专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明授权

EP0424719B1 Kraftfahrzeug-Haubenschloss oder -Türschloss 失效
标题翻译：汽车用发动机罩锁或车辆门锁。
公开(公告)号：EP0424719B1
公开(公告)日：1994-01-19
申请号：EP90119279.9
申请日：1990-10-08
申请人： BOMORO Bocklenberg & Motte GmbH & Co. KG , MERCEDES-BENZ AG
发明人： Weyerstall, Bernd , Claar, Klaus-Peter , Schilling, Jan , Waschitschek, Franz
IPC分类号： E05B65/12
CPC分类号： E05B81/22 , E05B83/16 , Y10S292/14 , Y10S292/43 , Y10T292/1021 , Y10T292/699

2. 发明授权

EP0437711B1 Sicherungsvorrichtung für Schwenkbauteile von Fahrzeugen, insbesondere für Motorhauben von Kraftwagen 失效
标题翻译：用于回转车辆的部件，在汽车的特殊帽子安全装置。
公开(公告)号：EP0437711B1
公开(公告)日：1994-01-19
申请号：EP90122937.7
申请日：1990-11-30
申请人： MERCEDES-BENZ AG
发明人： Claar, Klaus-Peter , Schilling, Jan
IPC分类号： E05B65/19
CPC分类号： E05B83/24 , Y10S292/14 , Y10T292/0832 , Y10T292/0949

3. 发明公开

EP0437711A2 Sicherungsvorrichtung für Schwenkbauteile von Fahrzeugen, insbesondere für Motorhauben von Kraftwagen 失效
标题翻译：用于回转车辆的部件，在汽车的特殊帽子安全装置。
公开(公告)号：EP0437711A2
公开(公告)日：1991-07-24
申请号：EP90122937.7
申请日：1990-11-30
申请人： MERCEDES-BENZ AG
发明人： Claar, Klaus-Peter , Schilling, Jan
IPC分类号： E05B65/19
CPC分类号： E05B83/24 , Y10S292/14 , Y10T292/0832 , Y10T292/0949
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung für Schwenkbauteile von Fahrzeugen, insbesondere für Motorhauben von Kraftwagen, bestehend aus einem Sicherungshaken (7), der nach dem Entriegeln des Schwenkbauteils zunächst eine Fangverbindung zwischen diesem und einem ortsfesten Gegenbauteil aufrechterhält, bis der Sicherungshaken mittels einer Handhabe (10) in eine Freigabestellung geschwenkt ist, wobei die bei verriegeltem Schwenkbauteil versenkte Handhabe unter Ausnutzung eines durch den Entriegelungsvorgang ausgelösten Zwangsvorschubes des Schwenkbauteils gegenüber dem Gegenbauteil selbsttätig in eine zugängliche Bedienstellung überführt ist, indem eine mit der Handhabe wirkverbundene, am Gegenbauteil abgestützte Steuerkante (9a) durch Entlanggleiten am Gegenbauteil in Öffnungsrichtung des Sicherungshakens bewegt ist. Um eine Vergrößerung des selbsttätigen Handhabenvorschubes ohne Sicherheitsbedenken und ohne Einbußen beim Bedienkomfort zu ermöglichen, gehört die Steuerkante einem Steuerhaken (9) an, der relativbeweglich zum Sicherungshaken gelagert ist, und der Steuerhaken ist erst nach einer Voreilung gegenüber dem Sicherungshaken selbsttätig mit diesem bewegungsgekoppelt.
摘要翻译：本发明涉及一种安全装置用于转动车辆的组件，特别是用于机动车辆的发动机机罩，包括一个固定钩（7），最初保持通过手柄装置的枢转件的解锁，直到固定钩在此之后和固定的对立部件之间的卡锁连接（10）转动到释放位置，其中，所述凹入锁定枢轴构件处理利用由相对于配合部件的旋转部件的解锁被迫前进触发由可操作地连接到所述手柄通过滑动被自动转移到一个可访问的工作位置，支承在副构件控制边缘（9a）的在配合构件上的固定钩的开口方向移动。为了允许自动处理进料的安全问题的，并且在没有放大，而不牺牲易用性，控制边缘是相对于自动与该固定钩的前进后安装可相对于所述固定钩和所述控制钩联接在运动的控制钩（9）的一部分。

4. 发明公开

EP0437711A3 Sicherungsvorrichtung für Schwenkbauteile von Fahrzeugen, insbesondere für Motorhauben von Kraftwagen 失效
标题翻译：用于提供车辆面板的安全手段，特别适用于网络
公开(公告)号：EP0437711A3
公开(公告)日：1991-11-06
申请号：EP90122937.7
申请日：1990-11-30
申请人： MERCEDES-BENZ AG
发明人： Claar, Klaus-Peter , Schilling, Jan
IPC分类号： E05B65/19
CPC分类号： E05B83/24 , Y10S292/14 , Y10T292/0832 , Y10T292/0949
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung für Schwenkbauteile von Fahrzeugen, insbesondere für Motorhauben von Kraftwagen, bestehend aus einem Sicherungshaken (7), der nach dem Entriegeln des Schwenkbauteils zunächst eine Fangverbindung zwischen diesem und einem ortsfesten Gegenbauteil aufrechterhält, bis der Sicherungshaken mittels einer Handhabe (10) in eine Freigabestellung geschwenkt ist, wobei die bei verriegeltem Schwenkbauteil versenkte Handhabe unter Ausnutzung eines durch den Entriegelungsvorgang ausgelösten Zwangsvorschubes des Schwenkbauteils gegenüber dem Gegenbauteil selbsttätig in eine zugängliche Bedienstellung überführt ist, indem eine mit der Handhabe wirkverbundene, am Gegenbauteil abgestützte Steuerkante (9a) durch Entlanggleiten am Gegenbauteil in Öffnungsrichtung des Sicherungshakens bewegt ist. Um eine Vergrößerung des selbsttätigen Handhabenvorschubes ohne Sicherheitsbedenken und ohne Einbußen beim Bedienkomfort zu ermöglichen, gehört die Steuerkante einem Steuerhaken (9) an, der relativbeweglich zum Sicherungshaken gelagert ist, und der Steuerhaken ist erst nach einer Voreilung gegenüber dem Sicherungshaken selbsttätig mit diesem bewegungsgekoppelt.

5. 发明公开

EP0424719A1 Kraftfahrzeug-Haubenschloss oder -Türschloss 失效
标题翻译： Kraftfahrzeug-Haubenschloss oder-Türschloss。
公开(公告)号：EP0424719A1
公开(公告)日：1991-05-02
申请号：EP90119279.9
申请日：1990-10-08
申请人： BOMORO Bocklenberg & Motte GmbH & Co. KG , MERCEDES-BENZ AG
发明人： Weyerstall, Bernd , Claar, Klaus-Peter , Schilling, Jan , Waschitschek, Franz
IPC分类号： E05B65/12
CPC分类号： E05B81/22 , E05B83/16 , Y10S292/14 , Y10S292/43 , Y10T292/1021 , Y10T292/699
摘要： Ein Kraftfahrzeug-Haubenschloß mit einem an der Haube angebrachten Schließkeil (2) und an einem Rahmen für die Haube angebrachten Schließelementen,bei dem der Schließkeil (2) gegenüber der Haube aus einer ausgefahrenen Öffnungsstellung in eine eingefahrene Schließstellung motorisch einziehbar und dazu über einen Hebelmechanismus (3) mit einem Kraftübertragungselement (5) mit einem motorischen Antrieb gekuppelt ist, ist dadurch besonders klein und leicht konstruiert, daß der Antrieb als nur in einer Richtung - Schließrichtung - wirkender, in der Gegenrichtung selbsttätig rückstellbarer Antrieb ausgeführt ist, das Kraftübertragungselement (5) in Schließrichtung mit dem Schließkeil (2) mitnehmend gekuppelt bzw. kuppelbar ist und in Gegenrichtung freiläuft, ein vom Kraftübertragungselement (5) in Schließrichtung mitgenommener, in Gegenrichtung federbelasteter Schalthebel (6) vorgesehen ist, der mit einem Eingriffsteil (7) in einer schaltkulisse (8) läuft, und das Eingriffsteil (7) durch eine Bewegung in Schließrichtung von einem Öffnungruheanschlag (9) aus an einem Schließhalteanschlag (10) zur Anlage bringbar ist und durch eine erneute Bewegung in Schließrichtung von dem Schließhalteanschlag (10) aus wieder zurück an den Öffnungsruheanschlag (9) bringbar ist.
摘要翻译：一种机动车辆发动机罩锁，其具有附接到发动机罩的锁定楔（2）和附接到用于发动机罩的框架的锁定元件，其中锁定楔（2）能够相对于发动机罩被动力地从延伸的打开位置进入缩回的关闭位置，并且为此通过杠杆机构（3）通过力传递元件（5）联接到电动机驱动器，被制成特别小且轻，因为驱动器被设计为驱动器仅在一个方向（即关闭方向）上起作用，并且可沿相反方向自动复位，力传递元件（5）以关闭方向的驱动方式联接或联接到锁定楔（2）相反的方向上有一个变速杆（6），该换档杆（6）通过传力元件（5）在关闭方向上被驱动，并且在相反方向上被弹簧加载，并且借助于接合部分（7）一个换档槽（8），和从保持开放的止动件（9）开始沿关闭方向的运动，接合部分（7）可以抵靠保持关闭的止动件（10），并且由于关闭方向上的更新运动从保持关闭停止（10），可以再次回到保持打开停止（9）。 ... ...

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式