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1. 发明公开

EP3943024A1 MEDIZINISCHES INSTRUMENT 有权
公开(公告)号：EP3943024A1
公开(公告)日：2022-01-26
申请号：EP21181407.4
申请日：2021-06-24
申请人： Karl Storz SE & Co. KG
发明人： Stefan, Jochen , Kärcher, Daniel
IPC分类号： A61B17/29
摘要： Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument mit einem hohlen Schaft (2), an dessen proximalem Ende (3) eine Handhabe (4) angeordnet ist und an dessen distalem Ende (5) ein Werkzeug (6) mit zwei Maulteilen (7, 8) angeordnet ist, wobei mindestens ein Maulteil (8) relativ zu dem anderen Maulteil (7) verschwenkbar ausgebildet ist, wobei ein das Werkzeug (6) tragender distaler Endbereich des Schaftes (2) als gegenüber der Längsachse (9) des Schaftes (2) abwinkelbare Werkzeugspitze (10) ausgebildet ist und wobei das Abwinkeln der Werkzeugspitze (10) über ein axialverschiebbar im hohlen Schaft (2) gelagertes und proximalseitig mit der Handhabe (4) in Wirkverbindung stehendes erstes Betätigungselement (11) erfolgt und wobei das mindestens eine verschwenkbare Maulteil (8) des Werkzeugs (6) über ein axialverschiebbar im hohlen Schaft (2) gelagertes und proximalseitig mit der Handhabe (4) in Wirkverbindung stehendes zweites Betätigungselement (13) zwischen einer geschlossenen und eine geöffneten Position verstellbar ist. Um ein medizinisches Instrument der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass auch bei abgewinkelter Werkzeugspitze (10) ein stets gleichbleibender der Außendurchmesser des Instrumentenschaftes (2) gewährleistet ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das axialverschiebbare erste Betätigungselement (11) zum Abwinkeln der Werkzeugspitze (10) und das axialverschiebbare zweite Betätigungselement (13) zum Betätigen des mindestens einen verschwenkbaren Maulteils (8) des Werkzeugs (6) in Richtung der Längsachse (9) des Schaftes (2) parallel zueinander angeordnet sind und in axialer Richtung der Längsachse (9) des Schaftes (2) führend aneinander gelagert sind sowie mindestens eines der beiden Betätigungselemente (11 oder 13) zusätzlich führend an der Innenseite (18) des distalen Endes (5) des Schaftes (2) gelagert ist, wobei die gegenseitige axiale Lagerung der Betätigungselemente (11 und 13) aneinander sowie an der Innenseite (18) des distalen Endes (5) des Schaftes (2) über eine Zapfen-Schlitz-Steuerung (19) erfolgt.

2. 发明公开

EP3679876A1 IN DER CHIRURGIE VERWENDETES INSTRUMENT UND SPÜLEN DES INSTRUMENTS 审中-实审
公开(公告)号：EP3679876A1
公开(公告)日：2020-07-15
申请号：EP19218812.6
申请日：2019-12-20
申请人： Karl Storz SE & Co. KG
发明人： Thouément, Yann , Kärcher, Daniel , Besse, Régis
IPC分类号： A61B17/29 , A61B17/3201
摘要： Die vorliegende Erfindung offenbart ein Instrument zur Verwendung in der Chirurgie sowie das Spülen des Instruments von innen. Dieses Instrument umfasst ein proximales Ende (12) und ein distales Ende (11). Der Fluidanschluss (20) ist am proximalen Teil mit diesem Instrument verbunden. Der Fluidanschluss (20) ist so konstruiert, dass er einen Einlass (25) zum Einführen des Spülfluids und zwei Auslässe (21, 22) umfasst. Der erste Auslass (21) gestattet, dass das Spülfluid nur zum distalen Ende (12) fließt und der zweite Auslass (22) gestattet, dass das Spülfluid zum proximalen Ende (11) fließt. Der Auslass (21), der das Fließen des Spülfluids zum distalen Ende gestattet, ist größer als der Auslass (22), der das Fließen des Spülfluids zum proximalen Ende gestattet.

3. 发明授权

EP3178419B1 KOPPLUNGSEINRICHTUNG FÜR EIN ZERLEGBARES MEDIZINISCHES INSTRUMENT 有权转让
公开(公告)号：EP3178419B1
公开(公告)日：2019-06-12
申请号：EP16200000.4
申请日：2016-11-22
申请人： Karl Storz SE & Co. KG
发明人： Stefan, Jochen , Merz, Robin , Kärcher, Daniel
IPC分类号： A61B17/29 , A61B17/00 , A61B90/00

4. 发明公开

EP3865044A1 ENDOSKOPISCHE VORRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3865044A1
公开(公告)日：2021-08-18
申请号：EP21156203.8
申请日：2021-02-10
申请人： Karl Storz SE & Co. KG
发明人： Kärcher, Daniel , Preis, Fridolin , Besse, Régis , Thouément, Yann
IPC分类号： A61B1/00 , A61B1/005 , A61B1/008 , A61B17/29 , A61B1/313
摘要： Die Erfindung geht aus einer endoskopische Vorrichtung (16a-k) mit wenigstens einem Schaft (26a; 26b; 26c; 26d; 26i; 26j), welcher wenigstens einen in zumindest einer Ebene (44a) auslenkbaren Abschnitt (42a) aufweist, und mit wenigstens einer Auslenkmechanik (46a-j), welche zur Auslenkung des auslenkbaren Abschnitts (42a) eingerichtet ist und in Reihe angeordnet zumindest ein erstes Verbindungsglied (48a; 48c; 48e; 48i) und zumindest ein zu einer Auslenkung mit dem ersten Verbindungsglied (48a; 48c; 48e; 48i) zusammenwirkendes zweites Verbindungsglied (50a; 50c; 50e; 50f; 50g; 50h; 50i) umfasst und wenigstens einen Steuerstrang (80a; 80d; 80e), welcher zu einer Verstellung einer Auslenkung des auslenkbaren Abschnitts (42a) mit den Verbindungsgliedern (48a; 48c; 48e; 48i; 50a; 50c; 50e; 50f; 50g; 50h; 50i) gekoppelt und mit einem Endabschnitt (28a; 28d; 28j) des Schafts (26a; 26b; 26c; 26d; 26i; 26j) verbunden ist.
Es wird vorgeschlagen, dass wenigstens ein Teil des Steuerstrangs (80a; 80d; 80e) im Bereich des Endabschnitts (28a; 28d; 28j) des Schafts (26a; 26b; 26c; 26d; 26i; 26j) eine Umschlingung (84a; 84d) ausbildend angeordnet ist.

5. 发明授权

EP3097873B1 WERKZEUG FÜR EIN ZERLEGBARES MEDIZINISCHES INSTRUMENT 有权转让
公开(公告)号：EP3097873B1
公开(公告)日：2019-11-13
申请号：EP16165351.4
申请日：2016-04-14
申请人： Karl Storz SE & Co. KG
发明人： Kärcher, Daniel , Stefan, Jochen
IPC分类号： A61B17/29

6. 发明公开

EP3351192A3 CHIRURGISCHES INSTRUMENT, INSBESONDERE FÜR DIE NEUROCHIRURGIE 审中-实审
公开(公告)号：EP3351192A3
公开(公告)日：2018-09-12
申请号：EP18152176.6
申请日：2018-01-17
申请人： Karl Storz SE & Co. KG
发明人： Doll, Frank , Thouément, Yann , Besse, Régis , Kärcher, Daniel , Pfeffer, Marian
IPC分类号： A61B17/29 , A61B17/00
CPC分类号： A61B34/71 , A61B10/06 , A61B17/29 , A61B17/2909 , A61B17/3201 , A61B2017/00314 , A61B2017/00327 , A61B2017/0046 , A61B2017/2808 , A61B2017/2902 , A61B2017/2915 , A61B2017/2916 , A61B2017/2919 , A61B2017/2925 , A61B2017/2932 , A61B2017/2933 , A61B2017/2934 , A61B2017/2936 , A61B2017/305 , A61B2017/320008 , A61B2018/00589 , A61B2090/0813 , A61B2090/103
摘要： Die Offenbarung betrifft ein chirurgisches Instrument, insbesondere ein Instrument für die Neurochirurgie, aufweisend einen Schaft (12), wobei am Schaft (12) ein auslenkbarer Gelenkabschnitt (16) ausgebildet ist, einen proximalen Handhabungsabschnitt (30) an einem proximalen Ende des Schaftes (12), einen distalen Effektor (20) an einem distalen Ende des Schaftes (12), und eine Schnittstelle (48), an der das Instrument in einen distalen und einen proximalen Teil zerlegbar ist, insbesondere in eine distale Schaftbaugruppe (52) und ein proximales Griffstück (54), wobei der Effektor (20) über einen Betätigungsmechanismus (40) gesteuert wird, der ein Schubstück (154), insbesondere eine Schubstange oder einen Schubdraht, aufweist.

7. 发明授权

EP2759270B1 Medizinisches Instrument 有权转让
公开(公告)号：EP2759270B1
公开(公告)日：2018-08-29
申请号：EP14152440.5
申请日：2014-01-24
申请人： Karl Storz SE & Co. KG
发明人： Kärcher, Daniel , Merz, Robin
IPC分类号： A61B17/29 , A61B17/00
CPC分类号： A61B17/00234 , A61B17/29 , A61B17/2909 , A61B2017/0046 , A61B2017/2904 , A61B2017/291 , A61B2017/2929 , A61B2017/2946 , Y10T74/00

8. 发明公开

EP3300675A1 KOMPONENTE FÜR EIN MEDIZINISCHES INSTRUMENT UND MEDIZINISCHES INSTRUMENT 审中-实审
标题翻译：医疗仪器和医疗仪器的组件
公开(公告)号：EP3300675A1
公开(公告)日：2018-04-04
申请号：EP17192042.4
申请日：2017-09-20
申请人： Karl Storz SE & Co. KG
发明人： Stefan, Jochen , Kärcher, Daniel
IPC分类号： A61B17/29
CPC分类号： A61B90/03 , A61B17/29 , A61B34/70 , A61B2017/0046 , A61B2017/00526 , A61B2017/2902 , A61B2017/2905 , A61B2090/034 , A61B2217/007
摘要： Eine Komponente (14) für ein medizinisches Instrument umfasst einen Schaft (15), eine Übertragungseinrichtung (16), die in dem Schaft (15) bewegbar ist, zum Übertragen einer Kraft von einer mit dem proximalen Ende der Komponente (14) gekoppelten Handhabungseinrichtung (18) zu einem Werkzeug (14) an dem distalen Ende der Komponente (14), eine Anschlagfläche (86) an dem Schaft (15) und eine Anschlagfläche (36) an der Übertragungseinrichtung (16). Die Anschlagfläche (86) des Schafts (15) und die Anschlagfläche (36) der Übertragungseinrichtung (16) sind so angeordnet, dass ein mechanischer Kontakt zwischen der Anschlagfläche (36) der Übertragungseinrichtung (16) und der Anschlagfläche (86) des Schafts (15) eine Bewegung der Übertragungseinrichtung (16) relativ zu dem Schaft (15) nach proximal begrenzt ist.
摘要翻译：一种用于医疗器械部件（14）包括在所述轴的轴（15），传送装置（16）（15）是可移动的，用于发送从一个力到耦合到所述处理装置中的部件（14）的近端（ 18）以在所述轴（15）和在转印装置（16）的止挡表面（36）的部件（14），一个止动表面（86）的远端上的工具（14）。所述轴（15）和所述传送装置的止动表面（36）（16）的止动表面（86）被布置成使得15转印装置的邻接表面（36）（16）和所述轴的所述止动表面（86）之间的机械接触（）传送装置（16）相对于轴（15）的移动被限制在近侧。

9. 发明公开

EP3984483A1 ISOLATION EINES SCHAFTS 审中-实审
公开(公告)号：EP3984483A1
公开(公告)日：2022-04-20
申请号：EP21197628.7
申请日：2021-09-20
申请人： Karl Storz SE & Co. KG
发明人： Blocher, Martin , Grüner, Sven Axel , Holzer, Judith , Kärcher, Daniel , Längle, Dominik , Merz, Robin , Schneider, Janosz , Schneider, Sven , Stefan, Jochen , Unger, Tobias
IPC分类号： A61B18/14 , A61B17/00 , A61B18/00 , A61B17/29
摘要： Ein elektrisch isolierter Schaft (30) eines mikroinvasiven Instruments oder für ein mikroinvasives Instrument umfasst ein elektrisch leitfähiges Schaftbauteil (40) mit einer äußeren Oberfläche (44) und ein Isolationsrohr (50) aus einem elektrisch isolierenden Material, das das Schaftbauteil (40) umschließt und die äußere Oberfläche (44) des Schaftbauteils (40) bedeckt. Das Isolationsrohr (50) ist als ursprünglich rohrförmiges Halbzeug auf die äußere Oberfläche (44) des Schaftbauteils (40) aufgeschmolzen oder aufgeschweißt.

10. 发明公开

EP3711689A1 SCHAFT FÜR EIN ENDOSKOPISCHES INSTRUMENT, ENDOSKOPISCHES INSTRUMENT SOWIE ENDOSKOPISCHES SYSTEM 有权
公开(公告)号：EP3711689A1
公开(公告)日：2020-09-23
申请号：EP20163226.2
申请日：2020-03-16
申请人： Karl Storz SE & Co. KG
发明人： Kärcher, Daniel , Stefan, Jochen , Unger, Tobias
IPC分类号： A61B17/29
摘要： Ein erfindungsgemäßer Schaft (10) für ein endoskopisches Instrument (1) weist einen in einem distalen Endbereich des Schafts (10) angeordneten Verbindungsabschnitt (16) auf, wobei an dem Verbindungsabschnitt (16) eine Verbindungseinrichtung (18) zur Verbindung, insbesondere nach Art einer Bajonettverbindung, mit einem austauschbaren Arbeitseinsatz (30, 31) ausgebildet ist, wobei die Verbindungseinrichtung (18) eine erste Eingriffsstruktur (20) für einen Verbindungseingriff eines Eingriffselements eines Arbeitseinsatzes (30) einer ersten Bauart aufweist und wobei die Verbindungseinrichtung (18) eine zweite Eingriffsstruktur (22) für einen Verbindungseingriff eines Eingriffselements eines Arbeitseinsatzes (31) einer zweiten Bauart aufweist, wobei die erste und die zweite Eingriffsstruktur (20, 22) unterschiedlich angeordnet und/oder ausgebildet sind. Die Erfindung betrifft auch ein endoskopisches Instrument sowie ein endoskopisches System.

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