den Behälter vorgesehen ist. In einer fünften Station (V) ist dann noch ein Versiegelungswerkzeug (14) angebracht, das den Boden mit dem Behältermantel flüssigkeitsdicht versiegelt. Die in der vierten Station (IV) vorgesehene Vorrichtung kann gleichzeitig als Stanzvorrichtung ausgebildet sein, die aus zwei zwischen ihren einzelnen Werkzeugteilen durchlaufenden Bahnen den Boden ausstanzt, umformt und in den Behältermantel einschiebt. Es ist allerdings auch möglich, diese Stanzvorrichtung getrennt von der vierten Karussell-Station anzuordnen.
摘要翻译： 1.一种用于由基板或类似材料制成的基本上矩形的坯料（10）制造液密容器的方法，借助于具有多个相同的枢转心轴（2,3,4,5,6）的圆盘传送带，7），其中的每一个在其圆周上设置有一个抽吸开口（8）的轴线，板坯（10）围绕心轴（2,3,4,5,6,7）缠绕并且被沿着纵向接缝密封并设置有也是液密的基部，并且由覆盖整个基部区域的加强层（24）形成，并且第二层（26）突出超过第一层，其中施加液密条（9,32,35）以抵靠第一转盘站（1）中的心轴（2）的抽吸开口（8），其中在第二转盘站（11）中将用于生产容器主体的坯料（10）进料并围绕心轴（3）缠绕，容器主体的纵向接缝放置在条带（9,32）上， 35），其中在第三工位（III）中，所述纵向接缝与所述条带（9,32,35）一起被密封，并且在第四工位（1V）中，所述容器的基部（13）是其中两层（24,26）优选以腹板（23,25）的形式供给，两个圆盘（24,26）被设计成对应于成品基座（13）的横截面被切割并且其中所述基座（13）在第五站（V）中被密封到所述容器主体。

6. 发明公开

EP0038487A1 Grossverpackung, insbesondere für Eiskrem 失效
标题翻译： Grossverpackung，insbesonderefürEiskrem。
公开(公告)号：EP0038487A1
公开(公告)日：1981-10-28
申请号：EP81102728.3
申请日：1981-04-10
申请人： Maschinenfabrik Rissen GmbH
发明人： Schmidt, Werner
IPC分类号： B65D71/06 , B65D85/78
CPC分类号： B65D85/78 , B65D71/02
摘要： Aus einzelnen Portionspackungen (2) zusammengesetzte Großverpackung (1), insbesondere für Eiskrem, bei der die übereinandergestapelten Portionspackungen mit ihrer Querschnittsfläche die Querschnittsfläche der Großverpackung bestimmen. Die Portionspackungen sind durch ein Umfassungsband (13) zusammengehalten und sie weisen einen oberen Stapelrand auf, der zur Aufnahme des unteren Randes einer darüber sitzenden weiteren Portionspackung dient. Die jeweils oberste Portionspackung ist durch einen Deckel (10) verschlossen, der ebenfalls mit dem Umfassungsband (13) gehalten wird. An diesem Umfassungsband kann dann noch ein Handgriff (12) angeordnet sein.
摘要翻译：大型封装（1）由单独的部分包装（2）组成，其中部分包装的横截面积一个层叠在一起，确定了大尺寸包装的横截面积。部分包装通过周围的带（13）保持在一起，并且它们具有上堆叠边缘，其用于接收其上方位于其上的另一部分包的下边缘。在每种情况下，顶部包装由盖子（10）封闭，盖子（10）同样由周围的带子（13）保持。手柄（12）也可以布置在这个周围的胶带上。

7. 发明公开

EP0010680A3 Machine for manufacturing cups 有权
标题翻译：制造CUPS机器
公开(公告)号：EP0010680A3
公开(公告)日：1980-10-01
申请号：EP79103984
申请日：1979-10-16
申请人： Maschinenfabrik Rissen GmbH
发明人： Schmidt, Werner
IPC分类号： B31C07/02
CPC分类号： B31C7/02

9. 发明公开

EP0052209A3 Apparatus for curling lips of a paper container 失效
标题翻译：装载纸张装置的装置
公开(公告)号：EP0052209A3
公开(公告)日：1983-10-05
申请号：EP81107876
申请日：1981-10-03
申请人： Maschinenfabrik Rissen GmbH
发明人： Schmidt, Werner
IPC分类号： B31F01/00 , B31B49/00
CPC分类号： B31F1/0087 , B31B50/25 , B31B50/28 , B31B50/81 , B31B2105/00 , B31B2105/0022 , B31B2120/002 , B31F1/0038
摘要： Beim Bördeln des Randes (2) eines Bechers (1) aus Folienmaterial (Papierbecher) mittels eines axial gegen den zu bördelnden Rand gepreßten Bördelrings (17) wird die Reibung dadurch vermindert, daß der Bördelring einer wechselnden Relativbewegung unterworfen wird, insbeson dere einer Taumelbewegung. Zur Erzeugung der Taumelbe wegung wird der Bördelring auf einer geneigten, rotierenden Fläche axial abstützt, die von den Anlagepunkten von drei Rollen (13, 14) gegeben sein kann.
摘要翻译：当通过卷轴（17）将由片材（纸杯）组成的杯（1）的边缘（2）卷曲在轴向压靠在边缘上以卷曲时，通过使卷曲环经受交替相对运动，特别是摇摆运动。为了产生摆动运动，卷曲环轴向支撑在可由三个辊（13,14）的轴承点产生的倾斜旋转面上。

10. 发明授权

EP0010680B1 Maschine zum Herstellen von Becherbehältern 有权
标题翻译：制造CUPS机器
公开(公告)号：EP0010680B1
公开(公告)日：1983-01-12
申请号：EP79103984.5
申请日：1979-10-16
申请人： Maschinenfabrik Rissen GmbH
发明人： Schmidt, Werner
IPC分类号： B31B25/00 , B31C7/02
CPC分类号： B31C7/02

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